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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 28. Mai 1907.)
Am 27. Mai haben der deutsche Gesandte, Herr von Bülow, und Herr Bundespräsident Müller in Bern ein Protokoll unterzeichnet über die Hinterlegung der Ratifikationsurkunde des Deutschen Reiches zur internationalen Übereinkunft betreffend Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der Heere im Felde, vom 6. Juli 1906.
Der schweizerische Bundesrat hat, in Erwägung: 1. dass die Gemeinde Riez, Bezirk Lavaux, das Gesuch stellt, es möchte der letzte Buchstabe ihres Namens z durch den der Geschichte und der Etymologie besser entsprechenden Buchstaben x ersetzt werden ; 2. dass dieses Gesuch vom Finanzdepartemente des Kantons Waadt unterstützt wird ; auf den Antrag des eidg. Departements des Innern, beschlossen : Der Buchstabe z am Schlüsse des Namens der Gemeinde Riez wird durch den Buchstaben x ersetzt und der Name dieser Gemeinde inskünftig Riex geschrieben werden.
Dieser orthographischen Abänderung soll bei der ,,obligatorischen Schreibweise der Namen der schweizerischen politischen Gemeinden für die Bundesverwaltung", gemäss Bundesratsbeschluss vom 13. August 1902, Rechnung getragen werden.
Dem Kanton W a l l i s werden folgende Bundesbeiträge zugesichert : 1. für eine Schermenbaute und eiserne Einzäunung von 1250 m.
Länge auf der Weide ,,Grand Botza", Gemeinde Charrat (Voranschlag Fr. 9500), 40 %, im Maximum Fr. 3800;
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2. für eine Stallbaute, Wasserversorgung und Räumung von zirka 8 ha. auf der G-enossenschaftsalpe ,,Tracuit d'en haut, Gemeinde Granges (Toranschlag Fr. 10,000), 24 °/o, im Maximum Fr. 2400; 3. für einen Querstall für 220 Kühe, Stall für 60 Schweine, Schermenbaute für 50 Rinder, sowie Entwässerungen, Wasserversorgungen und Räumungen auf der Alp ,,Thvontt, Gemeinde Vex (Voranschlag Fr. 42,0003, 29 %, im Maximum Fr. 12,180 ; 4. für Wiederherstellung des Bewässerungskanals ,,Hassleri", Gemeinde Embd (Voranschlag Fr. 6000), 30 %, im Maximum Fr. 1800 ; Das allgemeine Bauprojekt der elektrischen Drahtseilbahn Cassarate-Monte Brè für die erste Sektion Cassarate-Suvigliana, wird unter einigen Bedingungen genehmigt.
Der Bundesrat hat auf den Antrag seines Militärdepartements beschlossen, es sei Artikel 49 der Verordnung betreffend die Kavalleriepferde, vom 19. April 1898, in bezug auf die Kavallerieoffiziere und ihre Dienstpferde in der Weise anzuwenden, dass ein Ofßzierspferd nach zehnjähriger Dienstzeit mit dem gleichen Offizier diesem ohne weiteres als Eigentum überlassen wird, dass aber während der ganzen Dienstzeit des Offiziers nur ein Pferd in dieser Weise in seinen Besitz übergehen darf.
(Vom 31. Mai 1907.)
Die im Artikel 5 der Konzession einer elektrischen Regionalbahn von Freiburg nach Plaffeien, vom 21. Dezember 1900 (E.
A. S. XVI, 267), angesetzte und durch Bundesratsbeschluss vom 20. Januar 1905 erstreckte Frist zur Einreichung der technischen und finanziellen Vorlagen, sowie der Gesellschaftsstatuten, wird neuerdings um zwei Jahre, d. h. bis zum 21. Dezember 1908, verlängert.
Die im Artikel 5 der Konzession einer elektrischen Kegionalbahn von Frei bürg nach Heitenried, vom 21. Dezember 1900 (B. A. S. XIX, 260), angesetzte und durch Bundesratsbeschluss
325 vom 20. Januar 1905 erstreckte Frist zur Einreichung der technischen und finanziellen Vorlagen, sowie der Gesellschaftsstatuten, wird neuerdings um zwei Jahre, d. h. bis zum 21. Dezember 1908, verlängert.
Die Betriebseröffnung der Bern-Schwarzenburg-Bahn wird auf 1. Juni gestattet.
Mit Note vom 24. Mai 1907 zeigt die Gesandtschaft der Niederlande an, dass der den Kanton Bern umfassende Konsularbezirk nicht mehr unter ihrer direkten Verwaltung steht, sondern Herr Vizekonsul Ph. N. E. Bogaert von jetzt an .demselben vorsteht. Das Exequatur als Vizekonsul der Niederlande ist Herrn Bogaert, der gleichzeitig Kanzler der niederländischen Gesandtschaft ist, am 24. Juli'l 906 erteilt worden.
