Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 7872 Widersprechende Forbo International SA, Bauelenzelgstrasse 20, 8193 Eglisau, CH-Marke Nr. 457 243 «STEP» gegen Widerspruchsgegnerin Step Halicilik Ve Magazacilik Sanayi, Ve Ticaret Anonim Sirketi, Abdi Ipekci, Cad. Feyzi Feyzioglu Sok. No: 1/2, TR-Nisantasi Istanbul, internationale Registrierung Nr. 849 516 «STEPR» (fig.).

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 24. Mai 2006 folgendes verfügt: 1.

Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.

2.

Der Widerspruch Nr. 7872 wird gutgeheissen und der internationalen Registrierung Nr. 849 516 «STEPR» (fig.) der Schutz in der Schweiz für die Waren «linoléum et autres revêtements de sols» definitiv verweigert.

3.

Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.

4.

Die Widerspruchsgegnerin hat der Widersprechenden eine Parteientschädigung von 1800 Franken (inklusive Widerspruchsgebühr) zu bezahlen.

5.

Diese Verfügung wird der Widersprechenden schriftlich, der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist in dreifacher Ausfertigung mit Kopie des vorliegenden Entscheids einzureichen.

24. Mai 2006

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

4758

2006-1649