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Schweizerische Bundesversammlung.
Die erste Abteilung der ordentlichen Sommersession ist am 21. Juni 1913 geschlossen worden.
Die Übersicht der Verhandlungen wird als Beilage zum Bundesblatte nächstens erscheinen.
Zur Fortsetzung der Sommersession werden die gesetzgebenden Räte Montag den 29. September, nachmittags, wieder zusammentreten.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 14. Juni 1913.)
Als schweizerische Abgeordnete an die auf den Monat Juli dieses Jahres in Aussicht genommene Delegiertenversammlung der internationalen Zeitkommission werden gewählt : Herr Minister Dr. Ch. L a r d y, in Paris, und Herr Prof. Dr. Raoul G a u t i e r, in Genf.
(Vom 16. Juni 1913.)
Der Einwohnergemeinde Wiedlisbach wird an die Kosten der Erwerbung einer Sammlung lokaler Altertümer des Bipperamtes, welche zurzeit als Privateigentum in dem Museum von Wiedlisbach deponiert ist, und für deren Ankauf eine Summevon Fr. 1500 aufzubringen ist, ein Bundesbeitrag von 50 % oder 750 Fr. gewährt.
Dem Kanton Thurgau wird an die zu 125,000 Fr. veranschlagten Uferschutzbauten an der Sitter ein Bundesbeitrag von 40 % zugesichert, höchstens 50,000 Fr.
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Als Vertreter des Bundesrates zu dem V. internationalen Kongresse für Unterdrückung des Mädchenhandels, der am 30. Juni nächsthin in London zusammentritt, wird Herr Dr. jur. Karl Paravicini, Legationsrat bei der schweizerischen Gesandtschaft in London, abgeordnet.
Der Bundesrat erteilt der Vaterländischen Feuer-Versicherungs-Aktien-Gesellschaft in Elberfeld die Bewilligung zum Betriebe der Feuer- und der Einbruchdiebstahlversicherung in der Schweiz.
Den nachgenannten Kantonen werden folgende Bundesbeiträge an die Kosten der Viehversicherung im Jahre 1912 bewilligt: Bern Fr. 215,753.40 Uri ,, 30,795.08 Thurgau (Nachzahlung) . . . . ,, 473. -- Zusammen
Fr. 247,021. 48
Als Vertreter der Schweiz am internationalen Kinderschutzkongress, der vom 23. bis 26. Juli in Brüssel stattfindet, werden abgeordnet die Herren: Dr. Jules B o r e i , Generalkonsul in Brüssel; Dr. Emil G ö t t i s h e i m , Nationalrat, in Basel; Dr. Eduard L e u p o l d , Adjunkt bei der Abteilung Polizei des eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes.
Das allgemeine Bauprojekt der Teilstrecke PontebrollaCamedo (Landesgrenze) der elektrischen Schmalspurbahn des Centovalli zwischen Locamo und der italienischen Grenze, bei Camedo, wird genehmigt.
Der Finanzausweis im Betrage von 4,352,000 Fr., der von der Gesellschaft der Regionalbahnen des Kantons Tessin für die Linie Pontebrolla-Camedo (Grenze) eingesandt wurde, wird genehmigt, unter Vorbehalt der spätem Genehmigung der Baurechnung nach der Bauvollendung.
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(Vom 19. Juni 1913.)
Dem zum persischen Konsul in Zürich ernannten Herrn Karl M e y e r - P ü n t e r wird das Exequatur erteilt.
Dem zum Generalkonsul von Bolivien in Bern ernannten Herrn Ernesto Careaga L an z a wird das Exequatur erteilt.
Zum Mitglied der Aufsichtskommission der schweizerischen landwirtschaftlichen Versuchs- und Untersuchungsanstalten wird in Ersetzung des verstorbenen Herrn Prof. Dr. E. Schulze gewählt: Herr Albin P e t e r , Dozent für das Molkereiwesen an der eidgenössischen technischen Hochschule und Direktor der bernischen Molkereischule Rutti.
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Bekanntmachungen von
Departementen ml andern Verwaltungsstellen des Blues, Pflanzenverkehr über Domodossola.
Das Zollamt Domodossola wird auf den 1. Juli nächsthin für den Pflanzenverkehr im Sinne von Artikel 61 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz betreffend die Förderung der Landwirtschaft durch den Bund, vom 10. Juli 1894 (A. S.
n. F., XIV, 287), eröffnet. Dagegen ist die Einfuhr von Tafeltrauben, sowie von Erzeugnissen des Gemüsebaues, die zwischen infizierten Rebpflanzungen gewachsen sind, nach Ortschaften des Kantons Wallis verboten.
B e r n , den 14. Juni 1913.
(2.).
Schweiz. Landwirtschaftsdepartement.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Jahr
1913
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
25
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
25.06.1913
Date Data Seite
666-668
Page Pagina Ref. No
10 025 047
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