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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 23. Mai 1905.)

Dem Kanton F r e i b u r g werden an die Kosten der Ausführung der nachstehend bezeichneten Entwässerungsprojekte, unter der Voraussetzung mindestens ebenso hoher kantonaler Beiträge, folgende Bundesbeiträge zugesichert : 1. für die Drainage einer Fläche von 69,89 ha. der Gemeinde Moniere (Kostenvoranschlag Fr. 53,303), 20 %, bis zu Fr. 10,660; 2. für die Drainage einer Fläche von 35,62 ha. in der Gemeinde Fétigny (Kostenvoranschlag Fr. 33,902. 50), 20 %, bis zu Fr. 6780. 50.

(Vom 26. Mai 1905.)

An Stelle des verstorbenen Herrn B. Siegfried in Zofingen wird Herr Dr. Karl H u b a c h e r , Kantonsapotheker des Kantons Zürich, bisher Suppléant der Pharmakopöekommission, zum Mitgliede dieser Kommission befördert, und an Stelle des Herrn Hubacher Herr Dr. Adalbert P a n c h a u d , Apotheker in Basel (Goldene Apotheke, Freiestraße), zum Suppleanten der Pharmakopöekommission ernannt.

Dem von der Direktion der elektrischen Eisenbahn BellinzonaMesocco vorgelegten Finanzausweis im Betrage von Fr. 2,781,400 wird vorbehältlieh der Prüfung der Baurechnung nach der Vollendung die Genehmigung erteilt.

Zum Vizedirektor des internationalen Telegraphenbureaus wird gewählt Herr C r e s c i t z , Bureauchef bei der Direktion des elektrischen Betriebes in Paris.

177 Herr Samuel Simche R a p p a p o r t , gewesener Ingenieur der schweizerischen Bundesbahnen, hat durch Testament vom 14. Februar 1905 der Culmannstiftung des eidgenössischen Polytechnikums ein Legat von Fr. 3000 gespendet. Der schweizerische Schulrat wird ermächtigt, die Spendung unter Verdankung entgegenzunehmen.

(Vom 30. Mai 1905.)

Der Bundesrat hat an die Hochzeitsfeierlichkeiten des deutschen Kronprinzen den schweizerischen Gesandten in Berlin, Herrn von C l a p a r e d e , in 8pezialmission abgeordnet.

Art. 5, Absatz 4, der bundesrätlichen Vollziehungsverordnung vom 3. Juni 1889 zum Bundesgesetz über die Fischerei besagt: ,,Bei der Kontrolle der Netze und Geflechte ist ein Mindermaß von */io nicht zu beanstanden." Dieser Artikel wird ersetzt durch folgende Bestimmung: ,,Bei der Kontrolle der Netze und Geflechte ist ein zufälliges Mindermaß von einem Zehntel an einzelnen Maschen oder Öffnungen nicht zu beanstanden/1

Der Gesandte Schwedens und Norwegens in Berlin hat mit Note vom 27. Mai den zwischen der Schweiz und Norwegen über die Regelung der Handelsbeziehungen und der Niederlassung in den beiden Ländern bestehenden Vertrag vom 22. März 1894 auf den 27. Mai 1906 gekündigt. Die beiden Staaten haben die Geneigtheit erklärt, in Unterhandlungen betreffend Abschluß eines neuen Übereinkommens zu treten.

Die im Art. l des Bundesbeschlusses betreffend Erneuerung der Konzession einer Eisenbahn von Gampel nach Hohtenn, vom 24. April 1902 (E. A. S. XVIII, 71), angesetzte Frist zur Einreichung der technischen und finanziellen Vorlagen, sowie der Gesellschaftsstatuten, wird um drei Jahre, d. h. bis zum 24. April 1908, verlängert.

Bundesblatt. 57. Jahrg. Bd. IV.

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Wahlen.

(Vom 30. Mai 1905.)

Militär département.

Instruktor I. Klasse der Kavallerie : Richard Vogel, Major im Generalstab, in Bern, zurzeit Instruktor II. Klasse der Kavallerie.

Finanz- und Zolldepartement.

Finanzverwaltung.

Adjunkt des Inspektorats der Schweiz. Emissionsbanken : Rudolf Locher, von Zürich, Notar und französischer Sekretär der kantonalen Hypothekarkasse in Bern.

Post- und EisenbaJindepartement.

Postvarwaltung.

Posthalter und Briefträger in Evilard (Bern): Witwe Elise Zbinden-Dreier, von Guggisberg (Bern), provisorischer Posthalter in Bvilard.

Postcommis in Basel: Adolf Wohler, von Basel, Postaspirant in Luzern.

Postcommis in Grenchen fSolothurn) : Albert Schneider, von Quarten (St. Gallen), Postcommis in Basel, zurzeit im Tausch in Grenchen.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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Jahr

1905

Année Anno Band

4

Volume Volume Heft

23

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

31.05.1905

Date Data Seite

176-178

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10 021 466

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