Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 8031 Widersprechende Aktieselskabet af 21. november 2001, Fredskovvej 5, DK-7330 Brande, internationale Registrierung Nr. 651 157 «EXIT» gegen Widerspruchsgegner Höllwarth Thomas, Kadar u. 6, HU-1132 Budapest, internationale Registrierung Nr. 862 016 «X-IT» Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 27. Juli 2006 Folgendes verfügt: 1.
Der Widerspruchsgegner wird vom Verfahren ausgeschlossen.
2.
Der Widerspruch Nr. 8031 wird gutgeheissen.
3.
Der internationalen Registrierung Nr. 860 016 «X-IT» wird der Schutz in der Schweiz definitiv verweigert.
4.
Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.
5.
Der Widerspruchsgegner hat der Widersprechenden eine Parteientschädigung von 1800 Franken (inkl. Ersatz der Widerspruchsgebühr) zu bezahlen.
6.
Diese Verfügung wird der Widersprechenden schriftlich, dem Widerspruchsgegner durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.
Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist in dreifacher Ausfertigung mit Kopie des vorliegenden Entscheids einzureichen.
27. Juli 2006
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung
6730
2006-2081