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Zu 5959

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung über die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1950 auf das Jahr 1951 (Vom 20. Februar 1951)

Herr Präsident!

Hochgeehrte Herren!

Wir haben die Ehre, Ihnen die Begehren um Übertragung nachstehender Kreditteile aus dem Jahre 1950 auf das Jahr 1951 zu unterbreiten. Sie beziehen sich ausschliesslich auf bereits früher bewilligte Kredite, die jedoch im Budgetjahr nicht in der veranschlagten Höhe beansprucht worden sind. Zur Anmeldung wurden nur Kreditteile zugelassen, die im Jahre 1951 auf Grund bereits eingegangener Verpflichtungen voraussichtlich beansprucht werden; später fällige Verbindlichkeiten sind in den Voranschlag des Verbrauchsjahres aufzunehmen. Die Departemente wurden für die Anmeldung von Kreditübertragungen noch zu besonderer Zurückhaltung verpflichtet, so dass in der Folge die Möglichkeit besteht, in einzelnen Fällen Nachtragskreditbegehren stellen zu müssen. Der besseren Übersicht halber ist bei den Krediten die Rubrik nach dem alten Kontenplan in Klammer beigefügt. Alle Kredite, mit Ausnahme eines vom Bundesrat bewilligten Vorschusses von 4,7 Millionen Franken für die Übernahme von Ölsaaten zur Landesversorgung, können erst nach Beschlussfassung durch die eidgenössischen Bäte beansprucht werden. Fr.

Es liegen insgesamt Übertragungsbegehren vor für . . . .

56 784 788 Davon entfallen auf Finanzvoranschlag 42618788 PTT-Verwaltung 14116 000 Die Übertragungen für den Finanzvoranschlag gliedern sich nach Departementen wie folgt: Fr.

Allgemeine Verwaltung . .

237 000 Politisches Departement , l 252 524 Departement des Innern 803 164 Militärdepartement , 27654100 Finanz-und Zolldepartement 7596000

493 Fr.

Volkswirtschaftsdepartement 5 031 000 Post- und Eisenbahndepartement 45 000 Der nachstehende Beschlussesentwurf und die Begründungen geben Aufschluss über die einzelnen Begehren.

Wir beehren uns, Ihnen zu beantragen, dem Beschlussesentwurf zuzustimmen, und benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.

Bern, den 20. Februar 1951.

Im Namen des Schweizerischen Bundesrates, Der Vizepräsident: Kobelt Der Vizekanzler:

78

Ch. Oser

(Entwurf)

Bundesbeschluss über

die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1950 auf das Jahr 1951

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 20. Februar 1951, beschliesst : Einziger Artikel Dem Bundesrat werden folgende Kreditübertragungen bewilligt:

494 Fr.

Finanzvoranschlag

. . . . .

l Allgemeine Verwaltung

237000

104 Bundeskanzlei . . . . .

511.10 (055.01) Anschaffung von Bureaumaschinen. . . .

105 Bundesgericht 801.02 (060,01) Bundesstrafrechtspflege

42618788

- . .

2 Politisches Departement . . . . .

201 Politisches Departement 878.11 (049.06) "Weltgesundheitsorganisation 378.18 (060.07) Abkommen Washington . . . . . . . . .

3 Departement des Innern . . . . .

225000 225000 12 000 12000 1252524 1252534 1230000 22524 803164

301 Departementssekretariat 463.51 (088.30) Bürgerbibliothek Luzern

100000 100000

306 Technische Hochschule

331010

842.10 (161.1/70, 80 und 88) Forschung und Unterricht . .

816034

378.01 (149,01) Stipendien und Sekretariat für den Professoren- und Studentenaustausch mit dem Ausland. . .

.

13594

512.05 (155.01) Inventaranschaffung, Mobiliar und Lebware (Eossberg)

l 882

309 Anstalt für das forstliche Versuchswesen 842.12 (061.03) Wassermeßstationen im Flyschgebiet . . .

15 804 15804

311 Meteorologische Zentralanstalt 512.01 (061.02) Maschinen und Apparate .

512.10 (155.01) Maschinen und Apparate

21000 11000 10000

495

Begründung Zu 104 Bundeskanzlei 511.10 Fr. 115 500 betreffen bestellte Maschinen, die erst im Jahre 1951 geliefert werden können. Pur Fr. 109 500 verweisen wir auf. die besonderen Begründungen.

