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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 18. Oktober 1907.)

Dem Kanton B e r n werden an die Kosten für die Erwerbung und Aufforstung der dem Staate Bern gehörenden Weide Grünegg in der Gemeinde Rüschegg, Amtsbezirk Schwarzenburg, folgende Bundesbeiträge zugesichert : 40 °/o an die Fr. 11,000 betragenden Erwerbskosten Fr. 4,400 70 °/o an die Kultur- und Entwässerungskosten von Fr. 15,600 " 10,920 50 °/o an die Einfriedungs- und Fussweganlagenkosten von Fr. 1780 ,, 890 Zusammen

Fr. 16,210

Der Begriff ,,leichter Alkoholzusatz" wird wie folgt umschrieben: Als ,,leichter Alkoholzusatz" in Sinne der handelsvertraglichen Bestimmungen mit Italien, Österreich-Ungarn und Spanien werden höchstens 2 °/o Alkohol als zulässig erklärt, in der Meinung, dass Weine bis und mit 2 °/o Alkoholzusatz noch als Naturweine, solche mit. einem höhern Alkoholzusatz dagegen als Kunstweine zu behandeln sind.

Dem Kanton T e s s i n wird für die Erstellung einer Brücke für den landwirtschaftlichen Verkehr über den Tessin bei Quartino (Länge 75,56 m., Breite 8,20 m.), mit Rampen und Zufahrtsstrasse, an die zu Fr. 154,000 veranschlagten Kosten ein Bundesbeitrag von 40 %, im Maximum Fr. 61,600, zugesichert.

Der von der Gesellschaft elektrischer Strassenbahnen in Lugano für den Bau einer neuen Linie Lugano (Bahnhof G. B.)-Dampfschifflände vorgelegte Finanzausweis im Betrage von Fr. 150,000 wird, vorbehaltlich der Prüfung und Genehmigung der Baurechnung, genehmigt.

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Der von der Bahngesellschaft Lugano-Tesserete für den Bau einer elektrischen Schmalspurbahn Lugano-Tesserete vorgelegte Finanzausweis im Betrage von Fr. 946,668 wird, vorbehaltlich der Prüfung und Genehmigung der Baurechnung, genehmigt.

(Vom 21. Oktober 1907.)

Einem von der deutschen Gesandtschaft gestellten Gesuche gemüss wird Herr Generalkonsul F a l k e , in Vertretung des deutschen Generalkonsuls in Basel, Herrn Marschall von BiberStein, zur einstweiligen Ausübung konsularischer Befugnisse in Basel ermächtigt. · (Vom 22. Oktober 1907.)

An Stelle des verstorbenen Obersten Birchmeier wird in die Militäreisenbahnkommission gewählt: Oberst in der Eisenbahnabteilung des Generalstabes Theodor Siegfried in Luzern, Oberbetriebsinspektor der Gotthardbahn.

Oberlieutenant August B e r n a r d , von Bern, in Thun, Adjutant der II. Division, wird zum Hauptmann der Kavallerie (Mitrailleure) befördert.

Die Bestimmungen in Ziffer 2 von Art. 90 der Transportordnung für die schweizerischen Posten erhalten folgende neue Fassung : fl2. Die Abonnementsbillette lauten auf den Namen einer bestimmten Person. Die Benutzung von Abonnementsbilletten durch Familienangehörige und Geschäftsangehörige des rechtmassigen Besitzers des Billets ist jedoch gestattet.a

Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert: I. Dem Kanton Z ü r i c h : 1. für die Entwässerung der ,,Lusswiesen" in Schwamendingen, 5,84 ha. (Kostenvoranschlag Fr. 6000): 25°/o, im Maximum Fr. 1500;

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2. für die Entwässerung der ,,Gemeinderieder" von 29,6 ha.

der Zivilgemeinde Neerach (Kostenvoranschlag Fr. 17,000) : 25 %, im Maximum Fr. 4250; 3. für die Entwässerung der flSahlwiesena, 4,71 ha., in Dorf (Kostenvoranschlag Fr. 5500): 32 %, im Maximum Fr. 1760.

II. Dem Kanton U r i : 1. an die auf Fr. 1400 veranschlagten Kosten der Entwässerung der Liegenschaft ,,Bonacher" des Adelrich Arnold in Unterschächen : 25 °/o, im Maximum Fr. 350 ; 2. an die Kosten der Ausführung der nachstehend näher bezeichneten Stallbauten : a. für die Erstellung eines Viehstalles für 40--50 Stück Vieh im Ausstaffel ,,Obermatt"- der Alp ,,Fellenen"-, Gemeinde Gurtnellen, Eigentum der Korporation Uri (Kostenvoranschlag Fr. 10,000): 25%, im Maximum Fr. 2500; *. für die Erstellung eines Viehstalles für 54--70 Stück Vieh (Kostenvoranschlag Fr. 11,500), sowie eines Schweinestalles (Kostenvoranschlag Fr. 3600), auf der Alp ,,Sulzthal", Gemeinde Isenthal, Eigentum der Herren Gebrüder Durrer in Kerns, Obwalden, ein Bundesbeitrag von je 25°/o, im Maximum zusammen Fr. 3775.

