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Aus den Verhaftungen des Schweiz. Bundesrathe...
(Vom 1. Rovember 1867.)
Mit Schreiben vom 7. vorigen Monats hat der schweizerische Generalkonsui in Lissabon, Hr. Kaspar Schindler, von Glarus, für sich und seinen Vizekousul, Hrn. Joh. Heinrich Schindler, von Glarns, die Demission eingereicht , weil sie sich von ihren Handelsgeschäften zurükgezogen haben und entschlossen seien, Bortugal zu verlassen.
Der Bundesrath ertheilte daher den beiden Herren Schindler die verlangte Entlassung von ihren Stellen , in allen Ehren und unter Verdaukung der seit 1861 dem Vaterlande geleisteten gnten Dienste.
(Vom 4. Rovember l 867.)
Mariano lgnacio Prado, konstitutioneller Präsident de... Republik Ber u, hat durch Vermittlung der schweizerischen Gesandtschaft in Baris dem Bundesrathe die Anzeige gemacht, dass er am 31. August abhin die verfassungsmässige Bräsidentschaft der Republik angetreten habe.
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Der
bisherige t. k. osterreichische außerordentliche Gesandte
und
bevollmächtigte Minister bei der schweiz. Eidgenossenschaft, wirklicher Ge-
heimer Rath und Kämmerer F e r d i n a n d F r e i h e r r von M e n s s h e n g e n , hat deu. Bundesrathe heute sein Abberusungssehreiben und sein Raehsolger, Herr Legationsrath und Ritter des kais. österreichische.. Leopoldorde..s, Nikolaus A n l a u f Ritter von B o t t e n b n r g , das Kreditiv als k. k. interimistischer Geschäststräger überreicht.
Die Regierung des Kantons Tessin hat mit Zuschrift vom 29.
v. Mts. dem Bundesrathe zur Kenntniss gebracht , dass Herr Giovanni B o l a r , von Breganzona , dessen Wahl zum Mitgliede des Rational-
813 rathes von dieser Behorde unterm 17. Juli d. J. annnllirt wurde , im 38. eidgenossischen Wahlkreise am 20. Oktober abh.u mit 4805 Stimmen (von 7882) als Nationalrath gewählt wordeu sei.
Der Gegenkandidat des Hru. Volar, Herr Advokat A i r o l d i , erhielt am gedachten Wahltage 3070 Stimmeu.
Der schweizerische Konsul in R e u - O r l e a u s hat mit Depesche vom 21. August d. J. dem Bundesrathe augezeigt, dass er ans Gesuudheilsrüksich..e.. diese Stadt aus einige Zeit verlasseu müsse, und dass er die Besorgung der Konsulatsgeschäfte für die Dauer seiuer Abwesenheit einem Zugestellten seiues Hauses, Hrn. Emil H o h n , übertragen habe.
Auf eine Beschwerde der Regierung von Waadt , dass im sreiburgisehe.. Geseze vom 30. November 1853 für die Erwerbung eines Vatentes znr Sammlung von pumpen im Kanton Freiburg die Riederlassung in diesem Kanton gesordert werde , hat der Bundesrath die Regierung von Freiburg eingeladen , den Art. 2 des sraglichen Gesezes dahin abzuändern , dass der Unterschied in der Behandlung der im Kanton Freiburg dominierten und der ausser demselben wohnenden Sehweizerbürger wegfalle und das Gesez mit den Bestimmungen des Art. 2.) der Bundesverfassung in Eiul.laug gebracht werde.
(Vom 6. November 1867.)
Veranlagt durch die in voriger Rummer dieses Blattes (Seite 801) erschienene .Bekanntmachung des schweizerischen Konsuls in Marseille, hat die Direktion der Eisenbahnen in der Westschweiz dem Bundesrathe mitgetheilt, dass schon seit einiger Zeit schweizerische Eisenbahnverwaltungen sich verständigt haben, den von Basel nach Marseille über G e n s nach Brasilien oder den La Plata-Staaten sich begebenden Auswanderern n i e d r i g e r e preise zu stellen, als die franzosischen Eisenbahnen es thun , was aus folgenden Tariffäzen sur die lll. Klasse hervorgeht .
814 Von Basel nach Marseille : Für Erwachsene . . . .
,, Kinder von 3 bis .l 2 Jahren
,,
.
.
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Via Gray oder Bolfort.
Via Gens.
Franz. Bahnen.)
(Schweiz. Bahnen.)
Fr. 31. 45 Eent.
Fr. 30. 90 Cent.
.,
.l 5.
75
,,
,,
15.
50
,,
Uebergewicht an Reise-
gepäkper 1000 Kilogramm . . . . .
,, 205. 70 ,,
,. l8G. 70 .,
Die andern Transportbestimmnngen sind. ganz die gleichen aus den schweizerischen Eisenbahnen wie aus den srauzosischen Bahnen.
Herr G. Moynier, Präsident des internationalen Hilfskomite's in Genf für verwundete Wehrmänner , ersucht den Bundesrath mit Sehreiben vom 1. dies um Jntervention bei der päpstlichen Regierung zu Gunsten
des Sanitätspersonals, welches sich bei den jüngsten Kämpsen ini Kirchenstaate auf den Blaz begeben musste.
