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2 3

m

Schweizerisches Bundesblatt mit schweizerischer Gesetzsammlung, 69. Jahrgang.

Bern, den 6. Juni 1917.

Band III

Erscheint wöchentlich. Preis 13 Franken im Jahr, (6 Franken im Halbjahr, zuzüglich ,,Nachnahme- und Postbestellungsgebühr".

Einrückungsgebürh : 15 Rappen die Zeile oder deren Raum. -- Anzeigen franko an die Buchdruckerei Stämpfli £ de. in Bern.

ST

7 6 6

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1917 (I. Serie).

(Vom 29. Mai 1917.)

Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr (I. Serie) zu unterbreiten, wobei übungsgemäss die Kreditübertragungen und die neuen Kredite auseinandergehalten sind : Kreditübertragungen Dritter Abschnitt.

Departemente.

B. Departement des Innern.

II. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst

Fr. 23,000

N. Verschiedenes Fr. 23,000 25. Ausschmückung der Ostwand des Waffensaales im schweizerischen Landesmuseum in Zürich Fr. 23,000 Aus diesem im Jahre 1916 bewilligten besondern Kredit konnten im genannten Jahre, gemäss Vertrag vom 27. Dezember 1910/7. Januar 1911, nur zwei Zahlungen von je Fr. 5000 geBundesblatt. 69. Jahrg. Bd. III.

20

278

leistet werden, da der Künstler bis jetzt nur einen ersten Entwurf ausgearbeitet hat. Weitere Zahlungen werden erst nach Einreichung der Entwürfe in Ausführungsgrösse und mit der Erstellung der Fresken selbst fällig werden. Die Kreditrestanz von Fr. 23,000 muss daher auf das laufende Jahr übertragen werden.

IV. Baudirektion

Fr. 883,301

Da wo nichts Besonderes bemerkt ist, handelt es sich um Übertragungen von Krediten bzw. Kreditrestanzen vom Jahr 1916 für Bauarbeiten, die entweder nicht vollendet oder für welche die betreffenden Abrechnungen nicht abgeschlossen werden konnten, oder deren Inangriffnahme aus besondern Gründen auf das laufende Jahr verschoben werden musste.

IV. Hochbauten b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten

-

Kredit

  1. Erstellung eines Anbaues an das Landestopographiegebäude auf dem Kirchenfeld in Bern l 2. Umdeckung des Mansardendaches auf der Süd- und Westseite des Gebäudes des Schweiz.

Gesundheitsamtes in Bern . 2 3. Instandstellungsarbeiten am Museum Vela in Ligornetto . 3 4. Wascheinrichtungen in 3 Stockwerken des Ostflügels der Mannschaftskaserne in Thun . .* 5. Neuerstellung der Balkone an der Nord- und an der Westfassade der Mannschaftskaserne 5 in Thun Diese Arbeit konnte infolge ununterbrochener starker Belegung der Kaserne im Jahre 1916 nicht vorgenommen werden.

Übertrag

Fr.

,

Fr.

805,118 310,700

Ausgaben

Restanz

Fr.

Fr.

73,000

64,982

8,018

2,400

874

1,526

63,369

20,227

43,142

37,700

21,773

15,927

7,000

--

7,000

183,469

107,856

1 2 3

75,613

Botschaft zum Voranschlag pro 1916, S. 73, Nr. 4.

Botschaft zum Voranschlag pro 1916, S. 74, Nr. 6.

Nachtragskredite I. Folge pro 1916, Bundesbl. 1916, I, 385.

" Botschaft zum Voranschlag pro 1916, S. 74, Nr. 8.

5

,,

»

1916, ,, 74,

,,

9.

279 Kredit

6.

7.

8.

9.

10.

11.

Übertrag Bauliche Arbeiten im Futtermagazin hinter den alten Kasernenstallungen in Thun .1 Infolge beständiger Inanspruchnahme des Futtermagazins mussten diese Arbeiten neuerdings verschoben werden.

InstandstellungderBalkenlagen der drei Fouragesehuppen auf der Allmend in Thun. . . 2 Bemerkung wie hiervor.

Teilweise Erneuerung der Hufschlagwand in der Reitbahn Nr. l bei den Kasernenstallungen in Thun. . . . 3 Umbau- und Instandstellungsarbeiten am Offizierspavillon des Waffenplatzes Bière. . . 4 Umbau- und Instandstellungsarbeiten an der Kaserne Nr. 2 5 in Bière Wegen konstanter starker Belegung des Waffenplatzes Bière mit Truppen musste die Ausführung der Arbeiten auf das laufende Jahr verschoben werden.

Umbau eines Gebäudes zu einem Wasch- undKleiderraum in der alten Waffenfabrik in 6 Bern Die Militärverwaltung beabsichtigt, dieKreditrestanz für Übertrag 1 2 3 4 5 6

Fr.

183,469

Ausgaben

Fr.

107,856

Restanz

Fr.

75,613

4,900

--

4,900

3,934

--

3,934

1,600

932

668

76,000

62,981

13,019

96,000

351

95,649

22,754

2,453

20,301

388,657

174,573

214,084

Nachtragskredite I. Folge pro 1916, Buudesbl. 1916, I, 386.

Nächtragskredite I. Folge pro 1916, Bundesbl. 1916, I, 386.

Botschaft zum Voranschlag pro 1916, S. 74, Nr. 11.

Botschaft zum Voranschlag pro 1916, S. 75, Nr. 21.

Botschaft zum Voranschlag pro 1916, S. 76, Nr. 22.

Nachtragskredite I. Folge pro 1916, Bundesbl. 1916, I, 386.

280 Kredit Fr.

12.

13.

14.

15.

16.

17.

Übertrag baulicheEinrichtungenaufdem Areal der neuen Waffenfabrik verwenden zu lassen.