Zu 105 Bundesgericht 301.02 Der Prozess gegen Reyrenn und Konsorten konnte noch nicht abgeschlos gen werden.

Zu 201 Politisches Departement 373.11 Mit Bundesbeschluss vom 17. März 1950 wurde ein Beitrag von Franken 3 000 000 an die Erstellung von Gebäulichkeiten für die Weltgesundheitsorganisation bewilligt. Der Kreditrest wird bis zur Fertigstellung der Gebäude auf das Jahr 1951 übertragen.

373.13 Die Verhandlungen über das Abkommen von Washington können erst 1951 zum Abschluss gebracht werden.

Zu 301 Departementssekretariat 463.51 BG vom 28. Oktober 1937. Da der Neubau im Jahre 1950 nicht vollendet werden konnte, wird die zweite Bäte der Abfindungssumme erst im Jahre 1951 fällig.

Zu 306 Technische Hochschule 342.10 Übertragung von noch nicht abgerechneten Beträgen für Forschung und Unterricht.

Fr Versuchsanstalt für Wasserbau und Erdbau Hydraulische Abteilung .

.

2 656 Erdbauforschung . . '.

671 Institut für Arbeitswissenschaften und Arbeitstechnik Forschungskredit l 756 Anschaffungskredit 63545 Elektrotechnisches Institut Ergänzung der Einrichtungen 210 885 Sternwarte Ankauf eines Sonnenteleskopes l 383 Institut für Hochfrequenztechnik Einrichtungen 12 662 Studienkommission für Luftfahrt Flugtechnische Einrichtungen 22476 316 034 373.01 Die für das ganze Studienjahr 1950/51 bewilligten Stipendien gelangen zum Teil erst 1951 zur Auszahlung.

512.05 Bereits bestelltes, aber noch nicht abgeliefertes Mobiliar für das landwirtschaftliche Versuchsgut Bossberg.

Zu 309 Anstalt für das forstliche Versuchswesen 342.12 Die Verzögerung in der Bewilligung des Hauptkredites 1951 zwang zur Zurückhaltung bei den Vorarbeiten, die nunmehr in vollem Umfange ausgeführt werden können.

Zu 311 Meteorologische Zentralanstalt

512.01 und 10 Der in Auftrag gegebene Radiogoniograph, der sowohl für den Wetter- wie für den Flugwetterdienst und insbesondere an der Aerologischen Station in Payerne verwendet werden soll, kann erst 1951 geliefert werden.

496 314 Direktion der Bauten.

511.02 (055.02) Mobiliaranschaffung für Neubauten, . . .

3Ì6 Gesundheitsamt 458.08 (086.07) Wissenschaftliche Erforschung der Tuberkulose 453.40 (086.10) Bekämpfung übertragbarer Krankheiten .

317 Statistisches Amt 311.03 (049.02) Zählerentschädigungen

S Militärdepartement 508 Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr 516.01 (158.03) Instruktionsmaterial

. . . . . .

.

100 000 100000

27654100 135000 125000 974 300 974800

. . . .

535 Oberkriegskommissariat.

856.20 (352.10) Entschädigungen für gemietete Waffen-und Schiessplätze 516.20 (358.10) Anschaffungen für das Betriebsinventar. .

508.01 (850.30) Bauten und Anlagen 358.10 (847.32) Schadenvergütungen aus dem Aktivdienst.

536 Abteilung für Luftschutz 888.01 (462.02) Alarmeinrichtungen.

508.10 (450.10) Bauten und Einrichtungen 518.10 (454.10) Materialbeschaffung

200000

84690 84690

509 Militärflugplätze 508.01 (850.01) Bauten und Anlagen 510 Abteilung für Übermittlungstruppen 508.01 (350.01) Bauten und Anlagen

Fr.

