613
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Zu 5959
Botschaft des
'
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskrediten 1951, II. Teil (Vom 16. November 1951)
Herr Präsident !
Hochgeehrte Herren !
Wir haben die Ehre, Ihnen den II. Teil der Nachtragskreditbegehren für das Jahr 1951 zum Finanzvoranschlag des Bundes sowie der PTT-Verwaltung zu unterbreiten.
Fr.
Die Begehren zum Finanzvoranschlag von 71126 434 gliedern sich nach Departementen wie folgt: Allgemeine Verwaltung Politisches Departement Departement des Innern . .
Justiz- und Polizeidepartement Militärdepartement Finanz- und Zolldepartement Volkswirtschaftsdepartement Post- und Eisenbahndepartement Dazu kommen für die PTT-Verwaltung
397 450 . 5 539 000 . 10910109 .
32 100 . 24 337 900 9828700 . 19299929 781 246 8360000
Auf die 71,1 Millionen des Finanzvoranschlages gewährte der Bundesrat für 26,8 Millionen dringliche Vorschüsse. Weitere 21,1 Millionen wurden als gewöhnliche Vorschüsse von der Finanzdelegation gutgeheissen. Über die verbleibenden, unbevorschussten 23,2 i Millionen kann erst nach Beschlussfassung durch die eidgenössischen Eäte verfügt werden. Auf den von der PTT-Verwaltung anbegehrten Nachtragskrediten wurden keine Vorschüsse: verlangt.
Die Botschaft enthält für 15 Millionen Darleben und Vorschüsse, welche in die Aktiven der Bilanz aufgenommen werden. Davon entfallen 12 Millionen
614 auf Schiffshypotheken zur Beschaffung von Tonnage für die Landesversorgung.
Ein Betrag von rund 3 Millionen kann durch Entnahmen aus Bückstellungen gedeckt werden. Ausserdem enthält die Botschaft 19 Bauprojekte im Kostenbetrage von 2,7 Millionen zur Gutheissung.
Für die zusätzlichen Teuerungszulagen gemäss BG vom 3. Oktober 1951 im Betrage von rund 6 Millionen sind in der Botschaft keine Nachtragskredite enthalten. Wir behalten uns vor, Sie mit der Staatsrechriung 1951 um die Genehmigung der dafür allenfalls erforderlichen Kreditüberschreitungen zu ersuchen. -.
Alle Begehren sind in der Botschaft eingehend begründet. Sie gibt auch bei jedem Begehren darüber Auskunft, ob dringliche oder gewöhnliche Vorschüsse gewährt wurden, ob die Mehrausgaben zu hohem Einnahmen oder zu einer Vermehrung der Aktiven führen und ob sie durch Entnahmen aus Eückstellungen gedeckt werden.
Wir beantragen Ihnen, diese Nachtragskredite und die Bauvorhaben zu bewilligen, und benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 16. November 1951.
Im Namen des Schweizerischen Bundesrates, Für den Bundespräsidenten: Eiter Der Vizekanzler: Ch. Oser
615
(Entwurf)
Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1951, H. Teil
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vorn 16. November 1951, beschliesst:
Art. l Dem Bundesrat werden für das Jahr 1951 folgende Nachtragskredite bewilligt :
616 ·
Fr.
..
I. Finanzvoranschlag
71126434
l Allgemeine Verwaltung
397450
101 Nationalrat 201.01 Taggelder und Reiseentschädigungen für die Sitzungen d e s Eates . . . . . . . . .
2 Taggelder und Eeiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen 301.01 Ersatz von Aaslagen an die Sekretäre und Weibel .
821.01 Schallverstärkungsanlage im Nationalratssaal . . .
356 950 245000 110 000 l 600 350
102 Ständerat .....
201.01 Taggelder und Eeiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen
28 000
105 Bundesgericht 311.03 Verbeiständungen (Armenrecht) 321.01 Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial usw.
9 000 4000 5000
106 Versicherungsgericht 311.01 Entschädigungen an Hilfskräfte
. . . . . . . . .
3500 3500
2 Politisches Departement . . . . .
5539000
201 Politisches Departement 211.01 Personalbezüge 373.13 Kosten aus dem Finanzabkommen Washington
14 393.01 453.03 5 311.20 321.20 331.20 341,20
.
. . .
28000
5539000 220000
. .
2 865 000
Hilfsprogramm der Vereinigten Nationen . . . . .
Internationale Hilfswerke Internationales Komitee vom Boten Kreuz . . . .
Zentralstelle für Kriegsgefangene . . . . . . . . .
Entschädigungen, Honorare Verwaltungsauslagen.
Unterhalt von Immobilien und Mobilien Hausdienst und übrige Betriebsauslagen...........
1000000 520000 500000 75 000 125000 40000 104000 90 000
617 Begründung
Zu 101 Nationalrat und 102 Ständerat Erhöhung der Taggelder der eidgenössischen Kate gemass B G vom 21. Dezember 1950; längere Bats- und vermehrte Kommissionssitzungen. Gewöhnliche Vorschüsse.
· :
Zu 105 Bundesgericht :
311.03 Vermehrte und erhöhte :Armenrechtshonorare. Dringlicher Vorschuss.
821.01 Anlage eines Papiervorrates und erhöhte Preise.
Zu 106 Versicherungsgericht 311.01 Vermehrter Beizug auswärtiger Urteilsredaktoren. Dringlicher Vorschuss.
Zu 201 Politisches Departement 211.01 Die Budgetierung der Personalhezüge war durch den Personalabbau der letzten zwei Jahre erschwert worden. Ausserdem schwanken die monatlichen Personalbestände infolge Auswechslung von Personal zwischen der Dienststelle in Bern und den Auslandposten.
373.13 Deckung des Ausgabenüberschusses der schweizerischen Verrechnungsstelle für die Sperre, Verwaltung und Liquidation der deutschen Vermögenswerte in der Schweiz und der Durchführung des Finanzabkommens von Washington vom 25. Mai 1946. Die Schweiz ist zur Übernahme dieser Kosten verpflichtet, hat jedoch Anspruch auf die Hälfte des Liquidationserlöses aus den deutschen Vermögenswerten, von welchen sie voraussichtlich in Abzug gebracht werden können. Diese Ausgaben werden in die Aktiven der Bilanz aufgenommen.
873.14 BB vom 11. April 1951. Dringlicher Vorschuss.
393.01 Hilfeleistung an die notleidende Bevölkerung Indiens. Dringlicher Vorschuss.
453.03 BB vom 7. Juni 1951. Dringlicher Vorschuss.
453.05 BB vom 2. Oktober 1951. Dringlicher Vorschuss.
311.20, 321.20 und 341.20 Die Mehrausgaben sind ausschliesslich auf die im Ausland eingetretene empfindliche Teuerung zurückzuführen.
331.20 Mehrausgaben für den Unterhalt von Immobilien und Mobilien unserer Auslandsvertretungen.
:
618 3 Departement des Innern 301 Departementssekretariat
311,01 Entschädigungen an Hilfskräfte 2 Kommissionsmitglieder und Sachverständige . . . .
3 Eidgenössische Kommission für historische Kunstdenkmäler und Sekretariat des Präsidenten . . . .
453.06 Hilfe an Unwettergeschädigte im Tessin und in Graubünden 302 Filmkammer 311.01 Kommissionen und Sachverständige 304 Landesbibliothek . .
373.02 Conseil international de documentation du bâtiment 306 Technische Hochschule
212.04 Anteil der Lehrerschaft an Schulgeldern und Honoraren 222.02 Beitrag an die Witwen- und Waisenkasse der Professoren 302.02 Unfallversicherungsprämien und Krankenkassenbeiträge 3 Unfallversicherungsprämien und Krankenkassenbeiträge für die Assistenten 342.02 Beleuchtung, Gas, Strom 10 Unterricht und Forschung 512.01 Mobiliar und Einrichtungen: Neuanschaffungen . .
2 Hauptbibliothek 6 Inventaranschaffung, ausserordentlicher Kredit für Modellierwerkstätte und Handbibliothek der Abteilung für Architektur
308 Fernheizkraftwerk
502,01 Erneuerung der Anlagen.
Fr.
10910109 55800
1400 l 400 3 000 50000 2500 2500 1250
l 250 141 310
1,465 11 945 850 250 20000 69000 2500 30 000 5 300
60000
60000
619 Begründung Zu 301 Departementssekretariat 311.01 Vermehrte Inanspruchnahme der Packer und Magaziner. Dringlicher Vorsohusa.
. 311.02 Unvorhergesehener Beizug eines Experten und längere Kommissionssitzungen. Dringlicher Vorschuss.
311.03 Vermehrte Mithilfe und Kontrolle der als Experten und Berater tätigen Mitglieder sowie zusätzliche Kommissionssitzung. Dringlicher Vorschuss.
453.06 Erste Hilfe an die durch das Unwetter vom 8./9. August .1951 Geschädigten. Dringlicher Vorschuss.
Zu 302 Filmkammer 311.01 Neukonstituierung der Verwaltungskommission. Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit wie auch derjenigen der Subkommissionen. Dringlicher Vorschuss.
Zu 304 Landesbibliothek 373.02 Beitritt der Schweiz. Dringlicher Vorschuss.
Zu 306 Technische Hochschule 212.04 Vermehrte Auszahlung infolge erhöhter Eingänge. Dringlicher Vorschuss.
