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Kreisschreiben dea

eidgenössischen Departements des Innern an sämtliche Kantonsregierungen über die Anlegung von Wasserrechtsverzeichnissen.

(Vom 15, Mai 1929.)

Herr Präsident!

Herren Regierungsräte !

Den Schlussausführungen des Kreisschreibens des Bundesrates vom 17. September 1928 an sämtliche Kantonsregierungen über die Anlegung von "Wasserrechtsverzeiehnissen *) Folge gebend, haben wir die Ehre, Ihnen nähere Angaben über die bestehenden Wasserrechtsverzeichnisse der Kantone Zürich, Bern, St. Gallen, Aargau, Waadt und Neuenburg zu übermitteln.

Im Verein mit den eingehenden Ausführungen des bundesrätlichen Kreisscbreibens soll dieses Material den Kantonen, die bisher noch kein Wasserrechtsverzeichnis besassen, dessen zweekmässige Anlegung erleichtern, den übrigen Kantonen allfällige nützliche Anregungen bieten.

Die beiliegenden Musterformulare besehlagen im besondern die neben der Aktensammlung anzulegenden Katasterbücher und zudienenden Nachschlageregister. Die vorliegenden Formulare des Kantons Aargau sind in neuester Zeit unter Berücksichtigung der Ausführungen des bundesrätlichen Kreisschreibens neu aufgestellt worden, wobei für deren praktische Durchgestaltung unter anderem wesentlich auf die Anordnung in der vom eidgenössischen Amte für Wasserwirtschaft auf den 1. Januar 1928 herausgegebenen Wasserkraftstatistik abgestellt wurde. Hinweise auf die die Wasserrechte angehenden Grundbuchblätter, wie sie die Kantone Aargau und Neuenburg bereits eingeführt haben, sowie auf die eben erwähnte Wasserkraftstatistik sind zu empfehlen im Interesse der vollständigen Umschreibung sowohl der Natur des Wasserrechts als auch der Durchgestaltung der Anlagen.

Wir lassen hier einige Mitteilungen folgen über die Einrichtung der Wasserrechtsverzeichnisse in den obgenannten Kantonen.

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.

.

.

*) BEI. 1928, II. 525.

V

681 Zürich.

Das Gesetz betreffend die Benutzung der G-ewässer und das Wasserbauwesen vom 14. April 1872, das jetzt durch das Gesetz vom 15. Dezember 1901 (§ 55) ersetzt ist, hatte in § 24 einen Wasserrechtskataster vorgeschrieben. Der Kataster wurde in der Tat um diese Zeit eingeführt, und zwar wurden gemäss dem erwähnten g 24 aufgenommen: ,,die Fixpnnkte für die Schwellberechtigung (Wassermarken), die Beschreibung der Schwellvorrichtung und der Motoren, sowie alle andern Bestimmungen, welche zur Kontrolle der Wasserrechte dienen."

Die Akten sämtlicher Wasserwerke werden in zeitlicher Reihenfolge im W a s s e r r e c h t s a r c h i v aufbewahrt; sie werden bezirksweise r e g i s t r i e r t (vgl. Musterbeilage Nr. 1).

Der K a t a s t e r bezeichnet Bezirk, Gemeinde und Ort der Anlage, sowie das Flussgebiet, das benützte Gewässer und den Inhaber des Wasserrechts mit den erfolgten Haudänderungen. Die K a t a s t e r b ü c h e r sind bezirksweise geordnet und innerhalb des Bezirkes in der Hauptsache nach den Nummern des Wasserwerkes. Die Katasterbücher bestehen jetzt aus losen Blättern behufs bequemer Auswechslung und Ergänzung (vgl. Musterbeilage Nr. 2).

Es wird ein Wasserrechtsarchiv und ein Kataster geführt je für die Wasserkraftanlagen und für die Anlagen zur Benutzung des Grundwassers.

Zur Erleichterung der Übersicht und des Nachschlagens dient das H a n d b u c h , in welchem die Wasserkraftrechte analog dem eidgenössischen Verzeichnis .nach Flussgebieten in der Reihenfolge der eidgenössischen Statistik mit den Hauptdaten auf losen Blättern aufgeführt sind mit Angabe der Wasserreehtsnummern und des Bezirkes wie im Kataster {vgl. Mueterbeilage Nr. 3). Für die Grundwasserrechte ist das Handbuch bezirksweise angelegt (vgl. Musterbeilage Nr. 4). Ausserdem wird ein alphabetisches Register der Wasserrechtsinhaber geführt. Zum Wasserrechtskataster gehören endlich auch Karten.

