536 In den Nationalrat sind neu eingetreten: Herr Jean Briner, von und in Zürich, Präsident der Kreisschulpflege Zürich III, an Stelle des verstorbenen Herrn Prof. Dr. Schenkel.

Herr Carlo Censi, von Lamone, Rechtsanwalt in Lugano, an Stelle des zurückgetretenen Herrn Regierungsrat Galli; Herr E'mil Gross, von und in Freiburg, Eechtsanwalt, an Stelle des verstorbenen Herrn Gutknecht; Herr Karl Wunderli, von Fällanden, in Winterthur, diplomierter Landwirt, Verbandssekretär, an Stelle des verstorbenen Herrn Burkhard.

# S T #

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 27. September 1926.')

Dem Beschluss des Regierungsrates des Kantons Zürich, vom 3. Juli 1926, betreffend Ergänzung der kantonalen Verordnung .vom 26. August 1909 über das Sehlachten, die Fleischschau und den Verkehr mit Fleisch und Fleischwaren wird die Genehmigung erteilt.

(Vom i. Oktober 1926.)

An die internationale Spezialkonferenz des Roten Kreuzes, die am 16. November 1926 in Bern zusammentritt, werden als schweizerische .Abgeordnete bezeichnet die Herren: Paul Dinichert, bevollmächtigter Minister, Chef der Abteilung für Auswärtige Angelegenheiten; Oberstkorpskommandant Ed. Wildbolz, in Einigen (Thun), und Oberstlieutenant G. Patry, Arzt der I. Division, in Genf.

"Wahlen(Vom 1. Oktober 1926.)

Militär département, Reitlehrer der Pferderegieanstalt in Thun : Kavallerie-Oberlieutenant Stuber, - Werner, von Seederf, zurzeit Bereiteroffizier dieser Anstalt.

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes, # S T #

Bericht des Eidgenössischen Versicherungsamtes.

Der "Bericht des Eidgenössischen Versicherungsamtes über die privaten Versicherungsunternehmungen in der Schweiz im Jahre 1924" wird demnächst die Presse verlassen. In übersichtlicher Darstellung gibt er Aufschluss über den Stand und die Tätigkeit aller in der Schweiz arbeitenden Versicherungsgesellschaften. Neben den Gewinn- und Verlustrechnungen

537 enthält er viele statistische Tabellen, Im Textteil wird über die Durchführung der ,,Hilfsaktion zugunsten der bei deutschen Lebensversieherungs( gesellschaften Versicherten" berichtet. Über die Unfall- und Sachversicherungsgesellschaften enthält der Bericht nähere Mitteilungen betreffend die finanzielle Ausstattung der schweizerischen und besondere Angaben über die Bilanzierung von ausländischen Gesellschaften. Zwei Tabellen, nachgeführt auf den 30. Juni 1926, orientieren über die von den ausländischen Lebens-, Unfall- und Sachversicherungsgesellschaften bei der Schweizerischen Nationalbank in Bern hinterlegten Kautions-Hinterlagen. Ein nachgeführtes Verzeichnis aller in der Schweiz arbeitenden Versicherungsunternehmungen, sowie die gegenwärtig gültigen Gesetze und Verordnungen bilden den Anhang des Berichtes. Für Versicherte, für Behörden, industrielle Unternehmungen, Unterrichtsanstalten, Banken, Juristen, Kaufleute und Private ist der Berieht von grogsem Interesse.

Bei Bestellung vor 15, Oktober 1926 wird die unterzeichnete Amtsstelle den Bericht für 1924 zum Preise von Fr. 4.-- (Subskriptionspreis) gegen Nachnahme zustellen. Nachher ist die Schrift nur noch zu Fr. 5.-- erhältlich, (im Buchhandel bei A. Francke A.-G., Bern.)

Gleichzeitig gestatten wir uns, auf die III. Sammlung (1911--1916) der Urteile in Versicherungsstreitsachen aufmerksam zu machen, die in Leinwand gebunden, solange Vorrat, zum reduzierten Preise von Fr. 10.-- beim Amte bezogen werden kann.

B e r n , den 25. September 1926.

(2.).

Eidgenössisches Versicherungsamt.

Aufruf betreffend Verschollenerklärung.

