Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 7874 Widersprechende Colgate-Palmolive Company, 300 Park Avenue, US-New York (NY 10022), CH-Marke Nr. 279 989 «VEL» gegen Widerspruchsgegnerin VELD'S, 111, avenue Victor Hugo, F-75116 Paris, internationale Registrierung Nr. 849 308 «VELD'S» Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 7. März 2006 folgendes verfügt: 1.

Das Widerspruchsverfahren Nr. 7874 wird zufolge Rückzugs des Widerspruchs als erledigt abgeschrieben.

2.

Der internationalen Registrierung Nr. 849 308 «VELD'S» wird nach Rechtskraft dieser Verfügung der Schutz in der Schweiz definitiv gewährt.

3.

Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.

4.

Diese Verfügung wird der Widersprechenden schriftlich, der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt, eröffnet.

Rechtsmittelbelehrung Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach ihrer Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist in dreifacher Ausfertigung mit Kopie der vorliegenden Verfügung einzureichen.

7. März 2006

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

2006-0739

3017