222.02 Anteile des Bundes an den Einkaufssummen neu gewählter Professoren.
802.02 Abschluss eines neuen Unfallversicherungsvertrages für vorübergehend privatrechtlich angestellte Arbeiter.
302.03 Zunahme der Zahl der versicherten Assistenten.
342.02 Verrechnung von rund Fr. 7000 für im Jahre 1950 bezogene Energie, die infolge von Verhandlungen über einen neuen Energielieferungsvertrag nicht früher bezahlt werden konnte. Vermehrter Energiebezug infolge verschiedener Erweiterungsbauten.
!ï.
; 342.10 Versuchsanstalt für Wasserbau und Erdbau 10000 Starke Zunahme an Aufträgen. Den Mehrausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber.
Aerodynamisches Institut 24 000 Erneuerung der dem Hochgeschwindigkeitskanal dienenden Einrichtungen infolge erhöhter Beanspruchung. Den Mehrausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber.
Anorganisch-chemisches und organisch-chemisches Laboratorium 30 000 Dringend notwendige Anlage von Materialreserven sowie starke Preiserhöhungen.
Technisch-chemisches Laboratorium 5000 Reserveankäufe; Verteuerung der Materialien.
Zusammen 69 000 512.01 Unaufschiebbare Installation einer Lautsprecheranlage im Auditorium maximum des Hauptgebäudes der ETH.
512.02 Unumgänglich notwendige Anschaffung von Neuauflagen und Portsetzungen grosser Handbücher und Grundrisswerke. Dringlicher Vorschuss.
512.06 Unvorhergesehene und dringliche Ergänzungen und Nischenausbauten, Anpassung der bestehenden Möblierung und Mehrarbeiten beim Zusammenbau der
verschiedenen alten und neuen Möbelstücke.
Zu 308 Fernheizkraftwerk 502.01 Dringliche Reparaturen, Leitungsverlegungen und Neuanschlüsse. Gewöhnlicher Vorschuss, Entnahme aus der Rückstellung.
620 Fr.
309 Anstalt für das forstliche Versuchswesen .
312.01 Entschädigungen an Hilfskräfte . . . . . . . . .
342.01 Betriebsausgaben ;.
14 800 10900 8900
311 Meteorologische Zentralanstalt .302.01 Ersatz von Auslagen 312.02 Entschädigungen an Hilfskräfte . .
39144 1800 1200
.
.
352.02 Fernschreiber. .
9214
373.01 Organisation Météorologique Mondiale. . . . . . .
I
'
13564
.
212.10 Personalbezüge .
18000
802.11 Nachtdienstentschädigungen . . . . . . . . . . .
866
312 Landesmuseum.
212.02 Dienstkleider . . . . . .
312.01 Hausdienst, Entschädigungen an Hilfskräfte. . . .
5400 400 5000
313 Oberbauinspektorat.
811.01 Kommissionen und Sachverständige. . . . . . . .
321.01-Verwaltungsauslagen. .
49800 29000 2300
418.12 Strassenbauforschung
.
314 Direktion der Bauten .
881.01 Unterhalt der Bauten und Anlagen 2 Bauliche Arbeiten auf gepachteten Grundstücken und in gemieteten Bäumen ;. .
3 Versicherungen 341.01 Hausdienst (Heizung, Beleuchtung, Reinigung) . . .
351.01 Miet- und Pachtzinse 501.01 Bauten und Anlagen Bauvorhaben Fr. 2 668 400.
18500
9755000 100000 379000 10 000 85 000 52000 9000000
621 Begründung Zu 309 Anstalt für das forstliche Versuchswesen 312.01 und 342.01 Unverzügliche Wiederinstandstellung der von einer Unwetterkatastrophe heimgesuchten Wassermeßstationen im Valle di Melerà und im Napfgebiet. Dringliche Vorschüsse.
Zu 311 Meteorologische Zentralanstalt
!
302.01 Unvorhergesehene Auslanddelegationen. Dringlicher, Vorschuss.
312.02 Bei der Aufstellung des Voranschlages konnte der Aufwand für Beinigungsarbeiten im neuen Gebäude noch nicht genau vorausgesehen werden.
Dringlicher Vorschuss.
352.02 Ausbau des internen Verbindungsnetzes durch Erstellen von Doppellinien. Erhöhte Gesprächstaxen durch die Benützung der Telexanschlüsse, die zur Bedienung der sprechenden Prognosemaschine benützt werden.
Dringlicher Vorschuss.
373.01 Der Beitrag an die Organisation Météorologique Mondiale, die aus der .' Organisation météorologique internationale hervorgegangen ist, wurde erhöht.
Dringlicher Vorschuss.
212.10 Personalvermehrung um 6 Einheiten bei der Flugwetterwarte Kloten sowie Vergütung von Überstunden, die nicht mit Freizeit kompensiert werden können. Dringlicher Vorschuss.
302.11 Einführung einer weitern Nachttour bei der Flugwetterwarte Kloten.
Dringlicher Vorschuss.
Zu 312 Landesmuseum 212.02 Preiserhöhungen auf Wollstoffen und Zutaten. Dringlicher Vorschuss.
312.01 Fortführung der aussergewöhnlichen Sicherungsmassnahmen im zweiten Halbjahr 1951. Dringlicher Vorschuss.
Zu 313 Oherbauinspektorat 311.01 Weiterführung der sprengtechnischen Versuche betreffend Staumauern.
321.01 Sonderdrucke des BRB vom 27. Juli 1951 über den Ausbau des schweizerischen Hauptstrassennetzes und Ausschreibung einer Ingenieurstelle.
Fr. 2100 Entnahme aus der Bückstellung. Dringlicher Vorschuss.
413.12 Nachsubvention an die Kosten des Berichtes über die Verkehrszählungen und Beitrag an die Versuchsfahrt des französischen Bauhigkeitsmessers «Stradographe». Entnahme aus der Bückstellung. Fr. 4500 gewöhnlicher . ..
Vorschuss.
Zu 314 Direktion der Bauten 331.02 Bau der Versuchsanlagen der Eidgenössischen Anstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz auf der Tüffenwies in Zürich Fr. 319 000 ; Bau des neuen Schweizer Pavillons an der Biennale in Venedig Fr. 60 000, Entnahme aus der Bückstellung. Dringliche Vorschüsse.
.; '. 331.03 Erhöhter Gebäudeversicherungsbestand. Gewöhnlicher Vorschuss.
341.01 Preiserhöhungen und Anlage von Brennstoffvorräten.
: 351.01 Miete neuer Bureaux sowie höhere Mietzinse. Gewöhnlicher Vorschuss.
501.01 Von 1950 auf 1951 wurden erstmals keine Baukredite übertragen, weil sich gezeigt hatte, dass immer unbenutzte Kreditreste blieben. Wie in der Botschaft zum ersten Teil der Nachtragskredite 1951 ausgeführt wurde, sind damals auch für fünf neue Bauprojekte keine neuen Mittel angefordert worden.
Dafür sind nunmehr nach Erschöpfung des Voranschlagskredites 9 Millionen bereitzustellen, wofür ein dringlicher Vorschuss bewilligt wurde. Gleichzeitig ersuchen wir Sie um die Genehmigung nachstehender neuer Bauvorhaben:
622 314 Direktion der Bauten (Fortsetzung)
Fr.
511.01 Fährnis .
129000
315 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei ..
443.02 Aufforstungen und damit verbundene Verbauungen 463.30 Fischereiaufsicht .
302.10 Ersatz von Auslagen 312.10 Kommissionen und Sachverständige. .
322.10 Verwaltungsauslagen 342.10 Betriebsausgaben . .
. . . . . . .
512.10 Anschaffung von Gerätschaften.
266 865 250000 565 4400 6700 1400 500 3300
316 Gesundheitsamt 301.01 Ersatz von Auslagen
122240 2240
453.02 Betriebskosten der Tuberkulosespitäler, und Präventorien 311.50 Entschädigungen und Honorare .
Sanatorien 85 000 35000
623
:
Begründung Gesandtsohaftsgebäude Ottawa: · · Pr.
Bauliche Ergänzungen in der Kanzlei 8800 Bauliche Ergänzungen in der Besidenz .
31 200 Gesandtschaftsgebäude London, Instandstellungsarbeiten . . .
37 000 Alte Waffenfabrik. Bern, Aufstellung einer Armeebaracke für die DMZ . . : 10000 Tankbahn Stans, Erweiterung 20 000 Waffenplätze Andermatt, Gesehenen, Bealp usw., Lawinenschäden 610000 Waffenplatz Monte, Ceneri, Kaserne I, Fertigstellung. -.
18000 Zolliegenschaft Widnau, Abbruch und Neuerstellen des Anbaues 75 500 Gesandtschaftsgebäude Buenos Aires, Ankauf einer Liegenschaft 400 000 Gesandtschaftsgebäude Kairo, Ankauf einer Liegenschaft . . .
400 000 Konsulat Montreal, Umbauten 75000 Gesandtschaftsgebäude Ankara, Landerwerb 135 000 Konsulat Triest, bauliche Ergänzungen 81 000 Gesandtschaftsgebäude Oslo, Erwerb und Einrichtung einer Ministerresidenz 285000 Generalkonsulat Turin, Ankauf einer Wohnung . . . . . . .
161000 Forstliche Versuchsanstalt Zürich, Landankauf Lehrrevier Uitikon 33 400 Magazingebäude Meiringen, Fertigstellung 31 500 Zollgebäude Benken, Projektänderung.
30000 Dienstgebäude «Sihlhof» Zürich, Landerwerb und Projektierung 226000 Bauvorhaben, Gesamtkostenvorahschlag 2 668 400 Dem Kreditbedarf für diese Bauten ist zum Teil mit dem vorliegenden Nachtragskreditbegehren Bechnung getragen worden. Im übrigen wird er bei den Yoranschlagskrediten der kommenden Jahre berücksichtigt. Wir verweisen auf die besonderen Begründungen.