50660 50660

154 200 154200 7828500 400 000 83000 7273000 72500

403 500 395000 7200 1300

497 Begründung Zu 314 Direktion der Bauten 511.02 Die Ausrüstung der Laboratorien, des Inetrumentenparkes und dea Neubaues der Meteorologischen Zentralanstalt kann teilweise erst 1951 geliefert werden.

Zu 316 Gesundheitsamt 458,08 Bundesratsbeschluss vom 7. Februar 1950. Die letzte Bäte des Bundesbeitrages an das Forschungsinstitut für Hochgebirgsklima und Tuberkulose in Davos kommt erst nach erfolgter Genehmigung der Bauabrechnung ina Jahre 1951 zur Auszahlung, 458,40 Die Auszahlung der ersten Rate auf den dem Kanton Zürich zugesicherten Beitrag an die Erstellung der Infektionsabteilung im neuen Kantonsspital kann erst im Jahr 1951 erfolgen.

Zu 317 Statistisches Amt 311.03 Die Zählerentschädigungen können erst ausgerichtet werden, wenn das Erhebungsmaterial geprüft worden ist.

Zu 508 Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr

516.01 Für Schulen und Kurse bestelltes Instruktionsmaterial (Modelle, Manipuliergeräte und -geschosse usw.) konnte nicht durchwegs vor Kechnungsschluss abgeliefert werden.

Zu 509 Militärflugplätze 508.01 Der Direktion der Militärflugplätze standen im Jahre 1950 einschliessüch Kreditübertragungen 1949/50 und Nachtragskredite rund 8,7 Millionen Franken zur Verfügung, Verschiedene Bauvorhaben stehen vor der Beendigung; die Abrechnungen werden im Frühjahr 1951 eingehen, Zu 510 Abteilung für Übermittlung struppen 508.01 Infolge Rohstoffverknappung kann bestelltes Material für Telephonzentralen erst im Verlaufe des Jahres 1951 geliefert werden.

Za 535 Oberkriegskommissariat 856.20 Die Bauarbeiten für die neue Kaserne Losone haben sich auf einen längern Zeitraum erstreckt, als ursprünglich errechnet wurde. Die in Artikel 4 des Vertrages mit der AG. Kasernenbau Losone vorgesehenen Leistungen des Bundes werden daher erst im Jahre 1951 ausbezahlt.

516.20 Das bestellte Mobiliar für die neue Kaserne Losone konnte noch nicht vollständig geliefert werden, 508,01 Nachdem die eidgenössischen Bäte Nachtragskredite für zusätzlichen Tankraum bewilligt haben, sind die notwendigen Masanahmen für die rasche Verwirklichung getroffen und die Anzahlungen ausgeführt worden. Der Kredit für den eigentlichen Ausbau wird übertragen.

358.10 Noch nicht erledigte Schadenfälle.

Zu 536 Abteilung für Luftschutz 833.01 Mit Bundesratsbeschluss vom 18. Oktober 1949 ist die Wiederherstellung des AlarmnetzeS verfügt worden. In der Fabrikation der Geräte und Einrichtungen traten aber Verzögerungen ein.

508.10.Für die Fertigstellung der Alarmanlagen auf einigen Flugplätzen sind die Restbeträge zu übertragen.

518.10 Obschon seit einigen Monaten bestellt, konnte verschiedenes Material bis Rechnungsschluss nicht geliefert -werden.

Bundesblatt. 103. Jahrg. Bd. I.

34

498 537 Kriegsmaterialverwaltung 338.02 (356.02) Unterhalt und Ersatz des Korps- und Instruktionsmaterials 358.02 (347.40) Schadenvergütungen Explosion BlauseeMitholz 508.02 (350.02) Bauten und Anlagen, Rüstungsprogramm .

538 Abteilung für Heeresmotorisierung 516.01 (158.03) Instruktionsmaterial. , .

539 Armeemotorfahrzeugpark 508.01 (350.01) Bauten und Anlagen

560 Kriegstechnische 507.01 (350.01) 507.02 (850.02) 557.01 (354.01)

Fr.

5 384 600 265 000 66900 5052700 39 300 39300

; . ..

3796100 3796100

Abteilung Bauten und Anlagen Bauten und Anlagen, Rüstungsprogramm .

