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Aus denVerhandlungen des Bundesrates.
(Vom 19. Juli 1913.)
Dem Kanton Z ü r i c h werden an die Kosten der Erstellung eines Absonderungshauses mit Desinfektionsanstalt beim Krankenasyl in Borgen folgende Bundesbeiträge zugesichert: a. an die auf 164,500 Fr. veranschlagten Kosten für den Bau nebst Landankauf, Umgebungsarbeiten, Entstaubungsanlage und elektrische Beleuchtung ein fester Beitrag von 5000 Fr. ; b. an die auf 18,200 Fr. veranschlagten Kosten des Mobiliars und des Desinfektionsapparates ein Beitrag von 50 % bis auf die Höhe von 9100 Fr.
Major J e a n n e r e t , Auguste, Kommandant des Infanteriebataillons 18, wird, seinem Ansuchen entsprechend und unter Verdankung der geleisteten Dienste, von seinem Kommando enthoben und nach Art. 51 der Militärorganisation zur Verfügung des Bundesrates gestellt.
Hauptmann i. G. Sunier Edmond, Stabsoffizier der Artilleriebrigade 2, wird, zur provisorischen Übertragung des Kommandos des Bataillons 18, dem Kanton Neuenburg zur Verfügung gestellt.
Hauptmann B o i s o t, Gabriel, Quartiermeister des Infanterieregiments l, in Genf, wird, seinem Ansuchen entsprechend, von seiner Stellung eines Quartiermeisters des genannten Regiments enthoben und nach Art. 51 der Militärorganisation zur Verfügung des Bundesrates gestellt.
Infanteriehauptmann R o s s e t , Henri, in Mont s. Rolle, Quartiermeister des Schützenbataillons l, wird zum Quartiermeister des Infanterieregiments l ernannt.
(Vom 21. Juli 1913.)
Der Berlinischen Feuer-Versicherungs-Anstal wird die Konzession zum Betriebe der Feuerversicherung mit ihren Neben-
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brauchen, sowie der Einbruchdiebstahlversicherung in der Schweiz erteilt.
(Vom 22. Juli 1913.)
Dem Kanton G r a u b ü n d e n wird an die zu 13,400 Fr.
veranschlagten Kosten der ' Waldweganlage Bannwald, der Gemeinde Zillis-Reischen, ein Bundesbeitrag von 20 % oder 2680 Fr.
im Höchstbetrag zugesichert.
Dem Kanton W a l l i s wird an die zu 24,000 Fr. veranschlagten Kosten der Erstellung eines Weges in die Waldungen des Bietschtales durch die Gemeinde Raron ein Bundesbeitrag von 20 % oder 4800 Fr. als Höchstbetrag zugesichert.
Genielieutenant C h e n a u x , Fernand, wird, als EisenbahnOffizier unter gleichzeitiger Beförderung zum Oberlieutenant, zum Generalstab versetzt.
Oberlieutenant G ü n t h e r wird, entsprechend gestelltem Ansuchen und unter Verdankung der geleisteten Dienste, auf 31. August nächsthin aus seiner Stellung als Kanzlist II. Klasse der Abteilung für Artillerie entlassen.
(Vom 23. Juli 1913.)
Die Betriebseröffnung der Linie Kannenfeldstrasse-Elsässerstrasse der Basler Strassenbahnen wird auf Samstag den 26. Juli gestattet.
Die Betriebseröffnung der Drahtseilbahn ,,degli Angioli" in Lugano wird auf Donnerstag den 24. Juli gestattet.
(Vom 25. Juli 1913.)
In Griiyaquil wird ein schweizerisches Konsulat für Ecuador errichtet. Zum Konsul wird Herr Eugen M ü l l e r , von St. Gallen, ernannt.
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Dem zum Konsularagenten der Vereinigten Staaten in Luzern ernannten Herrn B. P. Fr a z er wird das Exequatur erteilt.
Es werden folgende Bund-jsbeiträge zugesichert : 1. Dem Kanton W a a d t an die zu 20,000 Fr. veranschlagten Verbauarbeiten an den Zuflüsuen der Veveyse, auf Gebiet der Gemeinde St. Legier, ein Bundesbeitrag von 50°/o oder 10,000 Fr.
als Höchstbetrag.
2. Dem Kanton G r a u b ü n d e n an die zu 2000 Fr. veranschlagten Kosten der Ergänzungjsarbeiten des Waldweges Rentsch, Gemeinde Trans, 20%, höchstens 400 Fr. ' 3. Dem Kanton T e s s i o an die Kosten der Lawinen verbauung und Aufforstung in Sasso Marcio e da Ruri, durch das Patriziat Osco : an den Lawinenverbau im Betrage von . . Fr. 25,855. 50 70% = Fr. 18,098.85 an den Terrainverbau im Betrage von . . ,, 1,644.50 50 °/o = ,, 822.25 an die Aufforstung im Betrage von . . . ,, 3,500. -- 70 % = ,, 2,450.-- Total
Fr. 31,000. --
Fr. 21,371.10
In einer Beschwerdeangelegenheit aus dem Kanton Baselstadt hat der Bundesrat als Aufsichtsbehörde über die Grundbuchführung entschieden, dass das kantonale öffentliche Recht, ohne dadurch das Bundesprivatrecht zu verletzen, die Eintragung des Eigen' tumsüberganges im Grundbuch von der Bezahlung der Handänderangssteuer abhängig machen darf. Wo derartige kantonale Vorschriften bestehen, sind die Grundbuchverwalter berechtigt, Anmeldungen von Handänderungen, trotz Erfüllung aller bundesrechtlichen Voraussetzungen durch den Gesuchsteller, abzuweisen, sofern nicht gleichzeitig der Nachweis über die Bezahlung der Handänderungssteuer geleistet wird.
Dem schweizerischen A\iatiker Oskar B i d è r in Bern wird als Anerkennung und Belohnung für seine hervorragenden Lei-
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stungen auf dem Gebiete der Flugtechnik ein Ehrengeschenk in der Form eines goldenen Chronometers verabfolgt.
Die nachgenannten Unteroffiziere (Korporale) werden zu Lieutenants der Veterinärtruppen ernannt und zur Verfügung des Bundesrates gestellt: Kobelt, Ernst, von und in Marbach; Margadant, Christian, von Conters, in Zürich ; Ricklin, Othmar, von Ernetswil, in Zürich ; Eichenberger, Armin, von Burg, in Bern; Choffat, Léon, von Coeuve, in Delsberg ; Omlin, Alois, von Sarnen, in Zürich ; Fey, Walter, von Langrickenbach, in Straubenzell ; Mollet, Fritz, von Unter-Ramsern, in Bern ; Krupsky, Sigismund, von Schleinikon, in Davos; Ackeret, Robert, von Seuzach, in Neftenbaoh.
Wahlen.
(Vom 22. Juli 1913.)
Finanz- und Zolldepartement.
Zollverwaltung.
Kontrollgehülfe beim Hauptzollamt Basel B. B. Frachtgut: Truninger, Otto, von Kirchberg (St.^Gallen), bisher Gehülfe I. Klasse.
(Vom 25. Juli 1913.)
Militärdepartement.
A b t e i l u n g für Genie.
Bureauchef: Major i. G. Blaser, Hermann, in Bern, zurzeit Kanzleisekretär I. Klasse des Militärdepartements.
Kriegsmaterialverwaltung.
Adjunkt: Major i. Gr. Kunz, Adolf, von Wald in Bern, zurzeit Kanzleisekretär I. Klasse des Oberkriegskommissariates.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Jahr
1913
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30
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
30.07.1913
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58-61
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