Armeemagazine in Ostermundigen, Erstellung von Lagerräumen zwischen den Futtermagazinen I und II, II und III, sowie IV und V . . . .* Bauliche Veränderungen am ftauptzollgebäude Chiasso-Strasse2 Umänderung der Dachkonstruktion und Instandstellungsarbeiten im Innern des Zollgebäudes in ßrusino (Tessin)3 Anlässlich der Vermarchung der Liegenschaft hat sich herausgestellt, dass ein anderes Umbauprojekt aufgestellt werden muss, welches eine Einsprache seitens der italienischen Zollverwaltung gegen das Bauvorhaben ausschliesst.

Instandstellungsarbeiten am ZollgebäudeNr.linPonteTresa* Erstellung von Ventilationseinrichtungen mi t Motorbetrieb im Telephongebäude an der Rue du Stand in Genf . . B Bauliche Änderungen und Neueinrichtungen für die Postund Telegraphen Verwaltung im Postgebäude in Lausanne. . 6 Übertrag 1 2 s 4 5 6

Ausgaben Fr.

Restanz Fr.

388,657

174,573

21.4,084

45,000

42,587

2,413

13,428

8,465

4,963

12,400

142

12,258

2,588

793

1,795

11,800

6,127

5,673

106,402 580,275

41,576 274,263

(>4,826 306,012

Nachtragskredite II. Folge pro 1916, Bundesbl. 1910, IV, 381.

Nachtragskredite I. Folge pro 1910, Bundesbl. 1916, I, 380.

Botschaft zum Voranschlag pro 1916, S. 77, Nr. 32.

Nachtragskredite I. Folge pro 1916. Bundesbl. 1916, I, 387.

Botschaft zum Voranschlag pro 1916, S. 77, Nr. 36.

Botschaft zum Voranschlag pro 1916, S. 77, Nr. 38 und Niichtragskredite I. Folge pro 1916, Bundesbl. 1916, I, f>87.

281 Kredit Fr.

Ausgaben Fr.

Restanz Fr.

Übertrag 580,275 274,263 306,012 18. Reparaturarbeiten am Äussern des Postgebäudes in Interlaken und Verbesserung der Heizung in der Schalterhalle daselbst.1 1,313 523 790 19. Umänderungen für die Telegraphenverwaltung im Postgebäude in Chur . . . ."3,698 -- 3,898 Die Zentralisierung des Telegraphenbetriebesin diesem Gebäude ist immer noch nicht durchgeführt, weshalb die damit zusammenhängenden Umänderungen neuerdings verschoben werden mussten.

Zusammen 585,486 ~2747786" 310/700

Fr 494 418

1

1.

Zwei Stallgebäude bei der Ka8 serne in Thun 2. Wagenschuppen hinter den Armeemagazinen in Thun . * Die Erstellung des Schuppens musste verschoben werden, weil auf der betreffenden Baustelle provisorische Baracken stehen, die von der Militärverwaltung vorläufig noch benutzt werden müssen.

3. Zeughausanlage in Lyss . . 5 4. Magazingebäude beim Zeughaus in Langnau .° Übertrag 1 2 3 4 5 6

Kredit Fr.

Ausgaben Fr.

Restanz Fr.

97,500

66,902

30,598

5,000

--

5,000

0

45,618 70,000 218,118

14,459

31,159

102 69,898 81,463 136,655

Nachtragskredite I. Folge pro 1916, Bundesbl. 1916, Nachtragskredite I. Folge pro 1916, Bundesbl. 1916, Botschaft zum Voranschlag pro 1916, S. 79, Nr. 1.

Botschaft zum Voranschlag pro 1916, S. 79, Nr. 3.

Nachtragskredite I. Folge pro 1916, Bundesbl. 1916, Nachtragskredite I. Folge pro 1916, Bundesbl. 1916.

I, 387.

I, 387.

I, 388.

I, 404.

282 Kredit Fr.

5.

6.

7.

8.

9.

10.

11.

12.

13.

Übertrag 218,118 Es ist eine Vergrösserung desprojektierten Gebäudes vorgesehen. Unterhandlungen mit der Gemeinde Langnau betreffend Ankauf des Sägemattenareals sind im Gange.

Zeughaus in Kloten . . . l 95,000 Munitionsmagazin bei Kloten 2 20,000 Zeughaus Nr. 2 in Wil . . 3 85,000 Getreidemagazine bei der Sta4 tion Altdorf 11,800 Die Kreditrestanz soll für die nachträgliche Erstellung eines elektrischen Aufzuges im Silornagazm verwendet werden.

Grenzwachthütten im Hochgebirge °. 44,416 Zollgebäude in Dirinella(Tessin) 0 18.632 Grenzwachthütte auf der Alp La Pétroulaz, an der Dole 7 (Waadt) 16,800 Versuchsanstalten in Lausanne 8 und Pully 150,000 Vergleiche Botschaft zum Voranschlag pro 1917, S. 81, Nr. 13.

Magazingebäude der Telegraphenverwaltung in Ostermundigen . . . . ? . . .'J 104,294 Übertrag 764,060 1 2 3 4 5 0 7 8 0

Ausgaben Fr.

Restanz Fr.

81,463

136,655

93,695 1.7,969 84.490

1.,305 2,031 510

--

11,800

1,156 13,884

43,260 4,748

10,216

6,584

24,857

125,143

37,414 365,144

66,880 398,916

Botschaft zum Voranschlag pro 19.16, S. 80, Nr. 5.

Botschaft zum Voranschlag pro 1916, S. 80, Nr. (i.

Botschaft zum A^orauschlag pro 1916, S. 80, Nr. 8.

Nachtragskredite I. Folge pro 191C, Bundesbl. 1910, I, 388.

II. ,, ,, 191G, ,, 1916, IV, 383.

Nachtragskredite I. Folge pro 1916, Bundesbl. 1916, I, 388.

II.

