152
# S T #
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1907 (I. Serie).
(Tom 19. März 1907.)
Tit.
Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr (I. Serie) zu unterbreiten :
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
D. Bundeskanzlei
Fr. 4000 1. Personal.
i. Kanzlisten: 1. Besoldungen
Fr. 4000
Im Laufe des verflossenen Dezembers haben wir dem ebenso hochbetagten wie verdienten Adjunkten des SekretärsBureauchef der Bundeskanzlei, die von ihm nach 42jährigem Dienste in der Bundesverwaltung wegen zunehmender Altersgebrechen nachgesuchte Entlassung von seiner Stelle auf Ende Jahres erteilt und ihn, wegen verminderter Arbeitsfähigkeit,
153 unter vorläufiger Beurlaubung, unter die Kanzlisten I. Klasse eingereiht, mit einer Jahresbesoldung von Fr. 4000.
Da das Entlassungsgesuch und der Bundesratsbeschluss zu spät erfolgten, um noch anlässlich der Budgetvorlage berücksichtigt werden zu können, ersuchen wir um nachträgliche Einstellung eines entsprechenden Kredites.
E. Bundesgericht
Fr. 5000
III. Allgemeine Ausgaben.
f. Publikation der bundesgerichtlichen Entscheide : 3 . Herstellung eines Generalregisters . . . . F r . 5000 (Budgetvorlage 1906, Bundesbl. 1905, V, 651) zu übertragen auf Voranschlag 1907, Budgetrubrik III, f, 3.
Die Erstellung eines Generalregisters, umfassend die Bände XX--XXX der Amtlichen Sammlung der bundesgerichtlichen Entscheide, wofür im Vorjahr ein Kredit von Fr. 5000 bewilligt worden war, konnte trotz aller Arbeit und Mühe des Verfassers auf Ende 1906 nicht beendigt werden. Das Manuskript soll nun aber in einigen Monaten abgeschlossen werden, worauf die Drucklegung sofort beginnen wird. Da somit der Kredit pro 1906 nicht verbraucht werden konnte, ersuchen wir um dessen Übertragung auf den Voranschlag 1907. Die Häufung der Kreditposten pro 1906 und 1907 wird dann womöglich auch für die sofortige Inangriffnahme der französischen Übersetzung des Generalregisters dienen.
Dritter Abschnitt.
Departemente.
B. Departement des Innern.
IY. Statistisches Bureau . -
Fr. 1807
9 (neu). Volkszählung Fr. 1807 Die Buchdruckerei Conzett & Cie. in Zürich III hat für die Herstellung des im Mai 1906 erschienenen ,,Schweiz. Ortschaftenverzeichnisses" eine Mehrforderung von Fr. 3075. 50 gestellt, die sie hauptsächlich durch die anfänglich nicht vorge-
154 sehene Ausdehnung des Werkes und die damit verbundene Mehrverwendung von kleiner Schrift (Nonpareille) begründete.
Auf Bericht und Antrag des Departements des Innern hin hat der Bundesrat unterm 22. Dezember 1906 das Begehren der Druckerei teilweise anerkannt und ihr eine Nachentschädigung von Fr. 1289 zugesprochen. Ausserdem zählt die Publikation 2% Bogen à Fr. 230 mehr, als bisher bezahlt wurden, weshalb die Druckerei noch Fr. 517. 50 zu fordern hat. Wir ersuchen Sie daher, da ein entsprechender Kredit pro 1907 nicht vorhanden ist, um Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 1807.
IX. Terschiedemes
Fr. 11,300
14. Franz Stefiens und Heinrich Reinhardt, die Nuntiatur des Giovanni Francesco Bonhomini Fr. 1300 Herr Prof. Dr. H. Reinhardt in Freiburg ist Ende Oktober verflossenen Jahres mit einem Subventionsgesuche bei uns eingekommen, dem zu entnehmen ist, dass er gemeinsam mit seinem Kollegen Herrn Prof. Dr. Franz Steffens eine auf drei Bände berechnete geschichtliche Publikation, ,,Nuntiaturberichte aus der Schweiz seit dem Konzil von Trient", vorbereitet hat, wovon der erste Band,, unter dem Titel ,,Die Nuntiatur des Giovanni Francesco Bonhomini, 1579--1581", gr. 8°, 49% Bogen stark, bereits erschienen ist. (Ladenpreis Fr. 26.) An die Druckkosten dieses vom wissenschaftlichen und vom typographischen Gesichtspunkte aus wohl ausgestatteten Bandes haben drei Gesellschaften und Vereine, worunter auch die Allgemeine geschichtsforschende Gesellschaft der Schweiz, Beiträge geliefert ; dennoch bleiben bei Fr. 3000 ungedeckt, und bei der Natur des Werkes ist ein grosser buchhändlerischer Absatz nicht zu erwarten. Infolgedessen wird gewünscht, dass der Bund das Unternehmen durch den Ankauf einer Anzahl Exemplare des I. Bandes unterstütze. Dieses wird denn auch vom eidgenössischen Archivailat, dessen Gutachten eingeholt wurde, unter dem Hinweis auf die Bedeutung des Werkes warm empfohlen.
Das Subventionsgesuch ist in einem Zeitpunkte eingelangt, als das Budget für 1907 unsererseits schon aufgestellt war. Zudem hoffte unser Departement des Innern, welches sich darüber zu äussern hatte, dem Wunsche des Petenten auf Anfang des laufenden Jahres aus einem der Bibliothekkredite entsprechen zu können. Diese Hoffnung hat sich nun infolge sonstiger unabweisbarer Ansprüche als nichtig erwiesen, und wir sind ge-
155 nötigt, für Deckung des Preises von 50 Exemplaren, die wir vom bezeichneten Bande zu übernehmen wünschen, um den 'Oben ausgesetzten Extrakredit einzukommen.
Für das Nähere über das Werk verweisen wir auf die Ihren Kommissionen zur Verfügung stehenden Akten.
Zu bemerken ist noch, dass der Gesuchsteller, Prof. Dr.
Reinhardt, im Dezember abbin verstorben ist und dass nun sein Mitarbeiter, Herr Prof. Dr. Steffens, das Werk allein fortzu.-setzen hat.
15. Bundesgesetzgebung über die Wasserkräfte . Fr. 10,000 Mit der Vorberatung für die Bundesgesetzgebung -über die "Wasserkräfte beschäftigt, haben wir eine aus 20 Mitgliedern be. stehende Kommission bestellt, die zum ersten Male im Januar .abhin zusammengetreten ist. Zur Bestreitung der daherigen Ausgaben, sowie zur Deckung der Kosten weiterer allfälliger ^Sitzungen und sonstiger aus dieser Sache entstehender Auslagen, wie Druckkosten, Entschädigungen für Gutachten u. s. w., be·dürfen wir eines Kredites in der Höhe obiger Summe.
X. Ofoerfoauinspektorat
Fr. 500
II. Bureaukosten und Verschiedenes.
/. Einmaliger Beitrag an die Gemeinde Simplon (Wallis) an die Kosten der Schneeräumungsarbeiten auf der Simplonstrasse im November 1906 . . Fr. 500 Am 22. Dezember 1906 hat der Gemeindepräsident Dr. Kluser in Simplon namens der Gemeinde das Gesuch gestellt, dass der Bund der Gemeinde Simplon die Fr. 609. 80 betragenden Kosten vergüten möchte, welche von derselben im November für Schneeräumungsarbeiten auf der Simplonstrasse ausgegeben worden seien.
