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uudesblatt* Jahrgang IV. Band I.

Mro-

17.

Samstag, den 17. April 1852.

Man abonnirt ausschließlich beim nächstgelegenen Postamt. Preis für das Jahr 1852 im ganzen Umsange der Schweiz p o r t o f r e i Frkn. 4. 40 (Centimen. Infexate sind f r a n k i x t an die Expedition einzusenden. Gebühr 15 Centimen per Zeile oder deren Raum.

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Bericht der

vom eidg. Ständerath bestellten Kommission zur Prüfung und Begutachtung der von der Eidgenossenschaft den Kantonen zu leistenden,,Postentschädigungen.

(Vom 23. Dezember 1851.)

Tit.!

Die Aufgabe der von Jhnen zur Prüfung und ..Begutachtung der eidgenössischen Postentschädigungen ernannten Kommission erforderte zunächst im Allgemeinen eine doppelte Erörterung, eine rechtliche und eine faktische, so fern es sich um Feststellung der in der ·.Bundesverfassung über die Postentschädnissc niedergelegten .Wechtsgrundsaze, sodann um Ermittlung der die An»cndung dieser ©rundsäze bedingenden Thatverhaltnisse der einzelnen Kantone handelte.

Bundesbla«. Iahra. IV. Bd. i.

35

286

Der erste Punkt bot keine besondere Schwierigkeit dar.

Die einschlagenden Vorschriften der Bundesverfassung sind: §. 33. 4. ,,Für Abtretung des Postregals leistet der ,,Bund Entfchädigung, und zwar nach folgenden ,,nähern Bestimmungen: a. ,,Die Kantone erhalten jährlich die Durchschnittssumme ,,des r e i n e n E r t r a g e s , den sie in den d r e i ,,Jahren 1844, 1845 und 1846 vom Postwesen ,,auf ihren K a n t o n s g e b i e t e n bezogen haben.

b. ,,Wenn ein Kanton vom Postwesen unmittelbar noch ,,gar nichts, oder in Folge eines mit einem andern ,,Kantone abgeschlossenen Pachtvertrages b e d e u t e n d ,,weniger bezogen hat, als die Ausübung des Post,,regals auf seinem Gebiete demjenigen Kantone, der ,,dasfelbe gepachtet hatte, erweislichermaßen er,,tragen hat, so sollen solche Verhältnisse bei ,,Ausmittlung der Entschädigungssumme

,,billige Berüksichtigung finden."

Ueber die Zwekmäßigkeit. dieser Bestimmungen kam der Kommission kein Urtheil zu, sür sie mußte unbedingt die Regel gelten: "non de lege, sed secundum legern."

Die Frage war alfo nur, welches der wahre Sinn dieser ...Oorschriften sei, und dieser schien der Kommission nicht zweifelhaft. Sie erkannte ihn in folgenden Säzen: 1) Nicht Berechnungen über mögliche Eventualitäten der Zukunft, fondern die reellen Ergebnisse der Ver-

gangenheit bilden die Grundlage.

2) Zunächst kömmt nur der reine E r t r a g in Betracht, 7 den jeder einzelne Stand auf dem eigenen Sèam tonsgefciete in den drei Jahren 1844, 1845 und 1846 bezogen hat.

287 3) Außerdem fallen nur zwei Verhältnisse in Betracht,

nämlich:

a. wenn ein Kanton vom Postwesen unmittelbar ,,gar nichts" bezogen.hat; b. wenn ein Kanton in Folge .eines Pachtvertrages

mit einem andern Kantone vom Postwesen ,,bed e u t e n d w e n i g e r " bezogen hat, als derselbe erweislichermaßen ohne dieses Pachtverhältnig bezogen hätte.

4) In diesen beiden Fällen findet jedoch nur eine &ifc . ,

lige Bernksichtigung statt.

