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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 10. Januar 1913.)

Dem Kanton T e s s i n wird an die auf 50,000 Fr. veranschlagten Kosten für die Verbauung des Raggio bei Baierna ein Bundesbeitrag von 40 % zugesichert (Höchstbetrag 20,000 Fr.).

(Vom 14. Januar 1913.)

Herrn Dr. Wilhelm M e y e r , Gehülfen der Landesbibliothek, wird die nachgesuchte Entlassung unter Verdankung der geleisteten Dienste bewilligt.

Zum Direktor des Bundesamtes für Sozialversicherung wird für den Rest der laufenden Amtsdauer gewählt Herr Rechtsanwalt Dr. H. R ü f e n a c h t in Bern, langjähriger Präsident der Krankenkassen für den Kanton Bern.

An Stelle des verstorbenen Herrn Ferdinand Hässig wird Herr, Arnold H ä s s i g , von Schanis (St. Gallen), Kaufmann, i a Amsterdam, zum schweizerischen Konsul in Amsterdam ernannt.

Herrn Louis M a u r e r , von Adelboden (Bern), wird auf sein Gesuch die Entlassung als schweizerischer Konsul in Lima, unter Verdankung der geleisteten Dienste, erteilt.

Zum schweizerischen Konsul in Lima wird ernannt: Herr Theodor Huldreich T h o m a n n , von Zollikon (Zürich), Kaufmann, in Lima.

Dem Kanton G l a r u s wird an die zu 10,000 Fr. veranschlagten Kosten der Entwässerung, Verhauung und Aufforstung der Oberhausruns, Gemeinde Elm, ein Bundesbeitrag von 70 % bis zum Höchstbetrage von 7000 Fr. zugesichert.

Die bisherigen provisorischen Experten II. Klasse des eidg.

Amtes für geistiges Eigentum, Herren Hans M ü l l e r , Walter G i s i, Dr. Otto B l o c h und Alexander B u g n i o n , werden zu definitiven Experten II. Klasse gewählt.

(Vom 17. Januar 1913.)

Herrn J. Pillet, Grenztierarzt beim Zollamt Châtelard, wird

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die nachgesuchte Entlassung, unter Verdankung der geleisteten Dienste, gewährt.

Die grenztierärztlichen Funktionen beim Zollamt Châtelard werden Herrn J. D é f a y e s in Martigny-Ville, Grenztierarzt beim Zollamt Bourg St. Pierre, übertragen.

Zum Kommandanten der Zentralschulen wird gewählt : Oberst Arnold B i b e r s t e i n , in Colombier, zurzeit Kreisinstruktor der 2. Division.

Als zweiter Sekretär des internationalen Bureaus der Telegraphenunion, Abteilung Telegraphenwesen, wird gewählt: Herr Paul Burger, bisheriger Sekretär-Adjunkt der gleichen Abteilung.

Der schweizerische Bundesrat, nach Einsichtnahme einer Eingabe der Generaldirektion der schweizerischen Bundesbahnen vom 30. Juli 1912, betreffend Einfuhrung der Stundenzählung 0--24 bei den schweizerischen Verkehrsanstalten ; eines bezüglichen Berichtes der Obertelegraphendirektion vom 10. August 1912; eines weitern bezüglichen Berichtes seines Zolldepartements vom 13. September 1912 ; der bezüglichen Berichte aller Kantonsregierungen; eines weitern Berichtes der Oberpostdirektion vom 27. Dezember 1912; auf den Antrag seines Eisenbahndepartements, b e s c h l i esst: 1. Dem Antrage der Einführung der Stundenzählung 0--24 bei den schweizerischen Verkehrsanstalten wird unter der Voraussetzung zugestimmt, dass auch in Deutschland und in Österreich diese Stundenzählung zur Einführung gelange.

2. Die Gesandtschaften in Berlin und in Wien werden eingeladen, mit den zuständigen deutschen, beziehungsweise österreichischen Amtsstellen zu dem Zwecke in Unterhandlung zu treten, dass in Deutschland und in Österreich auf den 1. Oktober 1913 oder auf den 1. Mai 1914 für die dortigen Verkehrsanstalten ebenfalls die Stundenzählung 0--24 eingeführt würde. .

15ä 3. Falls die Regierangen der oben genannten Länder oder nur die Regierung eines dieser Länder sich nicht entschliessen können, in absehbarer Zeit in der angedeuteten Richtung vorzugehen, so bleiben weitere Entschliessungen des Bundesrates vorbehalten.

Wahlen.

(Vom

14. Januar 1913.)

Finanz- und Zottdepartement.

Zollverwaltung.

Generaldirektion. Abteilung Handelsstatistik.

Kanzlisten II. Klasse: Bützberger, Gottfried, von Madiswil (Bern), in Basel.

Müller, Eugen, von Basel, in Kreuzungen.

(Vom 17. Januar 1913.)

Militärdepartement.

Abteilung für Artillerie.

Kanzlist II. Klasse : Oberlieutenant Günther, Otto, in Basel.

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Bekanntmachungen von

Departementen und andern Verwaltungsstellen des Eides.

Italienische Banknoten.

Bezugnehmend auf frühere in den Jahren 1904 bis 1912 im Bundesblatt und schweizerischen Handelsamtsblatt veröffentlichte Bekanntmachungen, wird hiermit dem Publikum zur Kenntnis gebracht, dass gemäss einem am 29. Dezember 1912 unter

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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Jahr

1913

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03

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22.01.1913

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153-155

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