Jakob Nikiaus Emil Höpfner, geboren am 17. Juli 1837 als Sohnr der Eheleute Christian Heinrich Andreas und Verena Elisabet Höpfner-Frey, Bürger von Basel, welcher hier wohnhaft war, 1863 sich mit Christiane Martin, von Tuttlingen (Württemberg), verheiratete, 1876 von ihr geschieden wurde, um das Jahr 1881 nach Amerika auswanderte, vor dreissig Jahren in Hoboken? (New Jersey) soll gestorben sein und von dem seit 1896 jede Kunde fehlt, soll auf Antrag der nächsten Erben für verschollen erklärt worden.

Gemäss ßeschluss des Zivilgerichtes des Kantons Baselstadt vom 17. September 1926 wird hiermit jedermann, der über den Vermissten Nachricht geben kann, nach Artikel 36 ZGB aufgefordert, bis spätestens Montag, 26. September 1927, der Unterzeichneten zu melden, was er seit 1896 über den Genannten erfahren hat, und auch allfällige Beweismittel vorzulegen oder zu nennen.

B a s e l , den 25. September 1926.

(2.).

Zivilgerichtsschreiberei.

Bundesblatt. 78. Jahrg. Bd. II.

4l

538

Verschollenheitsruf.

1. Bendioht Pfarrer, Jos. sel., von Brunnenthal; 2, Elisabeth Zimmermann, Christ, sei., geboren 1849 ; 3. Jakob Zimmermann, Christ, sei., geboren 1847, und 4. Anna Maria Zimmermann, Christ, sei., geboren 1844, letztere alle von Mühledorf, die vor mehreren Jahrzehnten nach Amerika ausgewandert sind und von denen seit mehr als 15 Jahren bei den Verwandten und Bekannten keine Nachrichten mehr eingetroffen sind, werden hiermit aufgefordert, innert Jahresfrist, vom Tage der ersten Aufforderung an gerechnet, sich beim Unterzeichneten schriftlich oder mündlich zu melden, ansonst über sie die Verschollenheit erklärt wird. Die gleiche Aufforderung ergeht an jedermann, der über das Verbleiben der Vermissten Nachrichten zu geben imstande ist.

S o l o t h u r n , den 29. September 1926.

(3.)..

Der Amtsgerichtspräsident von Bucheggberg-Kriegstetten : Dr. B. Bachtier.

Verschollenheitsruf.

Sieber, Rudolf, Bendichts und der Maria geb. Mollet, geboren den 28, Oktober 1850 in Rüti, verheiratet gewesen mit Elisabeth geb. Brand sei., Schuhmacher, von Buren zum Hof, welcher im Jahre 1884 nach dem Staat Kansas (Nordamerika) ausgewandert ist und von dem seit 1886 keine Nachrichten mehr eingetroffen, wird hierdurch aufgefordert, sich innert Jahresfrist beim Unterzeichneten schriftlich oder mündlich zu melden, anaonst über ihn die Verschollenheit erklärt wird.

Die gleiche Aufforderung ergeht an jedermann, der über Sieber obgenannt Nachrichten zu geben imstande ist.

S o l o t h u r n , den 30. Juni 1926.

(3..).

Der Amtsgerichtspräsident von Bucheggberg-Kriegstetten: Dr. B. Bachtier.

Verschollenheitsruf.

Dällenbach, Rosina, Tochter der Barbara, Daniels und der Anna geb.

Isoli, geboren 5. September 1828, von Lüsslingen, verheiratet gewesen mit Johann Franz, früher in Lüsslingen, nun unbekannt abwesend seit ca. 55 Jahren, wird hierdurch aufgefordert, sich innert Jahresfrist beim Unterzeichneten schriftlich oder mündlich zu melden, ansonst über sie die Verschollenheit ausgesprochen wird.

Die gleiche Aufforderung ergeht an jedermann, der über Rosina Dällenbach obgenannt Nachrichten zu geben imstande ist.

S o l o t h u r n , den 29. Juli 1926.

(3..,) Der Amtsgerichtspräsident von Bucheggberg-Kriegstetten: Dr. B. Bachtier.

539 Bei unterzeichneter Verwaltung ist ein Sammelbändchen (.170 Seiten in 8°) ' erschienen über die

Bundesrechtspflege (Organisationsgesetz, Bundeszivilprozess, Bundesstrafprozess),

Inhalt: 1.

2.

3.

4.

B.

6.

7.

8.

Vorwort.

BG. vom 22. März 1893 über die Organisation der Bundesrechtspflege, unter Berücksichtigung der durch die Bundesgesetze vom 28. Juni 1895, 24. Juni 1904, 6. Oktober 1911, 24. Juni 1919 und 25. Juni 1921 getroffenen Abänderungen.