Der hohe Bundesrath ließ der Bestimmung der Postentschädnisse eine aussührliche Begutachtung' der Posterträgnisse fämmtlicher Kantone vorausgehen, welche aus .

der Feder des damaligen Herrn Generalpostsekretärs Steinhäuslin floß, und sezte, darauf gestiizt, jedoch nicht in Allem übereinstimmend, die Entschädnißansprüche fest, wie

solgt; Alte Währung.

Neue Währung.

Fr. Rp.

Fr. 9ty.

1) Zürich . . . . . 159,286.85 230,850. 51

2) Bern

171,984. 21 249,252, 48

3) Luzern . . . " . . 40,570.71 4) Uri . . . . . . 21,565. 53 5) Schwyz 2,000. -- 6) Unterwaldenobd.Wald 240. -- 7) Unterwalden nid d. Wald 160.-- 8) Glarus

7,209.90

57,958.16 30,807. 90 2,857. 14 342.86 228.57 10,449. 1s

9) Zug . . . . . . 2,300. -- 3,285.71 10) F r e i b u r g . . . . . 12,856. 16 18,632.12 Uebertrag 418,173.36 604,664,58

288

Alte Währung.

Fr. s-îp.

Uebertrag 418,173. 36 7,008. 22 11) ©olothur« . . . .

12) Basel-Stadt . . . 88,933. 64 5,837. 16 13) Basel-Landschast . .

2,181. 81 14) ©chafffjausen . . .

15) Appenzell A.-Rh.. . 10,000. -- IG) Appenzea J.-9th. . .

240. --

17) ©t. Gallen . . . . 61,086. 50 18) ©raubünden . . . 23,259. 04 102,686. 10 19) Aargau 20) ..thurgau . . . . 17,454. 54 10,460.72 21) Tessin 142,924. 24 22) Waadt

19,054. 67 24) Neuenburg . . . . 48,363.71 68,097. 20 25) Genf Summe: 1,025,760.91

23) Wallis

Neue Währung.

Fr. Rp.

604,664. 58 10,011. 74 127,048. 06 8,338. 80

3,162. 04 14,285. 71 342. 86 88,531. 16 33,708. 75

146,694. 4s 25,296. 43 14,943. 89 207,136. 58 27,615. 46 70,092. 33 97,281. 71 1,479,154. 53

Jhren besondern Verhältnissen nach zerfallen die 25 Kantone oder Kantonstheile in 4 Klassen: l. Kantone, welche ihr Postregal selbst verwallete n, und zwar: a. ganz: Bern,

·-uzern, ©larus, Freiburg, ©olothurnv Graubiutò, Aargau,

Assiti,

289

Waadt,

Wallis,

Neuenburg und Gens; b. mit t h e i l w e i f e r V e r p a c h t u n g an a n d e r e Kantone: Uri und

Basel-Landschast.

II. K a n t o n e , deren Postverwaltung sich in Folge von Pachtverträgen auch aus andere Kantone ausdehnte: Zürich, Basel-Stadt und

@t. ©allen.

III. K a n t o n e , welche ihr Postregal g a n z »erpachtet hatten:

©chwyz,

Unterwalden ob dem Wald, Unterwaldeu nid dem Wald, 3ug, Schaffhausen und Thurgau;

endlich IV. Kantone, welche aus dem Postwesen gar nichts bezogen haben:

Appenzell A.-3îh., Appenzeli J.-Rh., Indem die in jede dieser 4 Haupklassen sallenden Kantone wesentlich gleichartige Verhältnisse haben, erlauben wir uns, dieselben in der oberwähnten Klassenfolge zu behandeln und beginnen demnach

l.

mit der Erörterung der ...Serljaltnijfe der ersten Klasse.

290 Mit Bezug auf diese beschränkte sich unsere Aufgabe

aufdie Ausmittlung des wirklichen Reinertrags der P o s t v e r w a l t n n g dieser K a n t o n e in den Norm a l j a h r e n 1844, 1845 und 1846. Es boten sich dabei im Grunde bei jedem Kantone nur zwei Fragen dar: 1) ob in den Einnahmen dieses Kantons e t w a s Fremdartiges (Ungehöriges) in Rechnung gebracht oder e t w a s D a z u g e h ö r i g e s ausgelassen sei?