Das Gesuch hat die bekannten misslichen Zollabfertigungsund Transportverhältaisse, welche im Verkehre zwischen Brig und den ennetbirgischen Gemeinden Simplon und Gondo und umgekehrt bestehen, zum Ausgangspunkte. Seit der Betriebseroïînung des Simplontunnels geht der Transportweg nach und von Brig über Iselle. Da aber die italienische Zollverwaltung es unterlassen hat, die Nebenzollstätte in Iselle jür die zwei Gemeinden als Transitzollstätte anzuerkennen, werden deren Güter
156
nach Domodossola geführt, um dort zollamtlich behandelt und nachher wieder über Iselle an den schweizerischen Bestimmungsort instradiert r,\i werden. Daraus ergeben sich für die Gemeinden namhafte Nachteile als : Zeitverlust, unnütze Transportkosten, Schädigung der Güter, Auslage für Zollbehandlungsgebühren. Die Gemeinde Simplon hat daher im November vorigen Jahres wieder den ehevorigen Weg über den Berg selbst zu nehmen versucht und zu diesem Zwecke die Strasse geöffnet.
Die daherigen Arbeiten erstreckten sich vom 5. bis 14. November und erforderten laut der vom Gemeindepräsident aufgestellten Rechnung bei 10 Arbeitern 88 Arbeitstage, ausserdem IStägige Pferdefuhren ; dazu kamen ausserordentliche Verpflegungen und Unterkünfte für die Arbeiter. Summa Fr. 609.80.
Eine rechtliche Verpflichtung des Bundes, für die angeführten Schneeräumungsarbeiten, Entschädigungen an die Gemeinde oder an den Kanton zu leisten, besteht nicht.
Unter Ablehnung der rechtlichen Verbindlichkeit haben wir aus Billigkeitsgründen beschlossen, der Gemeinde Simplon einen einmaligen Beitrag von Fr. 500 an diese Kosten auszahlen zu lassen und ersuchen wir Sie, uns diesen Betrag nachträglich auch bewilligen zu wollen.
XI. Direktion der eidgenössischen Bauten Fr. 917,672 IV. Hochbauten Fr. 899,181 b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten A. K r e d i t ü b e r t r a g u n g e n
.
.
1. Umbauten in den Gebäuden Nr. 8,10 und 12 (Zollgebäude) an der Bundesgasse in Bern 1 165,600 2. Umwandlung der Zentralheizung und Ventilationsanlage im großen Chemiegebäude des Polytechnikums in Zürich . 2 27,000 Übertrag
-
Fr. 203,931
Fr. 148,031 Kredit Fr.
1 1
.
192,600
Budget pro 1906, BundesLl. 1905, V, 723.
.
,, 1906, ,, 1905, V, 723/4.
Ausgaben Fr.
Restanz Fr.
153,308
12,292
17,444
9,556
170,752
21,848
157 Kredit Fr.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
Ausgaben Fr.
Restanz Fr.
Übertrag 192,600 170,752 21,848 Vergrösserung des Kesselhauses und Erweiterung der Dampfanlage in der Kriegspulverfabrik Worblaufen . . . . ì 34,000 32,193 1,807 Erstellung eines Anbaues an dasZollhausinBurò(Kt.Tessin) 2 2,500 1,020 1,480 Erstellung einer Bade- und Doucheneinrichtung im Annexgebäude II des Hengstendepots 3 in Avenches 4,600 4,346 254 Untermauerung von Pferdeständen und Boxen-Wänden im Hengstendepot in Avenches 4 5,720 2,823 2,897 Vergrösserung des neuen Heuschuppens im Fohlenhof Longprés in Avenches . . . . 5 3,100 2,395 705 Erstellung einer Einfriedigung in der Versuchsanstalt auf Mont Calme bei Lausanne. . 6 3,407 73 3,334 Umbau der Postlokale im Erdgeschoß des Postgebäudes in 7 Sitten 27,845 11,348 16,497 Umbau des alten Postgebäudes 8 in Bern 220,000 130,091 89,909° Erstellung von Doppelfenstern im I. Stock des Postgebäudes 9 in Neuenburg 9,300 -- 9,300 Zusammen
503,072
355,041 148,031
i Budget uro 1906, Bimdesbl. 1905, V, 729.
2 1905, V, 733.
1906, 3 1905, V, 735.
1906, 4 1906, 1905, V, 735.
5 1905. V. 736 1906, e Nachtragskredite I. Serie pro 1906, Bundesbl. 1906, I, 888.
I.
1906, I, 888.
1906, w I.
1906, I, 889.
1906, 9 Budget pro 1906, Buudesbl. 1905, V, 737.
158
B. N e u e K r e d i t « Fr. 55,900 1. Eidgenössisches Chemiegebäude in Zürich, Umänderung der Zentralheizung . . Fr. 25,000 Anlässlich der Umänderung der Dampfheizung in eine Niederdruckdampfheizung wurde zwecks Entlastung der Heizkessel der Antrieb des Ventilators und der Dampfpumpe mittelst Elektromotoren eingerichtet und für den Betrieb der Dampfapparate ein separater Kessel bestellt. Eine genaue Untersuchung der Kesselaalage durch die Kesselinspektion ergab, dass alle Siedröhren in den Oberkesseln, sowie das Wasserreservoir an vielen Stellen beinahe ganz durchrostet waren und infolgedessen sofort ersetzt werden mussten. Bei der Freilegung der Tenbrink-Apparate zeigte sich dann eine Menge Rostgruben, so dass deren Wandstärke stellenweise nur noch 3--4 mm. beträgt und solche daher nur noch während dieses Winters im Betrieb belassen werden können. Angesichts dieser Sachlage rät die Kesselinspektion zur gänzlichen Beseitigung des veralteten Tenbrink-Apparaten-Systems und Aufstellung von 2 neuen Heizkesseln, um so mehr, als auch die Oberkessel in einigen Jahren durch neue ersetzt werden mussten. Wir sahen uns deshalb genötigt, zwei neue Heizkessel zu bestellen, die rechtzeitig geliefert werden müssen, damit deren Montage während den nächsten grossen Schulferien des Polytechnikums ermöglicht wird. Die Kosten der Kessellieferung mit Montierung der Anschlussleitungen, der Pumpe und der verschiedenen baulichen Arbeiten sind zu Fr. 25,000 berechnet.
2. Munitionsfabrik in Thun, Erweiterung der Heizungsanlage in der Hülsenfabrik . Fr. 900 In der Hülsenfabrik, die an die Munitionsfabrik in Thun angebaut ist, befindet sich keine Heizvorrichtung. Nach den Erfahrungen des letzten Winters erweist sich aber eine solche als absolute Notwendigkeit und es sollte daher im Laufe des Sommers die Hülsenfabrik an die Heizung der Munitionsfabrik angeschlossen werden.
Die Kosten mit Inbegriff der baulichen Arbeiten sind auf Fr. 900. veranschlagt.
3. Postgebäude ÌE Lausanne, Aufzug . Fr. 4000 In dem im Jahre 1901 dem Betriebe übergebenen Postgebäude in Lausanne ist durch die Firma Jules Duvillard, con-
159
structeur de machines à Lausanne, ein hydraulischer Warenund Personenaufzug eingerichtet worden, welcher vom Keller in den Dachhoden führt und unterwegs auch alle dazwischenliegenden Stockwerke bedient. Dieser Aufzug gab seit längerer Zeit zu begründeten Klagen Veranlassung, da sich eine bedenkliche Betriebsunsicherheit gezeigt hat. In der Tat ist derselbe infolge von Konstruktionsfehlern, welche erst nach Ablauf der zweijährigen Garantiezeit der Firma Duvillard zum Vorschein gekommen sind, mehrere Male hinuntergestürzt, ohne dass jedoch ein ernstlicher Unglücksfall eingetreten wäre. Die Vermeidung eines solchen muss jedoch nur als glücklicher Zufall angesehen werden.
Unter diesen Umständen sahen wir uns vor die Notwendigkeit der Vornahme einer gründlichen Reparatur und von Verbesserungen an demselben gestellt.
