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Aus denVerhandlungen des Bundesrates.
(Vom 26. April 1907.)
Die nachgenannten Fouriere werden zu Lieutenants der Verwaltungstruppen ernannt: Willy Rupf, von und in Bern; Eugen Brandenburger, von Brunnadern, in Wil (St. Gallen); Walter Fehr, von und in St. Gallen; Edmund Keppler, von Muhen, in Basel; Friedrich Graf, von Rebstein, in Zofingen; Jakob Mühlemann, von Bönigen, in Genf 5 Joseph Redard, von Echandens, in Lausanne; François Cornaz, von Cudrefin, in Romanshorn; Willy Schulthess, von und in Zürich; Alfred Hubatka, von Degersheim, in Flawil; Ernst Blatter, von und in Zürich; Ludwig La Röche, von und in Basel; Johannes Schneider, von Ruhigen, in Jens; Jean Mathey, von Le Locle, in Genf; Emil Maurer, von und in Aarau; Rudolf Ehrat, von Wülflingen, in Basel ; Gustav Jaulet, von und in Vallorbe; Gustav Münch, von Guttannen, in Bern; Eduard Grossmann, von Höngg, in Thalwil; Jean Rotzetter, von Praroman, in Freiburg; Hermann Schmidhauser, von Hohentannen, in Zürich ; Ernst Suter, von Dieterswil, in Bern ; Oskar Tobler, von Wolfhalden, in St. Gallen; Hans Schumacher, von und in Bern; Johann Rohrer, von Buchs (St. Gallen), in Chiasso ; Ernst Campiche, von Ste Croix, in Basel; Frank Uldry von Saubraz, in Gimel; Gustav Bindschedler, von Männedorf, in Chiasso ; Walter Engel, von und in Twann; Louis Fuhrer, von Adelboden, in St. Saphorin ; Ernst Knellwolf, von und in Herisau; Ernst Näf, von Oberuzwil, in Bischofszell ;
245 Hermann Sulzberger, von St. Gallen, in Hörn ; Kobert Nagler, von Stallikon, in Zürich; Walter Glauser, von Krauchthal, in Basel ; François Lugeon, von Chevilly, in Lausanne; Fritz Rüfenacht, von Eggiwil, in Genf; Karl Uttinger, von und in Zug-, Alfred Huber, von Bleienbach, in Zürich ; Eduard Lachapelle, von Kriens, in Mailand; Fritz Dietler, von Aarberg in Wohlen (Bern) ; Jakob Graf, von und in Leutwil; Heinrich Greulich, von Langdorf, in Zürich; Kichard Peyer, von Willisau-Stadt, in Luzern; Hans Arni, von Solothurn, in Basel; Ernst Zurkinden, von und in Freiburg.
Dem Beschlüsse der eidg. Kunstkommission, die nationale Kunstausstellung auf nächstes Jahr zu verschieben, wird zugestimmt und das Departement des Innern ermächtigt, an die diesjährige Ausstellung der Stadt G e n f eine Subvention von Fr. 2000, sowie an die Turnusausstellung des schweizer. Kunstvereins eine solche von Fr. 1800 zur Erleichterung der Transportausgaben für die Ausstellungsobjekte zu verabfolgen.
Dem Kanton G r a u b ü n d e n wird an die zu Fr. 15,000 veranschlagten Kosten für die Bewuhrung des Poschiavino bei Zalende ein Bundesbeitrag von 40°/o, im Maximum Fr. 6000, zugesichert.