2) ob in den Ausgaben etwas D a z u g e h ö r i g e s aus-

gelassen oder etwas Nichtdazugehöriges verrechnet sei?

Als Duelle zur Ermittlung dieser Fragen wurden der Kommission die Postverwaltungsrechnungen sämmtlicher Kantone aus den Jahren 1844 -- 1846 zur Verfügung gestellt, und an sie glaubte sie sich auch zunächst halten zu sollen. Jndessen ergab sich aus der Prüfung dieser Rechnungen selber hie und da die Notwendigkeit weilerer Erforschungen, und diese erfolgten dann auch auf dem Wege mündlicher Besprechung mit der eidgenössischen Sentralverwaltung und mittelst Durchsicht der dießsalls zwischen lezterer und den Kantonen gepflogenen Korrespondenzen.

Gegenstand besonderer Erörterung waren überdieß eine Reihe spezieller Reklamationen, welche Seitens einzelner

Kantone (Bern, Uri,Basel-Landschaft, Freibnrg, Appenzell J.-Rh., .Wallis, Neuenburg) gegen die bundesräthliche Festsezung ihrer Postentschädnisse eingelangt sind.

Das Ergebniß dieser sehr weitläusigen und bei der in jedem Kantone vorkommenden sehr verschiedenartigen, mitunter auch sehr koinplizirten und unklaren Rechnungsstellung etwas schwierigen Arbeit war Folgendes:

291 1) Bei Bern.

..Die Rechnungen erweisen in den drei Normaljahren:

Fr. Rp.

Fr. Rp.

Sinnahmen . . . . 2,117,648. 44V2

Ausgaben . . . . 1,593,895.811/2 Gesammtertrag . . . . . . . .

523,752. 63

Durchschnitt »/3

174,584. 21

Bemerkungen.

1) In allen drei Jahresrechnungen ist für das Postlokal der Verwaltung in Bern kein Miethzins verrechnet, während ein solcher nun von der Eidgenossenschaft mit Fr. 2600 vergütet wird; 2) in der Rechnung von 1846 sind Fr. 468. 70 Unterstüzungen für Brandschaden in's Ausgeben gebracht; 3) genossen die Behörden des Kantons Bern eine sehr ausgedehnte Portofreiheit, für deren nunmehrige Beschränkung Seitens diefes Kantons eine Vergütung begehrt wird.

2) Bei Lnzern.

Ans den zwar kaufmännifch, aber sehr komplizirt und unklar gestellten Postrechnungen dieses Kantons ergibt sich, die Baarzahlungen an die Standeskasse und den jährlichen Postkassevorschuß zusammenrechnend, pro 1844 ein reiner Postertrag von Fr. 4 l,886. 15 n

1845 ,, ,,

,,

,, ,, 37,131.07V4

n

1846

,,

,,

,,

,,

,,

46,175. 263/4

Totalertrag :

Fr. 125,192. 491/2

Durchschnitt:

Fr. 41,730. 83

Bemerkungen.

1) Im Ausgeben der drei Jahre 1844--1846 erscheint

292 für Abgang auf dem gesammten Postmaterial eine Summe von Fr. 5697. 11; ein Ansaz, der außer bei (Blarus in den Rechnungen kein es'andern Kantons konipavirt. Theils wegen dieses, nach Ansicht der Kommission nicht dahin gehörigen Ausgabepostens, theils wegen sonst unklarer Buchführung glaubte die Kommission den reinen Postertrag dieses Kantons auf keine einfachere Weise genau ermitteln zu können, als durch Zusammenstellung der Seitens der Postverwaltung jährlich an die Kantonssinanzverwaltung als Postertrag gemachten Baarzahlungen und Zurechnung des von Jahr zu Jahr in der Postkasse zurükgebliebenen Geldüberfchusses.