4. Post- und Telegraphengebäude in Sitten Fr. 26,000 Da die der Postverwaltung zugeteilten Lokale in dem im Jahre 1892 durch die Eidgenossenschaft erworbenen Postgebäude in Sitten nicht mehr genügten, blieb nichts anderes übrig, als durch Hinzuschlagen der im Erdgeschoss vermieteten Magazine die notwendige Raumvermehrung herbeizuführen. Nachdem diese frei geworden waren, wurde mit dem Umbau des ganzen für die Post bestimmten Teiles des Erdgeschosses, für welchen Sie im Jahre 1905 eine Summe von Fr. 28,000 bewilligt haben, begonnen. Der Umstand, dass auch während des Umbaues der ganze Postdienst im Hause belassen werden muss, wirkte etwas hindernd auf den Fortgang der Arbeiten, so dass diese erst im Laufe dieses Frühjahrs zu Ende geführt werden können.
Inzwischen hat sich nun das Bedürfnis zur Vergrösserung der Telegraphen- und Telephonlokale, die ebenfalls im Erdgeschoss untergebracht sind, gezeigt, und wir wünschen nun anschliessend an die bei der Postabteilung in Ausführung begriffenen Umbauarbeiten auch die nötigen baulichen Umänderungen für die Telegraphen- und Telephonbureaux vornehmen zu lassen.
Gleichzeitig wären in den als Wohnungen vermieteten drei Stockwerken des Gebäudes eingreifende Instandstellungsarbeiten auszuführen und die vier Gebäudefassaden einer gründlichen Renovation zu unterwerfen. In der sich auf Fr. 26,000 belau-
160
îenden Kostenberechnung ist auch der an die Gemeinde Sitten zu entrichtende Beitrag an die Kosten der Erstellung von Trottoirs und Strassenschalen längs den Fassaden des Postgebäudes und des Posthofes inbegriffen.
c. Neubauten
Fr. 695,250
A. K r e d i t ü b e r t r a g u n g e n
.
Fr. 690,150
Kredit
Ausgaben
Restanz
Fr.
Fr.
Fr.
1. Fouragemagazin für das Fort Dailly bei Mordes . * 92,000 2. Zeughaus Nr. Il iaLangnau 2 53,831 3. Ausriistungsmagazin Nr. II auf dem Beundenfeld in 3 Bern 98,700 4. Zwei Stallgebäude für das Remontendepot auf dem Beundenfeld in Bern . . 4 76,000 5. Zwei Stallgebäude für die Remontendepotliliale im Sand bei Schönbühl . . 5 67,000 6. Innere Einrichtungen in bestehenden Zeughäusern u 15,674 7. Munitionsmagas;ine in 7 Goldau 260,000 8. Zollgebäude in Lugnez (Berner Jurai . . . . s 35,000 Übertrag 1
698,205
83,000 39,525
9,000 14,306
49,051
49,649
66,771
9,229
56,541
10,459
11,716
3,958
204,408
55,592
--
35,000
511,012
187,193
Budget pro 1906, Bundesbl. 1905, V, 738/9.
,, ,, 1906, ,, 1905, V, 739.
Nachtragskredite I. Serie pro 1906, Bundes!)]. 1906, I, 890.
3 Budget pro 1906, Bundesbl. 1905, V, 740.
4 ,, ,, 1900, ,, 1905, V, 740/1.
-' ,, ,, 1906, ,, 1905, V, 741.
6 Nachtragskreclitc I. Serie pro 1906, Bundesbl. 1906, I, 890.
7 ,, H.
,, ,, 1908, ,, 1906, III, 809.
8 Budget pro 1906, Bundesbl. 1905, V. 741.
=
16t
Übertrag 9. Zollgebäude in Kleinhüningen 10. Zollgebäude in Zurzaeh .
11. Zollgebäude La Motta (Graubünden) . . . .
12. Zollgebäude in Splügen .
13. Bauplatz für ein Zollhaus in Arogno (Tessin) 14. Bauplatz für ein Zollhaus in Caslano (Tessin) 15. Bauplatz für ein Zollhaus in Laghetto di Pedrinate 16. Bauplatz iür ein Zollhaus in Ponte Faloppia (Tessin) 17. Bauplatz für ein Zollhaus in Pignora (Tessin) .
18. Zollgebäude in Reggiana bei Chiasso 19. Bauplatz für ein Zollhaus in Tenero (Tessin) 20. Zollgebäude in Camedo .
21. Bauplatz für ein Zollgebäude in Brasata .
Kredit Fr.
698,205
511,012
Restanz Fr.
187,193
51,000 65,000
11,453 50,269
39,547 14,731
28,000 45,000
19,857 40,263
8,143
5
2,200
110
2,090
6
1,800
--
1,800
7
2,000
50
1,950
8
2,300
40
2,260
9
1,500
--
1,500
10
30,000
16,816"
13,184
11
3,000 13,000
200 1,500
2,800 11,500
1,970
1,608
362
944,975
653.178
291,797
1 2
3 4
12
)S
Übertrag 'Budget ,, 3 ,, * ,, 5 ,, 6 » 7 ,, s ,, 9 ,, 10 ,, 11 , 12 ,, 2
13
pro ,, ,, ,, ,, » ,,· ,, ,, , » ,,
Ausgaben Fr.
4,737
1906, Bundesbl. 1905, V, 741/2.
1905, V, 742.
1906, 1905, V, 743.
1906, 1905, V, 743/4.
1906, 1905, V, 744.
1906, 1905, V, 744.
1906, 1905, V, 744/5.
1906, 1905, V, 745.
1906, 1905, V, 745.
1906, 1905, V, 745.
1906, 1905, V, 745.
1906, 1905, V, 745/6.
1906,
1 _ _ U 1 1 nr\f* nf Bundesbeschluss betreffend Budget pro 1906, T> Bundesbl.
1906, TI, 35.
Nachtragskredite I. Serie pro 1906, Bundesbl. 1906, I, 891.
Bundesblatt. 59. Jahrg. Bd. II.
11
162
22.
23.
24.
25.
26.
27.
28.
29.
30.
31.
32.
33.
34.
Übertrag Zollgebäude in San Pietro 1 Zollgebäude, in Arzo . . .2 Bauplatz für ein Zollge8 bäude in Breno Grenzwachthaus am Poile chaud (Waadtländer Jura) 4 Grenz wachthaus sur le Cruaz (Waadtländer Jura) 5 Zollgebäude in Meudon b e i Verrières . . . .6 Dependenzgebäude beim Zollhause l'Ecrenaz (Kan7 ton Neuenburg) Zollgebäude Le Bredot bei s La Brévine Neues Postgebäude in Bern 9 Altes Postgebäude in Basel (Umßau) . . . . . . 10 Postgebäude in Samen . 11 Postgebäude in Chur . . 1J Bauplatz für das neue Post18 gebäude in Lugano Zusammen 1 2
4 5
6 7 8
11 12 13
Kredit Fr.
Ausgaben Fr.
Restanz Fr.
944,975 12,000 9,337
653,178 9,892 8,581
291,797 2,108 756
1,900
677
1,223
7,800
--
7,800
7,800
--
7,800
39,000
39,000
3,000
'3,000
10,705 197,500
4,000 49,529
6,705 147,971
96,483 98,070 110,321
15,409 88,607 20,368
81,074 9,463 «9,953
251,500
250,000
1,500
1,790,391
1,100,241
690,150
Bundesbeschluss betreffend Budget pro 1906, Bundesbl. 1906, I, 35.
Nachtragskredite I. Serie pro 1906, Bundesbi. 1906, I, 891.
I. ,, ,, 1906, ,, 1906, I, 894.
UI. ,, ,, 1906, ,, 1906, VI, 85.