(Vom 25. Oktober 1907.)

Behufs Erlangung von Projekten für den Neubau der Nationalbank am Bundesplatz und für das anstossende eidgenössische Verwaltungsgebäude an der Amthausgasse-Inselgasse soll ein gemeinschaftlicher Wettbewerb unter schweizerischen und in der Schweiz niedergelassenen Architekten veranstaltet werden.

Zur Vorbereitung des Programms und zur Beurteilung der einlangenden Konkurrenzentwürfe wird ein Preisgericht von sieben Mitgliedern bestellt, bestehend aus den Herren Bluntschli, Professor, Architekt, in Zürich; Flückiger, Direktor der eidg.

Bauten, in Bern ; de Haller, Mitglied des Direktoriums der Schweiz.

Nationalbank, in Bern; Hirter, Nationalrat, Präsident des Bankrates der Schweiz. Nationalbank, in Bern; Isoz, Architekt, in Lausanne ; Perrier, Nationalrat, Architekt, in Neuenburg ; Trachsel, Architekt, in Bern.

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Die Eröffnung des regelraässigen Betriebes der Langenthai Jurabahn wird auf Samstag den 26. Oktober 1907 gestattet.

Die im Artikel ì des Bundesratsbeschlusses betreffend Ausdehnung der Konzession einer Eisenbahn von Pruntrut nach Bonfol auf die Strecke von Bonfol bis zur Grenze bei Pfetterhausen, vom 5. Oktober 1905, festgesetzte und durch Bundesratsbeschluss vom 9. November 1906 erstreckte Frist zur Einreichung der revidierten Statuten, sowie der vorschriftsmässigen technischen und finanziellen Vorlagen, für die Strecke Bonfol-Grenze, wird um ein Jahr, d. h. bis zum 15. Oktober 1908, verlängert.

"Wahlen.

(Vom 22. Oktober 1907.)

Militärdepartement.

Oberkriegskommissariat.

Buchhalter des Verpflegungsund Magazinbureaus : Kanzlist I. Klasse : Kanzlist II. Klasse :

Verwaltungsoberlieutenant Albert Kramer, von Colombier, bisher Kanzlist I. Klasse.

Verwaltungslieutenant Robert Pfund, von Schaffhausen, bisher Kanzlist II. Klasse.

Verwaltungslieutenant Ernst Lüscher, von Muhen, bisher Kanzleibeamter der Direktion des Innern des Kantons Aargau.

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Pont- und Eisenbalmdepartement.

Postverwaltung.

Postcommis in Lenzburg : Paul Hirschy, von Trüb und Chaux-de-Fonds, Postaspirant in Basel.

Unterbureauchefs in Zürich : Albert Stauffer, von Otterbach (Bern), Postcommis in Zürich.

Emil Lehmann, von Meilen (Zürich), Postcommis in Zürich.

Postdienstchefin Bellenz: Joseph Ferrari, von Darò (T essin), Postcommis in Bellenz.

(Vom 25. Oktober 1907.)

Justiz- und Polüeidepartement.

Amt für geistiges Eigentum.

Technischer Experte II. Klasse : Dr. Paul Nüesch, von Schaffhausen, Chemiker in Elberfeld (Rh. Preussen).

Finanz- und Zolldepartement.

Zollverwaltung.

Zollgehülfen II. Klasse: Hugo Pervangher, von Airolo.

Jakob Niederer, von Heiden.

Heinrich Waldvogel, von Genf.

Post-* und Eisenbahndepartement.

Postverwaltung.

Kreispostkontrolleur in Luzern: Anton Rolli, von Altbüron (Luzern), Postbureauchef in Luzern.

Postdienstchefin Genf: Alfred Plattner, von Langenbruck (Baselland), Unterbureauchef in Genf.

Posthalter in Kandersteg: Theodor Indermühle, von Thun, Postcommis in Bern.

Postcommis in Neuenburg: Heinrich Robert, von Renan(Bern), Postcommis in Basel.

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Postdienstchefs in Chiasso :

Karl Casanova, von Ligornetto (Tessin), Postcommis in Chiasso.

Johann Rupp, von Hilterflngen (Bern), Postcommis in Chiasso.

Telegraphenverwaltung.

Telegraphisten in Bern : Joseph Biderbost, von Ritzingen (Wallis), Charles Penon, von Sitten, beide Telegraphenaspiranten in Martigny-Ville.

Telegraphisten in Basel: Alfred Buchmann, von Dürnten (Zürich), Telegraphist in Bern.

Peter Oswald Grandjean, von Cret (Freiburg), Telegraphenaspirant in Zürich.

Telegraphist in Winkeln (St. Gallen) : Emil Bosshardt, von Sternenberg (Zürich), Posthal ter in Winkeln.

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30.10.1907

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