,, ,, 1910, ,, 1916, IV, 384.

Nachtragskredite I. Folge pro 1916, Bundesbl. 1916, I, 389.

Botschaft zum Voranschlag pro 1916, S. 80, Nr. 9.

Nachtragskredite II. Folge pro 1910, Bundesbl. 1916, IV, 385.

Botschaft zum Voranschlag pro 1916, S. 80, Nr. 11.

Nachtragskredite I. Folge pro 1910. Bundesbl. 1916, I, 389.

283 Kredit FV

Ausgaben Fr.

365,144

Restanz Fr.

398,916 Übertrag- 764,060 14. Telephongebäude ander Brand41,326 95,502 schenkestrasse in Zürich . . 1 136,828 Die Räume für die Telephonzentralen, die Verteiler und die Akkumulatoren können erst nach der Montierung der fehlenden Apparate fertiggestellt werden.

Zusammen 900,888 406,470 494,418

.

V. Strassen- und Wasserbauten Kredit Fr.

  1. Tieferlegung der Rollbahn unter derWegüberführungderS.B.B.

bei der Munitionsfabrik inThun und Erstellung von zwei hydraulischen Hebevorrichtungen für die Rollwagen . . . . 2 15,500 Diese Arbeiten konnten wegen der For tdauer des Krieges noch nicht zur Ausführung gebracht werden.

2. Wegverbesserungen auf dem Waffenplatz Kloten-Bülach . 3 11,000 Wegen andauernder Benützung des Schiessplatzes durch die Artillerie konnten die budgetierten Weganlagen nicht erstellt werden.

3. Steinpflästerungen vor den Armeemagazinen in Ostermundigen und Tieferlegung des Verbindungsgeleises daselbst.* 1,900 Übertrag 28,400 1

. Fr. 78,183

Ausgaben Fr.

Restanz Fr.

--

15,500

--

11,000

1,309 1^309

591 27,091

Botschaft zum Voranschlag pro 1916, S. 81, Nr. 12.

Botschaft zum Voranschlag pro 1916, S. 81, Nr. 4.

Botschaft zum Voranschlag pro 1916, S. 81, Nr. 6.

3 4

284

Übertrag 4. Einfriedigung auf der Nordseitc der Ausrüstungs- und Bekleidungsmagazine auf dem Wankdorffeld in Bern . . ' 5. Beitrag an die Kosten des Strassenbaues WorblaufenWegmühle-Deisswil . . .2 Die von der Gemeinde Bolligen der Baudirektion einzureichende Abrechnung über den Strassenbau ist nocli ausstehend.

6. Zollgebäude I in Chiasso, Plattenbelag im Hof und Vervollständigung der Einfriedigung 3 Die Ausführung des Plattenbelages istim Ein Verständnis mit der Zollverwaltung verschoben worden. Die Vervollständigung der Einfriedigung hängt mit der Eindeckung des Grenzbaches Brogeda zusammen, über welche Angelegenheit im Geschäftsbericht Näheres mitgeteilt wird.

7. Kanalisation im Hofraum zwischen dem Getreidemagazin und dem Fourageschuppen an der Kasernenstrasse in Thun 4 8. Erneuerung des Wasserleitungsnetzes auf dem Waffenplatz 5 Bière Übertrag 1 2 D 4 5

Kredit Fr.

Ausgaben Fr.

Restanz -Fr.

28,400

1,309

27,091

2,500

170

2,330

9,000

--

9,000

11,078

--

11,078

600

--

600

31,000

18,485

12,515

82,578

19,964

62,614

Botschaft zum Voranschlag pro 1916, S. 81, Nr. 7.

Nachtragskredite I. Folge pro 1916, Bundesbl. 1916, I, 390.

Nachtragskredite I. Folge pro 1916, Bundeshl. 1916, I, 390.

Nachtragskredite I. Folge pro 1916, Bundesbl. 1916, I, 391.

Botschaft zum Voranschlag pro 1916, S. 82, Nr. 3.

28&

° Übertrag 9. Eindeckung des Brogeda-Baches zwischen den Zollhäusern I und II in Chiasso . . - 1 Siehe Bemerkung zu Nr. 6 hiervor.

10. Wasserversorgung des Zollhauses in Camedo (Tessin) . 2 Diese Angelegenheit kann erstnach derEröffnungder Centovalli-Bahn (siehe Jahresbericht 1915) erledigt werden.

11. Wasserversorgung des Zollhauses in La Ronde (Neuen3 burg) Gleiche Bemerkung wie im Vorjahre (Bundesblatt 1916, I, 392).

12. Neuaufführung der teilweise eingestürzten Ufermauern beim Zollgebäude Les Brenets-route 4 Zusammen

Kredit

Ausgaben

Fr.

Fr.

Restanz

-Fr.

82,578

19,964

62,614

4,200

--

4,200

4,880

--

4,880

3,200

--

3,200

5,600

2,311

3,2S&

100,458

22,275

78,183

Tl. Abteilung für Wasserwirtschaft . . . .

F r . 4,450

IV. Publikationen

Fr. 4,450

(Botschaft zum Voranschlag für 1916, Seite 88.)

Infolge der Mobilisation konnte die Drucklegung von zwei Publikationen nicht, wie vorgesehen, im Jahre 1916 vollendet werden ; ihre Herausgabe kann erst in diesem Jahre erfolgen.

Zur Deckung der bezüglichen Kosten sind wir genötigt, obige Kreditrestanz zu übertragen.

1 2 3 4

Nachtragskredite I. Folge pro 1916, Bundesbl. 1916, I, 391.

Nachtragskredite I. Folge pro 1916, Bundesbl. 1916, I, 391.

Nachtragskredite I. Folge pro 1916, Bundesbl. 1916, I, 392.

Botschaft zum Voranschlag pro 1916, S. 82, Nr. 5.