Entwicklungen usw

8 930 000 1383000 -4377000 8170000

586 Abteilung für Landestopographie 342.01 (462.01) Verbrauchsmaterial

15 000 15000

587 Pulververwaltung 332;01 (458.10) Unterhalt und Reparatur der Maschinen und Geräte .

3 600

6 Finanz- und Zolldepartement . . .

601 Finanzverwaltung 423.05 (192.01) Unterhandlungen und Untersuchungen in wirtschaftlich zurückgebliebenen Ländern .

453.03 (194.01) Wohnungsbau 463.02 (188.01) Förderung der wissenschaftlichen Forschung auf dem Gebiete der Atomenergie . . . .

7596000 7 546 000

606 Zollverwaltung.

331.01 (050.01) Bauliche Ausführungen und Eeparaturen in gemieteten Räumen

50000

3600

146 000 5700000 l 700 000

50 000

499 Begründung Zu 537 Kriegsmaterialverwaltung 388.02 Bestelltes ersatzbedürftiges Korpsmaterial konnte von den Finnen noch nicht geliefert werden.

858.02 Einige Schadenfälle aus der Explosion Blausee-Mitholz sind noch nicht erledigt.

508.02 Zur Erhöhung der Sicherheit bei der Munitionslagerung sind zusätzliche Kredite bewilligt worden. Die Arbeiten sind im Gange und werden im Jahre 1951 bezahlt.

Zu 538 Abteilung für Heeresmotorisierung 516.01 Kür Schulen und Kurse bestelltes Instruktionsmaterial (Werkstattausrüstungen für Motorfahrer und Mechaniker usw.) konnte bis Rechnungsschluss nicht abgeliefert werden.

Zu 539 Armeemotorfahrzeugpark . 508.01 Bundesbeschluss vom 24. März 1949. Die Bauarbeiten für die Motorfahrzeughallen in Romont und Rothenburg erlitten infolge der schlechten Witterung erhebliche Verzögerungen. Die Arbeiten sollen dafür im laufenden Jahr rascher fortschreiten.

Zu 560 Kriegstechnische Abteilung 507.01 und 507.02 Im Laufe des Jahres 1950 sind Nachtragskredite für verschiedene bauliche Massnahmen bewilligt worden. Nach Abklärung der militärischen und technischen Fragen wurden die entsprechenden Aufträge und Bestellungen erteilt. Die Zahlungstermine fallen m das Jahr 1951.

557.01 Vertraglich gebundene Lieferungsaufträge. Die Lieferungen erfolgen erst 1951.

Zu 586 Abteilung für Landestopographie 342.01 Verschiedenes Material kann trotz frühzeitiger Bestellung erst nach Rechnungsschluss abgeliefert werden.

Zu 587 Pulververwaltung 332.01 Bin Teil der Instandstellungsarbeiten erforderte mehr Zeit, als man ursprünglich annahm. Die Schlusszahlungen für eine Anlage erfolgen nach Ablauf der Probezeit.

Zu 601 Finanzverwaltung 423.05 Zugesicherte Vorschüsse, Ausfallgarantien und Beiträge an schweizerische Fachleute gemäss Bundesratsbeschluss vom 21. März 1950, welche noch nicht ausbezahlt werden konnten.

453.03 Zugesicherte Beiträge, die erst 1951 ausbezahlt werden können, da verschiedene Abrechnungen nicht rechtzeitig eingereicht wurden. Diese Ausgaben werden zur Hälfte durch Entnahme aus der Bückstellung zur Förderung des Wohnungsbaues gedeckt.

463.02 Wir verweisen auf die besonderen Begründungen.

Zu 606 Zollverwaltung 331.01 Die in Aussicht genommenen Umbauten beim Zollamt Luino können erst 1951 ausgeführt werden.

500

7 Volkswirtschaftsdepartement . . . .

707 Abteilung für Landwirtschaft 483.05 (085.08) Förderung des einheimischen Weinbaues .

488.41 (085.10) Zusätzliche Beiträge für Bodenverbesserungen

Fr.