511.01 Mobiliaranschaffungen für verschiedene Dienststellen. Wir verweisen auf die besonderen Begründungen. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 315 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei 443.02 Die zugesicherten Beiträge beliefen sich Ende August 1951 auf 9,8 Millionen Franken. Die zur Zahlung bereitliegenderi Projektabrechnungen und die bis Ende des Jahres noch eingehenden Teilabrechnungen werden sich auf Fr. 250 000 belaufen. Gewöhnlicher Vorschuss.
463.30 Mehrausgaben für den Fortbildungskurs für Fischereiaufseher infolge unvorhergesehener Verlegung des Kursortes. Dringlicher Vorschuss.
302.10-512.10 Ausbau des Vergleichsstationennetzes und des Lawinendienstes auf Weissfluhjoch/Davos, Bearbeitung und Auswertung der Erfahrungen über die Lawinenkatastrophen des Winters 1950/51 sowie Errichtung einer Versuchsverbauung. Dringliche Vorschüsse.
Zu 316 Gesundheitsamt 301.01 Studienaufenthalt eines Beamten der Lebensmittelkontrolle in den USA im Anschluss an den Kongress der Internationalen Gesellschaft für reine und angewandte Chemie in New York und Washington. Dringlicher Vorschuss.
453.02 Erhöhte Beiträge infolge allgemeiner Zunahme der Betriebsausgaben in den Tuberkuloseanstalten. Dringlicher Vorschuss.
311.50 Mehr Honorare an Grenzärzte und Durchleuchter wegen vermehrter Einreise fremder Arbeiter. Den Mehrausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber. Fr. 20 000 dringlicher Vorschuss.
624 317 Statistisches Amt . .
311.03 Zählerentschädigungen. . . . . . . . . . . . . .
Fr.
396000 396000
4 Justiz- und Polizeidepartement . . .
32100
402 Justizabteilung 301.01 Ersatz von Auslagen . . .
311.01 Gesetzgeberische Arbeiten und Expertisen. . . . .
2 Geometerprüfungen . . .
24000 5000 16000 3 000
403 Polizeiabteilung 373.01 Versicherung gegen Unfälle bei Strolchenfahrten. .
4300 4300
405 Versicherungsamt.
.
301.01 Ersatz von Auslagen . . . . . . . . . . . . . .
3000 3000
406 Amt für geistiges Eigentum 321.01 Verwaltungsauslagen 5 Militärdepartement
800 800 . . . . . .
24337900
625 Begründung Zu 317 Statistisches Amt 311.03 Durchführung der Obstbaum- und Schweinezählung. Diesen Ausgaben stehen Einnahmen gegenüber. Dringlicher Vorschuss.
Zu 402 Justizabteilung . 301.01 Abordnung von Fachpersonal nach England zur Übernahme des neuen Vermessungsflugzeuges. Gewöhnlicher Vorschuss.
311.01 Aussergewöhnlich starke Inanspruchnahme von Sachverständigen. Dringlicher Vorschuss. : 311.02 Unerwartet starke Beteiligung an den Prüfungen. Den Mehrausgaben stehen Mehreinnahmen gegenüber. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 403 Polizeiabteilung 373.01 Es sind 310 688 Fahrzeuge zu versichern gegenüber 300000, wie bei Aufstellung des Voranschlages angenommen : wurde.
Zu 405 Versicherungsamt 301.01 Dringende, nicht Voraussehbare Dienstreisen ins Ausland und vermehrte Inspektionen betreffend das private Versicherungswesen. Dringlicher Vor; schuss.
Zu 406 Amt für geistiges Eigentum 321.01 Mehrbedarf infolge einer zweiten. Stellenausschreibung für wissenschaftliche Experten.
; Allgemeine Bemerkungen 1. Aushebung, Schulen und Kurse, vor- und ausserdienstliche Ausbildung Die Einführung eines neuen Kontenplanes brachte eine starke Aufteilung der bisher unter dem Sammelbegriff «Unterricht» zusammengefassten Ausgaben. Sie sind jetzt in folgende Rubriken aufgeteilt : Pädagogische Rekrutenprüfungen; Entschädigungen an die Kantone für die Aushebung; Motorfahrzeuge und Fahrräder; Verpflegung; Warenbeschaffung; Dienstpferde; Verbrauchsmaterial der Truppe; Bahntransporte; Wiederbeschaffung verschossener Munition ; Unterkunft usw. ; Mietgeld für in Dienst genommene Privatpferde ; Land- und Sachschaden; Sold, Kleiderentschädigungen, Flugstundenentschädigungen usw.; Sanitätsdienst; Schiesswesen ausser Dienst und Vorunterricht.
Im Zeitpunkt der Einreichung der Nachtragskreditbegehren II. Teil kann zu wenig überblickt werden, wo sich Kreditreste ergeben und wo die bewilligten Mittel nicht ausreichen werden. Dies rührt davon her, dass noch nicht alle militärischen Schulen und Kurse stattgefunden haben. Viele Buchhaltungen sind nicht abgeliefert, andere befinden sich in Revision beim Oberkriegskommissariat. Desgleichen treffen die Abrechnungen über die verschiedenen Schiessübungen und über die Leistungsprüfungen im Vorunterricht von den durchführenden Schiessvereinen und. Turn- und Sportverbänden erst gegen Jahresende
und im Laufe des Monats Januar 1952: ein.
!
2. Lehrpersonal Es ist möglich, dass auch dieses Jahr einzelne Kredite des Lehrpersonals, wie: «Probedienst leistende Anwärter auf Instruktorenstellen», «Dienstkleider» usw. überschritten werden. Weil aber die Schulen und Kurse noch nicht beendet sind, können diese Überschreitungen zurzeit nicht genau berechnet werden. Wir glauben indessen annehmen zu können, dass diesen Mehrausgaben auf andern Krediten, zum Beispiel «Personalbezüge» und «Ersatz von Auslagen», Minderausgaben gegenüberstehen Bundesblatt. 103. Jahrg. Bd. III.
45
626
Fr.
504 Militärpferdeanstalt.
2600
808.02 Ärztliche Behandlung
1000
338.01 Unterhalt des Betriebsinventars
1600
508 Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr
42 000
356.01 Kostenbeiträge für Strasseninstandstellung und Inkonvenienzentschädigungen. . . .
20 000
516.02 Apparate und Instrumente für den fliegerärztlichen Dienst
22000
509 Militärflugplätze
329900
218.01 Personalbezüge
308.01 Ersatz von Auslagen
105000
. . . . . .
100000
627 Begründung ·werden, so dass mit einer Überschreitung des Kredites für «Lehrpersonal» nicht zu rechnen ist.
3. Kriegsmaterialbeschaffung Bis anhin wurden die Ausgaben für die Kontrolle, die Übernahme und den Transport des beschafften Materials zu Lasten des Kriegsmaterialbudgets bezahlt. Der neue Kontenplan gestattet dieses Verfahren nicht mehr. Um die daraus entstehenden Schwierigkeiten zu beheben, werden bei den Rubriken «Ersatz von Auslagen», «Verbrauchsmaterial, Betriebsstoffe und Transportkosten» und «Kriegsmaterialbeschaffung» Nachtragskredite nur dann verlangt, wenn die Gesamtkredite für Kriegsmaterialbeschaffung überschritten werden. > Das Eidgenössische Militärdepartement sieht deshalb bei den vorstehend genannten Kreditrubriken davon ab, Nachtragskreditbegehren zu stellen und wird allfällige Unterschiede in der Staatsrechnung begründen.
, Zu 504 Militärpferdeanstalt 308.02 Vermehrte Erkrankungen infolge der schlechten Witterung sowie Unfälle des Bereiter- und Fahrpersonals verursachen höhere Ausgaben als vorgesehen.
; 388.01 Unvorhergesehene Kosten für die Einrichtung der von der Pferderegieanstalt in Thun übernommenen Apparate.
: Zu 508 Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr 356.01 Eine auf Boden der Gemeinde Vesin erstellte Fahrbahn für Geländefahrzeuge hat durch die ungünstige Witterung schweren Schaden gelitten.
Die mit Baumbeständen versehenen Böschungen des Parkplatzes und der Fahrpisten sind eingestürzt und haben Rutschungen verursacht. Die für die Instandstellungsarbeiten eingeholten Offerten belaufen sich auf 20 000 Franken.
' '.
516.02 Die Fenster der im Jahre 1950 erstellten Unterdruckkammer müssen wegen ungenügender Festigkeit ersetzt und die Dichtungen ausgebessert werden. Eine zusätzliche Einrichtung ist ferner notwendig, um die Anforderungen, die einer Höhe von über 12 000 m über Meer entsprechen, zu erreichen.
Diese Arbeiten sowie die Beschaffung einer vierten Pumpe und einer Sauerstoffausrüstung verursachen unvorhergesehene Ausgaben.
Zu 509 Militärflugplätze 218.01 Gestützt auf einen Bericht des Waffenchefs der Flieger- und Fliegerabwehrtruppen an das Militärdepartement musste die Anstellung von 88 Arbeitskräften bewilligt werden; die zusätzlichen Stellen sind heute alle besetzt. Die unvorhergesehenen Mehrausgaben sind eine Folge der Verwirklichung des
Rüstungsprogramms, der durch die Ausstattung von Hochleistungsflugzeugen mit zusätzlichen Ausrüstungen immer weitergehenden Spezialisierung des Werkstattpersonals sowie der Sicherung des Flugbetriebes.