Die B e r e i n i g u n g wurde seinerzeit nach einem Aufgebot durchgeführt mit der Wirkung, dass nicht angemeldete Rechte als nicht bestehend betrachtet wurden; die angemeldeten wurden geprüft und in bestimmter Umschreibung durch einen Regieruugsratsbeschluss bestätigt.

Neuerdings werden die Wasserrechte jeweilen mit der Einführung der Grundbuchpläne und auch bei andern Gelegenheiten bereinigt.

Bern.

Der Wasserreohtskataster beruht auf dem kantonalen Gesetz betreffend die Nutzbarmachung der Wasserkräfte, vom 26. Mai 1907, Art. 23, wonach ,,über die sämtlichen im Kanton Bern benutzten Wasserkräfte aus öffentlichen und privaten Gewässern und die zu ihrer Ausnutzung dienenden Anlagen ein Wasserkataster" geführt wird. Nähere kantonale Vorschriften darüber sollen erlassen werden.

682 Das kantonale Wasserrechtsamt hat für jedes Wasserwerk ein Aktenheft angelegt, in welchem vereinigt werden : ein Doppel der Verleihungsund Bestätigungsurkunde mit den späteren Änderungen und ein S i t u a t i o n s p l a n , nebst einem Ausschnitt aus dem topographischen Atlas, in welchem die benutzte Gewässerstrecke und die Lage des Werkes ersichtlich ist, sowie andere Aufzeichnungen, alles mehr oder weniger ausführlich je nach der Bedeutung des Werkes. Genügende Pläne sind in der Hauptsache nur für die seit 1891 entstandenen Werke vorhanden.

R e g i s t e r , nach Orten, Gewässern und Namen der Inhaber zusammengestellt, ergänzen diese Sammlung der Aktenhefte. Brauchbare Flusskarten existieren bis jetzt nur für Gewässerstrecken, die besonders stark durch genossenschaftlich zusammengeschlossene Werke ausgenützt werden.

Die Wasserrechte sind sämtlich unter Mitwirkung des kantonalen Wasserrechtsamtes in den Jahren 1907--1909 b e r e i n i g t worden auf Grund eines Aufgebotsverfahrens gemäss Art. 38, Abs. l, des kantonalen Gesetzes und der dazu erlasseneu Vollziehungsverordnung vom 26. Juni 1907. Die Inhaber von Wasserrechten hatten ihr Recht nach amtlichem F o r m u l a r innert bestimmter Frist anzumelden; Nichtanmeldung wurde als Verzicht angesehen, ohne dass diese Bestimmung indessen auf verspätete Anmeldungen streng angewendet worden wäre. Der Regierungsrat beschloss hinsichtlich jedes Rechts, ob es staatlich anzuerkennen sei und in welcher Umschreibung. Die Bestätigungen wurden ausgestellt unter dem Vorbehalt ,,einer genauen Feststellung der Rechte und Pflichten durch den in Art. 23 des Gesetzes vom 26. Mai 1907 vorgesehenen Wasserkataster und einer amtlichen Prüfung, ob und inwieweit der gegenwärtige Zustand der Anlagen den nachgewiesenen Rechten noch entspricht"1. Diese Prüfung wird bei jeder gegebenen Gelegenheit (Genehmigung von Übertragungen oder Abänderungen etc.) vorgenommen ; auf Grund derselben müssen neue Pläne eingereicht werden.

Rechte, die nicht ausreichend begründet waren, wurden nicht bestätigt; dagegen wurde eine Erlaubnis ausgestellt, dass das Werk durch die derzeitigen Inhaber im Umfange der gegenwärtigen Anlage weiter benutzt werden dürfe, unter Vorbehalt ,,einer genauen Feststellung der Rechte und Pflichten, durch den in Art. 23 des Gesetzes vom 26. Mai 1907 vorgesehenen
Wasserkataster oder, wo dies nötig erscheint, durch Ausstellung einer neuen Konzession". Wenn die Wasserrechte an neue Inhaber übergehen, erfolgt die Genehmigung regelmässig durch Ausstellung einer neuen Konzession.

St. Gallen.