Es sei dieses in grosser Besorgniss,
weil die päpstliche Regierung seinerzeit den Beitritt zur Genfer Uebereinkunst abgelehnt hat.
Der Bundesrath beschloss daher, ein diessälliges Schreiben an den
päpstlichen Geschäftsträger in Ludern zn richten.
Herr Leopold H a u s s e von Judenbnrg (Steiermark) , seit
1866
Assistent an der mechanisch- technischen Abtheilung des eidg. Vol..technikums, hat mit Sehreiben von. 23. v. Mts. um Entlassung von seiner Stelle nachgesucht , weil er einen Ruf als Vrosessor für Maschinenbauknnde au die polytechnische Schule in B r ü u n erhalten und angenommen habe.
Der Bundesrath. ertheilte daher den. Hrn. H a u s s e die gewünschte Entlassnng unter bester Verdankung seiner geleisteten guten Dienste.
Das untern 9. Oktober d. J. znr Beurtheilnng des DragonerWachtmeisters Joseph D o m m a n n von Lnzern ausgestellte Kriegsgericht hat denselben wegen Jnsubordination und wirklicher Thätlichkeit gegen vier militärische Obere zu einjähriger Gesängnissstrase, zur E..tsezuug, zu
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Entschädigungen. und zur Bezahlung der Beugen- und Expertenkosten, im Betrage von Fr. 118. am 28. Oktober abhin verurtheilt.
Das Urtheil ist in Rechtskrast erwachsen, und die Regierung von Lnzern wird eingeladen, dasselbe zu vollziehen.
(Vom 8. November 1867.)
Der Bundesrath hat Eiusicht genommen von dem Kred.tiv sür den neuen k. italienischen gesandten und bevollmächtigten Minister bei der schweiz. Eidgenossenschaft, Hrn. Senator Louis Amédéé Me l .pg a r i .
Ritter und Grosskreuz des Ordens der Heiligen Mauritius und Lazarus, .Grosskreuz des Empsängnissordens vou Portugal & & Grossoffizier des kaiserlichen Ordens de Notre Dame de la Guadalupe dn Mexique und des Sonnen- und Loweu Ordens von Versien &. ..e., Eommaudenr des kaiserlichen Ordens der Ehrenlegion und des Polarstern Ordens von Schweden ..e. &.
Der Bundesrath hat Kenutniss von dem Urtheile erhalten, welches dass von ihm unterm 15. Februar d. J. ernannte Kriegsgericht für die Waffenpläze Chur , Frauenfeld , St. Gallen , Herisan , Luziensteig , Wallensl.adt , Winterthur und Zürich über Joseph O b e r l i n , von Doppelschwand (Luzern), wegen ausgezeichnetem Diebstahl, den derselbe als Rekrnt in der diesjährigen Scharfschüzenschule in Winterthur begangen, am 26. Oktober abhin ausgefällt hat, wonach O b e x l . i n zu einer Zuchtstrasse von 2 1/2 Jahren . zur Einstellung im Aktivbürgerrecht für die Dauer von 6 Jahren , zur .Kassation , Rükerstattung der gestohleueu Effekten und zur Ersazpflicht , so wie zur Tragung der Vrozedurkosteu ver.uxtheitt wurde.
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Da das Urteil rechtskräftig geworden ist, so .ourde die Regiernug vou Luzrn zur Vollziehung desselben eingeladen.
Der Bundesrath hat die Trenuung des Telegraphendienstes Rappersweil (St. Gallen) vom dortigen Postdienste beschlossen.
in
816 Der ..Bundesrath ermächtigte sein Departement des Jnuern . bei Anlass der Liquidation der internationalen Ausstellung in Baris aus den landwirtschaftlichen Broduttenausstellungen verschiedener Länder Sämereien von Getreidesorten , Futtergewächsen x. zu .acquiriren , und es werden ihm znm Zweke von Gegengeschenken einige Exemplare des Dusour Atlases znr Verfügung gestellt. Die erhaltenen ....Sämereien sollen später den landwirtschaftlichen Anstalten der Schweiz Angestellt werden.
Der Bundesrath wählte (am 4. Rovember 1867) als Telegraphist in Martinsbruk: Hrn. Joseph Jenal, von Gamuann (Graubünden), Zolleinnehmer in Martinsbruk .
(am 6. November 1867) als Telegraphist in Hinweil: Hrn. Wilhelm Mauer, von und in Dinweil (Zürich), Sohn des dortigen Posthalters; . ,, Telegraphistin in Olion . Frau Louise Schw i n d n , pon und in
.Ollon (Waadt).
.Rote. Dieser Kummer stnd die Signaturen 1l, Gesezsammlung beigelegt.
12, 13, und 14 der eidg.
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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.
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Bundesblatt
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Jahr
1867
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
48
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
09.11.1867
Date Data Seite
812-816
Page Pagina Ref. No
10 005 600
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