2) Während dieser Kanton über die sub,, 1 erwähnten Baarempfänge noch Fr. 600 als Zins für Postgebänlichkeiten erhielt, bezieht derfelbe nunmehr für die gleichen Postlokalitäten von der Eidgenossenschaft einen jährlichen Zins von Fr, 1980.

3) Bei Uri.

Aus den vorgelegten Duartalrechnungen ergibtsich:

Fr. «HP.

pro 1844 ein reiner Postertrag von .

,, 1845 ,, ,, 1846 ,,

,, ,,

,, ,,

,, .

,, ' .

15,886. 171/4 15,308. 31 25,358. 89

56,553. S?'//, Jn Gemäßheit einer bei den Akten liegenden Reklamation der Urnerpostkommission sind eine Reihe von Auegaben in obigen Duartalrechnugen ausgeblieben, und zwar:

293

Fr. Rp.

Transport 56,553. 371/4 pro 1844 im Ganjen Fr.*1295. 74

,, 1845 ,, ,,

1846 ,,

,, ',, 405.95v2 ,,

,,

433.

701/2

Verbleibt reiner Gewinn

Durchschnitt >/· Dazu der jährliche Pachtzins von Zürich für die Briefpost . . .

2,135.40 54,417. 97'/4

18,139.32 2,000. -- 20,139.32

Bemerkungen.

1) Beansprucht diefer Stand nachträglich eine jährliche Vergütung von Fr. 300 für durch die Zentralifation der Posten verlerne Fahrfreipläze für urnerifche Beamte ; 2) reklamirt diefer Stand, unter Hinweifung auf Art. 33, §. 4 Litt. b. der Bundesverfassung eine weitere jährliche .-Bergütung von Fr. 10,984. 96 für angeblich größern Ertrag, den feine Briefpost dem pachtenden Kanton Zürich abgeworfen habe; 3) hat Uri keinen Miethzins für Poitlokalitäten verrechnet, wohl aber feit 1849 einen folchen im jährlichen Betrage von Fr. 200 von der Eidgenossenschaft bezogen, welcher Zins laut Angabe des eidgenössischen Postdépartements von nun an nicht mehr bezahlt wird.

4) Bei Glarus.

..Rechnungsergebnisse : fl.

kr.

Einnahmen . . . Fr. 50,458. 481/2

Ausgaben . . . ,, 35,712. o0'/2 Gesammtertrag

. . . .

14,746. 48

Durchschnitt v3 . . . .

4,915. 46

294 Bemerkungen.

1) Wie bei Luzeru sind Abschreibungen vom Postmaterial in Rechnung gebracht:

1844 1845 1846

fl.

564.44 ,, 337. 24 " 480. --

zusammen: fl. 1382. 08 2) Jst nicht im Ausgeben enthalten: pro 1844 der Ankaufspreis eines neuen Postwagens mit

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

und pro 1845 ein eben solcher mit

fl.

950.

--

" 1050. --

zusammen: fl. 2000. -- 3) Dagegen findet sich wieder nicht im Einnehmen des Jahres 1845 als Erlös von einem verkauften alten

Wagen der Betrag von . . . . fl. 412. 24 4) Befindet sich in den Rechnungen eine jährliche Ausgäbe von fl. 63. 45 als Zins des im Betrag von fl. 1500 aus dem dortigen Kornfond entlehnten Be-

triebskapitals.

5) Hat Glarus für feine Postlokalitäten keinen Miethzins verrechnet, während dieser Kanton nunmehr für die gleichen Postlokalitäten einen solchen im jährlichen Betrage von Fr. 400 und andere Fr. 100 für ein vermehrtes Lokal, Total Fr. 500 von der Eidgenossen-

fchaft bezieht.

5) Bei Freiburg.

Ergebnisse der Rechnungen: Einnahmen . . . Fr. 348,970. -- -

Ausgaben. . . .

Fr. Rp.

" 310,401. 51

Gesammtertrag

. . . .

Durchschnitt 1/3 . . . .

38,568. 49

12,856. 16

295

Bemerkungen.