Art. 16 des st. gallischen Gesetzes über die Benützung von Gewässern, vom 1. Januar 1894, sieht die Einfuhrung eines Wasserrechtskalasters vor. Diese Bestimmung ist aber bisher nicht streng durchgeführt

683

worden. Die Veranlagung der Wasserrechte ist allerdinge vorhanden, und es sind alle bekannten Wasserrecbte in das Wasserrechtsverzeichnis eingetragen ; dagegen ist das Aufgebotsverfahren und die Bereinigung der Rechte im Sinne des Artikels 16 des genannten Gesetzes nicht durchgeführt worden.

Für die Erstellung des Wasserrechtsverzeichnisses ist der Kanton in 6 Flussgebiete eingeteilt worden. Für jedes dieser Flussgebiete sind in einem Buch, dessen Tabellen nach beiliegendem Muster Nr. 5 eingerichtet sind, die Wasserrechte bzw. die Werke eingetragen, geordnet nach Gemeinden und innerhalb dieser nach Flussläuien, von oben heruntersteigend.

Für die Eintragung neuer Rechte und Werke wird.zwischen aufeinanderfolgenden Gemeinden Raum freigelassen.

Neben den 6 Büchern besteht für jedes Wasserrecht eine besondere Mappe, welche die Pläne und sonstigen Belege enthält. Jeder Aktenmappe liegt ein Auszugsformular nach vorliegendem Muster Nr. 6 bei, das zugleich die in die Wasserrechtsbücher einzutragenden wesentlichen Daten enthält.

Zwischen Wasserrechtsverzeichnis und Grundbuch ist der Zusammenhang bisher nicht hergestellt worden.

Das st. gallische Wasserrechtsverzeichnis erstreckt sich auch auf Anlagen für die Benützung von Gewässern, deren Zweck nicht in der Ausnützung der Wasserkraft liegt.

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Aargau.

,.' Die Wasserrechte des Kantons Aargau sind Jschon in den Jahren 1856/57 in einem Aufgebotsverfahren gemäss dem Gesetz vom 28. Hornung 1856 b e r e i n i g t worden.

Besondere Vorschriften über das Wasserrechteverzeichnis bestehen nicht.

Die Wasserrechtsurkunden und die Pläne für jedes Wasserwerk, ob gross oder klein, sind in einer besonderen Mappe vollständig gesammelt und diese Mappen nach Bezirken und Gemeinden geordnet. Die 4 Hauptflussgebiete (Rhein, Aare, Limmat und Reuse) werden durch besondere Farben der Mappen (grün für den Rhein, blau für die Aare, braun für die Limmat und gelb für die Reuss) auseinandergehalten.

Das eigentliche Wasserrechtsverzeichnis*besteht aus einem Losblätterbuch ; jedes Wasserwerk hat ein Blatt. So können je nach Notwendigkeit auf einfache Weise Blätter eingeschaltet oder bei der Löschung des Werkes herausgenommen werden. Die Formulare für dieses Verzeichnis wurden auf Grund der eidgenössischen Wasserkraftstatistik vom 1. Januar 1928 angefertigt, wie denn auch diese Statistik nunmehr die ganze Grundlage für das Verzeichnis bildet. Neben den besonderen fiskalischen Angaben (Berechnung der Wasserkraft und des Wasserzinses) enthält das Verzeichnis sämtliche Daten der vorstehend erwähnten Statistik. Entsprechend der Ausscheidung

684 in dieser Statistik wurden für das Verzeichnis ebenfalls 2 verschiedene Formulare gewählt : eines für die Werke der Kategorie I (Werke mit einer installierten Leistung von 450 PS und darüber) und eines für solche der Kategorie II (Werke mit einer installierten Leistung unter 450 PS). Das Verzeichnis wird vom kantonalen Wasserrechtsingenieur geführt.

Neben diesem ,,Wasserrechtsverzeichnisa besteht als Übersicht noch ein sogenanntes ,,Handbuch*, welch es nur die kantonalen und eidgenössischen Nummern der Wasserwerke und die h a u p t s ä c h l i c h s t e n Angaben über das Werk (Bezirk, Gemeinde, Flussgebiet, Gewässer und Eigentümer) enthält.

Das Wasserrechtsverzeichnis ist, wie oben erwähnt, gemäss der Anlage aus den Jahren 1856/57 bezirksweise, und zwar nach alphabetischer Reihenfolge der 11 Bezirke, geordnet; innerhalb der Bezirke ist es nach der alphabetischen Folge der Gemeinden zusammengefasst, in den Gemeinden selbst endlich erfolgt die Einreihung nach Flussläufen, und zwar den Flüssen und Bächen nach hinuntersteigend.

