495 II. Übersetzung dei Note dei spanischen Gesandtschaft an das eidgenössische Politische Departement betreffend die Auslegung dei Bern, den 4. August 1926.

Herr Bundesrat, Ich beehre mich, Eurer Exzellenz zur Kenntnis zu bringen, dass die Regierung Ihrer Majestät, stetsfort bestrebt, der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft Beweise ihrer herzlichen Freundschaft zu geben, gerne bereit ist zu erklären, dass der Paragraph l des am heutigen Tage abgeschlossenen Abkommens zur Regelung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der spanischen Protektoratszone des Scherifischen Reiches so zu verstehen ist, dass die Schweiz in jeder Hinsicht, ohne Ausnahme und Vorbehalt, alle in dem genannten Paragraphen erwähnten Vergünstigungen gemessen wird, die in der erwähnten spanischen Protektoratszone einer dritten Macht oder deren Staatsangehörigen gegenwärtig zugestanden sind oder inskünftig je zugestanden werden.

Genehmigen Sie, Herr Bundesrat, die Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung.

(gez.) Marquis de là Torrehermosa.

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Bundesversammlung.

Die gesetzgebenden Räte der Eidgenossenschaft sind am 27. September 1926, um 18 Uhr, zur fünften Tagung der 27. Legislaturperiode zusammengetreten.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 20.. September 1926.)

Herr Borno ist von der Nationalversammlung am 12. April 1926 für eine vierjährige Amtsdauer als Präsident der Republik Haiti gewählt worden.

496

Herr Karl Ringger, schweizerischer Honorargeneralkonsul in Bombay, ist am 8. September 1926 gestorben. Als provisorischer Verweser des Generalkonsulates ist Herr H. W, Hirs, Kanzleisekretär desselben, bezeichnet worden.

(Tom 21. September 1926.)

Als Vertreter des Bundesrates in der Nationalparkkommission werden für eine neue dreijährige Amtsperiode, vom 1. Januar 1927 bis 31. Dezember 1929, wiedergewählt die Herren: Oberforstinspektor M. P e t i t m e r m e t , als Kommissionspräsident, a. Nationalrat Oberst Dr. F. B ü h l m a n n und Nationalrat Joh. V o n m o o s.

Dem Kanton Waadt wird für die "Wiederherstellung der Kirche ia Coppet ein Beitrag von 25 % an die auf Fr. 3000 veranschlagten Arbeiten an den Seitenkapellen, im Maximum Fr. 750, verabfolgt.

Dem Gesuche des Herrn a. Nationalrat Dr. R. Grieshaber um Entlassung als Mitglied und Präsident der Aufsichtskommission der schweizerischen Versuchsanstalten für Obst-, Wein- und Gartenbau wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen. Als Mitglied dieser Kommission wird gewählt Herr Nationalrat F. Moser-Schär in Hitzkirch ; als Präsident der Kommission: Herr Staatsrat Dr. F. Porchet in Lausanne, bisher Vizepräsident derselben.

(Vom 24. September 19260 Den Entreprises Electriques Fribourgeoises in Freiburg (EEF) wurde, nach Anhörung der eidgenössischen Kommission für Ausfuhr elektrischer Energie, an Stelle der auf 10,000 Kilowatt lautenden und bis 8. Januar 1936 gültigen Bewilligung Nr. 31 vom 20. Juli 1915 die Bewilligung Nr. 89 erteilt, täglich max. 225,000 Kilowattstunden mit einer Leistung von 15,000 Kilowatt, bei Belastungsschwankungen max. 16,500 Kilowatt, aus ihren Werken an die Société des forces motrices du Refrain in Montbéliard (Frankreich) auszufuhren (vgl, Ausschreibung des Gesuches im Bundesblatt Nr. 17 vom 28, April und Nr. 18 vom 5. Mai 1926, sowie im Schweizerischen Handelsamtsblatt Nr. 97 vom 28. April und Nr. 101 vom 3. Mai 1926). An die Bewilligung wurden einschränkende Bestimmungen zum Schutze der Inlandsversorgung geknüpft. Die Bewilligung Nr. 89 ist gültig bis 8. Januar 1936.

The London Assurance in London wird auf Grund der eingereichten Konzessionsakten zum Betriebe der Transportversicherung in der Schweiz, ermächtigt.

497 (Vom 27. September 1926.)

Herr Bernard Mallet, Advokat, auf dem Rechtsbureau des Politischen Departements, wird zum Gesandtschaftsattache ernannt.

Dem Kanton Bern werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. an die zu Fr. 29,000 veranschlagten Kosten einer Hüttenbaute mit Stall auf der Alp Weissenberg, Gemeinde Lenk, 15 %, im Maximum Fr. 4350 ; 2. an die zu Fr. 27,500 veranschlagten Kosten einer Hüttenbaute mit Stall auf der Perretsweide, Gemeinde Lenk, 15 °/o, im Maximum Fr. 4125 ; 3, an die zu Fr. 37,600 veranschlagten Kosten zweier Stallbauten und einer Hütte auf der Alp Kaslepbalg, Gemeinde Lenk, 15 %, im Maximum Fr. 5640; 4, an die zu Fr. 37,500 veranschlagten Kosten einer Hüttenbaute mit Ställen auf der Alp Gestelen, Gemeinde Zweisimmen, 15 %, im Maximum Fr. 5625.

Wahlen.

(Vom 24. September 1926.)

- Finanz- und Zolldepartement.

Zollverwaltung, Vorstand beim schweizerischen Hauptzollamt Schaff hausen-Bahnhof : Galliker, Arthur, von Gunzwil, zurzeit Vorstand beim Hauptzollamt Singen.

(Vom 27. September 1926.)

E i s e n b a h n d e p a r t e m e n t . Für den Rest der laufenden Amtsdauer werden mit Amtsantritt auf 1. Oktober 1926 gewählt: 1. als Direktor der Eisenbahnabteilung: Herr Hans Hunziker, von Wynau, Chef des technischen Dienstes und Stellvertreter des Direktors der Eisenbahnabteilung; 2. als Vizedirektor der Eisenbahnabteilung: Herr Dr. E. Baumberger, Chef des administrativen Dienstes und, Stellvertreter des Direktors der Eisenbahnabteilung ; 3. als Inspektor des technischen Dienstes der Eisenbahnabteilung : Herr F. Stalder, Kontrollingenieur L Klasse beim Eisenbahndepartement.

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