1) Ist füc Erlös von altem Material in's Einnehmen gebracht: Fr. Rp.

1845

.

.

.

.

Fr. 560.

--

,, 126. 65

686. 65 1846

.

.

.

.

Fr. 275. 55

,, 241. 80

517.35

zusammen: 1204. -- 2) Erscheinen unter den Ausgaben mehrere Zins« und Kapitalzahlungen vom Betriebskapital, nämlich.

1845 Rükzahlung an den Staat Fr. 90o. -- Kapitaîzins ,, 45. -- 1845 Rükzahlung an den Staat ,, 1000. -- ,, Zins

,, .

-

.

,, .

.

,, .

.

n 2000.

.

,

,

20.

--

Kapitalzahlung . . . . ,, 810. -- 1846 ,, . . . . , , 810. -- zusammen:

Fr, 5585. --

3) Verschiedene Mietfzinfe an Partikularen, aber keine an den Staat. Der nunmehr von der Eidgenossenschast im Betrag von Fr. 1600 bezahlte Zins ist sür ' andere neu erstellte Lokalitäten.

6) Bei Solothurn.

Rechnungsergebnisse: · * Einnahmen . . . Fr. 214,099. 22

Fr.

Rp.

Ausgaben . . . . ,, 191,874. 56 Gejammterirag

Durchschnitt 1/3 ..

. 22,224. 66

. . .

7,408. 22

296

Bemerkungen.

1) Jndem das Rechnungsjahr von ©olothurn jeweilen mit dem 1. April begann und mit Ende März zu Ende gieng, beginnen auch die von diesem Stande eingereichten Postrechnungen erst mit dem zweiten Ouartal 1844 und schließen dagegen das erste .Ouartal von 1847 in sich.

2) Jst kein Lokalmiethzins in's Ausgeben gebracht; Solothurn bezieht nun aber einen solchen im Betrage von

Fr. 400.

7) Bei Bofel-Landschaft.

.Rechnungsergebnisse: Einnahmen . . . . Fr. 6459. 72'/2 Ausgaben ,, 2948. W/i Dazu der von Basel-Stadt bezogene Pacht-

zins pro 1844,1845 und 1846 . .

Gesammtertrag

Durchschnitt V3

Fr. Dlp.

3,511.52 14,000. -- 17,511. 52

.....

5,837. 17

Bemerkungen.

Wie Uri, reklamirt auch dieser Stand, unter Hinweisung aus Art. 33, §.4 Litt. b. der Bundesverfassung, eine Vergütung für Abgang an Gewinn durch den mit Basel-Stadt abgeschlossenen theilweifen Postpachtvertrag.

8) Bei G r a u b ü n d e n .

Rechnungsergebnisse: fl.

kr.

Einnahmen . . . . fl. 323,608. 33 Ausgaben . . . . , , 263,732. 48 Gefammtertrag . . . . . 59,875. 55

Durchschnitt y.3 . . . . 19,958.41-/3

297

Bemerkungen.

1) Unter den Einnahmen erscheinen Zollgebühren:

1844

fl.

603. 21

1845r

,, 635. 13

1846

,, 489. 50

zusammen fl. 1728. 14 2) Unter den Ausgaben befinden sich, wie bei verschiedenen andern Kantonen, Lokalzinfe an Partikularen, nicht aber an den Kanton.

9) Bei Aargau.

Rechnungsergebnisse: Einnahmen . . Fr. 767,396. 96.A Ausgaben . . . ,, 459,212. 65y4

Fr.

9îp.

Gesammtertrag

308,184. 31

Durchschnitt »/s

102,728.10

Bemerkungen.

1) Jm Ausgeben von 1846 ist der Ankaufspreis eine.-?

gemeinfchaftlich mit ..Bafel-Stadt angeschafften Postwagens mit Fr. 2150 verrechnet, wovon Basel 1847 die Hälfte vergütet hat.