Budget pro 1906, Bundesbl. 1905, V, 748.
,, ,, 1906, ,, 1905, V, 748.
,,
,, 1906,
,,
1905, V, 748/9.
,, ,, 1906, ,, 1905, V, 749.
Nachtragskredite I. Serie pro 1906, Bundesbi. 1906, I, 891.
I. ,, 1906, ,, 1906, I, 892.
I. ,, ,, 1906, ,, 1906, I, 892.
Bundesbeschluss betreffend Budget pro 1906, Bundesbi. 1906, I, 35.
Nachtragskredite I. Serie pro 1906, Bundesbi. 1906, I, 892.
,, III. ,, ,, 1906, ,, 1906, VI, 87.
163 B. N e u e K r e d i t e
.
Fr. 5100
1. Zollgebäude in Laghetto di Pedrinate (Tessin), Bauplatz Fr. 1600 Nach längern Bemühungen gelang es, einen Teil des notwendigen Bodens zürn Preise von Fr. 700 anzukaufen. Für den Rest sind wider Erwarten seitens eines ändern Verkäufers Schwierigkeiten gemacht worden, so dass der vorhandene Restkredit von Fr. 1300 nicht geniigen wird. Wir beantragen daher die Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 1600.
2. Zollgebäude in Ponte-Faloppia (Tessin), Bauplatz Fr. 1500 Auch hier konnte bis jetzt nur ein Teil des notwendigen Bodens für den Betrag von Fr. 1012 erworben werden. Der Kreditrest von Fr. 1288 genügt aber zur Vervollständigung des Bauplatzes nicht, weil der Besitzer des betreffenden Grundstückes in unvorherzusehender Weise grosse Ansprüche erhoben hat.
Obgleich die letztern noch nicht bestimmt formuliert worden sind, so sehen wir uns doch zur Erledigung der Angelegenheit veranlasst, um einen Nachtragskredit von Fr. 1500 einzukommen.
3. Zollgebäude in Pignora (Tessin), Bauplatz Fr. 1800 Alle bisherigen Versuche, den Ankauf des Bauplatzes innerhalb des pro 1906 bewilligten Kredites von Fr. 1500 zu bewerkstelligen, müssen als gescheitert betrachtet werden. Wir sehen uns daher genötigt, die Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 1800 zu beantragen.
4. Zollgebäude in Arzo (Tessin) .
.
. Fr. 200
Nach erfolgter Abrechnung der Baute mit allen Umgebungsarbeiten ergibt sich eine Überschreitung von zirka Fr. 200, welche von der Abrundung des Umschwunges herrührt. Wir ersuchen um die Bewilligung eines entsprechenden Nachtragskredites.
V. Strassen- und Wasserbauten
Fr. 18,491
Kreditübertragungen
Fr. 18,491
164 Kredit
Ausgaben
Restanz
Fr.
Fr.
Fr.
1,054
402
652
3,400
--
3,400
5,000
--
5,000
5,000
--
5,000
1,500
791
3,730
--
3,730
19,684
1193
18,491
1. Weganlagen für den Zolldienst längs des Doubs (Berner Jura) . ì 2. Verlängerung des ELanalüberlaufes hinter der alten Papierfabrik bei der Kriegspulverfabrik Worb2 laufen 3. Wasserversorgung für das Zollhaus in Grosslutzel . . . . 3 4. Wasserversorgung für die Zollhäuser in Campocologno . . . 4 5. Bachkorrektion und Uferversicherung beim Zollhause in Astano '° 6. Wasserzuleitung für die Hydran, tenanlage in der Munitionsfabrik 6 in Altdorf Zusammen
709
D,, Militärdepartement.
A.
Kreditübertragungen.
J . Kriegsmaterial
I. Verwaltung.
. . . . . . . . . F r . 3,044,148 t
- - - - -
2. Neuanschaffungen
Fr. 2,964,755
b. Infanterìa 4. G-ebirgsausrüstungfür Infanterie (2: 1906 Nachkredit H; Bundesbl. 1906, III, 811) . . . Fr. 285,956 5. Versuche mit Maschinengewehren (1: 1906 Nachkredit I; Bimdesbl. 1906, I, 905) . . ,, 12,879
Fr.
298,835
Fr. 298,835 1 2 3
* 5
Nachtragskrediie I. Serie pro 1906, Bundesbl. 1906, I, 896.
Budget pro 1908, Bundesbl. 1905, V, 753/4.
,, ,, ,,
,, 1906, ,, 1906, ,, 1906,
,, ,, ,,
1905, V, 754.
1905, V, 755.
1905, V, 755.
" Nachtragskredite I. Serie pro 1906, Bimdesbl. 1906, I, 895.
Ì65
Ad 4. Von der im Jahre 1906 in die Nachtragskredite der II. Serie eingestellten Kreditrate von . . . Fr. 340,000 wurden nur verwendet ,, 54,044 so dass verbleiben Fr. 285,956 Die geringe Verwendung des Kredites ist dem Umstände zuzuschreiben, dass einerseits die Erstellung der Modelle für diese neuen Gegenstände eine geraume Zeit in Anspruch nahm und hieraus resultierend die Fabrikation wegen der noch notwendigen Ausprobierung der Modelle und Erstellung der Lieferungsmuster erst gegen Ende des Jahres in Gang kam. Die Restanz von Fr. 285,956 wird auf 1907 vorgetragen werden müssen.
Ad 5. Für die Fortsetzung der Versuche ersuchen wir um Vortrag der verbleibenden Kreditrestanz.
d. Artillerie
Fr. 691,337
1. Feldstecher (l: 1906 Materialbudget; Bundesbl.
1905, IV, 69) Fr. 31,507 3. Vorratsbestandteile (3: 1906 Materialbudget; Bundesbl. 1905, IV, 69) ,, 4,858 8. Beschaffung eines neuen Materials für die Gebirgsartillerie (6: 1906 Nachkredite II; Bundesbl. 1906, III, 811) ...
651,972 fl 9. Huf beschläge für Saumtiere (5: 1906 Nachkredite I; Bundesbl.
1906, I, 896) ,, 3,000 Fr. 691,337 Ad 1. Die Versuche bei der Truppe für die Ausprobierung des zweckmässigsten Modells zogen sich bis gegen Ende des Jahres 1906 hinaus; wir beabsichtigen nun, die im Jahre 1906 budgetierten 250 Feldstecher mit denjenigen vom Jahre 1907 zu bestellen, wodurch auch günstigere Preise erzielt werden.
Ad 3. Die auf Rechnungsschluss verbleibende Restanz von Fr. 4858 muss auf 1907 vorgetragen werden.
166
Ad 8. Auf der pro 1906 eingestellten I. Kreditrate von Fr. 1,000,000. -- gelangten zur Verwendung nur ,, 348,027. 88 so dass auf das Jahr 1907 vorgetragen werden müssen Fr. 651,972. 12 Ad 9. Die Verwendung des Kredites kann erst 1907 erfolgen, und wir er&uchen daher nochmals um Vortrag der Fr. 3000.
e. Genie Fr. 77,288 3. Ergänzung des freniematerials (1906 Nachtragskredite I; Bundesbl. 1906, I, 897) Fr. 8,288 7. Ergänzung des Materials der Ballonkompagnie (8: 1906 Nachkredite I; Bundesbl. 1906, I, 897) . . . ,, 20,000 8. Versuche mit drahtloser Télégraphie (10:1906 Nachkredite I; Bundeshl.
1906, I, 897 und 905) . . . ,, 49,000 " Fr. 77,288 Ad 3. Die Versuche mit kleinen Scheinwerfern müssen fortgesetzt werden, da dieselben noch nicht zum Abschlüsse gelangt sind.