286

D. Militärdepartement.

D. Bekleidung «. . . . Fr. 598,000 I. Entschädigung für Rekratenausrüstung.

S. Allgemeine Ausgaben (Nachtragskredite 1916, II. Serie, Bundesbl. 1916, IV, 630) . . Fr. 590.000 VIII. Fett- u. Putzmittel (Materialbudget 1916, Bundesbl. 1915, II, 683) ,, 8,000 Fr. 598,000 Die Übertragung der Restanzen wird in besonderen Akten begründet.

E. Bewaffnung und Ausrüstung

Fr. 84,490

I. Handfeuerwaffen (Materialbudget 1916, Bundesblatt 1915, II, 083) . / ' . . . ' . .

Fr. 84,490

Der Übertrag der Restanz wird in besonderen Akten begründet.

G. Kavalleriepferde 1. Ankauf (Voranschlag 1916,

Fr. 850,381 Seite 120)

.

. Fr. 850,381

Über die in Amerika stattgefundenen Pferdeankäufe konnte vor Rechnungsschluss 1916 nicht abgerechnet werden, weshalb die geleisteten Zahlungen auf 1917 vorgetragen werden müssen.

H. Unterstützung freiwilliger ScMess- und Militärvereine Fr. 21,601 1. Beiträge an freiwillige Vereine.

c. Sanitätsvereine (Nachtragskredite 1916,1. Serie, Bundesbl. 1916, II, 163)

Fr. 21,601

Der Zentral verein vom Roten Kreuz konnte die für 1916 in Aussicht genommenen Materialanschaffungen nicht vor RecbniiDgsschluss zu Ende führen.

287

J. Kriegsmaterial 1. Unterhalt

Fr. 3,745,524 Fr. 695,944

  1. Bekleidungsvorräte.
  2. Entschädigung an die Kantone (Voranschlag 1916, Seite 124, Nachtragskredite 1916, I. Serie, Bundesbl. 1916, II, 163, Nachtragskreditel916,II.Serie, Bundesbl.l916,IV,631).

Wie im Vorjahre konnte auch 1916 mit den Kantonen nicht vor Rechnungsschluss über die Kosten für den Unterhalt der Reserven und deren Instandstellung nach den Relablierungen us\v.

abgerechnet werden.

2. Neuanschaffungen a.

b.

c.

d.

e.

lt.

m.

Stäbe3 Infanterie 1 Kavallerie 3 Artillerie 2 Genie ì 2 3 Material für alle Truppen ' 2 Revision und Verbesserung der Munition 8 . . . .

Fr. 2,639,140 Fr.

2,100 ,, 112,620 ,, 47J900 ,, 281,480 ,, 175,960 ,, 1,898,480

,, 120,600 Fr. 2,639,140 Zur Begründung der Übertragungen ver weisen wir auf die Akten.

4. Festungsmaterial

Fr. 407,5iJO

a . Neuanschaffungen 3 . . . .

F r . 282,560 A. Diverses Material1 3 . . . ., 125,000 Fr. 407,560 Begründung wie bei J. 2.

5. Instruktionsmaterial (Voranschlag 1916, S. 124) Fr.

2,880 c, Artillerie Fr.

1,620 f. Sanitätstruppen ,, 1,260 .

W.

2,880 Ad c und f. Bestelltes Material konnte nicht vor Rechnungsschluss abgeliefert werden.

1 Materialbudget 1916, Bundesbl. 1915, Bd. II, 683.

*3 Voranschlag 1916, Seite 55.

Nachtragskredite 1916, I. Serie, Bundesbl. 1916, Bd. II, 163.

288

K. Militäranstalten und Festungswerke - . Fr. 69,505 II. UnterhaltältererFestungswerke, Minenanlagen usw.

b. Minenanlagen usw. (Voranschlag 1916, Seite 126) . Fr.

1,672 IV. Minenanlagen im Simplontunnel (Nachtragskredite 1916,1. Serie, Bundesbl. 1916, II, 163) . . ,, 67,833 Fr. 69,505 Die Restanzen bedürfen wir zur Vollendung von ·Minenkammern und beschlossenen Bauten.

L. Befestigungen a. St. Gotthard III. Unterhalt b. Unterhalt der Bauten, Strassen, Exerzierplätze und des Materials, Transporte, Brieftaubenstationen usw Zur Begründung verweisen wir auf die Akten.

V. Bauliche Installationen (Nachtragskredite 1916,1. Serie, Bundesblatt 1916, II, 163, Voranschlag 1916, Seite 128) . . .

Fr. 371,405 : Fr. 347,300

Fr. 14,000

,, 333,300 Fr. 347,300

b. St. Maurice Fr. 24,105 V. Bauliche Installationen (Nachtragskredite'1916, I. Serie, Bundesbl. 1916, II, 163, Voranschlag 1916, Seite 132) . . . . . Fr. 24,105 Ad L, a, V ima L, b, V. Die Beträge bedürfen wir zur Vollendung beschlossener Bauten.

289

E. Finanz- und Zolldepartement.

I. Finanzverwaltung A. Finanzbureau

Fr. 844,150 Fr. 344,150

b. Liegenschaftsverwaltung.

VI. Waffenplatz in Kloten-Bülach : 8. Kosten der nachträglichen Servitutenbereinigung Fr. 1,221 Im Jahre 1916 wurde für die Durchführung der Servitutenbereinigung auf dem Waffenplatz Kloten-Bülach ein besonderer Kredit von Fr. 3,000 bewilligt (Nachtragskredite, II. Serie, Bundesblatt 1916, IV, 621). Von dieser Summe wurden im genannten Jahre nur Fr. 1,779. 95 verausgabt, da die bezüglichen Arbeiten nicht zu Ende geführt werden konnten. Die Restanz von Fr. 1,220. 05 oder rund Fr. 1,221 muss daher auf das Jahr 1917 übertragen werden.

