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Bundesblatt 8l. Jahrgang.

Bern, den 30. Oktober 1929.

Band III.

Erscheint ivüchentlich. Preis HO Franken im Jahr, IO Franken im- Halbjahr, zuzüglich Nachnahme- und Postbestellungsgebühr.

Einrückangsgettthr : 50 Rappen die Petitzeile oder deren Raum. -- Inserate franko an Stttmpfli £ de. in Bern-

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 22. Oktober 1929.)

Zu den Verhandlungen mit einer britischen Delegation über den Abschluss eines Vertrages zur Vermeidung der Doppelbesteuerung werden als Delegierte ernannt : Herren Blau, Direktor der eidgenössischen Steuer» Verwaltung; Regierungsratspräsident Guggisberg, Vorsteher der Finanzdirektion des Kantons Bern; Staatsrat Moriaud, Vorsteher des Finanzdepartements des Kantons Genf; Dr. Frölicher, Gesandtschaftssekretär I. Klasse beim eidgenössischen Politischen Departement.

Herr Admirai Paul Coundouriotis hat dem Bundesrate seine Wahl als Präsident der Republik von Griechenland angezeigt.

(Vom 25. Oktober 1929.)

Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Kanton Solothurn an die zu Fr. 50,000 veranschlagten Kosten der Anlage eines Waldweges Erzmatt, durch die Bürgergemeinde Balsthal, 25 °/o, im Maximum Fr. 12,500.

2. Dem Kanton Waadt an die zu Fr. 55,000 veranschlagten Kosten der Anlage eines Waldweges Gilles, durch die Gemeinde Bassins, 25 °/o, im Maximum Fr. 13,750.

In den Leitenden Ausschuss für die eidgenossischen Lebensmittelchemikerprüfungen werden für eine dreijährige Amtsdauer, erstmals bis zum 31. Oktober 1932, gewählt: als Präsident: Herr Dr. Carrière, Direktor des eidgenössischen Gesundheitsamtes; Bundesblatt. 81. Jahrg.

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als Mitglieder: Herr Dr. Schaffer, Professor an der Hochschule in Bern, gleichzeitig Präsident der naturwissenschaftlichen Prüfungskommission und der Fachprüfungen für die deutsche Schweiz ; Ersatzmann : Herr Dr. Werder, Sektionschef für Lebensmittelkontrolle auf dem eidgenössischen Gesundheitsamt ; Herr Evéquoz, Kantonschemiker in Freiburg, gleichzeitig Präsident der naturwissenschaftlichen Prüfungskommission und der Fachprüfungen für die romanische Schweiz; Ersatzmann: Herr Dr. Jeanprêtre, Kantonschemiker in Neuenburg.

Als Delegierter an die auf den 5. Dezember 1929 nach Paris einberufene Konferenz über die Frage der Inkraftsetzung der internationalen Konvention betreffend Abschaffung der Ein- und Ausfuhrbeschränkungen wird bezeichnet : Herr Walter Stucki, Direktor der Handelsabteilung im eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement.

Als Vertreter des Bundesrates an der vom 23. bis 27. November 1929 in Paris tagenden internationalen Polizeikonferenz werden abgeordnet die Herren Professor Dr. Zangger, Direktor des gerichtlich-medizinischen Instituts der Universität Zürich, und R. Jaquillard, Polizeichef des Kantons Waadt, in Lausanne.

Zentralamt für die internationale Eisenbahnbeförderung. Werden gewählt: als Übersetzer: Herr August Martin, von Bern, Kanzleisekretär dieses Amtes ; als Kanzleisekretär : Herr Gaston Meyrat, von St. Immer, zurzeit Sekretär I. Klasse bei der Abteilung Rechtswesen und Sekretariat des Eisenbahndepartements.

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Kunststipendien, 1. Laut Bundesbeschluss vom 18. Juni 1898 und Art. 48 der zudienenden Verordnung vom 29. September 1924 kann aus dem Kredit für Förderung und Hebung der Kunst in der Schweiz alljährlich eine angemessene Summe für die Ausrichtung von Stipendien an Schweizerkünstler (Maler, Graphiker, Bildhauer und Architekten) verwendet werden.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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Jahr

1929

Année Anno Band

3

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44

Cahier Numero Geschäftsnummer

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30.10.1929

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177-178

Page Pagina Ref. No

10 030 843

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