406 .B. Aus -der 30. Legislaturperiode.

13. Saxer. Entschädigungen an entlassene Bankangestellte.

34. Stähli-Bern. Verwendung von Holzgas für Motorfahrzeuge.

49. Schwär. Besteuerung der Abwertungsgewinne.

51. Hirzel. Folgen der Abwertung auf fiskalischem Gebiet.

69. Abt. Bau eines neuen Verwaltungsgebäudes.

77. Briner. Bundesgesetz über Kinderschutz.

89. Sigerist. Markkurs in der Grenzzone.

90. Rochaix. Absatz inländischer Weine.

92. Gysler. Kapitalexport.

94. Schwär. Schutz der Geflügelzucht.

96. Huber-St. Gallen. Kohlenpreise in St. Gallen.

97. Dicker. Niederlassungsfreiheit.

98. Gysler. Regelung des Coiffeurgewerbes.

99. Studer. Resolution der Bauern der Innerschweiz.

100. Schmidlin. Existenzbedingungen schweizerischer Musiker.

101. Pfister. Gesetz über das Flugwesen.

102. Oprecht. Auskunftsverweigerung gegenüber der Preiskontrolle.

103. Moser. Missbräuchliche Verwendung industrieller Subventionen.

104. Tobler. Kapitalexport.

105. Wüthrich. Veröffentlichung des Generals Weygand.

106. Reinhard. Automobilunfälle infolge Betrunkenheit.

107. Müller-Grosshöchstetten. Käseexport.

108. Eder. Errichtung einer Fabrik auf Grund einer Befreiung von den Clearingbestimmungen.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 18. November 1937.)

Es werden folgenden Kantonen Bundesbeiträge bewilligt: 1. Zürich: für die Entwässerung «Oberwiesen» in Theilingen, Gemeinde Weisslingen, Bezirk Pfäffikon.

2. Schwyz: für die Erstellung eines Waldweges «Hüllerich» der Stiftsstatthalterei Pfäffikon.

3. Gratibünden: a. für die Erstellung von Stallbauten auf der Alp Dadens-sura. Gemeinde Waltensbuig ;

407

b. fur die Wasserversorgung in der Berggemeinde Lohn: c. für die Wasserversorgung Truns-Gravas, Gemeinde Truns.

(Vom 22. November 1937.)

Dem Rücktrittsgesuch dos Herrn Minister Frédéric Barbey, schw eizerischen Gesandten in Brüssel, wird unter Verdankung der geleisteten Dienste auf den 81. Januar 1938 entsprochen.

Als Bauinspektor I. Klasse bei der Direktion der eidgenössischen Bauten wird gewählt: Herr Arnold Bertschinger. von Fischental. bisher administrativer Adjunkt dieser Direktion.

(Vom 24. November 1937.)

Es werden folgenden Kantonen Bundesbeitrage bewilligt: 1. Bern: für die Entwässerung des Gurzelenmooses. Gemeinde Gurzelen.

Amt Seftigen.

2. St. Gallen: a. für die Erstellung eine? Güterweges in den Gemeinden Flums und Quarten; b. für Verbesserungen auf der Alp Werdenboll. Gemeinde Flums.

3. Graubünden: a. für die Wasserversorgung Giarsum, Gemeinde Guarda; b. für Kanalisation und Wasserableitung in der Gemeinde Alvaneu.

4. Tessin: für die Erstellung eines Güterweges Fosano-Piazzogna-Vairano, Bezirk Locamo.

5. Waadt : a. für Entwässerungen in der Gemeinde Baulmes: 6. für Meliorationen in der Gemeinde Suchy.

6. Wallis: für die Bewässerung der Mörjerberge, in den Gemeinden EiedMörel, Greich, Goppisberg und Betten.

(Vom 25. November 1937.)

An Stelle des an einen andern Posten berufenen Herrn Awni Khalidy ist Herr Abdul Jabbar Jaddou mit der provisorischen Leitung des Vizekonsulates von Irak in Genf betraut worden.

408

(Vom 26. November 1937.)

Der an Bielle des verstorbenen Herrn Adolf Buercke zum Konsularagenten von Prankreich in St. Gallen ernannte Herr Ernest Lüthy wir in dieser Eigenschaft anerkannt.

Es werden folgenden Kantonen Bundesbeiträge bewilligt: 1. Bern:

  1. für die Erstellung eines Waldweges zwischen den Ortschatten Schwarzenegg und Schangnau; b. für Sicherung des Rutsehgebietes bei Ligerz.
  2. Luzern: a. für Melioration in der Gemeinde Ruswil; b. für die Güterzusmnmenlegung in der Gemeinde Grossdietwil.
  3. Uri: für die Erstellung eines Alpweges in der Gemeinde Gesehenen.
  4. Baselland : für die Erstellung einer Weganlage in der Gemeinde Lauw il.
  5. Graubünden : für die Erstellung eines Verbindungsweges in der Gemeinde Busen (Calancatal).

Dem Rücktrittsgesuch des Herrn E. Aeberhard. I. Sektionschef des eidgenössischen Versicherungsamtes, wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen.

Als Mitglied und Vizepräsident der eidgenössischen Bankenkommission wird für die laufende Amtsdauer, d.h. bis 31. Dezember 1988, gewählt: Her Dr. Alphonse Perren. Vorsteher des Sekretariats dieser Kommission.

Als Delegierter des Bundesrates an dem in Kairo vom 8.--14. Dezember 1987 stattfindenden XV. internationalen Kongress für Augenheilkunde wird gewählt: Herr Dr. E. Pflüger, Augenarzt in Bern.

Herr Dr. Carl Tanner wird für die laufende Amtsdauer. d. h. bis SO. Juni 1938. als Präsident des Vorstandes der Schweizerischen Genossenschaft für Getreide und Futtermittel bestätigt.

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