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Bekanntmachungen von

Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

Tarifentscheide des

Schweiz. Zolldepartements im Monat Mai 1907.

Nr. 14.

124 165

Zollansatz Fr. Cts.

60.-- frei

292

4.--

Tarifnummer

347/357

Diverse

397/403

Diverse

404

45.

Bezeichnung der Ware Vinasse (W eindestillationsrückstände).

Phosphate, Phosphorite : nicht aufgeschlossen; Kalk, phosphorsaurer, zu industriellen Zwecken.

Zu streichen der Tarifentscheid: Isolierpapier aller Art, auch imprägniert.

Baumwollgarne in Cops und auf Kreuzspulen.

Leinengarne, etc., in Cops und auf Kreuzspulen im Gewichte von mehr als 200 Gramm.

Zu streichen der Tarifentscheid: ,,Garne und Zwirne in Aufmachungen von 200 Gramm Gewicht und darunter" und zu ersetzen durch:

332 Tarifnummer

460/469 552

Zollansatz Fr. Cts.

Bezeichnung der Ware

NB. ad 404. Als für den Detailverkauf hergerichtet siiid zu betrachten alle zwei- und mehrfachen Garne aus Leinen, etc., in Strangenaufmachung von 200 Gramm Gewicht und darunter.

Wollgarne in Cops und auf Kreuzspulen.

NB. ad 552. Unter diese Position fallen nur R o b e n und Ü b e r k l e i d e r für Damen und Mädchen.

Diverse 300.--

Pässe nach Rumänien.

Laut einer Mitteilung des schweizerischen Generalkonsulatesin Bukarest ist es in jüngster Zeit wiederholt vorgekommen, dass Reisenden aus der Schweiz der Eintritt nach Rumänien an der Grenze verwehrt wurde, weil sie nicht im Besitze eines Passea waren. Im Hinblick hierauf wird in Erneuerung der Publikation vom März 1901, erschienen im Bundesblatt 1901, Bd. II, S. 624r darauf hingewiesen, dass von den rumänischen Behörden der Eintritt in das Land nur gegen Vorweisung eines Passes gestattet wird, welcher von einem rumänischen Konsulate in der Schweiz oder im Auslande visiert ist.

B e r n , Juni 1907.

(3.)..

Schweiz. Justiz- und Polizeidepartement.

Eidg. Versicherungsamt.

Der Bericht des eidgenössischen Yersicherungsamtes für das Jahr 1905, welcher in ausführlicher Darstellung über den Stand und die Tätigkeit der sämtlichen in der Schweiz arbeitenden Versicherungsgesellschaften Aufschluss gibt, sowie deren kantonale Rechtsdomizile zur Zeit der Veröffentlichung enthält, wird ausserdem eine Sammlung von gerichtlichen Entscheidungen im Versicherungswesen aus den 20 Jahren 1886--1905 bringen.

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Er erscheint als Doppelheft und verlässt die Presse im Laufe dieses Monats.

Bei Bestellung vor Mitte Juli wird die unterzeichnete Amtsstelle diesen Bericht gegen Nachnahme von 4 Franken zustellen.

Nachher ist die Schrift nur noch zu erhöhtem Preise im Buchhandel erhältlich.

B e r n , den 1. Juni 1907.

(3..).

Eidg. Versicherungsamt, Bern.

Pflanzenverkehr.

Das Zollamt Zürich wird für den P f l a n z e n v e r k e h r , im Sinne von Art. 61 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz betreffend die Förderung der Landwirtschaft durch den Bund, vom 10. Juli 1894 (A. S. n. F. XIV, 287), geöffnet.

B e r n , den 29. Mai 1907.

Schweiz. Landwirtschaftsdepartement.

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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

In

Bundesblatt

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Foglio federale

Jahr

1907

Année Anno Band

4

Volume Volume Heft

25

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

12.06.1907

Date Data Seite

331-333

Page Pagina Ref. No

10 022 460

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