Ad 7. Die Kabelwinde, welche bereits im Jahre 1905 vorgesehen war, körnte auch im Jahre 1906 nicht angeschafft werden, da die Studien für deren Konstruktion noch nicht zum Abschlüsse gelangten.
Ad 8. Mit den Fabrikanten konnte für die im letzten Jahre erfolgten Lieferungen und vorgenommenen Versuche noch nicht definitiv abgerechnet werden. Es werden überdies im laufenden Jahre noch weitere Versuche vorzunehmen sein, bevor sich die Kommission für drahtlose Télégraphie über Beschaffung weiterer Apparate wird aussprechen können.
f. Sanität Fr. 103,822 5. Beschaffung von individuellen Verbandpäckchen (6: Materialbudget 1906; Bundesbl. 1905, IV, 72 und Nachkredit 1,1906; Bundesbl. 1906, l, 898) Fr. 99,894 6. Pf'erdebesehirrungen zu Ambulancenfahrküchen (7: 1906 Budget; Bundesbl. 1905, V, 846) ,, 3,928 Fr. 103,822
167 Ad 5. In der I. Serie Nachtragskredite pro 1906 wurde die für das Jahr 1905 vorgesehene I. Rate auf das Rechnungsjahr 1906 vorgetragen mit Fr. 50,000 Im Materialbudget pro 1906 wurde die II. Rate eingestellt mit ,, 50,000 Von dem Total-Kreditbetrage von . . . .
kamen jedoch nur zur Verwendung für Analysen
Fr. 100,000 ,, .
106
so dass verfügbar bleiben
Fr.
99,894
Diese Kreditrestanz ist auf die S'chwierigkeit in der Beschaffung der für die Verpackung notwendigen Blechdosen zurückzuführen. Überdies empfiehlt es sich, die pro 1905, 1906 und 1907 (Materialbudget) in Aussicht genommene Beschaffung in einem Male auszuführen, weil dadurch günstigere Preisbedingungen erzielt werden.
Ad 6. Da die Proben mit einem neuen Geschirrtypus erst Ende 1906 abgeschlossen werden konnten, musste die Anschaffung der für 1906 bewilligten Beschirrungen auf 1907 verschoben werden.
g. Verwaltung
Fr. 1200
1. Dezimalwagen (3 : 1906 Nachkredite I ; Bundesbl.
1906, I, 898) Fr. 1200 Auch dieser Posten muss neuerdings vorgetragen werden, weil die Versuche noch immer nicht abgeschlossen sind.
h. Allgemeines Korpsmaterial
Fr. 1,792,273
3. Mobilmachung: d. Beschaffung von 36 Bureauldsten für die Pferdeeinschatzungskommissionen (a. Materialbudget 1906; Bundesb. 1905, IV, 75) Fr.
3,060 5. Vermehrung der Munitionsbestände (5: 1906 Nachkredite II ; Bundesbl. 1906, III, 811) . . . . , . . ' ,, 1,756,490 Übertrag
Fr. 1,759,550
168 Übertrag 6. Fertiglaborieren der in den RohgeschossdepDts in Thun und Altdorf vorhandenen Bestände an Eiestandteilen für Artilleriemunition und an ungeladenen Geschossen (4. *. Nachkredit I, 1906; Bundesbl. 1906., I, 908) .
Fr. 1,759,550
,,
32,723
Fr. 1,792,273 Ad 3, d. Es müssen noch neue Versuche für diese Kisten vorgenommen werden, weshalb die Beschaffung derselben erst im Jahre 1907 erfolgen kann.
Ad 5. Auf der pro 1906 in die Nachtragskredite der II. Serie eingestellten I. Kreditrate von Fr. 3,750,000 sind zur Auszahlung gelangt Fr. 1.993,509. 60, so dass auf das Jahr 1907 übertragen werden müssen Fr. 1,756,490.
Ad 6. In der I. Serie der Nachtragskredite pro 1906 wurden eingestellt Fr. 156,590. -- Die in den Munitionsfabriken vorgenommenen Arbeiten belaufen sich : in Altdorf auf. . . . Fr. 12,958. 50 in Thun auf . . . .
,, 110,907. 80 ,, 123,866. 30 Die verbleibenden Fr. 32,723. 70 müssen daher für Arbeiten, die erst im Jahre 1907 zur Ausführung gelangen, vorgetragen werden.
Gleich wie bereits beim eigentlichen Kreditbegehren pro 1906 (Bundesbl. 1906, I, 908) beschlossen wurde, hat auch für den Gegenwert der zum Vortrag gelangenden Summe eine Entnahme aus dem 'üpezialkonto : JErlös aus altem Kriegsmaterial", stattzufinden. Zu geeigneter Zeit werden wir deshalb einen Gegenposten zu diesem Kreditvertrag bei Abschnitt ^ilitärdepartement" in der Staatsrechnung pro 1907 unter die Einnahmen einstellen.
4. Festungsmateriall
Fr. 79,393
a. St. Gotthard (1906 Materialbudget; Bundesbl.
1905, IV, 76)
Fr. 47,23$
16»
1. Armierung der Forts (Ergänzung und Ersatz) Fr. 1,844 2. Allgemeine Inventaranschafi'ungen ,, 3,357 3. Korpsmaterial ,, 1,415 4. Verbesserungen an bestehendem Material ,, 8,400 6. Munition ,, 32,223 Fr. 47,239 Ad 1. Die Restanz ist bestimmt zur Beschaffung von Reservebestandteilen für Geschütze, Lafetten u. s. w.
Ad 2. Es sind noch Kabel u. s. w. als Ergänzungen für die Beleuchtungsanlage zu beschaffen.
Ad 3. Für Mehrarbeiten, Umänderungen an Bastsätteln, die bestellt sind, aber erst im Frühjahr 1907 verrechnet werden können.
Ad 4. Für diverse Umänderungen an Geschützeinrichtungen etc. ersuchen wir um Vortrag der Restanz.
Ad 6. Die Restanz auf diesem Kredit muss vorgetragen werden für Munition, welche erst im Laufe des Jahres 1907 erstellt werden kann, ferner für Umänderungen an Munition, sowie für Munitionskisten und Büchsenpackung für Geschosse.
b. St. Maurice (1906 Materialbudget; Bundesbl.
1905, IV, 76) Fr. 32,154 1. Armierung der Forts (Ergänzung und Ersatz Fr. 13,395 2. Allgemeine Inventaranschaffungen ,, 9,398 5. Sanitätsmaterial ,, 1,273 6. Munition ,, 8,088 Fr. 32,154 Ad Ì. Für ein bestelltes aber noch nicht abgeliefertes Reserverohr und für Reservebestandteile für Geschütze und Lafetten bedürfen wir dieser Restanz.
Ad 2. Diese Restanz ist bestimmt für bestellte aber noch nicht zur Ablieferung gelangte Munitionskisten, für Ergänzung von Bestandteilen für die Motoreinrichtungen.
170
Ad 5. Wir bedürfen dieses Betrages zur Ergänzung des Sanitätsmaterials.
Ad 6. Für vorgesehene für reduzierte Schusssladungen, rials für 8,4 cm.-Munition und Restanz auf 1907 vorgetragen
Umänderungen an Munition und für Beschaffung des KistenmateGewehrmunition muss die ganze werden.
K. Militäranstalten und Festungswerke . . Fr. 140,800 II. Unterhalt älterer Befestigungswerke, Minenkammern u. s. w. : a. Unterhaltälti3rerBefestigungswerke(Budget 1906; Bundesbl. 1905, V, 849) Fr. 900 b. Minenkammarn, maschinelle Einrichtungen für den Militärballon, Arbeiten an der kleinen Aare in Brugg (Budget 1906; Bundesbl. 1905, V, 849) . . ,, 1,500 ,, V. Minenanlagen im Simplontunnel (Nachkredit 1906/1; Bundesbl. 1906, I, 900) . . . .