Unter der Voraussetzung von mindestens ebensohohen Beiträgen seitens der Kantone bezw. der Gemeinden, werden folgende Bundesbeiträge zugesichert: Dem Kanton S c h w y z : 1. für die Weidstallbaute im ,,Zimmerstalden", des Dominik Rickenbach in Illgau (Voranschlag Fr. 10,350), 15 °/o, Fr. 1552. 50; 2. für die Tränke- und Weganlage im ,,Feldlia und ,,Mittelste Weid", der Gebrüder Föhn, Hundenen und Josef Gwerder, Kilisried, Muotatal (Voranschlag Fr. 1900), 25%, Fr. 475;
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3. für die Weidverbesserung an der ,,Kreuzbühlweidtt Muotatal, des Josef Inderbitzin, Feld-Ingenbohl, und zwar: a. an die Tränke- und Weganlage (Kostenveranschlag Fr. 1235), 25 %, Fr. 308. 75 ; b. an die Räumungs- und technischen Vorarbeiten (Voranschlag Fr. 165), 20%, Fr. 33; c. an die Steindrainage (Voranschlag Fr. 390), 20 %, Fr. 78 ; 4. für die Verbesserung in der Eigen-Allmeind Obhäg des Jos. Betschart, X. Ulrich, M. Betschart und Jos. Fach, in Sattel : a. für die Stallbaute (Kostenvoranschlag Fr. 6690. 30), 15 %, Fr. 1003.55; b. für die Wasserleitung (Kostenvoranschlag Fr. 1054), 25 °/o, Fr. 263.50.
5. an die auf Fr.' 33,000 veranschlagten Kosten für eine Alpweganlage Schachen-Goldplangg, Gemeinde Muotatal (Länge 3810 m., Fahrbreite 2,20 m.), 25°/o, und überdies Fr. 1000, im Maximum Fr. 9250.
Dem Kanton A a r g a u an die auf Fr. 550 veranschlagten Kosten der Entwässerung in der ,,Hessenmatt", Gemeinde Leutwil (Besitzer: Rudolf Graf^ Schreiner, in Leutwil), 40°/o, im Maximum Fr. 220.
Dem Kanton N e u e n b u r g zu Händen der Gemeinde Locle an die durch die Anforderungen des eidg. grenztierärztlichen Dienstes bedingten Ausgaben für die nach Projekt vom 28. Februar 1907 geplante Erweiterung der Schlachthofanlage im Bahnhof Col des Roches eine Subvention von 50°/o, bis zum Maximalbetrag von Fr. 75,000.
Das allgemeine Bauprojekt der Schmalspurbahn Biasca-Acquarossa-Olivone für die I. Sektion Biasca-Acquarossa wird unter einigen Bedingungen genehmigt.
(Vom 29. April 1907.)
Laut Mitteilung der schweizerischen Gesandtschaft in Paris ist die Ratifikationsurkunde Portugals betreffend die internationale Übereinkunft vom 19. März 1902 zum Schutz der der Landwirt-
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Schaft nützlichen Vögel am 18. dies im französischen Ministerium des Äussern niedergelegt worden.
(Vom 30. April 1907.)
Den Signatarmächten der neuen Genfer Konvention vom 6. Juli 1907 wird mitgeteilt, dass am 16. April 1907 die Ratifikationsurkunden dieser Konvention von Grossbritannien, dem unabhängigen Kongostaat und der Schweiz in Bern hinterlegt worden sind.
Grossbritannien hat die bei Unterzeichnung der Übereinkunft gemachten Vorbehalte fallen gelassen.
Die Eröffnung der Teilstrecke Bellinzona-Lostallo der elektrischen Bahn Bellinzona-Mesocco wird auf Montag den 6. Mai 1907 unter einigen Bedingungen gestattet.
Oberstlieutenant Jules P e r r e t , in Chaux-de-Fonds, wird aus Gesundheitsrücksichten vom Kommando des Infanterie-Regiments 7 unter Verdankung der geleisteten Dienste entlassen und zu den nach Art. 58 der Militärorganisation zur Verfügung des Bundesrates stehenden Offizieren versetzt.
Es werden ernannt : Zum Kommandanten des Infanterie-Regiments 5 : Oberstlieutenant M o n n i e r , John, bisher z. D., von Genf, in Colombier.
Zum Kommandanten des Infanterie-Regiments 6 : Oberstlieutenant T h u r l er, Eugen, bisher Kommandant des Infanterie-Regiments 34, von und in Freiburg.
Zum Kommandanten des Infanterie-Regiments 7 : Major S c h m i d t , Otto, bisher Kommandant des Bataillons 18, von Thielle, in Neuenburg, unter Beförderung zum Oberstlieutenant der Infanterie.