308.01 Der Ausbau der Fliegertruppe und die damit verbundene Erhöhung des Personalbestandes haben vermehrte auswärtige Verwendung und Dienstreisen zur Folge. Zudem verfügen die einzelnen Betriebe jeweilen nicht über genügend Personal zur Bewältigung des Flugbetriebes in Stosszeiten. Um die Bestände an Arbeitskräften nicht noch weiter zu erhöhen, müssen Leute von andern Plätzen herangezogen werden. Die ausserordentlichen Schneefalle des letzten Winters und die Hilfe an die Lawinengeschädigten haben ebenfalls zusätzliche Dienstreisen verursacht. Gewöhnlicher Vorschuss.
628 509 Militärflugplätze (Portsetzung) 318.01 Hilfskräfte
Fr.
88600
838.04 Unterhalt und Eeparatur von Flugzeugzubehör usw.
530 Generalstabsabteilung 811.01 Abteilungsarbeiten 531 Abteilung für Genie und Festungswesen .
308.01 Ersatz von Auslagen 508.01 Bauten und Anlagen
.
36 300
75 000 75000
.
7 069 500 33000
..
642500
2 Bauten und Anlagen, Rüstungsprogramm . . . . .
6 394 000
629 Begründung 318.01 Die Anlegung von umfangreichen Pflichtlagern an Bitumen auf einer Reihe von Plugplätzen und Stützpunkten, die Beschaffung und Einlagerung von Pistenplatten und die Schneeräumung machten die vermehrte Anstellung von Hilfspersonal notwendig. Zudem erfuhren die Löhne dieser Hilfskräfte, gemäss Vereinbarung zwischen Baumeisterverband und Bauarbeitergewerk;schaften mit Wirkung ab 30. Juli 1951 eine Erhöhung um 6 bis 9 Rappen pro Stunde. Gewöhnlicher Vorschuss.
338.04 Im Voranschlag 1951 wurden für Aufträge der Bundesstellen unter sich keine Kredite mehr eingestellt. Der Materialprüfungsanstalt der Eidgenössischen Technischen Hochschule wurde nachträglich die Bewilligung erteilt, für das Jahr 1951 doch noch Rechnung zu stellen, so dass der zur Bezahlung ihrer Prüfarbeiten und Untersuchungen notwendige Kredit nachverlangt werden muss.
Zu 530 Generalstabsabteilung 311-01 Wir verweisen auf die besondern Akten. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 531 Abteilung für Genie und Festungswesen 308.01 Für Lawinenräumungsarbeiten mussten aus dem übrigen Festungswachtkorps eine Anzahl Angehörige nach Andermatt detachiert und ihnen die entsprechenden Nebenbezüge bezahlt werden.
Fr.
508:01 Neu- und Umbauten von Minenobjekten i 350000 Bei der Aufstellung des Voranschlages ist jeweilen nur ein Teil der Objekte bekannt, die im Laufe des Jahres ausgeführt werden müssen. Zudem ist das Fortschreiten der Arbeiten stark von der zivilen Bautätigkeit abhängig. Die mutmasslichén Ausgaben bis Ende 1951 werden den Voranschlagskredit überschreiten.
Versetzen und Umbau von Baracken für die Ein- und Umlagerung von Material 292500 Die Arbeiten stehen im Zusammenhang mit der neuen ' Truppenordnung und müssen noch dieses Jahr ausgeführt werden.
508.02 Wiederaufbau St-Maurice' l 000 000 Im Jahr 1944 verpflichtete sich das Militärdepartement, im Einvernehmen mit dem Finanz- und Zolldepartement, der Stadt Lausanne an die Kosten des Kraftwerkes Lavey einen Beitrag ; von l Million Franken zu bezahlen. Es wurde ursprünglich damit gerechnet, den Betrag nach Vorliegen der Bauabrechnung im Jahr 1951 entrichten zu müssen. Die vertragliche Abmachung konnte jedoch bereits im Jahr 1950 erfüllt werden, wozu infolge der Verzögerung bei Bauarbeiten in St-Maurice ein Kreditrest zur Verfügung stand; der Voranschlag 1951 wurde entsprechend
gekürzt.
Der gestrichene Betrag wird jetzt zur Deckung der laufenden Verpflichtungen für den inzwischen fortgeführten Wiederaufbau von St-Maurice benötigt.
Ausbau einer Reduit-Werkstätte 624000 Wir verweisen auf die besondern Akten.
Erweiterung, Ausbau und Erwerb von Waffenplätzen . . . . 4770000 Die Erweiterung und der Ausbau der eidgenössischen Waffenplätze Bière, Frauenfeld, Brugg und Kloten-Bülach sowie der Erwerb der Gemeinde-
630
Fr.
382800
533 Abteilung für Sanität.
Armeeapotheke und Sanitätsmagazine 218.01 Personalbezüge
.
56900
828.02 Verwaltungsauslagen
2000
348.02. Sanitäts-Verbrauchsmaterial
6900
558.01 Korpsmaterial und persönliche Ausrüstung
. . . .
817000
631 Begründung kaserne Brugg und des Waffenplatzes Losone mit einem Kostenaufwand von 30542800 Franken sind durch den Bundesbeschluss vom I.Oktober 1951 bewilligt worden. Der jährliche Kreditbedarf hierzu soll in die Vor: anschläge eingestellt werden.
: 1. In Bière sind die Unterhandlungen weit vorgeschritten, und die Kaufverträge liegen bereits vor. Die Bezahlung der gekauften Waldparzellen sowie der vereinbarten Inkonvenienzentschädigung im Totalbetrage von 2 640 000 Franken muss noch im laufenden Jahre erfolgen.
2. Die für die Erweiterung des Waffenplatzes Frauenfeld bestellte Ankaufskommission ist noch dieses Jahr in der Lage, Landkäufe zu tätigen. Zu diesem Zwecke soll ein Betrag von 500 000 Franken zur Verfügung gestellt werden.
3. Der Erwerb der Gemeindekaserne in Brugg mit Einschluss des Schiessplatzes Krähtal ist soweit, vorbereitet, dass der Kaufpreis und die erforderlichen baulichen Abänderungen noch vor Ende 1951 zu bezahlen sind; Totalausgaben l 630 000 Franken.
Die im Jahre 1951 notwendigen Mittel für die genannten Objekte müssen aus den oben aufgeführten Gründen als Nachtragskredite anbegehrt werden.
Zu 533 Abteilung für Sanität Armeeapotheke und Sanitätsmagazine.
:
218.01 Zur Bewältigung der durch die Einführung der neuen Truppenordnung 1951 bedingten Arbeiten musste die Anstellung von Aushilfspersonal bewilligt werden. Die Wiederinstandstellung der dem Eidgenössischen Turnfest zur Verfügung gestellten 25 000 Strohsäcke machte ferner die vorübergehende Einstellung von 6 Aushilfen notwendig. Diesen Ausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber. ; 328.02 Die mit der neuen Truppenordnung 1951 in Zusammenhang stehenden Materialverschiebungen und Umlagerungen haben zusätzliche Camionnagekosten zur Folge.
348.02 Die vermehrten Sachausgaben sind eine Folge der Einführung der neuen Truppenordnung.
:
·
·
'
·
l
ffr.
558.01 Sanitätsmaterial für den bewaffneten Bahnbewachungsdienst ' 237; 000 i Der Bedarf an Sanitätsmaterial für den bewaffneten Bahnbewachungsdienst wurde in Zusammenarbeit mit dem Militäreisenbahndirektor festgelegt. Das Material kann wegen ungenügenden Reserven nicht ab Lager genommen werden, und die Be; Schaffung, die sofort an die Hand genommen werden muss, wäre auf dem normalen Wege erst im Jahre 1953 möglich.
Sanitätsmaterial für Festungstruppen 80000 Dieses Sanitätsmaterial wird benötigt, um verschiedene Festungswerke, die gemäss Truppenordnung 1951 reorganisiert werden, neu auszurüsten, Das Material muss sofort bestellt werden können.
632 534 Abteilung für Veterinärwesen 483.01 Zuchtprämien für Train-Bundespferde und Eoitpferde
535 Oberkriegskommissariat 376.02 Luftschutzmusterung 1951
' .
346.11 Warenbeschaffung
Fr, 6 000 6 000
10 340 300 210000
9100000
Armee- und Fouragemagazine, Tankanlagen 318.01 Hilfskräfte
40300
2 Untersuchungen
25000
348.01 Verbrauchsmaterial und Betriebsstoffe
143000
508.01 Bauten und Anlagen
250000
518,01 Sackmaterial und, Gebinde
,
72000,
633 Begründung Zu 534 Abteilung für Veterinärwesen 433.01 Die Beanspruchung dieses Kredites ist abhängig von der Zahl der als reittauglich prämiierten Halbblutpferde, der Höhe der von der Ankaufskommission bestimmten Prämien für die angekauften Train-Bundespferde sowie von andern Faktoren und lässt sich nicht im voraus festlegen.
Zu 535 Oberkriegskommissariat 376.02 Für die männlichen Angehörigen der örtlichen Luftschutzformationen sowie die bereits für den örtlichen Luftschutz ausgehobenen Stellungspflichtigen wird im Jahre 1951 und, soweit notwendig, im Jahre 1952 eine sanitarische Musterung (Luftschutzmusterung 1951) durchgeführt.
Für diese Musterung werden besondere sanitarische Untersuchungskommissionen gebildet. Dringlicher Vorschuss.
