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Bundesversammlung.
Die Sommersession der Bundesversammlung ist am 22. Juni 1929 geschlossen worden.
Die Übersicht der Verhandlungen wird nächstens dem Bundesblatte beigegeben werden.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 19. Juni 1929.)
Dem zürcherischen Gesetz TOHI 12. Mai 1929 über Jagd und Vogelschutz wird die Genehmigung erteilt.
Die portugiesische Gesandtschaft teilt mit, dass ihre Regierung Herrn Portugal de Paria, die nachgesuchte Demission von seinem Posten als portugiesischer Generalkonsul in Lausanne gewährt habe.
(Vom 21. Juni 1929.)
Das Generalkonsulat von Panama in Zürich gibt Kenntnis vom Hinscheide des Herrn Joseph Künzli, Generalkonsul von Panama in Zürich.
(Vom 24. Juni 1929.)
Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Kanton Bern : a. an die zu Fr. 80,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Weganlage von Zäziwil nach Reutenen, in der Gemeinde Zäziwil, Amtsbezirk Konolflngen, 25 %, im Maximum Fr. 20,000 ; b. an die zu Fr. 31,600 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Stall- und Hüttenbauie auf der Brandweide, in der Gemeinde Zweisimmen, 15%, im Maximum Fr. 4,740.
2. Dem Kanton Glarus an die zu Fr. 35,000 veranschlagten Kosten der Ergänzung der Aufforstung und Verbauung Schluchenzug, der Gemeinde Schwanden, im Maximum Fr. 20,100.
3. Dem Kanton Graubünden : a. an die zu Fr. 27,000 veranschlagten Kosten der Erstellung von Grenzmauern und abnehmbaren Eisenzäunen auf der Alp ,,Nagiens00, in der Gemeinde Laax, Bezirk Glenner, 25 °/o, im Maximum 6,750 ; b. an die zu Fr. 16,600 veranschlagten Kosten der Bewuhrung des Setherbaches zum Schutze des Alpweges in der Gemeinde Ruschein, Bezirk Glenner, 50°/o, im Maximum 8,300.
4. Dem Kanton Wallis an die zu Fr. 70,000 veranschlagten Kosten der Ausführung des 4. Nachtragsprojektes für Lawinen verbau e Obergestelergalen, der Gemeinde Obergestelen, im Maximum Fr. 48,080. 40.
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An Stelle des in reglementarischern Austritt befindlichen Herrn Kantonsoberförsters Furrer in Solothurn wird als Mitglied der Aufsichtskommission der eidgenössischen Zentralanstalt für das forstliche Versuchswesen, für eine Amtsdauer von 5 Jahren ab 1. Juli 1929, gewählt: Herr Fritz von Erlach, Forstmeister des Mittellandes, in Burgdorf.
Als neues Mitglied der Kommission der General Herzog-Stiftung wird für die laufende Amtsperiode (d.h. bis 31. Dezember 1929) gewählt: Herr Artillerie-Oberst Werner Luder, in Solothurn.
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
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Zuteilungsverfügungen des Bundesrates für den Zolltarifvom 8. Juni 1921.
(Vom
Nummer
18. Juni 1929.)
Bezeichnung der Ware.
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Kakaoölkuchen (Abfälle der Kakaobuttergewinnung, d. h, ausgepresste Kakaobohnen), gegen Nachweis der Verwendung zur Gewinnung von Theobromin.
803/807 Rebstecken, eiserne, aus Schlitzröhren hergestellt, an einem Ende flachgepresst und zugespitzt, auch grundiert und geteert.
817 Kupfer- und Messingbänder mit geschnittenen, egalisierten oder sonstwie nachträglich besäumten Rändern.
899 Armco-Baublech für Bedachungszweoke, verzinkte Eisenblechtafeln durch Falzen der Breitseiten zu einem Bande vereinigt.
Hauptzollamt Biel.
Auf 1. Juli 1929 wird im Gebäude der Kontrollgesellschaft Biel am Zentralplatz (Kontrollamt) unter der Bezeichnung ,,Zollamt Bieltt -- ,,Bureau des douanes Bienne" ein Hauptzollamt zur Abfertigung von Erzeugnissen der Uhren- und Bijouteriebranche eröffnet und mit den erforderlichen Abfertigungsbefugnissen ausgestattet.
Vom genannten Zeitpunkte an können somit Sendungen der erwähnten Art, die im Post- oder Bahnverkehr an Adressaten in Biel aus dem Auslande eingehen, im Transit nach Biel abgefertigt werden. Dagegen findet die endgültige Zollbehandlung nach Biel bestimmter Sendungen mit andern als den vorgenannten Warengattungen nach wie vor grundsätzlich an der Grenze statt.
B e r n , den 20. Juni 1929.
Eidg. Oberzolldirektion.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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In
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Jahr
1929
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
26
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
26.06.1929
Date Data Seite
958-959
Page Pagina Ref. No
10 030 744
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