Bei einer Neunumerierung der Wasserrechte würde nach Mitteilung des aargauischen Wasserrechtsingenieurs allerdings der grundsätzlichen Einteilung n a c h F l u s s l ä u f e n , wie sie vom eidgenössischen Amt für Wasserwirtschaft in der Statistik der ausgenützten Wasserkräfte angewendet ist, der Vorzug gegeben, obwohl die Numerierung der Werke nach Bezirken und Gemeinden in administrativer Hinsicht auch gewisse Vorteile aufweist.

Geplant ist die Erstellung einer Übersichtskarte im Massstabe l : 100 000 (in Schwachdruck des Kartenbildes), in welcher sämtliche Werke sohematisch eingetragen werden sollen, und zwar für Kategorie II als Punkte von l mm Durchmesser, für Kategorie I mit Kreisen, deren Durohmesser je l mm für 1000 PS installierter Leistung betragen soll.

Waadt.

Der Wasserrechtskataster ist mit dem Inkrafttreten des Gesetzes vom 18. Februar 1901 über die Benützung der Seen und Gewässer, die öffentlichem Rechte unterstehen (",,Loi sur l'utilisation des lacs et cours d'eau dépendant du domaine public"), eingeführt worden. Gemäss Artikel 34 der Vollziehungsverordnung zu diesem Gesetze ist im Jahre 1901 ein Aufgebotsverfahren zur Ermittlung der Rechte durchgeführt worden.

Der Kataster ist geordnet nach Bezirken, innerhalb dieser nach der alphabetischen Reihenfolge der Gemeinden und in den letzteren uach Flussläufen, von oben nach unten fortschreitend. Er besteht aus : a. einer Übersichtskarte l : 25,000, in welcher die Werke eingetragen und numeriert sind; b. einem Übersichtsbuch der Konzessionen (l Band für den ganzen Kanton), gemäss Tabellenmuster Nr. 10;

685 «. den Katasterbüchern (im allgemeinen ein Band für 2 Bezirke), gernäss Tabellenmuster Nr. 11; d. den Aktenmappen gemäss Musterbeilage Nr. 12, welche für jedes Wasserwerk die nach Artikel 2 der Vollziehungsverordnung zum Gesetze betreffend die öffentlichen Gewässer zu liefernden Pläne enthalten, ferner ein Angabenblatt (Musterbeilage Nr. 13) für die Ermittlung des Wasserzinses, die Verleihungsurkunde (Musterbeilage Nr. 14), endlich die auf die Behandlung des Konzessionsbegehrens bezügliche Korrespondenz; e. aus einer unabhängig vom Vorangehenden geführten Sammlung der Mappen (Musterbeilage Nr. 15) von Konzessionen, welche verfallen sind oder auf welche verzichtet wurde, sowie von Gesuchen, die nicht zur Erteilung einer Verleihung führten.

Zwischen dem Wasserrechtsverzeichnis und dem Grundbuch ist der Zusammenhang bisher nicht hergestellt worden.

Neuenburg.

Das kantonale Wasserrechtsverzeichnis, das ans Tabellen von der in ·der Beilage 16 schematisch wiedergegebenen Form besteht, wird vom Departement der öffentlichen Arbeiten geführt. Der Zusammenhang zwischen diesem Verzeichnisse und dem Grundbuche ist hergestellt. Der Kantonsgeometer, welcher dem Justizdepartemente unterstellt und mit der Führung des Grundbuches betraut ist, besitzt ein Doppel des Wasserrechtsverzeichnisses, um auch darin die notwendigen Anmerkungen bei Aulass der Eintragung von Wasserrechtskonzessionen ins Grundbuch machen zu können. Ungefähr ein Drittel aller neuenhurgischen Wasserrechte ist gemäss .Artikel 8 der Grundbuchverordnung im Grundbuch eingetragen worden.

Wir versichern Sie, Herr Präsident, Herren Regierungsräte, unserer vorzüglichen Hochachtung.

B e r n , den 15. Mai 1929.

Eidgenössisches Departement des Innern:

Pilet-Golaz.

Beilagen: l--4 Musterformulare des Kantons Zürich.

5--6 ,, ,, ,, St. Gallen.

7--9 ,, ,, ,, Aargau.

10--15 ,, ,, Waadt.