2) Es ist kein Lokalmiethzins verrechnet, während Aargau gegenwartig von der eidgenössischen Postverwaltung bezieht:

für das eigentliche Postlokal . . . Fr. 400. -- für eine sür die eidgenössische Berwaltung neu erstellte Remise . .

,, 250. -

. zufammen Fr. 650. -- 3) Jn den Rechnungen dieses Kantons erscheinen im ...Berhältniß zu seinem großen Postverkehr und zu andern Kantonen auffallend wenige Ausgaben für Anschaffung von Postmaterial.

298

10) Bei Tessin.

Rechnungsergebnisse: Einnahmen . . L-U- 811,651. 18. 9

Ausgaben . . ,,

Lniil s. D.

748,887. 11. 7

Gesammtertrag

Durchschnitt y3

62,764. 7. 2

....

20,921. 9. --

1

in Schweizerwährung L" "- 32 = Fr. 16 Fr. 10,460. 72 Bemerkungen.

1) Jn der Rechnung von 1844 erscheint eine Einnahme

vom Jahr 1843 von L»»1- 4818. 8 = Fr. 2409. 20.

2) Es ist kein Lokalmiethzins verrechnet.

3) Jn der Rechnung von 1846 erscheinen ziemliche Auslagen sür Pferdes und Futteranfchaffungen.

11) BeiWaadt. ' Rechnungsergebnisse: Einnahmen . . . Fr. 1,597,597. 35

Fr.

Rp.

Ausgaben . . . ,, 1,162,790. 7I Gesammteinnahme . . . .

434,806. 64

Durchschnitt y3 . . . . .

144,935.54

Bemerkungen.

1) Jm Einnehmen von 1844 erscheint als Erlös von altem Eisen der bedeutende Betrag von Fr. 533. 04 und dann wieder im Einnehmen von 1846 für Re-

büts'Fr. 214. 28.

2) Jm Einnehmen der drei Jahre als Vergütung von ' Frankreich für Wagen und Kondukteurs Fr. 16,069.

62 Rp.

3) Erfcheinen hingegen im Ausgeben:

a. verschiedene Posten für Baureparaturen im Betrag von Fr. 2366. 11,

299 b. als Auslagen für Postalreisen Fr. 1106. 08; c. bedeutende Gratifikationen oder Pensionen an Einzelne, im Jahr 1844 allein für Fr. 2504. 75.

4) Jst kein Lokalmiethzins verrechnet, während Waadt

zur Stunde bezieht: für das Lokal in Lausanne . . Fr. 2400. -- ,, ,, ,, n $verdon . . ,, 400. -- zusammen Fr. 28O0. --

12) Bei Wallis.

Rechnungsergebnisse : Einnahmen . . . . Fr. 230,143. 41

Ausgaben

Fr. Rp.

,, 171,202.69

Gesammtertrag

58,940. 72

Durchschnitt y3 . . . . . . 19,646.90 Bemerkungen.

1) Jn der Rechnung von 1844 erscheinen Fr. 1776. 70 Rükvergütnngen sür frühere Jahre, nämlich:

für 1842 ,, 1843

Fr. 935.65 ,, 841.05 Fr. 1776. 70

2) Es ist keine Lokalmiethe verrechnet.

3) Erscheinen unter den Posteinnahmen dieses Kantons von 1844--1846 Fr. 2333. 70 als Zollertrag von Posteffekten.

4) Wird eine Entschädigung für früher größere Portosreiheiten angesprochen.

300

13) Bei N e u e n b u r g .

..Rechnungsergebnisse: Einnahmen . . . Fr. 848,725. 21

Fr. Rp.

Ausgaben . . . . ,, 698,974. 29 Gesammtertrag

149,750. 92

Durchfchnitt v3

49,916.97

Bemerkungen.

1) Jm Ausgeben von 1844 erscheinen zwei Pensionen an alte Beamte, mit zusammen Fr. 450.

2) Jm gleichen Ausgeben Fr. 5329. 09 für Equipagen an Jeanrenaud.

3) Jn der Rechnung von 1845 Fr. 1442. 15 Reifekosten für Sendungen nach Paris.