5031000 381000 881000 50000

733 Delegierter für Arbeitsbeschaffung und wirtschaftliche Landesverteidigung 618.10 (155.02) Warengeschäfte

4650000 4650000

8 Post- und Eisenbahndepartement . .

804 Amt für Wasserwirtschaft 811.01 (061.01) Wasserwirtschaftliche Untersuchungen. . , 841.01 (061.01) Betriebsausgaben

45000 45 000 82000 18000

Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung 14116000 A. Betriebsrechnung II. Diensträume b. Umbau, Einrichtung und Unterhalt IV. Transporte m. Änderung und Unterhalt der Bahnpostwagen . . . . .

V. Gemeinkosten . .

b. Wertzeichen, übrige Kosten c. Druck- und Buchbinderkosten C. Kapitalrechnung I. Liegenschaften II. Betriebsanlagen c. Radiorundspruchlinien und -apparate d. Mechanische Einbauten und Verschiedenes m. Mobilien a. Bahnfahrzeuge b. Motorfahrzeuge .

c. Übrige Fahrzeuge d. Mobiliar, Werkzeug, Gerätschaften

3189000 2 012 000 95 000

1083000 257 000 825 000 10927000 3188 000 1054000 760 000 294 000 6685000 421 000 5558000 206 000 500 000

501 Begründung Zu 707 Abteilung für Landwirtschaft 433.05 Die Aktionen für die Verwertung von Traubensaft und Tafeltrauben 1950 können erst 1951 abgeschlossen werden. Diese Ausgaben werden durch Entnahme aus der Bückstellung zum Schutze des Weinbaues gedeckt.

438.41 Infolge der günstigen Arbeitsmarktlage im Baugewerbe kann über sieben Unternehmen erst 1951 abgerechnet werden.

Zu 723 Delegierter für Arbeitsbeschaffung und wirtschaftliche Landesverteidigung 613.10 Die Übernahme der ölsaaten gemäss Bundesratsbeschluss vorn 29. September 1950 kann erst 1951 zum Abschluss gebracht werden. Dieser Ausgabe steht eine Vermehrung der Vorräte gegenüber. Dringlicher Vorschuss.

Zu 804 Amt für Wasserwirtschaft 311.01 Beendigung der Aufnahmen im Delta des Cassarate bei Lugano und der Untersuchungen über Denivellationen am Genfer See.

341.01 Fertigstellung begonnener Limnigraphenanlagen.

Zu A. II. b. Umbau-, Unterhalts- und Einrichtungsarbeiten in 59 eigenen Gebäuden und 34 gemieteten Diensträumen für den Post- und Telephonbetrieb, die erst im Jahre 1951 vollendet werden können. Wir verweisen auf die besonderen Akten.

Zu A. IV. m. Die Abrechnung mit den Privatbahnen über die Erhöhung der Entschädigungen für den Postbegleitdienst und die Unterhaltskosten der Bahnpostwagen war auf Ende des Jahres noch nicht abgeschlossen.

Zu A. V. b. und c. Lieferungsrückstände wegen Schwierigkeiten in der Papierbeschaffung.

Zu C. I. Der Kredit verteilt sich auf 58 im Bau befindliche Objekte (Neu- und Umbauten), wovon 12 für den Postbetrieb und 46 für den Telegraphen- und Telephonbetrieb.

Zu C. II. c. Es handelt sich um Anlagen und Maschinenbestandteile für den Kurzwellensender Schwarzenburg, den Stadtsender Basel sowie die Studios Bern und Basel, die erst im Jahre 1951 geliefert bzw. fertiggestellt werden können.

Zu C. II. d. Tankanlagen und Garageeinrichtungen für den Automobildienst sowie Förderanlagen für den Telegraphendienst, die erst im Jahre 1951 zur Ablieferung gelangen.

Zu C. III. a-C. Verschiedene Aufträge für Bahnpostwagen, Automobile und andere Fahrzeuge können wegen Arbeitsüberhäufung in den Fabriken und Bahnwerkstätten erst im Jahre 1951 erledigt werden. Wir verweisen auf die beBondern Akten.

Zu C. III, d. Ein grosser Teil der bestellten Rechenmaschinen konnte im Rechnungsjahr nicht mehr geliefert werden.

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1950 auf das Jahr 1951 (Vom 20. Februar 1951)

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1951

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22.02.1951

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492-501

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