XIII. Ankäufe von Liegenschaften.

  1. Waffenplata in Wallenstadt.

Fr. 220,017 Von der auf das Jahr 1916 übertragenen Kreditrestanz von Fr. 233,598 (Bundesblatt 1916, II, 161) wurden im genannten Jahr für Bodenankäufe Fr. 13,581. 35 verausgabt. Es verbleibt ein Kredit von Fr. 220,016.65 oder rund Fr. 220,017, den wir Sie ersuchen, auf das Jahr 1917 übertragen zu wollen.

2. Waffenplatz in Bière Fr. 122,912 Die Bezahlung der im Jahre 1916 fälligen Rate der dem Kanton Waadt für die Erwerbung des Waffenplatzes geschuldeten Kaufsumme nebst Zinsen verursachte eine Ausgabe von Fr. 168,109. 95. Von der auf das Jahr 1916 übertragenen Kreditrestanz von Fr. 291,021 (Bundesblatt 1916, II, 161) verbleibt somit ein Betrag von Fr. 122,911. 05 oder rund Fr. 122,912, der wiederum auf das Jahr 1917 übertragen werden muss.

III. Abteilung für Mass und Gewicht.

8. Kredit für Neuanschaffungen

.

. Fr.

Fr.

2,930 2,930

Infolge des Krieges konnte eine Anzahl bestellter Instrumente und Apparate bis Ende des Jahres 1916 nicht fertiggestellt werden und gelangt erst im Laufe des Jahres 1917 zur Ablieferung.

290 Die Kreditsumme pro 1916 belief sich auf zuzüglich Kreditrestanz aus dem Jahre 1915 (siehe Bundesblatt 1916, II, 164) von . . .

Fr.

8,000. --

,,

2,130. --

Zusammen Fr. 10,130. -- Die Ausgaben im Jahre 1916 betrugen . ,, 7,198. 75 Es verbleiben somit rund die wir Sie auf das Jahr 1917

Fr. 2,930. -- übertragen zu wollen ersuchen.

G. Post- und Eisenbahndepartement.

I. Eisenbahnwesen.

4. Besondere Kosten und Beiträge . . . .

Fr. 3,500

li. Neuausgabe der Sammlung der Eisenbahngesetzgebung

Fr.

3,500

Im Voranschlag für 1916 (Botschaft zum Voranschlag für 1916, Seite 170) wurde unter der Rubrik 5, n für die Ausgabe des II. Bandes der Sammlung der Eisenbahngesetzgebung ein Kredit von Fr. 3,500 bewilligt. Der I. und der III. Band dieses Werkes sind bereits früher erschienen. Dem Verfasser war esaber nicht möglich, den II. Band im Rechnungsjahre 1916 herauszugeben. Wir ersuchen Sie daher, den Kredit von Fr. 3,500 auf das Jahr 1917 übertragen zu wollen.

Redebetriebe des Bundes.

XIII. Telegraphen- und Telephonverwaltnng.

Kapitalrechnung

  1. Anlagekonto

Fr. 4,545,200

Fr. 1,568,200

29 i

7. Linienòan.

tt. Telegraphenlinien : 1. Materialkosten . Fr. 92,000 2. Arbeitslöhne . ,, 68,000 3. Transportkosten ., 8,000 4. Verschiedenes . ., 5.600 Fr. 173,60» b. Telephonlinien: 1. Materialkosten . Fr. 285,000 2. Arbeitslöhne . ,, 134,900 3. Transportkosten ,, 15,900 4. Verschiedenes . ,, 8,800 ., 444,600 Fr.

618,200

11. Einrichtungen von Telegraplieribureaux, lelephonzentralstationen und Abonnentenstationen, b. Telephonzentralstationen : 1. Apparate und Materialkosten . . . . , , 950,000Fr. 1,568,200

B. Materialkonto

Fr. 2,977,000

Materialanschaffungen : I. Lmienbaumalerial II. Apparatenmaterial

Fr. 1,377,000 ,, 1,600,000 Fr. 2,977,000

.A-iilag-elïoiit o.

Ad I. Linienbau. Die Kreditübertragungen verteilen sich ungefähr wie folgt (vgl. Detailpositionen in der Begründung zum Voranschlag).

«. Telegraphenlinien.

2. Verdoppelung eindrähtiger Telegraphenleitungen Fr. 133,000 4. Neubauten, Erweiterungsbauten und Urnbauten von Telegraphengestängen ,, 40,600.

Fr. 173,600

292 b. lélephonlinien.

3. Neubauten, Erweiterungsbauten und Umbauten interurbane!' Telephongestänge Fr. 92,000 5. Verdoppelung eindrähtiger Abonnentenleitungen ,, 34,000 6. Neubauten, Erweiterungsbauten und Umbauten von Abonnentengestängen ,, 11,000 1. Neue Kabelanlagen ,, 30,000 8. Ausbau und Erweiterung bestehender Kabelanlagen ,, 239,000 9. Interurbane Kabelanlage Zürich-Basel . . . ,, 38,600 Fr. 444,600 Begründung dieser Einzelposten.

Ad a, 3. Die Versuche betreifend Feststellung der weitern Massnahmen, die im Bereich des störenden Einflusses der Lötschbergbahn zur vollständigen Sicherung des Telegraphenbetriebes auf den Zuführungslinien zum Telegraphenbureau Brig getroffen ·werden müssen, sind im Jahre 1916 nicht zur Ausführung gelangt.

Sie sollen gemäss Vereinbarung mit der B. L. S. im Jahre 1917 vorgenommen werden, so dass die erforderlichen Linienänderungen voraussichtlich noch im selben Jahr verwirklicht werden können {Botschaft zum Voranschlag 1915, Seite 224, ad 1; Nachtragskredite 1916, I. Serie, Kreditübertragungen, Bundesbl. 1916, l, 399, ad A, I a).