4) Jn der Rechnung von 1846 wieder Fr. 500 als Pension der Witwe' eines alten Beamten.

5) Jn der Rechnung des nämlichen Jahres sind Fr. 2095 11 Rp. in's Ausgeben gebracht, als Betrag eines durch Veruntreuung entstandenen Kassadefizits.

6) Reklamirt dieser Stand für Porto der Korrefpondenzen der Regierung in den Jahren 1844--1846 Fr. 4633.

8 Rp.

14) Bei ©enf.

Rechnungsergebnisse:

Fr. Cent.

Gesammtertrag

291,845. 13

·Durchschnitt 1/3

97,281. 71

einnahmen . . . Fr. 524,408. 27 Ausgaben . . . . ,, 232,563. 14

Jn ©chweizerwahrung Fr. 1OO = Fr. 70 gr. 68,097. 20

301

Bemerkungen, 1) Jndem diese Rechnungen ohne alle Details vorliegen, war eine genauere Prüfung derfelben unmöglich.

2) Jm Einnehmen aller drei Jahre befinden sich Fr. 7223 als produit des sommations des juges de paix und andere Fr. 1951, 50 als 2V., % des allocations de la France.

n. K l a s s e .

Kantone, deren Postverwaltung sich in Folge von Pachtvertragen auf das Gebiet anderer Kantone erstrekte.

13 Basel-S.adt.

Von den Kantonen dieser Kategorie haben bloß Zürich und St. Gallen aus den ©rund des Art. 33, §. 4 Litt. b.

Entschädigungsreklamationen erhoben. Bei Basel ist daher die Erörterung unschwer. Die Verhältnisse dieses Standes stellen sich in folgender Weise dar: Ergebniß der drei Verwaltungsjahre 1844, 1845 und 1846 nach .den Rechnungen: Fr. Rp; Einnahmen . . Fr. 523,240. 34

Ausgaben . . . ,, 244,638.38 Gesammtertrag-

278,601. 96

. ' Durchschnitt 1/3 92,867. 32 Zu b e m e r k e n ist aber: 1) daß in der Rechnung von 1844 eine Ausgabe von Fr. 200 für das Jahr 1843 enthalten ist; 2) sind im Ausgeben von 1845 zwei Beträge von Fr. 248

50 Rp. und Fr. 3103.12 für Reifekosten begriffen.

Desgleichen .

3) im Ausgeben von 1846 Fr. 1863. 40, und Bundesblatt Jahrg. IV. Bd. L 36

.

302

·

4) in der gleichen ..Rechnung Fr. 339O für Anschaffungen; 5) laut den Rechnungen von Aargau empfing diefer Stand im Jahr 1847 nachträglich von Basel-Stadt als Vergütung für einen 1846 gemeinschaftlich angeschafften Wagen, den Betrag von Fr. 1075, welcher somit in's Ausgeben 1846 gehört; 6) wirkt die von Basel-Landschaft erhobene Reklamation auf Basel-Stadt zurük, indem es die Konsequenz und alle Billigkeit mit sich bringt, daß wenn Basel-Landfchaft einen erhöhten Anfaz für die infolge feines Pachtvertrags mit Bafel-Stadt an dieses überlassene Erträgnisse erlangen könnte, die Entschädigung von Basel-Stadt in eben dem Maße herabgesezt werden müßte. ,,

2) Zürich.

Die Rechnungen der zürcherischenPostverwaltung bieten, abgesehen von den Pachtverhältnissen mit andern Kantonen, folgende Ergebnisse dar: Fr. Rp.