346.11 Die Festsetzung des Kredites im Voranschlag 1951 erfolgte auf Grund des Warenverbrauchs im Jahre 1949, der damals gültigen Beschaffungspreise und im Rahmen der vorgeschriebenen Bestände der Kriegsreserve. Die Warenbeschaffungspreise sind inzwischen um 10 bis 20 % gestiegen, wodurch voraussichtlich eine Mehrausgabe von 2 Millionen Franken entstehen wird.
Die in der Truppenordnung 1951 festgelegten Motorfahrzeugbestände, der veränderte Verbrauch an Flugtreibstoffen usw. konnten ibei der Aufstellung des Voranschlages ebenfalls nicht berücksichtigt werden, weshalb eine Neuberechnung des Betriebsstoffbedarfs notwendig war; dieser Bedarf übersteigt bedeutend den ursprünglich vorgesehenen Betrag. Der Nachtragskredit wird zum grössten Teil für eine Erhöhung der Inventarbestände verwendet; die entsprechenden Ausgaben werden in der Rechnung der Vermögensveränderungen aktiviert. Gewöhnlicher Vorschusg.
Armee- und Fouragemagazine, Tankanlagen 318.01 Im Hinblick auf vermehrte Sicherheitsmassnahrnen bei militärischen Anlagen mussten für die Armee-Verpflegungsmagazine und Betriebsstofftankanlagen Sofortmassnahmen getroffen werden, die Mehrkosten verursachen.
: 318.02 Die Erhöhung der Kriegsreserve an flüssigen Treibstoffen und Schmiermitteln machte vermehrte Kontrollen und Untersuchungen durch die Materialprüfungsanstalt der Eidgenössischen Technischen Hochschule notwendig. Die Forderungen dieser Anstalt müssen gemäss Rundschreiben der Eidgenössischen Finanzverwaltung vom 21. Juli 1951 für das laufende Jahr noch bezahlt werden, wozu der vorhandene Kreditrest nicht
mehr ausreicht.
348.01 Die Erhöhung der Kriegsreserve an flüssigen Treibstoffen, Schmier- und Betriebsmitteln erfordert die entsprechende Mehrbeschaffung von Dosenund Transportharassen. Um eine Verzögerung in der Abfüllung der zusätzlichen Schmier- und Betriebsmittel zu vermeiden, wurde ein gewöhnlicher Vorschuss gewährt.
508.01 Die vermehrten Sicherheitsmassnahmen bei militärischen Anlagen erfordern nach den Berechnungen der Direktion der eidgenössischen Bauten zusätzliche Mittel.
: 518.01 Die abgefüllten Motoröldosen und Bremsölflaschen müssen fortlaufend in Transportharassen verpackt werden, um die Ablieferung nicht zu verzögern. Infolge der Verteuerung des Holzes, den langen Lieferfristen und um eine rechtzeitige Bestellung zu ermöglichen, wurde ein gewöhnlicher Vorschuss bewilligt.
634
535 Oberkriegskommissariat (Fortsetzung) Verschiedenes 848.10 Bahntransporte der Betriebe und Anstalten . . . . .
536 Abteilung für Luftschutz 218.01 Personalbezüge .
500 000
3 046 300 8800
10 Entschädigungen für Übungen und Ausbildung . .
388.10 Unterhalt und Ersatz des Materials
2 500 5000
518.10 Materialbeschaffung . . . . . . . . . . . . . . .
613.01 Kauf von Lüftschutzholz
35000
3000000
537 Kriegsmaterialverwaltung , 211.01 Personalbezüge
469 000 84000
308.01 Ersatz von Auslagen
318.01 Bewachung. .
Fr.
35000
.
848.01 Verbrauchsmaterial und Betriebsstoffe 378.01 Lagerung, Unterhalt, Instandstellung und Verwaltung von Korps- und Instruktionsmaterial usw. , , , ,
85000 200000
65 000
636 Begründung ; Verschiedenes , 348.10 Die Einführung der neuen Truppenordnung macht zahlreiche Umlagerungen und Verschiebungen notwendig, die besonders die KriegsmaterialVerwaltung, das Oberkriegskommissariat und die Armee- Sanitätsmagazine betreffen. Die Transportkosten werden zu Lasten des Globalkredites des Oberkriegskomniissariates bezahlt, der dadurch in unvorhergesehenem Masse beansprucht wird.
Zu 536 Abteilung für Luftschutz 218.01 Die Zunahme des defekten Schulmaterials erforderte eine vorübergehende Anstellung von 2 Aushilfen für Instandstellungsarbeiten.
218.10 Der für das Jahr 1950 vorgesehene Sauerstoff-Kreislaufgeräte-Kurs musste auf das Jahr 1951 verschoben werden. Die Verschiebung war zur Zeit der Aufstellung des Voranschlages 1951 nicht vorgesehen.
338.10 Eine unvorhergesehene und unaufschiebbare Revision der Motorspritzen auf mehreren Plugplätzen verursachte diese Mehrkosten.
518.10 Nach der Inbetriebnahme der Armee-Motorfahrzeugparks in Rothenburg und Romont müssen die Brandschutzmassnahmen wesentlich erweitert werden. Ausserdem sind die Anlagen von Militärsanitätsanstalten mit vermehrtem Brandbekämpfungsmaterial zu dotieren, weil diese Anlagen gleichzeitig für die Unterkunft von Truppen usw. benützt werden.
Die Notwendigkeit der Erweiterung dieser Brandschutzmassnahmen durch Anschaffung von 4 Luftschaumwagen, 4 Handfeuerlöschern und Ausrüstungen für Feuerwehrmannschaften ergab sich erst nach der Einreichung des Voranschlages für 1951.
613.01 Durch BRB vom 25. Mai 1951 wurde das Eidgenössische Militärdepartement ermächtigt, mindestens 20 000 m3 Holz für den baulichen Luftschutz im Betrage von 8 000 000 Franken zu beschaffen und zu lagern. Dieses Schnittholz ist für den Einbau von Luftschutzräumen in bestehenden Häusern vorgesehen. Dringlicher Vorschuss.
Zu 537 Kriegsmaterialverwaltung ; 211.01 Zur Bewältigung der sich aus der Truppenordnung ergebenden Arbeiten wurde die Einstellung von 15 Aushilfskräften bewilligt. Weitere unvorhergesehene Ausgaben sind durch Überzeitarbeit und die Auszahlung eines Besoldungsnachgenusses entstanden.
308.01 Der zusätzliche Kreditbedarf wurde hauptsächlich durch die Materialbergungsaktion nach der Lawinenkatastrophe in Andermatt verursacht.
Die dem eingesetzten Personal ausbezahlten Zulagen sowie Reisen für die Durchführung der neuen
Truppenordnung 1951 konnten nicht vorausgesehen werden.
' . t· 318.01 Die Sicherheitsmassnahmen bei militärischen Anlagen wurden verstärkt, was Mehrausgaben verursacht.
348.01 Diese Rubrik ist im Voranschlag 1951 erstmals in dieser Form enthalten.
Die Aufteilung des früheren Kredites «Übrige Betriebsausgaben» war schwierig, und es zeigt sich nun, dass hier zu wenig Mittel eingestellt wurden.
378.01 Dieser Nachtragskredit ist durch die Lawinenkatastrophe in Andermatt bedingt. Von dem geborgenen, defekten Material wurden die Gasmasken, die Gewehre, ein Teil der Karabiner und die persönliche Ausrüstung an verschiedene kantonale Zeughausverwaltungen zur Instandstellung übergeben,
636
539 Armee-Motorfahrzeugparks
Fr.
89 000
218.01 Personalbezüge
60000
308.01 Ersatz von Auslagen
2 Obligatorische Unfallversicherung und Beiträge an Krankenkassen
560 Kriegstechnische Abteilung
211.01 Personalbezüge . . .
Ausrüstung 217.01 Personalbezüge
561 Direktion der Militärverwaltung
211.01 Personalbezüge
301.01 Ersatz von Auslagen ..
2 Obligatorische Unfallversicherung
321.01 Verwaltungsauslagen. . .
562 Turn- und Sportschule
316.70 Fachkommissionen, Fachberater und Inspektionen .
9000
20 000
207 700
25000
182700
255500
240000
13000 l 500
1000
3000
3 000
637
Begründung Zu 539 Armee-Motorfahrzeugparks 218.01 Infolge der Inbetriebsetzung der Motorfahrzeughallen Romont und Rothenburg und der Entwicklung der Motorisierung in der Armee musate im 2. Halbjahr 1951 die Anstellung von zusätzlichem Personal bewilligt werden.
308.01 Zur Sicherstellung der Marschbereitschaft mussten mehr MechanikerEquipen: als vorgesehen an auswärtige Standorte für die Reparatur, Abgabe und Rücknahme von Motorfahrzeugen abkommandiert werden. Weitere ' unvorhergesehene Ausgaben sind durch die Panzerwagenvorführungen in den Wiederholungskursen und den ausserordentlichen Einsatz der Schneefräsen in den Lawinengebieten entstanden.
308.02 Als Ersatz für die aufgehobene Versicherung durch die Militärversicherung ist das aus der ehemaligen Eidgenössischen Pferderegieanstalt übergetretene Personal bei der Krankenkasse des Personals des Bundes und der Schweizerischen Transportanstalten versichert worden. Die Auslagen für die ordentlichen Beiträge und die pauschale Einkaufssumme konnten im voraus nicht berechnet werden.
Zu 560 Kriegstechnische Abteilung 211,01 Die vermehrte und beschleunigte Beschaffung von Kriegsmaterial für das Rüstungsprogramm hat die bei Aufstellung des Voranschlages bestehenden Verhältnisse grundlegend geändert, weshalb die Einstellung von zusätzlichem Personal bewilligt werden musste. Gewöhnlicher Vorschuss.