Ingresse und Schlussbestimmungen zu diesen Gesetzen.

BG. vom 22. November 1850 über das Verfahren bei dem Bundesgerichte in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten.

BG. vom 27. August 1851 über die Bundesstrafrechtspflege.

Verordnung des Bundesrates vom 25. Oktober 1902 betreffend die Organisation der eidgenössischen Schätzungskommissionen.

Reglement des Bundesgerichtes vom 5. Dezember 1902 für die eidgenössischen Schätzungskommisionen.

Reglement des Bundesrates vom 11. März 1910 betreuend die Entschädigungen der Schätzungskommissionen für das Expropriationsverfahren.

Reglement für das schweizerische Bundesgericht vom 26. März 1912.

Zusammenstellung der Bundesgesete, welche Bestimmungen über die Bundesrechtspflege enthalten.

Nachdem am 1. November 1921 das Bundesgesetz betreffend die Abänderung des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege vom 22. März 1893 in Kraft getreten ist, in der amtlichen Sammlung jedoch nur der Wortlaut der abgeänderten Beatimmungen aufgenommen wurde, liegt zweifellos ein Bedürfnis nach einer Gesamtausgabe des Gesetzes vor, die den heute geltenden Text wiedergibt. Nebst dem Organisationsgesetz haben wir in dem Sammelbändchen auch die übrigen, aus obiger Inhaltsangabe ersichtlichen, das Verfahren vor dem Bundesgericht beschlagenden Vorschriften aufgenommen.

Preis steif broschiert Fr. 2. 50 (zuzüglich Porto und Nachnahmespesen.)

Zu beziehen durch die

Drucksachenverwaltung der Bundeskanzlei.

540

Bundesgesetz über das Dienstverhältnis der Bundesbeamten.

Die unterzeichnete Verwaltung gibt, solange der Vorrat reicht, die Botschaft des Bundesrates zum Entwurfe eines Bundesgesetzes über das Dienstverhältnis der Bundesbeamten zum Preise von Fr. 2.-- ab.

Das 348 Seiten umfassende Werk enthält den Entwurf zum Bundesgesetz sowie die von einer grossen Zahl Tabellen und graphischen Darstellungen begleitete Botschaft dazu. Ein umfangreicher Anhang zur Botschaft unterrichtet über die Einkommensverhältnisse unselbständig Erwerbender in der Privatwirtschaft, in öffentlichen Betrieben und Verwaltungen der Schweiz (kantonale und städtische Verwaltungen) sowie bei einigen Personalkategorien von Verkehrsanstalten im Auslande und gibt eine Übersicht über die Bewegung der Lebenskosten in der Schweiz seit Januar 1922 bis zum Mai 1924, bezogen auf die Jahre 1912/14.

Die Fülle der darin vergleichend verarbeiteten wertvollen statistischen Angaben verleiht dem Werk über den unmittelbaren Zweck hinaus, dem es dient, dauernden Wert.

Preis broschiert: Fr. 2.--, zuzüglich Porto und Nachnahmespesen, Drucksachenverwaltung der Bundeskanzlei.

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Wettbewerb- und Stellenausschreibungen sowie Anzeigen.

Stellenausschreibungen,

Dienstabteilung und Anmeldestelle

Vakante Stelle

Erfordernisse

Besoldung

Militär- ·

Offizier der Schweiz. Armee. 5200 Adjunkt der bis cidg. Konstruktions- Abgeschlossene maschin en6800 werkstätte Thun technische Bildung. MehrKriegstechnische Abteilung nebst jährige Werkstatt- und Konstruktionspraxis. Gründliche TeuerungsKenntnis der modernen zulagen Fabrikationsmethoden und des Kalkulationswesens.

Deutsch und französisch Antritt möglichst bald.

département,

Zolldepartement Zollverwaltung), Oberzolldirektion In Bern

Zolldepartement (Zollverwaltung), Zollkreisdlrektion in Schaffhausen

Direktor des II. schweizerischen Zollkreises in Schaffhausen

Umfassende Kenntnis des Zolldienstes

Vorstand des schweizerischen Hauptzollamtes in Singen

Umfassende Kenntnis des Zolldienstes

6200

bis

Anmeldungstermin

25. Okt.

192G

(2.).

16. Okt.

192G

8000 (2.).

4200

bis

16. Okt.

1926

5600 (2.).

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1926

Année Anno Band

2

Volume Volume Heft

40

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

06.10.1926

Date Data Seite

536-540

Page Pagina Ref. No

10 029 842

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