Einnahmen . . Fr. 1,979,839. 53

Ausgaben

. . ,, 1,588,405.43

Gesammteri-raa

391,434. 10

Durchschnitt 1/3

130,478. 03

wobei zu bemerken: a. betreffend die E i n n a h m e n : 1) in der Rechnung von 1845 erscheinen Fr. 70. 28 als Rükvergütung einer 1843 doppelt gemachten Zahlung, welche keine Einnahme des Verwaltungsjahres 1845

bilden ; 2) in der gleichen Rechnung erscheinen Fr, 1621, 05 als Erlös »on altem Eisen, und 3) Fr. 32. 76 als Erlös von altem Gußeisen,

303

4) Ebenso enthalt das Einnehmen von 1845 einen Betrag von Fr. 1836. 70 als Rükvergütung von Schaffhausen für dos v i e r t e ..Quartal von 1843 und das erste, zweite, dritte und vierte Duartal von 1844, wovon diesem Vs mit Fr. 367. 36 der ..Berwaltungspériode von 1844--1846 fremd ist; 5) in jedem Jahr sind Fr. 58. 18 als Ertrag von 4 Dampfschiffaktien in .Rechnung gebracht; b. betreffend das Ausgeben: 6) in der Rechnung von 1844 sind Fr. 80 für eine neue Thurmuhr in Ansaz gebracht, als Ausgaben, welche sür die Jahre 1842 und 1844 gemacht worden.

Abgesehen nun aber von diesen kleinen Ausstellungen, »on denen die mit Nr. 5 bezeichnete vom Bundesrathe beachtet wurde, fallen hier vorzüglich die Reklamationen wegen angeblichem Verlust aus den Postpachten mit andern Kantonen in Betracht.

1 Zürich fiuhnd in Pachtverhältnissen mit den Ständen ..thurgau, .-.leiden Unterwafden, Zug und Uri. Jn Bezug auf die drei leztern Kantone unterblieb eine Entschädig gungssorderung. Die thurgauische Pacht betreffend scheint es hingegen (die Reklamation selber liegt nicht vor), nach dem erwähnten Berichte des Herrn Steinhäuslin, in einer Anzeige (ohne eigentlichen Ausweis), einen durchschnittlichen Verlust von Fr. 38,867 berechnerzu haben, denn statt des aus den Rechnungen sich ergebenden durchschnittlichen Reinertrages von Fr. 130,478. 03 war die Forderung im Ganzen . . ,, 169,345. 03 Differenz: Fr. 38,867. -- worin aber

.

..Wiethzins für das Postgebäude begriffen.

,,

10,000. --

.

Bleibt als Verlust aufderthurgauischen Postpacht

Fr, 28,867..--

304

ttamlich : a. Ueberschuß des Ausgebenö über die Einnahmen :

1844 fl. 2,416. 3y2 1845 ,, 5,344.59 1846 ,, 4,527. 51 zusammen? fl. 12,288.53'/2

= = =

Fr.

9ïp.

3,514. 2s 7,774. 49 6,585.9j 17,874.68

Fr. Rp.

Durchschnitt V3 . . .5,958. 23

b. jährlicher P a c h t z i n s . . . 17,454.54 c. besondere Ausgabe als jährliche Aversalsumme für die Briefpost an die Dampfschiffsahrtsgesellschaft von Lindau,

durchschnittlich . . . . 5,454.55 zusammen :

28,867. --

(gortsezung solgt.)

# S T #

Aus denVerhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.

(Vom 12. April 1852.)

...Der Bundesrath hat gewählt: 1) zum Posthalter in .Küschlikon : Herrn Friedrich Schär er, Wirth daselbst, mit einem Jahresgehalte von Fr. 260 n. W.; 2) zum 3nfpektor der Jnfanterie-Jnstruktorenschule in Thun: den Herrn eidg. Oberst David Zimmerli in Aarau; 3) zum Stabssekretär des Herrn Oberst J. V e i l l a r d : Herrn ernst B r oft in Genf.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bericht der vom eidg. Ständerath bestellten Kommission zur Prüfung und Begutachtung der von der Eidgenossenschaft den Kantonen zu leistenden Postentschädigungen. (Vom 23.

Dezember 1851.)

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Bundesblatt

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Feuille fédérale

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Foglio federale

Jahr

1852

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

17

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

17.04.1852

Date Data Seite

285-304

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