Es werden folgende Bnndesbeiträge zugesichert: Dem Kanton G H a r u s : 1. an die Kosten für Verbau und Aufforstung der Fläche Sienen, Gemeinde Schwändi, im Kostenvoranschlag von Fr. 11,000 : a. 80 °/o an die Kosten für Kultur, Verbau und Fussweganlage (Voranschlag Fr. 9850. 25) = Fr. 7880. 20 ; b. 50% an die Zäunungskosten von Fr. 630 = Fr. 315; c. 50 °/o an die Kreditüberschreitung des ersten Projektes von Fr, 519. 75 = Fr. 259. 87. Total Fr. 8455. 07 ; 2. an die Kosten für Verbau- und Aufforstungsarbeiten in Sienenbord-Zopfiegg, Gemeinde Schwanden: a. 70 °/o an die Kultur, Verbauung und Fussweganlagen (Voranschlag Fr. 7303. 55) = Fr. 5112. 48; b. 50 °/o an die Umzäunungskosten (Voranschlag Fr. 700) = Fr. 350 ; c. 50 % an die Kreditüberschreitung von Fr. 796. 45 des ersten Projektes = Fr. 398. 22. Total Fr. 5860. 70.
Dem Kanton St. G a l l e n an die Kosten für Ergänzung der Aufforstung und Entwässerung der Nutzhalde der Ortsgemeinde Tscherlach (Voranschlag Fr. 2300) 70 °/0, im Maximum Fr. 1610.
Bundesblatt. 59. Jahrg. Bd. IV.
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Dem Kanton G r a u b ü n d e n : 1. an die Kosten des Aufforstungs- und Verbauprojektes ,,Drausa, Gemeinde Disentis (Kostenveranschlag Fr. 12,800): a. 70 % an die Kulturkosten von Fr. 6700 = Fr. 4690 ; b. 70 % an die Verbaukosten von Fr. 2200 = Fr. 1540 ; c. 50 % an die Umzäunungskosten Fr. 3900 = Fr. 1950.
Zusammen Fr. 8180 ; 2. an die Kosten für Aufforstungen und Verbaue in Munt, Gemeinde Samaden, in einer Ausdehnung von 29 ha. (Kostenvorsehlag Fr. 24,790) : a. 70 °/o an die Aufforstungen und Lawinenverbaue (zusammen Fr. 19,980) = Fr. 13,986; b. 50 % an die Kosten der Umzäunung und der Talsperren (zusammen Fr. 4810) = Fr. 2405. Gesamtbeitrag Fr. 16,391 im Maximum ; 3. an die Kosten für eine Waldweganlage in der Gemeinde Alvaneu, vom Dorf bis in die Maiensässe, von Aclus dafora (Voranschlag Fr. 21,709) 20 %, im Maximum Fr. 4341. 80.
Dem Kanton T essi n an die Kosten für Aufforstung der ,,Saleggi" des Konsortiums Busca, in Locamo (Voranschlag Fr. 21,000"), 50 %, im Maximum Fr. 10,500.
Dem Kanton W a a d t an die Kosten für eine Waldweganlage in ,,Grande Battue", Gemeinde Vallorbe (Voranschlag Fr. 10,800), 20 %, im Maximum Fr. 2160.
Dem Kanton T e ss i n an die Kosten nachstehender 3 Alpverbesserungsunternehmen : 1. für eine 1500 m. lange Drahtseilanlage mit 5 Stationen von den Maiensässen von Pedevilla nach Pedevilla, Gemeinde Giubiasco (Kostenvoranschlag Fr. 2300), 20 %> im Maximum Fr. 460 ; 2. für eine Stallbaute und Weidesäuberung von 3 ha. auf der Alp ,,Campott, Gemeinde Vira Gambarogno, Eigentum der Familie Gilardi-Matignoni in Magadino (Kostenvoranschlag Fr. 2000), 20 °/o, im Maximum Fr. 400 ; 3. für eine Wasserversorgung von 1000 m. Länge auf dem Monte Pigno, Gemeinde Loco (Kostenvoranschlag Fr. 3300), 40 %, im Maximum Fr. 1320.
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Dem Kanton W a ad t an die auf Fr. 5406. 90 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Stallanbaute für Rindvieh und Schweine an den schon bestehenden Stall auf der Alp ,,Derriere-Forclaza, Gemeinde Chateau-d'Oex, 25 %, im Maximum Fr. 1350.
Der von der Società Banoaria-Ticinese für eine elektrische Drahtseilbahn auf den Monte Brè vorgelegte Finanzausweis im Betrage von Fr. 207,000 für den Bau der ersten Strecke CassarateSuvigliano wird genehmigt.
(Vom 3. Juni 1907.)
Dem Verkehrsverein Balsthal wird an die zu Fr. 1200 veranschlagten Kosten der Herstellungsarbeiten an der Kapelle zu St. Wolfgang bei Baisthal ein Bundesbeitrag von 50 °/o, im Maximum Fr. 600 zugesichert.
