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Schweizerisches Bundesblatt.

65. Jahrgang.

20. August 1913.

Band IV.

Jahresabonnement (portofrei in der ganzen Schweiz): 10 franken, Einrückungsgebühr per Zeile oder deren Bum 15 Ep. -- Inserate franko un dia Expedition Druck and Expedition der Buchdruckern Stämpfli & Oie. in Bern.

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Kreisschreiben des

Bundesrates an sämtliche Kantonsregierungen betreffend einheitliche Formulare für Einbürgerungsgesuche.

(Vom

15. August 1913.)

Getreue, liebe Eidgenossen !

Um die im Bundesgesetze vom 25. Juni 1903, betreffend die Erwerbung des Schweizerbürgerrechts und den Verzicht auf dasselbe, vorgesehene bundesrätliche Bewilligung zur Einbürgerung in der Schweiz erhalten zu können,' hat die um diese ßeO willigung sich bewerbende Person gewisse Formalitäten zu erfüllen.

Das Gleiche gilt für die Erlangung der unentgeltlichen Wiedereinbürgerung durch Verfügung des Bundesrates gemäss Artikel 10 des zitierten Bundesgesetzes. Die hierbei zu erfüllenden Vorschriften hat der Bundesrat in einer besondern Anleitung niedergelegt, deren gegenwärtig gültige Fassung auf Bundesratsbeschlüssen vom 30. Dezember 1903, 28. Juli 1905 und 9. April 1912 beruht (Bundesblatt 1905, Bd. IV, 8. 878; 1912, Bd. II, S. 636).

Schon seit langer Zeit und in den letzten Jahren immer mehr haben wir die Wahrnehmung machen müssen, dass von den Gesuchstellern den in der Anleitung des Bundesrates aufgestellten Erfordernissen vielfach nicht Genüge geleistet wird.

Die Folge davon war, dass bis zur Erledigung der hängigen Gesuche manchmal ein mit vielen Sehreibereien verbundenes, sowohl für unsere Verwaltung wie für die Gesuchsteller umständliches und zeitraubendes Verfahren eingeschlagen werden musste.

Bundesblatt. 65. Jahrg.

Bd. TV.

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Um einem solchen Zustand abzuhelfen, haben wir für die Gesuche betreffend Erteilung der Einbürgerungsbewilligung und für die Wiedereinbürgerungsgesuch einheitliche Gesuchsformulare, wovon Sie je ein Schema beigeschloss finden, aufgestellt, durch dessen Anwendung den Anforderungen der obenerwähnten Anleitung entsprochen wird. Es ist nun in Zukunft so zu verfahren, dass von jedem Gesuchsteller das entsprechende Formular ausgefüllt und von den erforderlichen Aktenstücken begleitet uns einzureichen ist.

Indem wir Ihnen hiervon Kenntnis geben, ersuchen wir Sie gleichzeitig, soweit es Ihnen möglich ist, dahin zu wirken, dass das auseinandergesetzte neue Verfahren beobachtet wird.

Das Politische Departement wird Ihnen eine genügende Anzahl beider Formulare zur Verfügung stellen.

Gerne benutzen wir auch diesen Anlass, Sie, getreue, liebe Eidgenossen, samt uns in Gottes Machtschutz zu empfehlen.

B e r n , den 15. August 1913.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Müller.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Schatzmann

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 12. August 1913.)

An den nächsten September in Mailand stattfindenden 14. internationalen Kongress gegen den Alkoholismus wird Herr Nationalrat P. A. H i n g in Samen abgeordnet.

Oberlieutenant Ernst W e b e r , von und in Basel, wird zum Hauptmann befördert.

Zum Kommandanten der Etappeninfanteriekompagnien 1/103 wird ernannt Hauptmann S t e i g e r , Hermann, von Hemm, in

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Kreisschreiben des Bundesrates an sämtliche Kantonsregierungen betreffend einheitliche Formulare für Einbürgerungsgesuche. (Vom 15. August 1913.)

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Bundesblatt

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Foglio federale

Jahr

1913

Année Anno Band

4

Volume Volume Heft

33

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

20.08.1913

Date Data Seite

119-120

Page Pagina Ref. No

10 025 096

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

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