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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 30. Oktober 1926.)
Der Bundesrat hat dem zum italienischen Berufskonsul in Lugano ernannten Herrn Silvio C a r n e r a n i das Exequatur erteilt.
(Vom 2. November 1926.)
Dem Kanton Uri wird an die zu Fr. 29,500 veranschlagten Kosten der Lawinenverbauung und Aufforstung am Westhang des Entschigtales, Gemeinde Wassen, ein Höchstbeitrag des Bundes von Fr. 20,258 zugesichert.
(Vom 4. November 1926.} Laut Mitteilung der Bulgarischen Gesandtschaft in Bern ist das bulgarische Generalkonsulat, für die Kantone Genf, Waadt, Wallis und Neuenburg, von Lausaune nach Genf verlegt worden. In der Besetzung dieses Postens ist keine Veränderung eingetreten.
Nach dem Tode des rumänischen Generalkonsuls in Zürich, Herrn Michel Fleischmann, und Umwandlung dieses Generalkonsulats in ein Honorarkonsulat ist Herr Carlo Fleischmann als rumänischer Honorarkonsul in Zürich bestätigt und ihm vom Bundesrate in dieser Eigenschaft das Exequatur erteilt worden.
(Vom 5. November»1926.)
Den Kraftwerken Brusio A.-G. in Poschiavo (KWB) wurde, nach Anhörung der eidgenössischen Ko.mmission für Ausfuhr elektrischer Energie, die vorübergehende Bewilligung (V 14) erteilt, welche die KWB ermächtigt, über die Übertragungsanlagen für 42 Perioden max. 6000 Kilowatt (täglich max. 100,000 Kilowattstunden) an die Società Lombarda per distribuzione di energia elettrica in Mailand auszuführen. Diese Bewilligung ist längstens bis 30. April 1927. gültig; sie ersetzt die vorübergehende Bewilligung V 11, welche auf 10,000 Kilowatt (täglich max. 200,000 Kilowattstunden) lautete, Die KWB besitzen neben dieser vorübergehenden Bewilligung die Bewilligung Nr. 79, welche sich auf die Übertragungsanlagen für 50 Perioden bezieht und auf 36,000 Kilowatt (täglich max. 650,000 Kilowattstunden) lautet. Die Leistungen und Energiemengen, die über die Anlagen für 50 Perioden ausgeführt werden, dürfen erhöht werden, sofern die Leistungen und Energiemengen, die über die Anlagen für 42 Perioden ausgeführt werden, reduziert werden, und umgekehrt. Die Reduktion hat alsdann in der Weise zu erfolgen, däss die Summe der Leistungen39,000 kW und die Summe der ausgeführton Energiemengen 700,000 kWh nicht überschreitet.
Das im August 1926 ausgeschriebene Gesuch der KWB, welches eine wesentliche Steigerung der zur Ausfuhr zu bewilligenden Leistungen.
641 und Energiemengen mit Rücksicht auf Erweiterungsbauten in Aussicht nimmt (vgl. Bundesblatt Nr. 31 vom 4. und Nr. 32 vom 11. August, sowie Schweizerisches Handelsamtsblatt Nr. 179 vom 4. und Nr. 183 vom 9. August 1926), konnte nicht behandelt werden, weil die Unterlagen, die für eine Beschlussfassung verlangt" werden müssen, noch nicht vorlagen.
Wahlen.
(Vom 2. November 1926.)
Finanz- und Zolldepartement.
Steuerverwaltung.
Sekretär: Müller, Arnold, Dr., von Liegberg (Kanton Bern), provisorischer Sekretär dieser Verwaltung.
Kanzleisekretär : Känel, Alfred, von Wangenried (Kanton Bern), zurzeit Kanzlist I. Klasse der Steuerverwaltung.
(Vom-5. November 1926.)
Zolldepartement.
Direktor des II. Zollkreises in Schaff hausen : Schaad, Gottfried, von Oberbipp (Bern), zurzeit Adjunkt des Zollkreisdirektors in Chur.
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes, # S T #
Wählbarkeit an eine höhere Forstbeamtung, Das unterzeichnete Departement hat, gemäss den zurzeit in Kraft bestehenden Vorschriften, nach abgelegten Prüfungen, nachgenannte Herren als wählbar an eine höhere Forstbeamtung erklärt: Fischer, Richard, von Bern.
Gamma, Paul, von Wassen (Uri).
Rieder, Paul, von Rothenfluh (Baselland).
Seiler, Walter, von Adliswil (Zürich).
B e r n , den 5. November 1926.
Eidg. Departement des Innern.
Patentierung von Grundbuchgeometern Auf Grund der mit Erfolg bestandenen Prüfungen ist den nachgenannten Herren das Patent als Grundbuchgeometer erteilt worden : Haldi, Karl, von Saanen.
Keller, Ernst, von Winterthur.
Bern, den 6. Oktober 1926.
Eidg. Justiz- und Polizeidepartement.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Jahr
1926
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
45
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
10.11.1926
Date Data Seite
640-641
Page Pagina Ref. No
10 029 868
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