Den Regierungen der am Poststückvertrag von Washington vom 15. Juni 1897 teilnehmenden Staaten wird der Beitritt der Republik Ecuador zu diesem Poststückvertrag mitgeteilt, nämlich: Ägyten, Argentinien, Belgien, Bosnien-Herzegovina, Britisch-Indien, Bulgarien, Chile, Columbien, Cuba, Creta, Dänemark und dänische Kolonien, Deutsehland und deutsche Schutzgebiete, Ecuador, Frankreich und französische Kolonien, Griechenland, Guatemala, Japan, Italien, Liberia, Luxemburg, Montenegro, Niederlande und niederländische Kolonien, Norwegen, Österreich-Ungarn, Persien, Peru, Portugal und portugiesische Kolonien, Rumänien, Russland, Salvador, San Domingo, Serbien, Siam, Schweden, Schweiz, Spanien, Tunis, Türkei, Uruguay und Venezuela.
(Vom 6. Juni 1907.)
Dem Kanton W a ad t wird die ihm pro 1906 zukommende eidgenössische Schulsubvention im Betrage von Fr. 168,827. 40 ausgerichtet.
Herr Dr. Wilhelm F i e d l e r von Zürich, Professor für darstellende Geometrie und Geometrie der Lage an der eidg. polytechnischen Schule, wird, entsprechend seinem Gesuche, auf
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Der Gesellschaft für Verbesserung der Pferdezucht in der romanischen Schweiz wird ein Beitrag von Fr. 1000 bewilligt für die Erhöhung der Preise in den von ihr am 22. und 23. Juni in Y v e r d o n abzuhaltenden Zuchtrennen mit inländischen, von anerkannten Hengsten abstammenden Pferden.
Dem Kanton F r e i b u r g wird an die zu Fr. 11,366.80 veranschlagten Kosten der Erstellung eines Stalles auf der Weide 1 flLes Loveresses" bei Middes, Eigentum der Viehzuchtgenossenschaft Basse-Glâne, ein Bundesbeitrag von 20 °/o, im Maximum Fr. 2273. 36, zugesichert.
Dem Kanton A a r g a u wird zu Händen der von ihm pro 1906 unterstützten Viehversicherungskassen Dätwil-Münzlishausen, Rütihof, Gemeinde Dätwil, und Stein ein Bundesbeitrag in der Höhe der kontonalen Leistung, d. h. von Fr. 364. 25, verabfolgt.
Wahlen.
(Vom 3. Juni 1907.)
Finane- und Zolldepartement.
Übersetzer :
Finanzverwaltung.
Fritz Arnold Piaget, zurzeit Kanzlist I. Kl. auf dem Departement des Innern.
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Zollverwaltung.
Kontrollgehülfe beim Zollamt Basel B. B. Post :
Arthur Diebold, von Baden, derzeit Gehülfe I. Kl. bei der Zolldirektion Basel.
Einnehmer beim Nebenzollamt Alfred Siegrist, von Wil (Zürich), Wil: Posthalter in Wil.
Kontrolleur beim Niederlagshaus Cornavin in Genf: Maurice Schenk, von Genf, derzeit Kassagehülfe beim Zollamt Genf Bahnhof G. V.
'Post- und Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Kreispostadjunkt in Beilenz : Eustorgio Ferrari, von Monteggio (Tessin), Postbureauchef 'in Beilenz.
Posthalter und Bote in Kalchofen: Ernst Ratz, von Ruppoldsried (Bern), Postcommis in Burgdorf.
Postcommis in Neuenstadt: Karl Gali, von Ligerz (Bern), Postcommis in Chaux-de-Fonds.
Hermann Bichsel, von Arni(Bern), Postcommis in Basel: Postcommis in Bern.
Mattia Bertoni, von Lugano, Postaspirant in Luino (Italien).
Alphonse Beuret, von Montfavergier (Bern), Postaspirant in Montier.
Theophil Gisiger, von Hauenstein (Solothurn), Postaspirant in Basel.
Alfred Heinimann, von Bennwil (Baselland), Postaspirant in Basel.
Charles Jacot, von Gorgier (Neuenburg), Postaspirant in Basel.
Alfred Janet, von Verrières (Neuenburg), Postaspirant in Verrières.
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Postcommis in Basel :
Poeteommis in Solothurn :
Postdienstchef in Beilenz :
Werner Süess, von Trimbach (Solothurn), Postaepirant in Basel.
Hans Wüthrich, von Trüb (Bern), Postaspirant in Basel.
Otto Burkhardt, von Sumiswald (Bern), Postaspirant in Solothurn.
Ernst Fichter, von Oberburg (Bern), Postaspirant in Basel.
Karl Ghiringhelli, von Bellen« (Tessin), Postcommis in Chiasso.
Telegraphenverwaltung.
Telegraphist in Gerlafingen :
Walter Kummer, von Hüchstetten, Posthalter in Gerlafingen.
Telegraphistin in Cresta CAvers) : Margaretha Salis, von Avers, Postablagehalterin in Cresta.
(Tom 6. Juni 1907.)
Militär département.
Sektionschef der Generalstabsabteüung: Oberst Friedrich von Tscharner, von Chur, bisher Artilleriechef der G-otthardbefestigung in Andermatt.
Kanzlist H. Klasse des Munitionsdepots in Thun : Ferdinand Maier, von Brenzikofen, bisher Privatsprachlehrer in Thun.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Jahr
1907
Année Anno Band
4
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25
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
12.06.1907
Date Data Seite
323-330
Page Pagina Ref. No
10 022 459
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