2,400
,, 138,400 Fr. 140,800
Ad II, a. Für das laufende Jahr sind etwas grössere Reparaturarbeiten in Aussicht genommen, weshalb wir diese Kreditrestanz auf das Jiihr 1907 übertragen.
Ad II, b. Die anhaltende kalte Witterung hat es bisher verunmöglicht, mit den für den Winter 1906 vorgesehenen Korrektionsarbeiten an der kleinen Aare in Brugg zu beginnen. Die Übertragung der für diese Arbeiten in Aussicht genommenen Summe von Fr. IfiOO auf das Jahr 1907 ist daher gerechtfertigt. Die Pontoni errekrutenschule beginnt dieses Jahr bereits am 9. April, und bis dahin müssen die fraglichen Arbeiten beendigt sein.
Ad V. Von der Verwaltung der Befestigungen von St. Maurice, welcher diese Anlagen zur Unterhaltung, Bewachung und Bedienung im verflossenen Jahre übergeben worden sind, wurden noch verschiedene Ergänzungsbauten und Materialbeschaffungen verlangt, welche im Jahre 1907 zur Ausführung bezw.
171 zur Beschaffung gelangen sollen. Wir ersuchen daher um Übertragung der Kreditrestanz auf das Jahr 1907.
L, Befestigungen
Fr. 198,750
a. St. Gotthard
Fr.
96,050
Fr.
7,550
III.
Unterhalt: b. Unterhalt der Bauten, Strassen, Wege, Exerzierplätze und des Kriegsmaterials (Budget 1906; Bundesbl. 1905, V, 853) Fr. 5,200 /'. Reserveteile für Geschütze (Nachkredit 1906, L Serie; Bundesbl. 1906, I, 1901) . . ,, 2,350
Ad b. Die für das Jahr 1906 vorgesehenen baulichen Arbeiten und Reparaturen konnten infolge verschiedener Verhinderungen (Witterung, Militärdienst des Baupersonals) nicht in vollem Umfange ausgeführt werden. Dieselben sollen im Jahre 1907 vollendet werden, weshalb die Kreditrestanz zu übertragen ist.
Ad f . Unsere Bestellungen für Ersatz- und Reserveteile gelangen vor Rechnungsschluss nicht alle zur Erledigung, weshalb die Kreditrestanz vorgetragen werden muss.
IV. Bauliche Installationen 1. Telephonische Einrichtungen (Budget Bundesbl. 1905, V, 853) . . . F r .
2. Vervollständigung und Verbesserung bestehender Werke und Anlagen (Budget 1908; Bundesbl.
1905, V, 853) ,, 3. Einrichtung äusserer Verteidigungsanlagen (Budget 1906 ; Bundesbl. 1905, V, 854 . . . .
,, 4. Waffenplatzbauten und Einrichtungen (Budget 1906; Bundesbl.
1905, V, 854) ,,
Fr. 88,500 1906; 600
25,800 38,150 23,950
Fr. 88,500
172 Ad 1 Us 4.
1 Fr
2 Fr
3
4
Fr
Fr
Budget prò 1906 . . . 10,000 172,000 124,000 104,000 Kreditubertragungvonl905 4,250 17,250 11,650 6,200 Gesamtkredit . . . .
Verausgabt im Jahre 1906 Verbleiben überzutragen auf 1907
14,250 189,250 135,650 110,200 13,650 163,450 97,500 86,250 600
25.800
38,150
23,950
Zürn Teil konnten nicht alle in Aussicht genommenen Arbeiten im Jahre 1906 beendet werden und anderenteils konnten noch nicht alle Abreclmungen mit Unternehmern vollständig bereinigt werden. Dies wird im Jahre 1907 nachzuholen sein.
b. St. Maurice
Fr. 102,700
IV. Bauliche Installationen
Fr. 102,700
1. Bau von äussern Telephonlinien (Budget 1906 ; Bundesbl. 1905, V, 857) . . Fr.
1,200 2. Bau von gesicherten Beobachtungsposten (Budget 1906; Bundesbl. 1905, V, 857) . . . ,, 4,550 3. Fahrweg Moroles-En Riondaz (Budget 1906; Bundesbl. 1905, V, 857) ,. 11,400 4. Einrichtung äusserer Verteidigungsanlagen. (Budget 1906; Bundesbl. 1905, V, 857) . . ,, 5,000 6. Verstärkung der Enceinten (Budget 1906; Bundesbl. 1905, - V, 857) . ,, . 13,250 7. Installation der elektrischen Beleuchtung (8: Budget 1906; Bundesbl. 1905, V, 857) . . ,, 20,100 8. Innerer Ausbau der Forts (9 : Budget 1906; Bundesbl. 1905, V, 857) ,, 47,200 Fr. 102,700
173 Ad 1--4, 6--8.
Neue Rubrik p r o 1907 l 2 3 Alte Rubrik p r o 1906 1 2 3 Fr.
Fr.
Fr.
Budget pro 1906 . . . 6000 20,000 50,000 Kreditübertragung von 1905 und Nachkredite, I. Serie, pro 1906. . -- 2,150 -- Gesamtkredit 6000 22,150 50,000 Verausgabt im Jahr 1906 4800 17,600 38,600 Verbleihen überzutragen auf 1907 1200 4,550 11,400
4
6 7 8 4 6 8 9 Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
75,000 38,000 40,000 23,000 -- 9,450 -- 50,000 75,000 47,450 40,000 73,000 70,000 34,200 19,900 25,800 5,000 13,250 20,100 47,200
Ad Ì--4, 6--8. Wegen verspäteter Ablieferung einzubauender Panzerungen, sowie wegen Arbeitermangel konnten nicht alle im Vorjahre in Aussicht genommenen Bauten vollendet werden, und ausserdem war es nicht möglich, mit einem Unternehmer abzurechnen, was alles im Jahre 1907 nachzuholen sein wird.
V. Kriegspulverfabrik Worblaufen
Fr. 19,500
3. Inventaranschaffungen
Fr. 19,500
Die Beschaffung von maschinellen Einrichtungen für die Fabrikation eines neuen leistungsfähigeren Gewehrpulvers konnte im abgelaufenen Jahre nicht rechtzeitig durchgeführt werden.
Wir ersuchen daher um Übertragung des nicht verwendeten Kredites auf das Jahr 1907.
B. N e u e K r e d i t e .
I. Verwaltung.
a. Verwaltungspersonal 9. Oberkriegskommissariat: 6. Kanzlei : 7. Fünf Kanzlisten
Fr. 3000
Fr. 3000
Der frühere Kanzleichef musste wegen andauernder Krankheit und Verbringung in eine Heilanstalt von seiner Stelle enthoben und provisorisch in die Kategorie der Kanzlisten II. Klasse versetzt werden. Die Besoldung desselben wurde vorderhand auf Fr. 3000 per Jahr festgesetzt.
174 Für das Jahr 1907 bedürfen wir zur Bestreitung dieser Ausgabe eines Nach.tragskredites von Fr. 3000, um dessen Bewilligung wir anmit nachsuchen.
B. Instruktionspersonal -
Fr. 800
3. Artillerie: lt. Bureaukosten für den Oberinstruktor '.
.
. Fr. 800
Der Oberinstruktor der Artillerie benötigt diesen Betrag zur Anschaffung einer Schreibmaschine samt Zubehör. Das Bureau besitzt bis jetzt keine Schreibmaschine.
E. Bewaffnung und Ausrüstung
Fr. 20,000
III. Ausrüstungsgeciensiande : b. Pferdeausrüstuog: 3. 2000 neue Karabinerholftern
.Fr. 20,000
Bei der Umänderung der Karabinerholftern zur Verwendung für den Karabiner 1905 hat es sich gezeigt, dass zirka ein Dritteil der alten Holftern, weil stark beschädigt, nicht mehr umgeändert werden können und durch neue ersetzt werden müssen.