Ad a, 4. Da im Jahre 1916 die vorgesehene zweite Bahngeleiseanlage zwischen Mett und Lengnau nicht fertiggestellt und ·diejenige zwischen Kiesen und Thun nicht in Angriff genommen ·wurde, konnten die mit diesen Bahnerweiterungen im Zusammenhang stehenden Gestängsverlegungen bis auf einige provisorische Massnahmen noch unterbleiben. Die Verlegungen müssen nun im Jahr 1917 ausgeführt werden und bedingen eine entsprechende Kreditübertragung (Botschaft zum Voranschlag 1915, Seite 224, ad 2 ; Botschaft zum Voranschlag 1916, Seite 223, ad a, 4 ; Nachtragskredite 1916, I. Serie, Kreditübertragungen, Bundesbl.

1916, I, 399, ad A, I a).

Ad b, 3. Wegen zeitweise durch Militärdienst stark reduzierter Arbeiterzahl konnten einige grössere Linienumbauprojckte nicht verwirklicht werden. Die betreffenden dringenden Arbeiten

293

müssen nun im Jahr 1917 zur Ausführung gelangen. Es handelt sich hauptsächlich um die Gestängsstrecken Kiesen-Uttigen, Burgdorf-Lochbach, Werthenstein-Zinggen und Frauenfeld-Islikon (Botschaft zum Voranschlag 1916, Seite 223, ad ö, 3).

Ad 6, 5. In Rüti (Zürich), Hinwil, Thaj'ngen und Zürich war es wegen Arbeitermangel nicht möglich, die für das Jahr 1916 vorgesehenen Leitungsverdoppelungen bis zum Jahresschiuss vollständig durchzuführen. Die Arbeiten müssen im Jahr 1917 beendigt worden.

Ad b, 6. Die Übertragung betrifft Linienumbauten in Splügen und Vulpera, die im Budgetjahr nicht vollständig durchgeführt werden konnten.

Ad 'b, 7. Wegen verspäteter Kabellieferung können die pro 1916 in Sonceboz und Unterhallau vorgesehenen Neuanlagen erst im laufenden Jahr ausgeführt werden (Voranschlag 1916, Seite 224, ad Z>, 7).

Ad b, S. Die Kreditübertragung ist nötig zur Ausführungdringender Kabelnetzerweiterungen, die wegen verzögerter Materiallieferung, Verschiebung der Neupflästerung von Strassen, langwieriger Unterhandlungen mit Grundeigentümern über die Aufstellung der Verteilpunkte, im Budgetjahr nicht fertiggestellt werden konnten. Es handelt sich hauptsächlich um Erweiterungsanlagen in La Chaux-de-Fonds, Luzern, Schaffhausen, Zürich, Rorschach und St. Gallen (Voranschlag 1916, Seite 224, ad &, 8).

Ad b, 9. Das interurbane Kabel Zürich-Basel wurde im Jahr 1916 bis auf die Endstrecke Schlieren-Zürich ausgelegt. Die Gründe der nicht vollständigen Fertigstellung sind : stark verzögerter Ersatz fehlerhafter Kabelstücke durch die Fabrik, Mangel an Arbeitskräften für Grabarbeiten und ungünstige Witterung (Botschaft zum Voranschlag 1912, Seite 225, ad V, Ziffer 8; Nachtragskredite 1913, I. Serie, Kreditübertragungen, Bundesbl. 1913, I, 602, Ziffer l ; Naehtragskredite 1914,1. Serie, Kreditübertragungeri und neue Kredite, Bundesbl. 1914, II, 344 und 358; Nachtragskredite 1915, I. Serie, Kreditübertragungen, Bundesbl. 1915, I, 467; Nachtragskredite 1916, I. Serie, Kreditübertragungen, Bundesbl. 1916, I, 400; Nachtragskredite 1916, II. Serie, Bundesbl.

1916, IV, 418, ad 6, 9).

Ad II. Einriclit'imgen von Telegrapiienbureaux, leleplionzentralstationen und Abonnentenstationen. Rubrik o, 1. Die schon im Bimdesblfltt. 69. Jahr?. Bd. III.

21

294

Voranschlage für das Jahr 1914 vorgesehene Neueinrichtung der Telephonzentralstation Zürich-Hottingen und die Erweiterung der bestehenden Zentrale Genf werden erst im laufenden Jahre fertiggestellt. Der hievfür erforderliche Kredit von Fr. 950,000 muss deshalb auf das Rechnungsjahr 1917 übertragen werden (siehe im übrigen unter Materialkonto Ad II hiernach).

jVTater-ialliOivto.

Ad I. Linieribawmaterial. Wegen Schwierigkeiten in der Materialbeschaffung musste, wie die nachstehenden Zahlen zeigen, auch im Jahr 1916 ein grosser Teil des zum Bau und Unterhalt der Linien nötigen Materials den Vorräten entnommen werden: Materialabgaben zu Betriebs- und Anlagezwecken, Materialverkauf und Abschreibungen zusammen Fr. 2,705,123 demgegenüber : Materialanschaffungen und Aufnahme von wiederverwendbarem Altmaterial ,, 1,434,993 Zur teilweisen Wiederauffüllung der durch den Überschuss der Abgaben über den Ankauf im Betrage von Fr. 1,270,130 entstandenen Lücke in den Materialvorräten inuss eine Kreditübertragung vou Fr. 1,000,000 vorgesehen werden. Weitere Fr. 377,000 sind erforderlich für die Beschaffung der auf Anlagekonto zum Verbrauch gelangenden Materialien (siehe unter A, Ir a, l und &, l hiervor). Dabei bleiben vom gesamten pro 1916 verfügbaren Linienmaterialkredit immer noch Fr. 1,435,107 unbeansprucht.