B 16 ,, » « Neuenburg.

."Bundeablatt. 81. Jahrg. Bd. L

54

Anlage

Wasserrechtsinhaber etc.

Ort

Gemeinde

Beilage -- Annexe -- Allegato: l

Originalformate OriginalformaFormatioriginal ·Formattoriginali · Formatoriginalel8,6 * n U o r i g i n a lXe *3 626 x33 6. cm 5X

Gewässer Bezirk

686

Kanton Zürich Kanton Zürich

Wasser, rechtsNr.

Bemerkungen

3 5

Kanton Zürich Wasser-Recht Nr.

Bezirk : Gemeinde: Ort: Wasserrech tsInhaber

Beilage -- Annexe -- Allegato: 2 OriginalformatFormatioriginalpal · Fororiginalen43s: 4J x B m

Flussgebiet: Gewässer: Einzugsgebiet:

Blatt Nr.

Reg.-Beschluss Verfügung Bemerkung etc.

Gewerbe, etc.

Hr. Jahr Monat fei

Berechnung des Wasserzinses

Verleihungen, Bewilligungen, Handänderungen, Löschungen etc.

Festsetzung von Massen, Wasserlinsen, Verzeichnis zugehöriger Plane, Akten Bemerkungen

mittl.

0 Hinzen m.ü. H.

Gefällt

Brutto Wasserkraft Zins-

Ire!

PS

PS

Fr.

Rp.

687

Fortsetzung auf Blatt Nr..

Wasserzins

688

Flussgebiet: Wasserrecht

Gewässer Nr.

Bezirk

Wasserrechtsinhaber

Motorenanlage Ort

Gemeinde

W ä d a r e s s e r r

Kanton e · 0> c .

b T

Zahl

Benützung der Kraft fUr

689

Zürich

Beilage -- Annexe -- Allegato: 3 OriginalformaFormatomat originFormatsroriginal23,5 X

Mittlerer Unser.

Mittlere Wassermeng Wasserkraft lit dem Motor Einzugszur Wasserzur ArbeitsausÄ Brutto.

Brutto Wasserkraft Arbeitsnach gefäll gestütztes gebiet zins des Zinsbe- zeit,messen odernnlv zeit in wasserhöhe Ablauf Gefäll stimmung geschätzt dir Willi kanals m D üb.M. m. üb.M.

n Fr. Rp.

km2 1/sek PS Staurberech-i-

S

zinsfrei/ zinspflichtig

Bemerkungen

4

3

:

690

Eanton

Bezirk: Name des Grundwassergebietes

Grundwasserrecht

Wasserrechtsinhaber

Fassungsanlage Ort

Gemeinde

Art der Wasserentnahme

691 Beilage -- Annexe -- Allegato: 4 Originalformat - Formatoriginal · fornaio originale 23,5 X 48 on

Zürich Verwendungszweck

Verliehene Wassermenge in Minutenlitern GebührenTotal frei ] pflichtig

Jährlich Benützungsgebühr Er-mässgunggn|

FP.

Rp.

Verlei Rückhungs kaufsdauer recht Bemerkungen his ab

692

Kanton % Eigentümer

Ort

Gewerbe Gewässer

Anlage

KonzessionsErteilungen

693 Setlage -- Annexe -- Allegato: 5 Originalformat · Formstoriginali ·Formatooriginaleg41,6 X 57««

St. Gallen Akten

Wassermenge

Gefalle

Sekunden-Liter

Meter

Bruttokraft Zins Zins Bemerkungen HP per HP Total

*94

Beilage -- Annexe -- Allegato: 6 Originalforma Formatioriginali! Formatoe origina33,6 X 3 8 x 3 J c m

Kanton St. Gallen Bezirk:

-

Wasserrechts-Kataster Flussgebiet:

Gemeinde:

Gewässer:

Ort:.

Einzugsgebiet:

Kataster No.

Besitzer: ---.

Gewerbe: Anlage:

Konzession : Gefalle: Wassermenge: (mittl. Niederwasser)

Bruttokraft: Spezielle Bemerkungen:.,.

Kanton Aargau

Bezirk: ...<...

Gemeinde:.

Beilage

Ausgenütztes Gewässer:

Wasser-Werk Nr.