Aus diesen Gründen sehen wir uns veranlasst, den nötigen Kredit für sofortige Beschaffung von 2000 neuen Karabinerholftern zu verlangen, um zuzüglich der umzuändernden den Bedarf an Karabinerholftern bei Abgabe der neuen Waffe decken zu können.
G. Kavalleriepferde
Fr. 200
2. Kavallerie-Remcintendepot: a. Verwaltung slcosten:
6. Pferdearzt der Depotfiliale Schönbühl .
.
.
Fr. 200
Bei Anlass der erfolgten definitiven Wahl des Pferdearztes wurde dessen Besoldung auf Fr. 4200 festgesetzt, während hier: für im Budget nur Fr. 4000 vorgesehen waren. Der Mehrbedarf von Fr. 200 muss durch einen Nachtragskredit gedeckt werden.
175
J. Kriegsmaterial.
Fr. 233,000
2. Neuanschaffungen
Fr.
53,000
b. Infanterie: 2. Distanzmesser, System Wild Fr. 3,000 6. Versuche mit Fahrküchen für die Infanteriebataillone, für Infanteriemunilionswagen für den Park und für Schanzzeugwagen des Genie ,, 50,000 Fr. 53,000 Ad 2. Im Materialbudget 1907 (Bundesbl. 1906, III, 792) wurde für Beschaffung von 9 Distanzmessern für die Infanterie ein Kredit von Fr. 16,200 eingestellt, wobei zu bemerken ist, dass der Preis von Fr. 1800 pro Distanzmesser bei Bestellung von wenigstens 150 Stück berechnet war. Für vorläufig nur 9 Stück bestellter Distanzmesser stellt sich jedoch der Preis pro Stück um Fr. 333 höher, somit müssen wir die Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 3000 nachsuchen.
Ad 6. Für die Herstellung der erforderlichen Modelle und deren Erprobung durch Versuche bedürfen wir eines Kredites von Fr. 50,000.
Wir 'schlagen vor, den Gegenwert dieser Ausgabe dem Konto : ,,Erlös aus altem Kriegsmaterial" zu entnehmen und unter D, ad 8, Einnahmen des Militärdepartements, seinerzeit in der Staatsrechnung zu verrechnen.
5. Instruktionsmateria!
Fr. 10,000
lc. Relief des Ingenieurs Simon
Fr. 10,000
Ingenieur Simon in Äschi bei Spiez hat uns das von ihm erstellte Jlelief der Gegend von Thun und Umgebung (nach Blatt 355bis des Siegfriedatlasses) zum Preise von Fr. 10,000 zum Ankaufe angeboten. Das Relief niisst 175 cm. X 120 cm., und dieser Massstab gestattet, die Terrainformen, · namentlich das sehr bewegte Moränengebiet Seftigen-Spiez in detaillierter und charakteristischer Weise darzustellen.
Mit Rücksicht darauf, dass der Waffenplatz Thun kein solches Relief besitzt und dasselbe beim Unterricht in den Zentralschulen und in den Kursen der Artillerie wertvolle Dienste 'leisten kann, haben wir den Ankauf des Reliefs beschlossen.
176 Wenn man rechnet, dass die Modellierung des coupierten Gebietes sehr grosse Arbeit erforderte, muss der Preis von Fr. 10,000 als ein angemessener bezeichnet werden.
Zur Deckung der Ausgabe stellen wir unter obenstehender Rubrik den notwendigen Kredit ein und ersuchen um dessen Bewilligung.
7. Versuche für die Neubewaffnung der Artillerie (Haubitzen und Kanonen) Fr. 170,000 Für die Fortsetzung der Versuche ist kein Kredit mehr vorhanden. Wir ersuchen um Bewilligung von Fr. 170,000, imter Verweisung auf die diesbezüglichen Akten.
Neubewaffnung der Artillerie.
Im Budget pro 1906 (Bundesbl. 1905, V, Seite 973) war eine Ausgabe vorgesehen von Fr. 2,486,800. -- In der Nachtragskreditbotschaft pro 1906, I. Serie (Bundesbl. 1906, II, 912) wurden vorgetragen ,, 5,913,829. -- Zur Anweisung gelangten im Jahre rund
Total Fr. 8,400,629.-- 1906 ,, 6,638,179.--
Auf das Jahr 1907 sind somit vorzutragen . Fr. 1,762,450. -- Diese Kreditrestanz verteilt sich auf folgende Rubriken : Ad 1. Geschütze etc Fr.
264,392.10 Ad 2. Ersatzliifetten ,, 1,^44.50 Ad 3. Umgeänderte Caissons . . . ,, 3,200. -- Ad \0. Munition ,, 1,323,050.65 Ad 16. Unvorhergesehenes . . . . ,, 170,495.28 Fr. 1,763,082. 53 Ad 15. Zu Proben gesprengte SeelenTohre, Mehrbedarf
,,
632.25
Total Kreditrestanzon Fr. 1,762,450. 28 «der rund Fr. 1,762,450.
177
Getieralkonto. Neubewaffnungskredit . Fr. 21,700,000. -- Die Ausgaben betragen laut eidgenössischer Staatsrechnung pro :
1903 1904 1905 1906
Fr.
,, ,5 ,,
1,253,263.75 4,264,066. 73 7,782,040. 71 6,638,178.46
Zusammen Fr. 19,937,549. 65 Kreditrestanz-Vortrag auf 1907 .
.
., 19,937,550. --
. Fr. 1,762,450. --
Nach Anschaffung und Verrechnung des sämtlichen im Kostenvoranschlag für die Neubewaffnung vorgesehenen Materials verbleibt eine Kreditrestanz von Fr. 1.762,450.
Es müssen nun aber für die Feldbatterien nachträglich noch beträchtliche Ausgaben für Anschaffungen gemacht werden, die bei der ursprünglichen Budgetierung nicht vorgesehen werden konnten.
Es betrifft in erster Linie verschiedene optische Richtinstrumente, mit welchen die kleinkalibrigen Geschütze aller ändern Staaten ausgerüstet werden, hauptsächlich im Hinblick auf das indirekte Schiessen.
Zudem sind weitere Ergänzungen von Reservematerial .und Gegenständen, die erst seit der Verwendimg des Materials durch die Truppen als wichtige Beigabe befunden wurden, anzuschaffen.
Im fernem könnte eine 1907 vorzunehmende erste Revision der neuartigen Munition hinsichtlich deren Lagerbeständigkeit und die eventuell zu treffenden Vorkehren ansehnliche Ausgaben verursachen, die noch aus der Kreditrestanz bestrittien werden müssten.
Im Kostenvoranschlag von Fr. 21,700,000 für die Neubewaffnung war vorgesehen, dass die letzten Fr. 700,000 aus dem Spezialkonto ,,Erlös aus altem Kriegsmaterial" entnommen werden sollen.
Wenn nun auch die noch zu machenden Anschaffungen für die Feldartillerie den Betrag von Fr. 1,062,450 nicht erreichen, d. h. die Fr. 700,000 verfügbar bleiben werden, so beantragen wir gleichwohl, die ganze Restanz von Fr. 1,762,450 vorzutragen, in der Meinung, d'ass es unserm Militärdepartemente Bundesblatt. 59. Jahrg. Bd. II.
12
178
vorbehalten bleibe, die Summe von Fr. 700,000 aus dem obgenannten Spezialkorito für die Deckung anderer wichtiger und dringender Abschaffungen von Korpsmaterial, die im Materialbudget erscheinen werden, jetzt schon in Aussicht zu nehmen.
P. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.
