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Ans den Verhandlungen des Bundesrates

(Vom 20. November 1917.)

An das Zentralkomitee der Schweizerischen Friedensgesell-schaft wird folgendes Schreiben erlassen : grossem Interesse hat der Bundesrat von Ihrer Zuschrift Mit vom 24. Oktober 1917 Kenntnis genommen wie auch von den Resolutionen, die in Ölten am 22. Oktober von der Versammlung der Schweizerischen Friedensgesellschaft gefasst wurden.

Der Bundesrat hat bereits Gelegenheit gehabt, verschiedene Male öffentlich zu erklären, dass er eifrig den Abschluss eines gerechten und dauernden Friedens wünscht. Er bestätigt noch einmal seine Erklärungen. Er ist überzeugt, dass das Problem einer internationalen juristischen Organisation -- wie man sie auch bezeichnen möge -- die kleinen Nationen vielleicht noch mehr als die grossen angeht. Die Sympathien der Schweiz und ihrer Regierung für den Gedanken einer auf das Recht gegründeten internationalen Ordnung dürften daher ausser Zweifel stehen.

Es ist im besonderen klar, dass wir in Zukunft die Ausdehnung des Grundsatzes des obligatorischen Schiedsgerichtes und die Beschränkung der Rüstungen anstreben müssen. Unsere Sympathie gilt ebenfalls dem Gedanken, dass die Geschicke der Völker nicht entsprechend der Gerechtigkeit geordnet werden konnten, wenn man nicht nach Möglichkeit ihren Bestrebungen Rechnung tragen würde. Der Bundesrat kann aber nicht finden, dass der Augenblick günstig sei, um den von der Schweizerischen Friedensgesellschaft formulierten Begehren eine konkrete Folge zu geben. Der Bundeerat verfolgt die internationale politische Lage mit der ganzen Aufmerksamkeit, die ihm von seiner Tätigkeit und seiner Pflicht geboten ist. Er wird im gegebenen Zeitpunkt nicht ermangeln, die Einsicht der Männer, die in diesen wichtigen und delikaten Gebieten besonders kompetent sind, .zu Hülfe zu nehmen.

Genehmigen Sie, etc."

(Bundeskanzlei.)

Der Bundesrat hat auf den Antrag seines Finanzdepartements beschlossen, dass die Empfangsscheinabschnitte im Postscheckdienst: und imPostanweisungsdienstt in Zukunft von denDienstabteilungen der Bundesverwaltung als Quittungen zu den Fakturen

675 der Lieferanten anerkannt werden dürfen. Jede Verwaltungsabteilung kann jedoch, sofern es ihr mit Rücksicht auf die besondern Umstände nützlich erscheint, vom Empfänger neben der Postquittung eine besondere Quittung verlangen.

(Vom 21. November 1917.)

Herr Robert L. Gray der zum Vizekonsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Zürich gewählt und als solcher mit der Führung der Konsularagentur von Amerika in Luzern betraut worden ist, wird als solcher anerkannt.

Der Verordnung des Gemeinderates von Stràttligen (bei Thun) vom 29. Oktober 1917 betreffend Schutz von Mietern gegen Mietzinserhöhungen und Kündigungen wird, mit Ausnahme des Art, 19, die Genehmigung erteilt.

Der Bundesrat hat zu seinen Vertretern für die Generalversammlungen der nationalen Vereinigung zur Entwicklung des Reiseverkehrs in der Schweiz gewählt die Herren: 1. Dr, Ant. Contât, H. Sekretär des Schweiz. Departements des Innern, Bern.

2. Anton Stager, Oberpostdirektor, in Bern.

3. Rudolf Baumann, Generalsekretär der Union Helvetia, in Luzern.

4. G. de Montenach Ständerat, in Freiburg.

5. Alex. Bernoud, Ingenieur, Zentralpräsident des schweizerischen Alpenklubs, in Genf.

6. Nicolas Hartmann, Architekt, in St. Moritz.

7. Quattrini, Direktor der Dampfschiffahrtsgesellschaft für den Luganersee, in Lugano.

(Vom 23. November 1917.)

Der Bundesrat hat das politische Departement ermächtigt, die Bewilligung zur Einbürgerung in der Schweiz grundsätzlich denjenigen Refraktären zu verweigern, welche n a c h dem Beginn des Krieges in die Schweiz gekommen sind und hier vorher niemals ihren Wohnsitz hatten.

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In Abänderung des Bundesratsbeschlusses vom 19. Oktober 1917 s. Seite 339 hiervor) wird hiermit das auf den 10. Dezember, 5 Uhr A., erlassene Aufgebot der Verpflegung s-Saumkolonnen III und 17/1 rückgängig gemacht.

Ferner wird angeordnet, dass infolge Ausbruch von Typhus in Ulrichen die Festungs-infanterie-Kompagnie V/S9 am 26. November, 4 Uhr A., nicht in Ulrichen, sondern m Münster einzurücken hat.

"Wahlen.

(Vom 23. November 1917.)

Politisches Departement.

Abteilung für Auswärtiges.

Konsul in Toronto (Kanada) : Faessler Charles, von Bronschhofen bei Wil, in Toronto.

Militärdepartement Kriegsmaterialverwaltung.

Kanzleisekretär II.Klasse:Hauptmann Schmid, Rudolf, von Mettlen, zurzeit Adjunkt der eidg.Zeughausverwaltungg in Thun.

Landwirtschaftsdepartement Schweizerische Samenuntersuchungs und Versuchsanstalt Oerlikon.

Kanzlistin II, Klasse : Walther, Julia, von Wohlen bei Bern, zurzeit Angestellte dieser Anstalt.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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Jahr

1917

Année Anno Band

4

Volume Volume Heft

49

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

28.11.1917

Date Data Seite

674-676

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