Oberlieger VU W HP

Unterlieger · VI W. N

Ss »s Si

Kat. 1

Name und Eigentümer der Wasserkraftanlage

Einzugsgebiet bei der Wasserfassung :

-- Annexe -- Allegato:

km2

Geographische Ausdehnung Regierungsratsbeschluss Verfügungen etc. Konzessionsdaten Bezirke, der Gemeinden, Unge Ort GrundausBeDauer deren Gebiet der Wasserfassung genützten der durch die Gewässer- buch- Hr. Jahr Monat Tag Bemerkungen triebseröffKonder Motorenanlage Blatt WasserkraftStrecke nung Zession anlage Nr.

der Wasserrückgabe berührt wird (inkl. Rückstau)

i 2 8 4 S

e 7 8

9 10 11 12 13 14 15

te 17

695

18 19 20

W. W. Nr.

Wasserspiegel höhen Wasserlassung

Gefalle

Wasser- Bruttorückgabe gefälle

Nettogefälle

Einzugsgebiet bei der Minimum tal höchsteWasserstandnd Wasserund fassung MittelStmittlererStandSiali Jährlwiederikehrenderntiefstertir kehrendetiefsteroStandxmit lererStandagd (inkl. Nobene n t s p r e c h e n d a u s n ü t z n u t b a W a s e r m e n g e B r D BBg B Maximum fassungen höchster Stand höchster Stand g m.ü.M.

n m.ü.M.

(m3/sek) km3 Jährlich mite-

i z

969

3 * & G 7 8 9 10 11 12 13 U 15 18 1Ï 18 19 20

Nettoleistung Masch. Ausrüstung Bruttoleistung und des Werkes des Werkes Wasserzinsausrechnung an der Turbinenwelle einschl. Reserven Mögliche Wirkliche Ausnützbare Wassermengen (ausnützbar) (ausgenützt) gleicher Total Verwendung è in Turbinen Totale li Jahre minimal der Minimum Jährliche gutdurchschnittl.

Anzahl (24 stündig) Dauer der (24 stündigdurchschnit .l(24 stündi mitg)|) Ausgabeihrer grösstPS möglicheniLeistungng Sa. Wasser-zinsl richten- Wasserkraft i n st a l i e Tur b i n eng l e i s t u ngt u ng der AusbauMW während deent s pr e chendendBet r i e bszei t i W : D Wei b er i r (24 stündig) Wasser W: Hinter brutto An in FS Wasser-zi nsg 8: Sommer S Ausbau S: Sommer a aximal TurbinenPS Fr. Fr.

Fr.

Tage FS gattung PS m3/sek (Stunden)

Wassermengen

atz

Éezirk: Gemeinde:

Kanton Aargau Flussgebiet:

Oberlieger: W. W. Nr..

Unterlieger r W. W. Nr..

Einzugsgebiet:

km2

Geographische Ausdehnung Ausgenütztes Gewässer tat»

Eigentümer Ort der Motorenanlage der Wasserkraftanlage Lokalname

Bezirk, Gemeinde

GrundbuchBlatt Nr.

Beilage -- Annexe -- Allegato: 8 Originalformat · Formatoriginali · Formatooriginale:29,5! x 40 an

Wasser-Werk Nr.

(gemischt

konzediert)

Regierungsratsbeschluss, Verfügungen, etc. Konzessionsdaten Kr. Jahr Monat Taf

Bemerkungen

Betriebseröffnung

Dauer der Kon-

zession

i 2 8 4 6

e 7

g B 10 11

697

12 18 U 15 l« 17 18 19 20

W. W. Nr.

bei dar Entn ah meste Ile (Wehr)

m

i 2 3 4 6

s 7

a o 10 u 12 13 14 15

16 17 18 19 20

bei der Rückgabeäsin Gedas Gewisser

m

Ange- Wasserrechnetes mittlere Gefalle (grösste)

m

m3/sec

WasserzinsBerechnung

Bruttoleistung

Total

ehehaft

konzediert

PS

PS

PS

Anzahl PS brutto

Hasch. Ausrüstung des Werkes einschl Reserven

DurchBeschnittliche ...leistung triebszeit: währen dar, Anzahl gleicher tmahl Totale instalWas s er- BetriebszeiWinterir Winter dir m i t A n g a b elierte i Eins Sommer Sommer Turbinen Wasser Leistung räder Fr.

Stunden Fr.