III.
Landwirtschaft
Fr. 3100
IX. Schweizerische Versuchs- und Untersuchungsanstalten.
F. Samenunter sucliungsanstalt Lausanne.
I. Besoldungen: b. Angestellte Fr. 3100 An der Samenuntersuchungs- und Versuchsanstalt Lausanne wurden die beiden Versuchsgärtner unter die Kategorie der .^Angestellten" eingereiht. Im Budget 1907 wurden die betreffenden Löhnungen unter der Rubrik ,,Betriebskosten, Hilfspersonal11 vorgesehen. Es handelt sich mithin nur um eine Kreditverscbiebung von einer Unterrubrik zur andern, d. h. es bleibt auf der letztgenannten "Onterrubrik eine entsprechende Summe unverwendet. Wir ersuchen um Bewilligung des nachgesuchten Betrages von Fr. 3100.
Von der Gesamtsumme der geforderten und in der Hauptkolonne figurierenden Nachtragskredite im Betrage von fallen auf K r e d i t r e s t a n z e n beim Bundesgerieht . . . . F r .
5,000 beim Departement des Innern . ,, 856,672 beim Militärdepartement . . ., 3,383,698
Fr. 4,584,077
,, 4,245,370 so dass für eigentliche N a c h t r a g s k r e d i t e verbleiben ·
Fr.
338,707
179 Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.
B e r n , den 19. März 1907.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der V i z e p r ä s i d e n t :
Brenner.
Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier.
180 (Entwurf.)
ßundesbeschluss betreffend
die Bewilligung vom Nachtragskrediten an den Bundesrat für das Jahr 1907 (I. Serie).
Die B u n d e s v e r s a m m l u n g der s c h w e i z e r i s c h e n E i d g e n o s s e n s c h a f t , nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 19. März 1907, beschliesst: Es werden dem Bundesrat für das Jahr 1907 folgende Naohtragskredite bewilligt :
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
D. Bandeskanzlei.
Neuer Kredit.
1. Personal.
bV.
». Kanzlisten: 1. Besoldungen
4,000
E. Bundesgericht.
K r e d i t U b e r t r a g u n g.
III. Allgemeine Ausgaben.
f. Publikation der bundesgerichtlichen Entscheide: 3. Herstellung eines Generalregisters Übertrag
5,000 9,000
181 Übertrag
Fr.
9,000
Dritter Abschnitt.
Departemente.
B. Departement des Innern.
Neue Kredite.
IV. Statistisches Bureau.
9. Volkszählung
Fr.
1,807
IX. Verschiedenes.
14. Franz Steffens und Heinrich Reinhardt, die Nuntiatur des Giovanni Francesco Bonnomini 15. Bundesgesetzgebung über die Wasserkräfte
Fr.
1,300 10,000 11,300
X. Oberbauinspektorat.
II. Bureaulkosten imd Verschiedenes.
f. Einmaliger Beitrag an die Gemeinde Simplon (Wallis) an die Kosten der Schneeräumungsarbeiten auf der Simplonstrasse
500
XI. Direktion der eidg. Bauten.
IV. Hochbauten.
b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten : Fr.
A. K r e d i t ü b e r t r a g u n g e n . 148,031 B. N e u e K r e d i t e .
1. Eidg.Chemiegebäude Frin Zürich. . . . 25,000 2. Munitionsfabrik in Thun 900 Übertrag 25,900
148,031
13,607
9,000
182 Fr.
Übertrag 25,900 3. Postgebäude in Lausanne 4,000 4. Post- u. Telegraphengebäude in Sitten . 26,000
Fr.
148,031
Fr.
13,607
Fr.
9,000
55,900 c. Neubauten: A. K r e d i t ü b e r Fr.
t r a g u n g e n .. Ii90,150 B. N e u e K r e d i t e.
1. Zollgebäude in Laghetto di Pedrinate .
2. ZollgebäudeinPonteFaloppia . . . .
3. Zollgebäude in Pignora . . . . .
4. Zollgebäude in Arzo
203,931.
1,600 1,500 1,800 200 695,250 899,181
V. Sirassen- und Wasserbauten.
Kreditübertragungen . .
18,491 917,672 931,279
D. Militärdepartemeiit.
A. K r e d i t ü b e r t r a g u n g e n .
I. Verwaltung.
J. Kriegsmaterial.
2. Neuanschaffungen : Fr.
b. Infanterie 298,835 d. Artillerie 691,337 e. Genie 77,288 f. Sanität 103,822 g. Verwaltung . . . .
1,200 Ä. Allgemeines Korpsmaterial . . . . . . 1^792,273 Übertrag
2,964,755
.
. ··
. .
940,279
183 Übertrag 4. Festungsmaterial: Fr.
a. St. Gotthard . 47,239 b. St. Maurice . 32,154
Fr.
2,964,755
Fr.
Fr.
940,279
79,393 -- . 3,044,148 K. Militäranstalten und Festungswerke.
II. Unterhalt älterer Festungswerke u. s. w. -.
a. Unterhalt älterer FesttagsFr.
werke 900 b. Minenkammern u. s. w. .
1,500 , V. Minenanlagen tunnel
2,400
im Simplon138,400 140,800
L. Befestigungen.
a. St. Gotthard : HI. Unterhalt IV. Bauliche Installationen .
Fr.
7,550 88,500 96,050
b. St. Maurice : IV. Bauliche Installationen
. 102,700 198,750
3,383,698 V. Kriegspulverfabrik Worblaufen. Fr.
3. Inventaranschaffungen .
.
.
19.500
B. N e u e K r e d i t e .
A. Verwaltiinyspersonal.
9. Oberkriegskommissariat: b. Kanzlei : 7. Fünf Kanzlisten . .
.
Übertrag
Fr.
3,000
3,000 3,383,698
940,279
184 Fr.
Fr.
3,000 :},383,698
Übertrag B. Instruktionspersonal.
3. Artillerie: 7;. Bureaukosten fa L- den Oberinstruktor
Fr.
940,279
800
E. Bewaffnung und Ausrüstung.
III. Ausrüstungsgegeu stände : b. Pferdeausrüstung . . . 20,000 G. Kavalleriepferde.
2. Kavallerieremonteiidepot . .
200
J. Kriegsmaterial.
2. Neuanschaffungen : Fr.
b. Infanterie . . . 53,000 5. Instruktionsmaterial: 'k. Relief des Ingenieurs Simon . 10,000 7. Versuche für die Ne ubewaffnung dei- Artillerie 170,000 233,000 257,000 3,640,698
F. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.
III.
Landwirtschaft.
N e u e r Kredit.
IX. Schweizerische Versuchs- und Untersiichungsanstalten.
F. Samenuntersuchungsanstalt Lausanne : I. Besoldungen: B. Angestellte
3,100 4.584.077
18&
D. Militärdepartejnent*).
(Übertrag von Seite
183.)
K r e d i t ü b e r t r a g u n g.
V. Kriegspulverfabrik "Worblaufen
Ausgaben für die Neubewaftnung der Feldartillerie.
Übertragung der Restanzen der für das Jahr 1906 bewilligten und nicht verwendeten Kredite, zu verFrrechnen in der Kapitalrechnung (Seite 176) . . "1,762,450
*) Zur Vermeidung einer d o p p e l t e n A n r e c h n u n g werden seit einer Reihe von Jahren die Militärregieanstalten (inklusive Pulververwaltung) und die Münzverwaltung, deren Einnahmen und Ausgaben sich ausgleichen, in Voranschlag und Staatsrechnung nur noch in einer inneren Kolonne pro memoria aufgeführt.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1907 (I. Serie). (Vom 19. März 1907.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1907
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
13
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
27.03.1907
Date Data Seite
152-185
Page Pagina Ref. No
10 022 330
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.