Ausrüstung 217.01 Aus den gleichen Gründen wie bei der Zentralverwaltung der Kriegstechnischen Abteilung musste bei der Sektion für Ausrüstung die zusätzliche Anstellung von 25 Arbeitskräften bewilligt werden. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 561 Direktion der Militärverwaltung 211.01 Die Einführung der Truppenordnung 1951 brachte allen Dienstabteilungen eine vermehrte Belastung. Um die notwendigen Kontrollarbeiten usw. fristgerecht bewältigen zu können, mussten vorübergehend rund 40 Aushilfskräfte angestellt werden. Weitere unvorhergesehene Ausgaben brachten die höheren Auslandsentschädigungen an die Militärattaches und ihr Personal infolge der starken Teuerung im Auslande sowie die Schaffung neuer Stellen.
301.01 Der höhere Kreditbedarf ist durch die Umzugskosten von neuernannten Militärattaches begründet.
301.02 Die Personalvermehrung um 7 Mann bei der Sektion für Festungsbau der Abteilung für Genie und Pestungswesen und die Übernahme von Ka. sernen- und
Zeughausarbeitem und -arbeiterinnen, die alle der SUVA unterstellt sind, verursachen zusätzliche Ausgaben für Prämien.
', 321.01 Die Einführung der Truppenordnung 1951 hat vermehrte Camionnagekosten und die Ausschreibung von Instruktorenstellen bei der Abteilung für Luftschutz unvorhergesehene Insertionskosten zur Folge, i Zu 562 Turn- und Sportschule 316.70 Die Inspektionstätigkeit der eidgenössischen Inspektoren beschränkte sich in den letzten Jahren auf den Besuch weniger Kurse und Prüfungen.
Im Hinblick auf die Revision der Ausführungsvorschriften war es notwendig, im laufenden Jahre sich vermehrten Einblick in den Vorunterricht zu verschaffen.
638 1
Fr.
5 7 0 Militärstraf détachement Zagerberg . . . . . . . . . . . .
846.08 Landwirtschaftsbetrieb
2000
578 Militärversicherung . . .
1905 000
801.01 Ersatz von Auslagen . .
5000
813.01 Behandlungskosten (Ärzte, Spitäler usw.) . . . .
800000
863.01 Barleistungen an Patienten
579/585 Militärsanatorien und Gutsbetriebe
2000
1100000
.
29000
212.01 Personalbezüge .
7500
332.01 Unterhalt der Bauten und Anlagen.
5500
342.01 Heizung, Beleuchtung, Betriebskraft . . . . . . .
8 Landwirtschaftsbetrieb
586 Abteilung für Landestopographie
322.03 Facharbeiten
882.01 Unterhalt des Betriebsinventars
14000 2 000
...
67 500
.
15000
5000
639 Begründung Zu 570 Militärstrafdetachement Zugerberg 846.03 Sowohl das Getreide als auch die Kartoffeln haben unter der schlechten Witterung gelitten und verlangten vermehrte Pflege. Diese unvorhergesehenen Arbeiten und der Ankauf von neuem Saatgut, Kunstdünger und Spritzmitteln erforderten Mehrausgaben.
Zu 578 Militärversicherung 301.01 Höhere Kosten für vermehrte Dienstreisen von Juristen zu Verhandlungen vor kantonalen Versicherungsgerichten und für den sozialen Aussendienst.
Unvorhergesehene Umzugskosten anlässlich der Neubesetzung der Posten eines Verwalters und eines ; Bechnungsführers in Militärsanatorien haben ebenfalls den Kredit zusätzlich belastet.
313.01 Die Mehrkosten rühren davon her, dasa in den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres rund 2000 Krankmeldungen mehr eingingen als normalerweise. Zum Teil sind sie auf die schlechte Witterung im Frühjahr 1951 zurückzuführen; es standen aber auch bedeutend mehr Truppen im Dienst als im Vergleichsjahr 1950.
363.01 Die Barleistungen sind aus den gleichen Gründen wie die Behandlungskosten gestiegen. Auch bringt das Inkrafttreten des neuen Militärversicherungsgesetzes vermehrte Ausgaben mit sich. Eine genaue Berechnung über die Ausgaben für Barleistungen an die Patienten ist zum voraus nicht möglich, weil die Anzahl der eingehenden Krankmeldungen und die sich daraus ergebenden Kosten nicht feststehen. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 579/585 Militärsanatorien und Gutsbetriebe 212.01 Der an den ausgetretenen Verwalter des Sanatoriums Davos ausbezahlte Besoldungsnachgenuss und die durch Krankheitsabsenzen bedingte Anstellung von Ersatzpersonal haben den Kredit in unvorhergesehenem Masse belastet.
332.01 Grössere Reparaturen an Maschinen und Anlagen des Sanatoriums Montana konnten nicht wie vorgesehen durch das eigene Personal ausgeführt werden. Auch das Auffrischen von Matratzen und Liegestühlen verursachte grössere Ausgaben als angenommen.
342.01 Der kalte Frühling dieses Jahres, der die Heizperiode in Davos und Arosa spürbar verlängerte, und die Preissteigerung des Brennmaterials haben unvorhergesehene Mehrausgaben verursacht.
342.03 Die in grösserem Unifang betriebene Hühnerhaltung im Gutsbetrieb Montana hat den Verbrauch an Futtermitteln gesteigert. Den Mehrausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen auf Rubrik 942.01 «Verkäufe und
Nebenarbeiten» gegenüber.
Zu 586 Abteilung für Landestopographie ·322.03 Im Zusammenhang mit der Einführung der neuen Truppenordnung : musste der zusätzliche Druck des topographischen Atlasses angeordnet werden; die Karten müssen unmittelbar nach Druck gefalzt werden. Dieses Falzen, auf welchem im Laufe des Jahres ein Preisauf schlag von 10 % zugestanden werden musste, ;hat den Kredit in unvorhergesehenem Masse .
belastet.
332.01 Die stärkere Beanspruchung des Produktionsapparates hatte unvorhergesehene Reparaturen von Maschinen zur Folge.
640
586 Abteilung für Landestopographie (Fortsetzung) 842.01 Verbrauchsmaterial . .
Fr45000
2 Heizung, Beleuchtung, Kraftstrom usw
2 500
587 Palververwaltung 842.02 Fabrikationsmaterial
.
15800 15800
.
9828700
601 Finanzverwaltung . .
. . . . . . . .
100.02 Verzinsung der Buchschulden 201.01 Ruhegehälter und Leistungen an Hinterbliebene auf Grund besonderer Bundeserlasse . .
211.01 Personalbezüge .
301.01 Ersatz von Auslagen 3 Vertrauensärztliche Untersuchungen 811.07 Entschädigung für die Anfertigung von Münzrollen
4151200 4000000
6 Finanz- u n d Zolldepartement .
602 AHV-Zentrale Ausgleichsstelle .
211.01 Personalbezüge 603 Münzstätte 302.01 Ersatz von Auslagen 342.04 Metallankäufe 5 Verbrauchsgegenstände 6 Arbeiten durch Dritte
.
.
50 000 76000 7900 16000 1300 68 000 68000 5048700 1700 5000000 15000 32 000
604 Getreideverwaltung .
400 000
342.02 Sackmaterial
400000
641 Begründung 342.01 Seit Aufstellung dea Voranschlages 1951 sind Preiserhöhungen von 20 % auf Armeekartenpapier und bis 30 % auf einzelnen Chemikalien eingetreten.
Dazu kommen unerwartete Aufträge der Generalstabsabteilung, die Erstellung von Manöverkarten für 2 Armeekorps und eine starke Zunahme der Aufträge der Eidgenössischen Vermessungsdirektion.
342.02 Die ausserordentliohe Beanspruchung des Produktionsapparates hatte einen grösseren Verbrauch an Kraftstrom und Wasser zur Folge.
Zu 587 Pulververwaltung 342.02 Bei Aufstellung des Voranschlages wurde der damals eher sinkenden Tendenz der Eohmaterialienpreise Bechnung getragen. Seither hat sich die Lage grundlegend geändert, und es sind zum Teil beträchtliche Preissteigerungen für Kalisalpeter und für Schwefel zu verzeichnen. Mit einer Entspannung kann nicht gerechnet werden, und die noch vorhandenen Beschaffungsmöglichkeiten müssen so rasch als möglich ausgenützt werden.
Durch die Teuerung wird aber der Kredit in unvorhergesehenem Masse belastet. Der Verkauf von Pulver hat in den letzten Monaten wesentlich zugenommen, und der Mehrausgabe wird eine Mehreinnahme gegenüberstehen.
Zu 601 Finanzverwaltung 100.02 Vermehrte Entgegennahme von Geldern der AHV und der SUVA.
201.01 Pensionierung von drei Bundesrichtern auf 1. Januar 1951. Diese Bücktritte waren bei Aufstellung des Voranschlages noch nicht bekannt.
211.01 Vorübergehende Anstellung von Aushilfskräften zum' Vollzug der neuen Statuten der Versicherungskasse sowie zweier Münzzähler wegen Rückzuges der alten l- und 2-Rappen-Stücke.
30l. 01 Mehrausgaben zur Vergütung für getrennten Haushalt; unvorhergesehene Dienstreisen ins Ausland; Tagungen der Bechnungsführer der Bundesdienststellen. Gewöhnlicher Vorschuss Fr. 5000.