PS PS

A n s a ü ft O r r da: Pbruttoto

Wasserspiegelhöhen

Verwendung

der Wasserkraft ihr»grösstmöglichei

869

Bezirk: Gemeinde:

Seilage -- Annexe -- Allegato: 9 OriginalformatFormatoriginalgmFormateroriginalen28,5 X 4 0 , 5 x 4 0 cm

Kanton Aargau

Wasser-Werk Nr.

Flussgebiet: Oberlieger: W. W. Nr.

Unterlieger: W. W. Nr.

Einzugsgebiet:

Geographische Ausdehnung

sg en

nal

S

S|

^ des s r. W

km2

Ausgenutztes Gewässer

Eigentümer der Wasserkraft-

(ehehaft

gemischt)

Regierungsratsbeschluss Verfügungen etc.

Konzessionsdaten

Ort der Motorenanlage Lokal-

Bezirk,

name

Gemeinde

Grund-

Be-

Dauer

buch-

trlebseröff-

der Kon-

nu

zession

Blatt

Nr.

HP. Jahr Monat Tag

Bemerkungen

Kat. II

1 s 3 4

5

6 i a 9

10 11 12

699-

13 14 15 16 17 18 l» 20

W. W. Nr.

vor dem Wassermotor

hinter dem WasserMotor

m

m

Wasserzins-

Bruttoleistung WasserAnmenge gerechnetes mildere Total Gefalle (grösste)

ehehaft

berechnung

kon-

zediert

Anzahl PS brutto

ätz für du PS brutto

Wasserspiegelhöhe

à

l

3 s'< 4

700

5

6 1 B 9 10 11 12 13 14 15 16 U 18 19 SO

m

m2/sec

PS

PS

PS

Fr.

DurchschnittBeliche triebsNettozeit leistung

Masch. Ausrüstung dit Werkes einschliesslich Reserven

Anzahl Verwendung gleicher Turbinen tat!

der Totale mit Angabe instal-dar Wasser- währendderrBetriebzeit Winter Wasserkraft Ihrer zins Sommer grösst- Wasser- lierte Winter räder Leistung möglichen Sommer Leistung in PS Fr.

PS Stunden PS

701 Beilage -- Annexe -- Allegato: 10 Originalformat - Format original Formatoloriginale:«:X 40x« en

Canton de Vaud UTILISATION DES LAGS ET COURS D'EAU dépendant du domaine public

RÉPERTOIRE DES CONCESSIONS D'EAU du District d.

Concession

No.

Bundesblatt.

Concessionnaire

81. Jahrg. Bd. I.

Domicile

Redevance annuelle

65

702 Beilage ilage -- Annexe Annexe -- Allegato; Alk il Originalformat format · Format Formai original original·Formateo · Formatoriginli o r i g i n a 2 0 X 33,5101.

Canton de Vaud District d

CONCESSION N° (Acte du

)

Commune d Cours d'eau utilisé Années

Nom

local

Usines ou industries exploitées

Noms et prénoms des concessionnaires

Puissance des machines Chute utilisée

Moteurs installés Nombre et genre

Domicile

Taxes

Catégories Nombre Puissance totale (max.) de chevaux répartition

OBSERVATION S (notées
Redevance annuelle

703

OBSERVATIONS, TRANSFERTS, etc.

Années

704 Beilage -- Annexe -- Allegato: 12 Originalformat · FormoriginaliuFormaoriginale:ginX40«;

DÉPARTEMENT

28xW on

Canton de Vaud

District de

DES

TRAVAUX PUBLICS CONCESSION D'EAU 1" Service

Commune de

DOSSIER No

·

N° d'ordre des pièces Date des pièces

Désignation des pièces

Observations

705 Beilage -- Annexe -- Allegato: 13 Originalformat · Formt originaFormateoriginalen29 x 3 8 2 9 x 3 6 M

Canton de Vaud DÉPARTEMENT

LACS

DES

ET

TRAVAUX PUBLICS

C O U R S D'EAU

FEUILLE DE RENSEIGNEMENTS servant à établir la

Redevance annuelle pour CONCESSION D'EAU (Article 13 de la loi du 18 février 1901 sur l'utilisation des lacs et cours d'eau du domaine public; Règlement, articles 17 à 21.)

CONCESSION No.

District . . . . . .

. . ._

Commune Nom local Nom du cours d'eau utilisé Nom du concessionnaire

.

Domicile f principale . .

Industrie < [ secondaire . .

Catégories No.

Redevance annuelle . . .

