Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 7808 Widersprechende Colgate-Palmolive Company, 300 Park Avenue, US-New York (NY 10022-7499), CH-Marke Nr. 501 421 «SOFTLAN SOFRESH» gegen Widerspruchsgegnerin PLUS DISCOUNT Sp. z o.o., Al. 3 Maja 9, PL-30-062 Krakow, internationale Registrierung Nr. 846 738 «SOFTLINE» (fig.).

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 24. Mai 2006 folgendes verfügt: 1.

Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.

2.

Der Widerspruch Nr. 7808 wird abgewiesen.

3.

Der internationalen Registrierung Nr. 846 738 «SOFTLINE» (fig.) wird der Schutz in der Schweiz definitiv gewährt.

4.

Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.

5.

Es werden keine Parteikosten gesprochen.

6.

Dieser Entscheid wird der Widersprechenden schriftlich und der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist in dreifacher Ausfertigung mit Kopie des vorliegenden Entscheids einzureichen.

24. Mai 2006

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

2006-1647

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