Den Kantonen, die pro 1906 Auslagen für die Unterstützung der obligatorischen Viehversieherung gemacht haben, werden zu gunsten der Viehversicherungskassen Bundesbeiträge in der Höhe der kantonalen Leistung verabfolgt.
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Es beziehen demnach: 1. Zürich 2. Glarus 3. Freiburg . .
.4. Solothurn . .
5. Baselstadt .
6. Baselland . .
7. Schaffhausen.
8. Graubünden .
9 . Thurgau . .
10. Tessin 11. Waadt 12. Neuenburg .
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Fr. 158,260. -- ,, 20,000. -- , , 48,666.40 ,, 40,503. -- ,, 5,128. -- ,, 6,193.80 ,, 19,680.83 ,, 79,210.51 ,, 55,279.-- ,, 1,628. -- , 38,998.-- ,, 7,025. 53
Herrn Franz H a l t e r wird die aus Krankheitsrücksichten nachgesuchte Entlassung als Grenztierarzt-Adjunkt beim Zollamt Domodossola unter Verdankung der geleisteten Dienste gewährt.
An die am 15. Juni d. J. im Haag zusammentretende zweite Friedenskonferenz werden vom schweizerischen Bundesrate abgeordnet die Herren : Dr. jur. Gaston C ari in, ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister der schweizerischen Eidgenossenschaft in Grossbritannien und in den Niederlanden ; Dr. jur. Eugen B o r e i , Oberst im Generalstab, Professor in Genf, und Dr. jur. Max H u b e r , Professor des Völkerrechts an der Universität Zürich.
Herrn Dr. Felix G i a n i n i wird die nachgesuchte Entlassung, als Assistent der schweizerischen Landesbibliothek unter Verdankung der geleisteten Dienste erteilt.
In Ausführung von Art. 57 des Bundesgesetzes über die Schweizerische Nationalbank vom 6. Oktober 1905 und nach Einsicht der vom Bankrate der Nationalbank am 27. dies aufgestellten Wahlvorschläge, hat der Bundesrat für eine Amtsdauer von sechs Jahren ernannt:
249 Als Subdirektor der Zweiganstalt Basel: Herr August M ü l l e r - v o n M e c h e , von Basel, zurzeit Prokurist der Bank in Basel.
Als Subdirektor der Zweiganstalt Bern : Herr Gottlieb Graf n er, von Thun, zurzeit Kassier und Stellvertreter des Verwalters der Filiale Thun der Kantonalbank von Bern.
Als Subdirektor der Zweiganstalt Genf: Herr Ami Du f o u r , von Genf, zurzeit Kassier der Banque du Commerce in Genf.
Als Subdirektor der Zweiganstalt St. Gallen: Herr Walter W a l s e r , von St. Gallen, zurzeit Chef der Korrespondenz der Bank in St. Gallen.
Als Subdirektor der .Zweiganstalt Zürich : Herr Alexander W a l c k e r - M e y e r , von Biel, zurzeit Sensal in Zürich.
Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert: Dem Kanton A p p e n z e l l A./Rh. an die zu Fr. 6000 veranschlagten Kosten für die Verbauung des Gstaldenbaches bei Hinterlochen, 50 °/o, im Maximum Fr. 3000.
Dem Kanton Z u g an ' die Kosten der Ausführung nachstehender Güterstrassen : a. An die Weganlage Oberägerie-Bornacker-Rämsli (Länge 3250 m., Strassenbreite 3 m. mit 0,e m. Seitengraben im Einschnitt), Voranschlag Fr. 34,600, 40 %, im Maximum Fr. 13,840; ö. an die Weganlage Bethenbuehl-Grulm-Grod (Länge 2000 m., Strassenbreite 3 m. mit 0,e m. Seitengraben im Einschnitt), Voranschlag Fr. 18,600, 40 %, im Maximum Fr. 7440.
Dem Kanton S c h a f f h a u s e n an die Kosten der Ausführung nachstehend erwähnter Anlagen von Rebwegen in den Gemeinden Osterfingen und Oberhallau: a. an die Weganlage in den Teilreben, Gemeinde Osterfingen (Voranschlag Fr. 8000), 35 %, im Maximum Fr. 2600; b. an die Weganlage im Rebberge Kimetli-Brodlauben-Kurzenweg-Lichs, Gemeinde Oberhallau (Voranschlag Fr. 22,200), 40 %, im Maximum Fr. 8880.
