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Bundesblatt 8l. Jahrgang.

Bern, den 3.Juli 1929.

Band I.

Erscheint wöchentlich, Preis 20 Franken im Jahr, 10 Franken im Halbjahr, zuzüglich Nachnahme- and Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr : 50 Rappen die Petitzeile oder deren Raum, -- Inserate franko an Stämpfli £ de, in Bern,

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 28. Juni 1929.)

Die portugiesische Gesandtschaft in Bern gibt Kenntnis vorn Hinscheide des Herrn Hans Geilinger, portugiesischer Konsul in Zürich.

Die der Schweiz zufallende Vertretung mit drei Delegierten im ,,Ständigen Internationalen Verbände der Strassenkongresse" wird wegen Hinschiedes zweier Mitglieder nunmehr wie folgt bestellt : Herr A. von Steiger, eidgenössischer Oberbauinspektor in Bern ; Herr A. Méan, Kantonsingenieur in Neuenburg, und Herr F. Steiner, Zivilingenieur in Bern.

Als Adjunkt-Chemiker der schweizerischen landwirtschaftlichen Versuchsanstalt Örlikon wird gewählt: Herr Dr. Fritz Werner, Assistent am agrikulturchemischen Laboratorium der Eidg. Technischen Hochschule in Zürich.

Ala Kanzlist des Amtes für Gold- und Silberwaren wird gewählt: Herr Paul Messerli, beeidigter Gold- und Silberprobierer, von Oberstocken, in Bern.

(Vom 2. Juli 1929.)

Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt : 1. Dem Kanton Bern an das zu Fr. 1,915,000 veranschlagte Entwässerungsunternehmen in den Gemeinden Hagneck, Täuffelen, Epsach, Hermrigen, Bühl und Walperswil, im Maximum Fr. 431,250.

2. Dem Kanton Waadt an die zu Fr. 92,800 veranschlagten Kosten der Ausführung des Nachtragsprojektes für Lawinenverbau und Aufforstung Luex de Corbeyrier, des Staates Waadt, im Maximum Fr. 63,617.20.

Bundesblatt .91, Jahrg. Bd. I.

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962 3. Dem Kanton Wallis an die zu Fr. 58,000 veranschlagten Kosten der Ausführung des Nachtragsprojektes für Lawinenverbauung und Aufforstung Geschiner Galen, der Gemeinde Geschinen, im Maximum Fr. 38,224.10.

Oberst Hans Staub wird gemäss seinem Ansuchen und unter Verdankung der geleisteten Dienste aus seiner Stellung als Kreisinstruktor der 4. Division auf 31. Dezember 1929 entlassen.

Oberst René Guibert wird gemäss seinem Ansuchen und unter Verdankung der geleisteten Dienste aus seiner Stellung als Chef des Festungsbureaus 8t. Maurice auf 30. September 1929 entlassen.

Als Delegierte des Bundesrates an die in Genf am 2. September 1929 beginnende Völkerbundsversammlung werden gewählt die Herren : Bundesrat Motta, Chef des Politischen Departements, Gottfried Keller, Ständerat in Aarau, und Hermann Schüpbach, Nationalrat in Steffisburg.

Als Mitglied des Kreiseisenbahnrates III der S. B. B. wird für den Rest der laufenden, sich bis Ende 1929 erstreckenden Amtsdauer gewählt: Herr Arthur Lichtensteiger, von Lütisburg (St. Gallon), Zugführer derS.B.B., in Sargans.

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Statistische Gebühr, Verordnung und Tarif.

Die eidgenössische Oberzolldirektion hat ein Verzeichnis der auf den 1.Juli 1929 geltenden neuen Ansätze der statistischen Gebühr für alle im Gebrauchszolltarif genannten Waren, nach Tarifnummern geordnet, herausgegeben. Dieses Verzeichnis (Gebührentarif), dem das Bundesgesetz vom 27. September 1928 und die provisorische Verordnung des Bundesrates vom 19. Juni 1929 beigegeben sind, kann zum Preise von 50 Rp.

das Exemplar (nebst Porto) bei der Oberzolldirektion (Materialverwaltung) in Bern, bei den Zollkreisdirektionen in Basel, Schaffhausen, Chur, Lugano, Lausanne und Genf, sowie bei den Hauptzollämtern in Luzern, Zürich und St. Gallen bezogen werden.

B e r n , den 27. Juni 1929.

Eidgenössische Oberzolldirektion.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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Jahr

1929

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

27

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

03.07.1929

Date Data Seite

961-962

Page Pagina Ref. No

10 030 748

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