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Schweizerisches Bundesblatt.
65. Jahrgang.
9. April 1913.
Band II.
Jahresabonnement (portofrei in der ganzen Schweiz): 10 Franken.
Einrückungsgebühr per Zeile oder deren Bum 15 Bp. -- Intente franko u die Expedition.
Druck und Expedition der Buchdruckerei Stämpfli 4 die. in Bern.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 29. März 1913.)
Dem Kanton Z u g wird an die zu 64,000 Fr. veranschlagten Kosten einer kantonalen Lebensmitteluntersuchungsanstalt in Zug ein Bundesbeitrag von 50 % bewilligt, Höchstbetrag 32,000 Fr.
Dem Kanton B e r n wird an die zu 6800 Fr. veranschlagten Kosten der Wiederherstellungsarbeiten an der Kapelle zu Sehwarzenburg ein Bundesbeitrag von 50 °/o zugesichert, Höchstbetrag 3400 Fr.
(Vom 31. März 1913.)
An den vom 17. bis 21. September 1913 im Haag-Scheveningen tagenden 11. internationalen Kongress für Pharmazie wird Herr Professor Pr. A. T s c h i r c h in Bern als Vertreter der Schweiz abgeordnet.
Der Bundesrat hat, als Aufsichtsbehörde über die Grundbuchführung, eine Beschwerde aus dem Kanton Bern abgewiesen und den Entscheid des bernischen Regierungsrates bestätigt, wonach der mit der Aufnahme des öffentlichen Erbschaftsinventars betraute Notar, trotz der Beobachtung des Art. 66 des bernischen Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch, zur Veräusserung von Grundstücken nur dann befugt ist, wenn diese Veräusserung als notwendige Verwaltungshandlung im Sinne von ZGB. Art. 585 aufgefasst werden kann.
Bundesblatt. 65. Jahrg. Bd. II.
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Hauptmann F ä h wird, entsprechend seinem Ansuchen und unter Verdankung der geleisteten Dienste, als katholischer Feldprediger des Infanterieregimentes 34 entlassen und an dessen Stelle ernannt: Baumgartnef, Johann, von Mörschwil, Pfarrer, in Gachnang.
Dem Gesuche des Hauptmanns Arbenz um Entlassung als Feldprediger des Infanterieregiments 46 wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen und an dessen Stelle ernannt : S t a m m , Hermann, Pfarrer, in Schleitheim (Schaffhausen).
Dem Kanton 0 b w a l d e n wird an die zu 100,000 Fr. veranschlagten Verbauungsarbeiten an der Laui und am Rotmoosgraben bei Giswil ein Bundesbeitrag von 50 °/o zugesichert, Höchstbetrag 50,000 Fr.
Dem Kanton St. G a l l e n wird an die zu 22,000 Fr. veranschlagte Verbauung des Kähbaches bei Degersheim ein Bundesbeitrag von 40 °/o zugesichert, Höchstbetrag 8800 Fr.
Dem Kanton F r ei b ü r g wird an die zu 5200 Fr. veranschlagten Ergänzungsarbeiten am Waldweg im Tal der Veresse (aux Mollies de Crey), Gemeinde Châtel-St. Denis, ein Bundesbeitrag von 20 °/o zugesichert, Höchstbetrag 1040 Fr.
(Vom 4. April 1913.)
Wie die niederländische Gesandtschaft in Bern dem Bundesrate mitgeteilt, hat Spanien am 24. Februar 1913 die Beitrittserklärung zur neunten Haager Übereinkunft vom 18. Oktober 1907 (betreffend Beschiessung durch Seestreitkräfte im Kriegsfälle) im Haag hinterlegt.
(Vom 5. April 1913.)
Als Mitglieder der eidg. Mass- und Gewichtskommission werden auf eine neue dreijährige Amtszeit, vorn 20. April an, bestätigt die Herren: Prof. Dr. C. Zschokke, Nationalrat, in Aarau, Präsident}
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Dr. Pierre Chappuis, Ehrenmitglied des internationalen Bureaus für Mass und Gewicht und Privatgelehrter, in Basel ; Dr. A. Kleiner, Professor der Physik an der Universität Zürich ; Ing.-eonseil. J. Landry, Professor für Elektrotechnik an der Ingenieurschule in Lausanne; Ingenieur .Konrad Roth, Direktor des Gaswerkes und der Wasserversorgung der Stadt Bern.
Dem Bürgerrat von Zug wird an die 1000 Fr. betragenden Kosten der Erwerbung einer Sammlung wertvoller zugerischer Münzen ein Bundesbeitrag von 50 °/o zugesichert, Höchstbetrag 500 Fr.
Der Bundesrat hat den von der Eisenbahngesellschaft LeukLeukerbad vorgelegten Finanzausweis im Betrage von 3,000,000 Fr.
unter dem Vorbehalte der nachträglichen Prüfung der Baurechnung nach Vollendung der Arbeiten genehmigt.
Wahlen.
(Vom 25. März 1913.)
Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.
Bundesamt für Sozialversicherung.
Kanzlist I. Klasse: Zanetti, Tullio, von Sessa, in Bern, zurzeit prov. Inhaber dieser Stelle.
(Vom 31. März 1913.)
Justiz- und Polizeidepartement.
Amt für geistiges Eigentum.
Kanzlist II. Klasse : Müller, Werner, von Basel, in Bern.
Militär département.
Generalstab.
Kanzleichef: Major Eggenberg, Fr., zurzeit Kanzleisekretär der Generalstabsabteilung.
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Kanzlist I. Klasse: Hauptmann Lavanchy, A., zurzeit Kanzlist II. Klasse dieser Abteilung.
(Vom
5. April 1913.)
Handels-, Industrie- und
Landwirtschaftsdepartement.
Bundesamt für Sozialversicherung.
Kanzlist II. Klasse : Witschy, Hélène, von Bäriswil, in Bern, zurzeit prov. Inhaberin dieser Stelle.
Post- und Eisenbahndepartement.
Eisenbahnabteilung.
Kontrollingenieur II. Klasse für Rollmaterial : Dubath, Henri, von Rougemont (Waadt), zurzeit Ingenieur II. Klasse der kriegstechnischen Abteilung des Schweiz. Militärdepartements in Bern.
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Bekanntmachungen von
Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
Berset-Müller-Stiftung.
Im Lehrerheim im Melchenbühl sind für Mitte Juni wieder zwei Plätze frei. Zur Aufnahme sind berechtigt ehrbare Personen beiderlei Geschlechts, nicht unter 55 Jahren, schweizerischer oder deutscher Nationalität und christlicher Religion, welche während wenigstens 20 Jahren als Lehrer oder Erzieher in der Schwein tätig waren, sowie die Witwen solcher Lehrer und Erzieher.
Die Eintrittsbegehren sind schriftlich bis zum 26. April an den Präsidenten der Aufsichtskommission, Herrn Gemeinderat
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Jahr
1913
Année Anno Band
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Volume Volume Heft
14
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
09.04.1913
Date Data Seite
841-844
Page Pagina Ref. No
10 024 963
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