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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 19. März 1929.)

Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Kanton Zürich an die zu Fr. 127,000 veranschlagten Kosten der Meliorationen in den Gemeinden Regensberg, Dielsdorf und Steinmaur, im Maximum Fr. 35,050.

2. Dem Kanton Bern au die zu Fr. 134,100 veranschlagten Kosten der Entwässerung in der ,,Plaine des Maichières" und im ,,Petit MontChaibeux" Gemeinde Courrendlin, 25 %, im Maximum Fr. 33,525.

3. Dem Kanton Luzern an die zu Fr. 32,000 veranschlagten Kosten der Meliorationen in den Flurabteilungen Ägerten und Bunten, Gemeinde Asch, Bezirk Hochdorf, im Maximum Fr. 9340.

4. Dem Kanton Schaffhausen an die zu Fr. 60,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Siedelungsbaute im ,,Stockenbuck", Gemeinde Beggingen, 20 % im Maximum Fr. 12,000.

5. Dem Kanton St. Gallen an die zu Fr. 1500 veranschlagten Kosten für die Durchführung von Sicherungsmassnahmen im Buchberg, Gemeinde Thal, 30 % im Maximum Fr. 450.

6. Dem Kanton Graubünden: a. an die zu Fr. 367,500 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Güter- und Alpweganlage Compadialserbrücke bis Val als I. Sektion der Weganlage im Somvixertal, Gemeinde Somvix, im Maximum Fr. 238,875 ; b. an die zu Fr. 8800 veranschlagten Kosten einer Wasserversorgung auf den Maiensässen von Salvaplauna, Gemeinde Somvix, 40 % im Maxi; mum Fr. 3520; c. an die zu Fr. 4000 veranschlagten Kosten der Anlage einer Wasserversorgung im Maiensäss ,,Cavegn", Gemeinde Neukirch i. 0., 35 %, im Maximum Fr. 1400; d. an die zu Fr. 30,200 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Sennhütte und Anlage einer Wasserversorgung auf der Alp ,,Nova1", Gemeinde Obersaxen, Bezirk Glenner 40 % im Maximum Fr. 12,080; e. an die zu Fr. 23,000 veranschlagten Kosten der Anlage einer Wasserversorgung auf dem Maiensäss ,, Prepianto ", Gemeinde San Vittore, Bezirk Moesa, 40 %, im Maximum Fr. 9200.

7. Dom Kanton Aargau an die zu Fr. 54,000 veranschlagten Kosten für die Durchführung von Entwässerungen im Güterzusammenlegungsgebie von Ittenthal, 30 %, im Maximum Fr. 16,200.

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8. Dem Kanton Wallie an die zu Fr. 230,000 veranschlagten Kosten der Meliorationen in der Gemeinde Vétroz, im Maximum Fr. 94,775, 9. Dem Kanton Neuenburg an die zu Fr. 126,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Weganlage ,,La Nouvelle Censièrea, Gemeinde Couvet,.

25 %, im Maximum Fr. 31,500.

Herr Professor Dr. Ernst Delaquis, Chef der Polizeiabteilung im Justiz- und Polizeidepartement, wird auf Grund seines Rücktrittsgesuche» unter Verdankung der geleisteten Dienste auf den 1. Juli 1929 von seiner Stelle entlassen.

Justiz- und Polizeidepartement, Zentralpolizeibureau.

Herr Léon Sessler, von Biel, wird vom Amte eines Sekretärs I. Klasse in das Amt eines juristischen Beamten II. Klasse befördert ; Herr Friedrich Born, von Niederbipp, wird vom Amte eines Sekretärs I. Klasse in das Amt eines juristischen Beamten II. Klasse befördert.

Finanzdepartement, Alkoholverwaltung.

Herr Dr. jur. Victor Jakob Steiger, von Bern, bisher juristischer Beamter II. Klasse, wird zum juristischen Beamten I.Klasse befördert; Herr Josef Kempter, von Oberburen (St. Gallen), bisher Kamdist, wird zum Sekretär II. Klasse befördert; zu Sekretären I. Klasse werden gewählt: Herr Alfonso Brülhart, diplomierter Landwirt, von St. Sylvester, in Düdingen, und Herr Otto Kellerhals, diplomierter Landwirt, von Niederbipp, in Witzwil.

Militärdepartement.

Oberlieutenant Suter, Albert, von Schmidrued (Aargau), bisher Instruktionsaspiraut in Thun, wird als Instruktionsoffizier der Artillerie gewählt.

Herr Horber, Otto, von Münchenstein, bisher Aushilfszeiger, wird als Zeigerchef für den Waflenplatz Liestal gewählt.

Herr Casserini, Amedeo, von Cerentino, bisher Lithograph der Druckerei der Abteilung für Landestopographie, wird als Karthograph II. Klasse dieser Abteilung gewählt; Herr Walther, Alfred, von Wohlen (Bern), bisher Aushilfslithograph, wird als Lithograph der genannten Druckerei gewählt.

Eisenbahndepartement.

Herr Fürsprecher Robert Kunz, von Grüningen (Zürich), Rechtsanwalt in Zürich, wird als II. Sektionschef bei der Eisenbahnabteilung des Postund Eisenbahndepartementes gewählt.

(Vom 21. März 1929.)

Dem an Stelle des zurückgetretenen Herrn Alfred Mottier zum Honorarkonsul von Dänemark in Genf, mit Amtsbefugnis über die Kan-

456 tone Genf, Waadt, Neuenburg, Freiburg und Wallis ernannten Herrn Jacques Le Fort, Rechtsanwalt in Genf, wird das Exequatur erteilt.

Herr Iliya Choumenkovitch hat am 16. März 1929 dem Bundesrat sein Beglaubigungsschreiben als ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister des Königreiches der Serben, Kroaten und Slowenen bei der schweizerischen Eidgenossenschaft überreicht.

(Vom 22. März 1929.)

Als Delegierte des Bundesrates an die in Rom am 10. April 1929 beginnende internationale diplomatische Konferenz für Pflanzenschutz werden gewählt : Herr G. Wagniere, Minister der schweizerischen Eidgenossenschaft in Italien, Herr A. König, Stellvertreter des Direktors der Abteilung für Landwirtschaft des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements in Bern, und Herr Dr. H. Faes, Chef der eidgenössischen Weinbauversuchsanstalt in Lausanne.

Es werden gewählt: Als Ersatzmann des Ortspräsidenten für die ärztlichen Fachprüfungen in Genf: Herr Dr. Charles Waegeli, Privatdozent der Gynäkologie in Genf; als Ersatzmänner in die Kommission für die ärztlichen Fachprüfungen in Genf: Herren Dr. Jules Pallard und Dr. Gustave Turrettini, beide in Genf.

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes, # S T #

IVachtrag: zum Verzeichnis *) der

Geldinstitute und Genossenschaften, die gemäss Art. 885 ZGB und Verordnung vom 30, Oktober 1917 betreffend die Viehverpfandung befugt sind, im ganzen Gebiete der Eidgenossenschaft als Pfandgläubiger Viehverschreibungsverträge abzuschliessen i Kanton Thurgau.

L ö s c h u n g i n f o l g e A u f h e b u n g d e r Kasse.

27. Viehleihkasse der Ortsgemeinde Märwil.

B e r n , den 19. März 1929.

Eidg. Justiz- und Polizeidepartement.

*) Siehe Bundesblatt 1918, III, 494 ff.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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1929

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13

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27.03.1929

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454-456

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