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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 25. Mai 1929.)
Dem zum britischen Generalkonsul in Basel für die Kantone 8olothurn, Baselstadt, Baselland und Aargau ernannten Herrn Norman Carl Haag wird das Exequatur erteilt.
(Vom 30. Mai 1929.)
Am 25. Mai 1929 hat Herr Alberto Cortadellas sein Beglaubigungsschreiben als Ministerresident der Republik Bolivia bei der schweizerischen Eidgenossenschaft überreicht.
Als Delegierter des Bundesrates an die in Genf am 10. Juni 1929 beginnende Konferenz zur Einführung eines Ausweises für Auswanderer wird gewählt: Herr Dr. Rothmund, Chef der eidgenössichen Fremdenpolizei.
Als Delegierte des Bundesrates an die in Warschau am 7. Oktober 1929 beginnende Konferenz für das private Luftfahrrecht werden gewählt: die Herren Dr. Pittard, Advokat in Genf, und Dr. Hess, I. Adjunkt des Abteilungschefs der Abteilung Rechtswesen und Sekretariat des Eisenbahndepartements.
Als Mitglieder der schweizerischen Delegation an die internationale Konferenz, die am 1. Juli 1929 in Genf für die Revision der Genfer Konvention von 1906 sowie für die Kodifizierung des Völkerrechts bezüglich der Kriegsgefangenen zusammentreten wird, werden gewählt : die Herren Minister Paul Dinichert, Chef der Abteilung für Auswärtiges des eidgenössischen Politischen Departements ; Oberst K. Hauser, eidgenössischer Oberfeldarzt; Oberst der Infanterie A. Züblin, Rechtsanwalt in Zürich; Oberst Louis Goudet, in Genf; Oborstlieutenant R. de la Harpe, in Vevey; Major D. Schindler, in Zürich.
Zu Mitgliedern der Zolltarifexpertenkommission werden ernannt: die Herren Nationalrat Dg, in Bern, und Hans Bretscher, Sekretär des Zentralverbandes schweizerischer Milchproduzenten, in Bern.
Als Mitglied der naturwissenschaftlichen Prüfungskommission für Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte und der naturwissenschaftlichen Prüfungs' kommission für Apotheker, am Prüfungssitz Lausanne, wird gewählt i
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Herr Dr. Henri Goldstein, Professor für organische Chemie an der Universität Lausanne.
Als Direktor der Abteilung für Landestopographie wird gewählt: Major Karl Schneider, diplomierter Ingenieur, von Diesbach bei Buren a/A., Chef der Sektion für Topographie.
(Vom 31. Mai 1929.)
Der österreichische Gesandte hat dem Bundesrate das Schreiben überreicht, in welchem Herr Wilhelm Miklas seine Wahl zum Bundespräsidenten der Republik Österreich bekannt gibt.
(Vom 3. Juni 1929.)
Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Kanton Glarus an die zu Fr. 35,000 veranschlagten Kosten der Verbauung und Aufforstung- Maadruna, der Gemeinde Betschwanden, im Maximum Fr. 19,838.
2. Dem Kanton St. Gallen an die zu Fr. 320,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Weganlage von St. Ulrich nach der Sevelenalp, Gemeinde Sevelen, 25 °/o, im Maximum Fr. 80,000, 3. Dem Kanton Aargau an die zu Fr. 294,800 veranschlagten Kosten der Meliorationen in der Gemeinde Arni-Islisberg, im Maximum Fr. 71,650.
4. Dem Kanton Tessin : a. an die zu Fr. 116,000 veranschlagten Kosten der Korrektion des Brenno unterhalb der Brücke von Olivone, 50 °/o, im Maximum Fr. 58,000 ; b. an die zu Fr. 67,000 veranschlagten Kosten der Korrektion des Baches von Gorduno, 45 °/o, im Maximum Fr. 30,150.
5. Dem Kanton Waadt an die zu Fr. 23,000 veranschlagten Kosten der Aufforstung am Ufer des Jouxsees, 50 °/o, im Maximum Fr. 11,500.
Als ordentlicher Professor für höhere Mathematik in französischer Sprache an der Eidg. Technischen Hochschule wird gewählt: Herr Dr, Ferdinand Gonseth, von Krattigen (Bern), ordentlicher Professor an der Universität Bern.
Als ordentlicher Professor für technische Wärmelehre, Brennkraftmaschinenbau (speziell Dieselmotoren) und Kältetechnik an der Eidg.
Technischen Hochschule wird gewählt: Herr Dr. ing. Gustav Eichelberg, Ton Zürich, Oberingenieur der Firma Gebrüder Sulzer A.-G. in Winterthur.
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Als ordentlicher Professor für Dampfturbinen- und Turbokompressorenbau (einschliesslich Regulatortheorie) und Wärmekraftanlagen im allgemeinen an der Eidg. Technischen Hochschule wird gewählt : Herr Henri Quiby, von Genf, Oberingenieur der Firma Becher, Wyss & Cie., in Zürich.
Als technischer Beamter I. Klasse der Konstruktionswerkstätte Thun wird gewählt: Herr Max Buri, von Bern, bisher technischer Beamter I. Klasse der Munitionsfabrik Altdorf.
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
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Bekanntmachung.
Am 12. Mai 1929 ist an der Strasse Benken-Bättwil in der Nähe der Landesgrenze ein gebrauchtes Herrenfahrrad, Marke Opeer & Cie., Rahmennummer 5576, mit drei Übersetzungen, ohne schweizerisches Zollblei aufgefunden und von dem Finder dem Zollamte Benken übergeben worden. Gestützt auf Art. 102, Abs. l, des Bundesgesetzes vom 1. Oktober 1925 über das Zollwesen hat das Zollamt das Fahrrad beschlagnahmt.
Der rechtmässige Eigentümer wird hiermit gemäss Art. 102, Abs. 4, leg. cit.
von der Beschlagnahme benachrichtigt. Er kann diese binnen 30 Tagen seit dem Erscheinen dieser Bekanntmachung bei der Zollkreisdirektion Basel durch Beschwerde anfechten. Meldet sich binnen dieser Zeit kein Ansprecher, so wird das beschlagnahmte Fahrrad öffentlich versteigert.
B e r n , den 1. Juni 1929.
Eidg. Oberzolldirektion.
Einfuhr von Pflanzen, Auf 10. Juni 1929 wird die Nebenzollstelle B i n s e n im Fürstentum Liechtenstein für die Pflanzeneinfuhr im kleinen Grenzverkehr im Sinne von Art. 61 der Vollziehungsverordnung vom 10. Juli 1894 zum Bundesgesetz betreffend die Förderung der Landwirtschaft durch den Bund geöffnet.
B e r n , den 1. Juni 1929.
Abteilung für Landwirtschaft.
Bundesblatt.
81. Jahrg.
Bd. I.
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Jahr
1929
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Volume Volume Heft
23
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
05.06.1929
Date Data Seite
867-869
Page Pagina Ref. No
10 030 717
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