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Schweizerische Bundesversammlung.

Die erste Abteilung der ordentlichen Wintertagung ist am 20. Dezember 1933 geschlossen worden.

Die Übersicht der Verhandlungen wird in einigen Tagen als Beilage zum Bundesblatte erscheinen.

Am 26. Januar und am 23. März 1914 beginnt dio Fortsetzung der ordentlichen Wintertagung.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 11. Dezember 1913.)

Dem Kanton St. G a l l e n wird zuhanden der Einwohnergemeinde St. Gallen ein ßundesbeitrag von 50 %, bis auf die Summe von 50 Fr. 75 Rp. (Kostenvoranschlag 101 Fr. 50 Rp.), an die Kosten der Anschaffung eines Formaldehyddesinfektionsapparates System Flügge, bewilligt.

Zu der internationalen technischen Konferenz für Pflanzenpathologie, die am 24. Februar 1914 in Rom zusammentreten wird, werden schweizerischerseits abgeordnet die Herren: Prof. Dr. H. M ü l l e r - T h u r g a u , Direktor der schweizerischen Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau, in Wädenswil, und Dr. H. F a es, Vorstand der physiologischen Abteilung der Weinbauversuchsstation des Kantons Waadt, in Lausanne.

(Vom 15. Dezember 1913.)

Der Bundesrat hat die Betriebseröffnung der elektrischen Schmalspurbahn Tramelan-Breuleux-Noirmont auf Dienstag den 16. Dezember, unter einigen Bedingungen, gestattet.

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Eine Eisenbahner-Baugenossenschaft hatte zur Sicherung eines Darlehens, das sie von den schweizerischen Bundesbahnen erhielt, die Ausstellung von zwei Inhaberschuldbriefen versprochen und vom zuständigen Grundbuchamt die Aufnahme folgender Verzinsungs- und Abzahlungsbestimmung in diese Schuldbriefe verlangt : ,,Die Schuldnerin entrichtet dem Gläubiger für Verzinsung und Abzahlung eine feste Annuität von 4*/2 °/° des geliehenen Kapitals, was einer jährlichen Verzinsung von 4 °/o und einer anfänglichen Abzahlung von */2 % gleichkommt.11 Das Grundbuchamt verweigerte die Aufnahme dieser Klausel iu die Schuldbriefe, und die kantonale Aufsichtsbehörde schützte diese Verfügung mit der Begründung, dass nach dem Zivilgesetzbuch bei Schuldbriefen nur bestimmte Beträge als Amortisationsquoten zulässig seien.

Der Bundesrat hat als Aufsichtsbehörde über die Grundbuchführung eine dagegen erhobene Beschwerde gutgeheissen. Nach dei' Ansicht des Bundesrates steht den Beteiligten die Wahl des Amortisationssystems frei, und es muss nur verlangt werden, dass die in die Schuldbriefe aufzunehmenden Bestimmungen über die Abzahlung durch Annuitäten die Ermittlung des wirklich vorhandenen Betrages der Schuldbriefforderung in jedem beliebigen Zeitpunkt erlauben. Diese! Anforderung genügt die eingangs erwähnte Klausel.

An Stelle der auf Ende laufenden Jahres austretenden drei Mitglieder der eidgenössischen Kunstkommission, Herren Köthlisberger, Lugeon und Volmar, werden für eine Amtsdauer von vier Jahren ernannt die Herren: Professor Dr. J. Z e m p in Zürich, Alphonse L a v e r r i è r e , Architekt in Lausanne, und Hans A i d e r , Maler in Obstalden (Glarus).

(Vom 17. Dezember 1913.3 Der Bundesrat hat die Betriebseröffnung der elektrischen Zahnradbahn Villars-Chesières-Bretaye auf Donnerstag den 18. Dezember unter einigen Bedingungen gestattet.

(Vom 19. Dezember 1913.)

Herr Hauptmann Louis J o t t e r a n d wird entsprechend seinem Ansuchen auf 31. Januar 1914 von seiner Stelle eines

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Verwalters des eidgenössischen Zeughauses in Bière, unter Verdankung der geleisteten Dienste, entlassen.

Herrn M. P. P l an t eng a, in Davos-Platz, der zum Konsul der Niederlande für die Kantone Graubünden und Tessin ernannt wurde, wird das Exequatur erteilt.

Herrn Hermann L o c h e r wird in seiner Eigenschaft als Vizekonsul der Republik Nicaragua, in Bern, das Exequatur erteilt.

An den XIH. internationalen Schiffahrtskongress in Stockholm 1915 werden die Herren A. von M o r l o t , eidgenössischer Oberbauinspektor, und Dr. L. C o l l e t , Direktor der schweizerischen Landeshydrographie, abgeordnet.

An die Kosten einer Desinfektionsanstalt für Gross-St. Gallen werden folgende Bundesbeiträge ausgerichtet: für die Bau- und Umgebungsarbeiten ein Beitrag von Fr. 5000 und für die Anschaffung der Desinfektionsapparate ein Beitrag von 50 °/o, bis zu Fr. 4025.

(Vom 20. Dezember 1913.)

Die Betriebseröffnung der Strecke Aigle--Sépey der elektrischen Schmalspurbahn Aigle-Sépey-Diablerets wird auf Montag den 22. Dezember gestattet.

TVahlen.

(Vom 11. Dezember 1913.)

Post- und Eisentahndepartement.

Postverwaltung.

Kreispostadjunkt in Luzern: Felber, Nikiaus, von Nebikon, bisher I. Bureauchef bei der Kreispostkanzlei in Luzern.

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Militärdepartement.

Abteilung für Veterinärwesen.

Adjunkt des Oberpferdearztes : Veterinärhauptmann Schwyter, Hermann, von Siebnen, bisher Pferdearzt der Abteilung.

Pferdearzt und Bureauchef: Veterinär-Oberstlieutenant Ramelet, A., von Yverdon, zurzeit Adjunkt des Kavallerie-Remontendepots, (Vom 19. Dezember 1913.)

Departement des Innern.

Amt für Mass und Gewicht.

Mechaniker : Messerli, Ernst, von Kündigen.

Kanzleigehülfin :, Mauderli, Martha, von Ölten.

Technischer Gehülfe: Detwyler, W., von Langenbruck.

Militärdepartement.

Richter im Ersatzgericht 3 : Oberlieutenant Müller, Otto, Füsilierkompagnie III/137, in Langenthal.

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Bekanntmachungen von

Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes, Eidgenössische Geometerprüfungen.

Im Laufe des Frühjahrs 1914 (März-April) werden theoretische und praktische Prüfungen abgehalten.

Anmeldungen zu diesen Prüfungen sind mit der Anmeldungsgebühr von Fr. 5 bis spätestens den 20. Januar 1914 an das eidg. Grundbuchamt in Bern zu richten. Als Ausweise sind beizulegen : a. für die theoretische Prüfung : eine Schilderung des Lebensund Bildungsganges, Schulzeugnisse, Leumundszeugnis und Heimatschein;

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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Jahr

1913

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5

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51

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

24.12.1913

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368-371

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