301.03 Vom Personalamt verfügte vertrauensärztliche Untersuchungen des Personals des Eidgenössischen Volkszählungsbüros. Gewöhnlicher Vorschuss.
311.07 Mehranfertigung von Münzrollen infolge Zunahme des Münzumlaufes.
Entnahme aus der Rückstellung. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 602 AHV-Zentrale Ausgleiçhsstelle .211.01 Gehaltsnachgenüsse gemäss Artikel .58, Absatz 2,. der AngestelltenOrdnung sowie Bezüge von AushilfsangesteÜten. .
". ; Zu 603 Münzstätte 302.01 Vermehrte Ausgaben wegen Versetzung von 2 Arbeitern nach Thun sowie Studienreise ins Ausland. Dringlicher
Vorschuss. ' 342.04 Vorsorglicher Ankauf von Silber zur Prägung von 5-Franken-Stücken.
Dringlicher Vorschuss.
342.05 Vorsorgliche Anlage einer Reserve von Verbrauchsgegenständen und ; : ' . ' · ',·' -materialien. Dringlicher Vorschuss.
342.06 Fabrikation von Münzrondellen durch auswärtige Firmen für l- und 2-Bappen-Stücke. Dringlicher Vorschuss.
Zu 604 Getreideverwaltung 342.02 Anschaffung von zusätzlichem Sackmaterial unter Berücksichtigung der bisher eingetretenen Preiserhöhungen.
Bundesblatt. 103. Jahrg. Bd. III.
46
642 605 Steuerverwaltung. .
811.01 Kommissionen und Sachverständige. . . . . . . .
Fr.
4000 4000
606 Zollverwaltung 211.01 Personalbezüge .
221.01 Beiträge an Arzt und Apothekerkosten . . . . . .
311.08 Hausdienst, Entschädigung an Hilfskräfte. . . . .
341.01 Hausdienst, Betriebsausgaben ; .
138 000 100000 3000 10000 25000
613 Amt für Mass und Gewicht.
801.01 Ersatz von Auslagen öl 1.01 Anschaffung von Instrumenten und Maschinen . . .
2 Anschaffung von Ausrüstungsmaterial der kantonalen '.
Eichstätten.
.
18800 800 15000
7 Volkswirtschaftsdepartement . . . .
19299929
701 Generalsekretariat 301.01 Ersatz von Auslagen . . . . . . . . . . . . . .
2500 2500
702 Preiskontrollstelle. .
211.01 Personalbezüge 301.01 Ersatz von Auslagen . . . .
.
3000
250000 178 000 72 OGO
703 Handelsabteilung. . . .
378.05 International Cotton Advisory Committee . . . . .
16284 16284
705 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit. . . . . . .
423.05 Hilfseinrichtungen für das Gewerbe
237000 185000
458.03 Arbeitslosenversicherung, Kassenausgleich . . . . .
102000
706 Bundesamt für Sozialversicherung 483.01 Familienzulagen an landwirtschaftliche Arbeitnehmer 453.12 Benten gemäss Übergangsordnung 18 Milderung von Härtefällen bei Übergangsrenten . .
1358 000 100000 8000 l 250 000
643
Begründung Zu 605 Steuerverwaltung 311.01 Instruktionskonferenz mit den leitenden Organen der kantonalen Wehrsteuerverwaltungen infolge Änderung des Wehrsteuerbeschlusses durch BEB vom 20. Dezember 1950. Gewöhnlicher Vorsohuss.
Zu 606 Zollverwaltung 211.01, Zahlreichere Übertritte vom Grenzwacht- in den Zivildienst.
.'
221.01 Verschiedene grössere Krankheitsfälle.
811.03 Mehraufwand für Beinigungspersonal zufolge Erweiterung der Bureauräumlichkeiten.
341.01 Mehrverbrauch für Heizung, Beleuchtung und Reinigung zufolge Raumvermehrungen.
Zu 613 Amt für Mass und Gewicht 301.01 Vermehrte Inspektionsreisen und Tagung der «International Standardisation Organisation» (ISO). Dringlicher Vorschuss.
511.01 Anschaffung einer neuen Eichstation. Dringlicher Vorschuss.
511.02 Starke Preiserhöhungen für die unumgänglichen Anschaffungen von Eichstättenmaterial. Dringlicher Vorschuss.
Zu 701 Generalsekretariat 301.01 Vermehrte Reisetätigkeit vor allem der Beamten der Sektion für Uhrenindustrie. Dringlicher Vorschuss.
Zu 702 Preiskontrollstelle 211.01 Erhöhung des Personalbestandes infolge Zunahme der Aufgaben. Gewöhnlicher Vorschuss.
801.01 Umzugskosten infolge Verlegung des Amtes nach Bern. Dringlicher 'Vorschuss.
: Zu 703 Handelsabteilung 373.03 Mitgliederbeitrag vom 1. Januar 1951 bis 30. Juni 1952. Diesen Ausgaben stehen gleich hohe Einnahmen gegenüber, da der Mitgliederbeitrag vom Schweizerischen Spinner-, Zwirner- und Weberverein rückerstattet wird.
Dringlicher Vorschuss.
Zu 705 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 423.05 Beiträge gemäss Artikel 2 und 3 des BB vom 22. Juni 1949 über die Förderung der gewerblichen Bürgschaftsgenossenschaften und Artikel l der Ausführungsbestimmungen zum BB vom 21. Februar 1950 über die Rückstellung für gewerbliche Hilfseinrichtungen. Entnahme aus der Rückstellung. Gewöhnlicher Vorschuss.
453.03 Grössere Ausgleichszusohläge pro 1950 an die Arbeitslosenkassen gemäss Artikel 34 und 35 des BRB vom 14. Juli 1942. Entnahme aus der Rückstellung. Gewöhnlicher Vorschuss.
; Zu 706 Bundesamt für Sozialversicherung 433.01 BB vom 22. Juni 1949. Höhere Auszahlungen als bei Aufstellung des Voranschlages angenommen wurde. Entnahme aus der Rückstellung.
453.12 Nachträgliche Rentenzahlungen gemäss Übergangsordnung. Entnahme aus der Rückstellung.
453.13 Zusätzliche Beiträge gemäss Artikel 2, Absatz 2, des BB vom 5. Oktober 1950. Entnahme aus der Rückstellung. Dringlicher Vorschuss.
644 Fr.
707 Abteilung für Landwirtschaft 873.01 Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinigten Nationen (FAO) . .
7 Organisation européenne pour la protection des plantes 8 Internationale Vereinigung für Samenkontrolle . . . .
433.08 Kartoffelverwertung. . . . . . . . . . . . . . .
21 Förderung des Viehabsatzes
3 710 760 109700 630 430 1500000 l 500 000
22 Überschussverwertung Salamischweine
600000
711/18 Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten 302.01 Ersatz von Auslagen
53 000 10000
332.01 Unterhalt, Einrichtungen und Versicherungen . . .
342.01 Betriebsauslagen . . . . . . . . . . . . . . . .
40 000 3000
7 1 9 Hengsten- u n d Fohlendepot . . . . . . . . . . . . . . .
342.03 Tierarztkosten, Hufbeschlag 4 Übrige Betriebsausgaben. . . . .
.
9000 2000 7000
720 Veterinäramt. . . .
311.04 Stellvertretungskosten 331.01 Unterhalt von Fahrzeugen . ,, .' .
311000 7000 .
4000
341.03 Beschaffung von Impfstoffen. . . . . . . . . , .
300000
723 Bureau des Delegierten für Arbeitsbeschaffung und wirtschaftliche Landesverteidigung . . . . . . . . . . . . . .
211.01 Personalbezüge . . . . . . . . . . . . . . . . .
10 Personalbezüge
13352385 8130 34255
342.10 Kosten der Pflichtlager . . . . . . . . . . . .... . 1 3 1 0 0 0 0
645
Begründung Zu 707 Abteilung für Landwirtschaft 373.01. Beitrag an den Betriebsfonds gemäss Beschluss der ausserordentlichen Session der FAO vom November 1950.
373.07 Höherer Mitgliederbeitrag wegen Kursdifferenzen. Entnahme aus der Bückstellung. Dringlicher Vorschuss.
373.08 Beitrag der Schweiz für 1951. Dringlicher Vorschuss.
433.08 Die Kosten der Alkoholverwaltung für die Verwertung der Kartoffelernte 1950 belaufen sich auf rund 5 Millionen. Davon gehen 1,5 Millionen zu Lasten des Bundes.
· · !
433.21 Förderung des Exportes von Zuchtvieh aus Berggebieten, insbesondere nach Italien. Entnahme aus der Bückstellung. Gewöhnlicher Vorschuss.
433.22 Ausrichtung von Zuschüssen zwecks Verwendung der Überschüsse an Schweinen für die Salamifabrikation. Diese Ausgaben sind durch gleich hohe Abgaben auf eingeführten Salami gedeckt. Fr. 320 000 dringlicher Vorschuss.
Zu 711/18 Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten 302.01 Unvorhergesehener Studienaufenthalt eines wissenschaftlichen Mitarbeiters der Samenuntersuchungsanstalt Lausanne auf verschiedenen Samenkontrollstationen des Auslandes. Dringlicher Vorschuss.
332.01 Errichtung einer Pumpanlage für die Unterstation Wallis.
342.01 Grössere Milchlieferungen des Schlossgutes Köniz. Den Mehrausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber. Dringlicher Vorschuss.
Zu 719 Hengsten- und Fohlendepot 342.03 Mehrausgaben infolge Ausbruches einer infektiösen Bronchitis im Fohlenbestand und einer Laryngo-Tracheitis-Epidemie bei den Hengsten. Dringlicher Vorschuss.