Bundesblatt. 59. Jahrg. Bd. III.
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Dem Kanton W a 11 i s an die Kosten der Ausführung nachstehender Bodenverbesserungen : a. für die Wasserleitung (Länge 280 m.), für die Alp Tracuit, Gemeinde Ayer (Voranschlag Fr. 3400), 34 °/o, im Maximum Fr. 1156; b. für die Ent- und Bewässerungsanlage bei Vex (Voranschlag Fr. 11,500.), 25 %, im Maximum Fr. 2875.
Gestutzt auf Art. 16 der Verordnung über die Massnahmen zum Schütze gegen Cholera und Pest, soweit sie die Verkehrsanstalten, den Personen-, den Gepäck- und Warenverkehr betreffen, vom 30. Dezember 1899, wird den im Bundesratsbeschluss vom 16. Januar 1900 genanntenKrankenübergabestationen III. Klasse für pest- oder choleraerkrankte Reisende die Eisenbahn- und Poststation Frutigen angereiht; diese wird den in diesem Bundesratsbeschluss enthaltenen Bestimmungen unterstellt.
(Vom 3. Mai 1907.)
Die Ratifikationsurkunden zu dem am 28. Februar 1907 mit Serbien abgeschlossenen Handelsvertrag sind am 19. April in Belgrad zwischen Herrn Minister Du Martheray und dem serbischen Ministerpräsidenten, Herrn Paschitsch, ausgewechselt worden.
Nach Art. 15 ist der Vertrag sofort in Kraft getreten.
An Stelle des verstorbenen Herrn Ständerats Peterelli wird Herr Ständerat Dr. F. B r ü g g e r in Chur als Vertreter des Bundes im Verwaltungsrate der Rhätischen Bahn mit Amtsantritt auf den Zeitpunkt seines Austrittes aus der Regierung gewählt.
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"Wahlen.
(Vom 30. April 1907.)
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Militär département.
Adjunkt der Fortverwaltung Andermatt:
Artillerie-Lieutenant Fritz Kobel, von Bolligen (Bern), zurzeit Verwalter der Elektrizitätsgesellschaft in Jegenstorf.
Post- imd Eisenbahndepartement.
Pos t v er w a l t u n g .
Postverwalter in Neuenstadt , (Bern) :
Octave Grermiquet, von Sorvilier (Bern), Postcommis in Neuenstadt.
Posthalter in Perlen (Luzern): Theodor Laubi, von Muri (Aargau), Uhrmacher in Root (Luzern).
Postcommis in Rüti (Zürich): Hans Spcerry, von Marthalen (Zürich), Postcommis in Winterthur.
Posthalter, Briefträger und Bote in Wangen (Zürich) : Marie Spörri, von Balterswil (Zürich), Magazinierin in Balterswil.
Telegraphen Verwaltung: Dienstchef bei den Telegraphenbureaux in Basel : Ernst Lanz, von Huttwil (Bern), Telegraphist in Basel.
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(Vom 3. Mai 1907.J Post- und Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Postcommis in Neuenburg: Postbureauchef in Biel : Postcommis in Hochdorf:: Postcommis in Heiden : Posthalter in Winkeln (St. Grauen):
Louis Roulet, von Ponts-de-Martel (Neuenburg), Postcommis in Chaux-de-Fonds.
Louis Pointet, von Vaumarcus (Neuenburg), Postdienstchef in Biel. .
Carlo Zuccoli, von Ponte-Capriasca (Tessin), Postaspirant in Aarau.
Jakob Kellenberger, von Walzenhausen (Appenzell A.-Rh.), Postcommis in St. Margrethen.
Albert Maag, von Bachenbülach (Zürich), Kaufmann in Winkeln.
Telegraphenverwaltung: Telegraphist in St. Gallen :
Ernst Schiess, von Herisau, Telegraphengehülfe in St. Gallen.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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1907
Année Anno Band
3
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20
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
08.05.1907
Date Data Seite
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