Ad II. Apparatenmaterial. Die hiervor unter Atilagekonto, Ad U, erwähnten Zentralstationsbauten, wofür die Kredite im Voranschlage für das Jahr 1914 eingestellt waren und erstmals auf das Jahr 1915 (Bundesbl. 1915, I, 465, 466 und 467) und dann auf das Jahr 1916 übertragen wurden (Bundesbl. 1916, I, 399, 400 und 401), sind durch den Krieg weiter verzögert worden und können erst im laufenden Jahr fertiggestellt werden.

Der erforderliche Kredit beläuft sich auf Fr. 950,000.

Ferner konnten die letztjährigen Aufträge für Abonnentenstationen und sonstige Apparate, für Elemente und Montierungsrnaterialien wegen der Schwierigkeiten in der Rohrnaterialbeschaffung nicht vollständig ausgeführt werden. Da die ordentlichen Kredite zur Wiederauffüllung der in einigen Artikeln

295

vollständig erschöpften Vorräte nicht ausreichen, die Anschaffungen aber im Interesse eines geordneten Betriebes absolut erforderlich sind, muss für diese Zwecke, unter Mitberücksichtigung der andauernden Preissteigerungen, ein Kredit von Fr. 650,000 übertragen werden. Der Rückgang der Vorräte kommt in nachstehenden Zahlen zum Ausdruck.

Materialabgaben zu Betriebs- und Anlagezwecken, Material verkauf und Abschreibungen zusammen Fr. 1,702,721 demgegenüber : Malerialanschaffungen und Aufnahme von wiederverwendbarem Altmaterial zusammen . . . .n 1,192,447 Fr.

510,274

]Veue Kredite.

Erster Abschnitt.

Amortisation und Verzinsung.

I. Eidgenössische Anleihen

Fr. 4,963,052

B. Verzinsung

Fr.

3,907,052

11. VI. Mobilisationsanleihen von 1917: Teilzins v. Fr. 100,000,000 zu 4 y2 °/o rund Fr. 3,907,052 Die Obligationen dieses Anleihens tragen Halbjahrescoupons per 30. Juni und 31. Dezember ; die Verzinsung beginnt ani 1. Juli 1917. Aus der vorzeitigen Liberierung der Zeichner, bzw.

der Konversion per 26. Februar von Titeln der I. Mobilisationsanleihe von 1914, resultierten folgende Marchzinse: 4 a / 2 % von liberiert'en Fr. 77,855,900 vom 15. Februar bis 30. Juni 1917 . . , Fr. 1,313,818. 35 4 '/a % von konvertierten Fr. 22,144,100 vom 26. Februar bis 30. Juni 1917 . . . ., 343,233.55 Der erste, am 31. Dezember 1917 verfallende Halbjahrescoupon erfordert . . . . .,, 2,250,000. -- Zusammen rund Fr. 3,907,052. -- wofür wir inri den entsprechenden Kredit nachsuchen.

296 D. Emissionskosten der Anleihen

. . . .

¥\\

1,056,000

6. Emissionskosten des VI. 4 */·> °,M> Mobilisationsanleihens von 1917 (Fr. 100,000,000), L Quote '. . . . Fr. 1,056,000 Die Emissionskosten für dus VI. Mobilisationsanleihen werden sich auf ungefähr Fr. 5,280,000 belaufen, die wir auf eine fünfjährige Zeitperiode zu verteilen beabsichtigen. Für das laufende Jahr sehen wir eine I. Quote mit Fr. 1,056,000 vor.

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

E. Bundesgericht II. Gerichtskanzlei.

Fr. 1,350

d. Vergütung an den Hauswart für Putzarbeiteu

Fr.

350

Der bisherige feste Ansatz von Fr. 4,300 wird zufolge der allseitigen Lebensverteuerung um den nachverlangten Betrag von Fr. 350 erhöht werden müssen zum Ausgleich der dem Hauswart erwachsenen Mehrauslagen für Belohnung und Unterhalt des Dienstpersonals.

IV. Kosten der Bundesstrafrechtspflege

. . . .

Fr.

1,000

Im ersten Quartal ist schon über die Hälfte des Kredites verbraucht worden. Da die Spionage-Straffälle eher noch zunehmen, wird der Nachtragskredit bis Ende des Jahres jedenfalls verbraucht werden.

Dritter Abschnitt.

Departeraente.

B. Departement des Innern.

II. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst

Fr. 31,500

F. Forstliche Zentralanstalt.

II. Betrieb.

5. Druck- und Bureaukosten Fr. 1,500 Unter dieser Rubrik haben wir in unserer Botschaft zum Budget für das laufende Jahr um einen ausserordentlichen Kredit

297

von Fr. 5,000 zur Herstellung und zum Druck des Manuskriptes über die Versuchsergebnisse auf den Wassermessstationen im Emmental nachgesucht. Unser Antrag wurde jedoch von Ihnen in dem Sinne zurückgewiesen, dass der Kredit für das nächste Jahr aufgenommen werden kiinne. Verschiedene Umstände lassen es jedoch sehr wünschbar erscheinen, dass ein Teil der Druckarbeit schon in diesem Jahre ausgeführt werde. Es ist dazu eine Kreditsumme von Fr. 1,500 erforderlich, um deren Gewährung wir Sie bitten. Für den Rest der Arbeit, der nächstes Jahr ausgeführt wird, gedenken wir den nötigen Kredit in den Voranschlag für 1918 einzustellen.

O

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N. Verschiedenes.

13. Erhaltung historischer Kunstdenkmäler

.

.

Fr. 15,000

Diese Summe bildet die erste Rate einer Subvention von Fr. 45,000, die wir durch Beschluss vom 9. Februar 1917 dem Regierungsrat des Kantons Zürich an die Fr. 150,000 betragende Ankaufssumme des Schlosses Kyburg zugesichert haben.