342.04 Mehrausgaben bedingt durch Preisaufschläge auf Gebrauchsartikeln und Eeparaturarbeiten. Dringlicher Vorschuss.
Zu 720 Veterinäramt 311.04 Mehr Stellvertretungskosten bedingt durch erhöhte Einfuhren und gesteigerten Transitverkehr, was zu vermehrten grenztierärztlichen Arbeiten veranlasst. Dringlicher Vorschuss.
331.01 Vermehrte Inanspruchnahme der bundeseigenen Seuchenwagen wegen des Ausbruches der Maul- und Klauenseuche in verschiedenen Kantonen.
Dringlicher Vorschuss.
341.03 Gesteigerte Vakzineproduktipn- sowie zusätzlicher Ankauf von Vakzine in Italien. Fr. 200 000 dringlicher Vorschuss.
Zu 723 Bureau des Delegierten für Arbeitsbeschaffung und wirtschaftliche Landesverteidigung 211.01 Gehaltsnachgenuss gemäss Artikel 58, Absatz 2, der Angestelltenordnung.
211.10 Personalvermehrung infolge Erhöhung des Standes der kriegswirtschaftlichen Bereitschaft, bedingt durch die Verschärfung der internationalen Lage.
Gewöhnlicher Vorschuss.
342.10 Vermehrung der Pflichtlager der privaten Wirtschaft und des Bundes.
Fr. 610 000 dringlicher Vorschuss.
646
723 Bureau des Delegierten für Arbeitsbeschaffung und wirtschaftliche Landesverteidigung (Fortsetzung) Fr.
608.10 Darlehen im Interesse der Landesversorgung . . . . 12 000 000
8 Post- und Eisenbahndepartement . . .
781246
801 Abteilung Rechtswesen und Sekretariat 801.01 Ersatz von Auslagen 311.01 Kommissionen und Sachverständige. . . . . . . .
3 500 500 8000
802 Amt für Verkehr. . . .
373.06 Treuhandverband des Autotransportgewerbes (TAG)
588550 22500
7 Treuhandstelle für die Autotransportordnung (ATO)
27 850
9 Liquidation Autotransportordnung
481 200
400.01 Gebühren- und Bussenanteil, Autotransportordnung
803 Luftamt.
351.02 Flugsicherungsdiehst, Verbindungen.
57000
.
180696 20586
373.07 Prämien an Swissair-Personal . . . . . . . . . .
511.01 Instrumente und Apparate . .
110 160000
804 Amt für Wasserwirtschaft 801.01 Ersatz von Auslagen .'
321.01 Frachten, Camionnage, Inserate, Gebühren . . . . .
373.01 Mitgliederbeiträge, ,
8500 6000 2 400 100
647 Begründung 609.10 Am 27. April 1951 haben -wir eine zweite Aktion zur Erhöhung der unter Schweizer Flagge im Überseeverkehr stehenden Schiffstonnage um rund 80 000 Tonnen beschlossen. Dafür werden im laufenden Jahr 16,6 und im nächsten Jahr 4,4 Millionen benötigt. Da von den im Rahmen der ersten Naohtragskredite genehmigten 35 Millionen ein Betrag von 4,6 Millionen erst nächstes Jahr verausgabt wird,, ermässigt sich der neue Bedarf für 1951 auf 12 Millionen. Darauf ist ein dringlicher Vorschuss von 3,5 und ein gewöhnlicher Vorschuss von 7 Millionen gewährt worden. Die Darlehen werden in die Aktiven der Bilanz aufgenommen.
Zu 801 Abteilung Rechtswesen und Sekretariat 301.01 und 311.01 Vermehrte Sitzungen der Verkehrekoordmationskommission.
Dringlicher Vorschuss.
Zu 802 Amt für Verkehr
;
373.06 Ausrichtung der Beiträge gemäss Finanzvertrag vom 11./19. Mai 1948 für das I. Quartal 1951, Fr. 20 000, gewöhnlicher Vorschuss; Prüfung von Gesuchsformularen zur Ausstellung von Transportausweisen für Fahrten nach Deutschland, Fr. 2500, dringlicher Vorschuss.
373.07 Beiträge für das I. Quartal gemäss Finanzvertrag vom 11./19. Mai 1948.
Dringlicher Vorschuss.
373.09 Aufhebung der Bückstellung Autotransportordnung gemäss BRB vom 22. Mai 1951, Fr. 221 200, Entnahme aus der Rückstellung, dringlicher Vorsohuss ; Rückzahlung von Anzahlungsgebühren an die Transportunternehmer für nicht definitiv erteilte Konzessionen, Fr. 260 000, dringlicher Vorschuss.
400.01 Ausrichtung der gesetzlichen Anteile bis 31. März 1951 infolge Verlängerung der Geltungsdauer der Autotransportordnung. Die Mehrausgaben sind durch entsprechende Mehreinnahmen gedeckt. Gewöhnlicher Vorsohuss.
Zu 803 Luftamt 351.02 Mietgebühren für Fernschreiberverbindungen Zürich/Frankfurt a. M. und Zürich/Stuttgart des Flugsicherungsdienstes.
373.07 Erhöhte Flugleistungen der Besatzungen.
511.01 Anschaffung eines Flugzeuges Typ Beechcraft C-45 für den Flugsicherungsdienst (Prüfung und Kontrolle der radioelektrischen Navigationshilfen und Übermittlungsanlagen). Dringlicher Vorsohuss.
Zu 804 Amt für Wasserwirtschaft 301.01 und 321.01 Vermehrte Reiseauslagen und Transportkosten für Sitzungen im Ausland. Dringliche Vorschüsse.
378.01 Beitritt zur Schweizerischen Vereinigung für Gewässerschutz, Dringlicher Vorschuss.
648 Fr.
Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung
8360000
A. Betriebsrechnung . . . . . .
8360000
I. Personal.
: /. Besondere Dienstleistungen
2270000 150 000
l. Dienstkleider
l 800 000
n. Teuerungszulagen an Eentenbezüger
820 000
II. Diensträume c. Beleuchtung, Heizung, Reinigung
1815000 1150 000
d. Änderung, Unterhalt und Kleinanschaffungen von Mobiliar und Gerätschaften /, Verschiedene Kosten . ' . . . , IV. Transporte . . .
/. Auto- und Pferdehalter, Boten .
640000 25 000 1250 000 450 000
i. Hauptbahnen k. Nebenbahnen, Schiffahrt, Flugunternehmen usw. . . . .
V. Gemeinkosten ....
d. Bureaubedürfnisse .
g. Verschiedene Kosten
500000 300 000 260000 220000 40 000
VI. Verkehrseinnahmen (Abzüge) c. Abrechnungen mit dem Ausland, Post. . . . . . . . .
d. Abrechnungen mit dem Ausland, Telegraph e. Abrechnungen mit dem Ausland, Telephon .
/. Zahlungen an Dritte für Radiodienste
2765000 200000 1800000 125000 640 000
Art. 2 Die Bauvorhaben im Kostenbetrage geheissen.
' . , . · .
428
von Fr. 2 668 400 werden gut-
649 Begründung
Zu A. L f. Wegen der anhaltenden Verkehrszunahme stiegen die Aufwendungen für Nachtdienst- und Funktionszulagen über das erwartete Mass hinaus.
Zu A. 1.1. Wesentliche Verteuerung der Uniformtücher und Futterstoffe. Vom Mehrbedarf entfällt l Million Franken auf Notvorräte (BBB vom 24. Oktober 1950).
Zu A. I. n. Erhöhung der Teuerungszulagen für Rentner mit BB vom 15. September 1950.
, ; Zu A. II. c. Fr. 650 000 werden für die Anschaffung von Notvorräten an Brennstoffen (BBB vom 24. Oktober 1950) benötigt. Erhebliche Mehraufwendungen für Beleuchtung, Heizung und Reinigung verursachen auch die Inbetriebnahme mehrerer neuer Betriebsgebäude sowie die Verteuerung des Beleuchtungsmaterials und der festen Brennstoffe.
Zu A. II. d. Notvorräte Fr. 580 000 (BRB vom 24. Oktober 1950). Mehrbedarf an Postsäcken; Preiserhöhungen auf Sackgeweben.
Zu A. II. f. Die Boiler- und Kochstromkosten sind, hauptsächlich wegen des Bezugs neuer Dienstgebäude, gestiegen.
Zu A. IV. f. Die Erhöhung der Brennstoffpreise auf 16. November 1950 und 1. Juni 1951 hatte eine entsprechende Erhöhung der vertraglichen Zahlungen an die motorisierten Unternehmerbetriebe zur Folge.
Zu A. IV. i. und k. Höhere Zahlungen an die Bahnen und die Swissair wegen Verkehrszunahme.
Zu A, V. d. Beschaffung von Notvorräten- (BRB vom 24. Oktober 1950).
Zu A. V. 3- Ausserordentliche Kosten für .Expertisen (Überprüfung der Organisation und des Personalbestandes bei verschiedenen Verwaltungsstellen der Generaldirektion und der Kreisdirektionen).
· Zu A. VI. c bis e. Höhere Zahlungen an die ausländischen Verwaltungen wegen Verkehrszunahme. Diesen Mehraufwendungen stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber.
Zu A. VI. f. Diese Mehrausgaben sind durch Mehreinnahmen gedeckt.
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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskrediten 1951, II. Teil (Vom 16. November 1951)
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Jahr
1951
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
47
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5959
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
22.11.1951
Date Data Seite
613-649
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10 037 656
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