706

I. RENSEIGNEMENTS GÉNÉRAUX Le concessionnaire donnera aux experts préposés tontes les indications qu'il est en mesure de fournir sur les points suivants: Renseignements demandés 1. La hauteur de chute utilisée.

2. Les valeurs minimum et maximum du débit dû canal de dérivation, constatées à une époque quelques 3. Le débit nécessaire à l'ensemble des moteurs en service normal à pleine charge.

4. Les machines et appareils (sous lettre B) qui peuvent.. travailler ensemble quand les moteurs fonctionnent en pleine charge.

" 5; Le nombre de mois de: l'année pendant lesquels l'établissement exploite.:.

a) l'industrie principale; b) les industries secondaires.

6. Les circonstances provoquant un arrêt complet d'exploitation ou rendant l'usage de la concession difficile et onéreux.

7. Les considérations pouvant influer sur la valeur de la redevance (caractère d'utilité publique, etc.)

Déclarations du concessionnaire

Observations des experts

707

II, PUISSANCE DES MACHINES INSTALLÉES A. Moteurs.

Nombre

Désignation des moteurs

Puissance en chevaux Taxée

Déclaré«

Observations

1° En service normal :

2° En réserve :

Puissance totale des moteurs installés:

chevaux.

B. Machines et appareils actionnés par les moteurs.

N 08

Désignation des machines

vitesse Organes décommande (tarn minute)

Chevaux nécessaires

Observations

i 2 3 4 ô 6 7 8 9 10 11 12

Puissance représentée par la totalité des machines et appareils:

Examen des installations, le

chevaux".

19

Les experts préposés:

708

III. REDEVANCE ANNUELLE DU CONCESSIONNAIRE ÉVALUATION Chevaux

TOTAL:

Catégories NUB

Redevance par chenal

chevaux.

Sommes

TOTAL:

Base de la redevance

. .

Fr.

Facteur d'utilisation des machines Redevance normale Réduction spéciale Redevance nette à payer

·% .

Observations :

Fr.

francs.

709 Beilage -- Annexe -- Allegato: 14 Originalformat. FormoriginalnaFormateoriginale:l23,5 X 35

cm,SxSe»

Canton de Vaud District;

Commune;....

N°

ACTE DE CONCESSION pour

USAGE D'EAU LE CONSEIL D'ÉTAT DU CANTON DE YAUD Autorise à faire usage des eaux d ..,, au lieu dit soit à les utiliser

_

pour par des installations établies conformément aux plans et profils annexés au présent acte, -- ce sous les réserves suivantes: A. CONDITIONS GÉNÉRALES

Article premier. La concession est accordée sous les clauses et conditions fixées par les loi et règlement sur l'utilisation des lacs et cours d'eau dépendant du domaine public, et sous réserve des dispositions légales sur la matière, notamment des lois sur la pêche et sur la police des eaux.

Art. 2. Les droits des tiers sont expressément réservés.

Art. 3. La présente concession a une durée de soit du au Art. 4. Les travaux à exécuter pour utiliser la concession, doivent être terminés dans le délai de soit le ."..

710 Art. 5. Le concessionnaire paiera annuellement à l'Etat, dèa et y compris l'année , une redevance de déterminée conformément àlaloi (art. 13 et 14 de la loi dû 18 février 1901).

Cette redevance pourra en. tout temps être modifiée par décision du Conseil d'Etat (art. 1.3, alinéa 3, dite loi).

B. CONDITIONS SPÉCIALES

711 Beilage -- Annexe -- Allegato: 15 Originalformat· FormaoriginalmiFormateoriginalegini) : » x 8,5 M

Canton de Vaud

UTILISATION DES LACS ET COURS D'EAU Dépendant du domaine public

RÉPERTOIRE DES DOSSIERS concernant des

AFFAIRES DE CONCESSIONS D'EAU District d.

Dossier NO

Noms des intéressés

Domicile

Observations

N°

Cours d'eau

Territoire

Concessionnaire

Genre d'usine

PS Acte de Echéance s/engageconcession ment

Beilag

~

Annexe

~Allegato:: *5

Immatriculation de ta concession

An Mois Jour Art.

PI.

No.

Territoire

712

Canton de Neuchâtel

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Kreisschreiben des eidgenössischen Departements des Innern an sämtliche Kantonsregierungen über die Anlegung von Wasserrechtsverzeichnissen. (Vom 15. Mai 1929.)

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1929

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

21

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

22.05.1929

Date Data Seite

680-712

Page Pagina Ref. No

10 030 700

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