Der Beitrag wurde unter dem Vorbehalt der Bewilligung des nötigen Kredites durch Ihre Räte in dem Sinne gewährt, dass er in drei gleichen jährlichen Zahlungen, wovon die erste den Gegenstand des gegenwärtigen Gesuches darstellt, ausgerichtet werde. Die zwei folgenden werden in den Voranschlägen von 1918 und 1919 als besondere Posten unter der Rubrik 13 (Erhaltung historischer Kunstdenkmäler) aufgeführt werden, so dass diese Rubriken je um den Betrag der Subventionsquote erhöht erscheinen. Für das Nähere über die Gründe unseres Beschlusses verweisen wir auf den Ihrer Kommission zur Verfügung gehaltenen Bericht und Antrag unseres Departements des Innern vom 25. Januar 1917 mit Beilagen. Wir beschränken uns hier darauf, aus jenem Berichte folgendes /.u erwähnen : Das Schloss Kyburg, dieser ehrwürdige Zeuge der Vergangenheit, der in der schweizerischen Geschichte des Mittelalters eine ausserordentlich wichtige Rolle spielte, repräsentiert dermal das unversehrteste und besterhaltene feudale Baudenkmal der Schweiz, und die Regierung des Kantons Zürich hat durch dessen Erwerbung die damit verbundene Sicherung vor den Zufälligkeiten des Privatbesitzes, sowie die Reservierung für den Besuch des Publikums, einen höchst anerkennenswerten und unterstützungswürdigen Akt der Pflege historischer Denkmäler vollzogen.

Ungeachtet dieser Anschauungsweise möchten wir aber betonen, dass es sich bei unserem Vorschlage

298 um einen Ausnahmefall handelt und dass der Beitrag, wenn er von ihnen gewährt wird, nicht dem ordentlichen Kredite für Erhaltung historischer Kunstdenkmäler entnommen werden kann, weil derselbe, für 1917 schon auf Fr. 66,472 reduziert, kaum genügt, um sämtliche vom Bunde eingegangenen Verpflichtungen innert angemessener Frist zu erfüllen.

Indem wir Ihnen die Gewährung des Extrakredites empfehlen, erlauben wir uns also darauf zii dringen, dass diese Gewährung in dem obenangegebenen Sinne erfolgen möge, d. h. dass dadurch sowohl für 1917 als für 1918 und 1919 der ordentliche Kredit für Erhaltung historischer Kunstdenkmäler um je Fr. 15,000 erhöht wird.

26. Förderung und Hebung der angewandten (gewerblichen und industriellen) Kunst . . .

Fr. 15,000

Ideelle, sowie vor allem wirtschaftliche Gründe machen es unseres Erachtens dem Bund zur Pflicht, den Bestrebungen zur Förderung und Hebung der a n g e w a n d t e n , gewerblichen und industriellen K u n s t in Zukunft seine besondere Aufmerksamkeit und finanzielle Hülfe zuzuwenden. Wir verweisen in dieser Beziehung auf unsere gedruckte Botschaft und ersuchen Sie, gestützt auf die darin enthaltenen Ausführungen, für die genannten Zwecke vorläufig für das laufende Jahr nachtragsweise einen Speziai kredit in der oben angegebenen Höhe bewilligen zu wollen.

III. Oberbauinspektorat

Fr. 39,000

VII. Verschiedenes

Fr. 39,000

11. Einmaliger Beitrag des Bundes an die Erweiterung der Schleuse am Kraftwerk Eglisau Fr. 15,000 Die schweizerischen Schiffahrtsverbände haben bei unserm Departement des Innern das Gesuch gestellt, es möchte die in der Konzession vorgesehene Schleuse beim Kraftwerk Eglisau zu einer Grossschiffahrtsschleuse erweitert werden.

Die daraufhin mit dem Grossherzogtum Baden diesbezüglich geführten Unterhandlungen hatten zur Folge, dass sich dasselbe bereit erklärte, die Hälfte der zu Fr. 80,000 berechneten Mehrkosten dieser Anlage, resp. Fr. 40,000 zu übernehmen.

In einer Konferenz, die im Oktober 1916 stattfand, einigten sich die interessierten schweizerischen Kantonsregierungen und

299 Schiffahrtsverbände, die übrigen auf die Schweiz fallenden Fr. 40,000 wie folgt zu verteilen: Bund Fr. 15,000, Kanton Zürich Fr. 7,000, Schaffhausen Fr. 3,200, Thurgau Fr. 2,400, St. Gallen Fr. 2,400, Graubünden Fr. 400, Aargau Fr. 4,000, Basel-Landschaft Fr. 400, Basel-Stadt Fr. 1,600, Zentralkommission der drei schweizerischen Schiffahrtsverbände Fr. 2,600, schweizerischer Wasserwirtschaftsverband Fr. 1,000.

Die Beiträge sind an die Nordostschweizerischen Kraftwerke A. G., welche das Kraftwerk Eglisau bauen, im Jahre 1917 auszuzahlen.

Der Beitrag des Bundes von Fr. 15,000 konnte im Voranschlag für das Jahr 1917 nicht mehr aufgenommen werden und wir beantragen Ihnen daher, denselben nachträglich in dieser Form bewilligen zu wollen.

12. Einmaliger Beitrag an den Kanton Basel-Stadt für den Bau eines IV. Geleises im Rheinhafen in Basel Fr. 24,000 Angesichts der im Frühjahr d. J. wieder aufgenommenen Rheinschiffahrt hat sich die dringende Notwendigkeit ergeben, im Rheinhafen am Elsässerrheinweg in Basel ein IV. Geleise auf ·die ganze Länge des Umschlagplatzes zu erstellen.

In einer anfangs des Jahres 1917 in Basel stattgefundenen Konferenz war von den Vertretern der eidgenössischen Behörden .auf die Notwendigkeit eines IV. Geleises hingewiesen und betont worden, dass die prompte Abwicklung eines grösseren Verkehrs durch dessen Erstellung bedingt sei. Diese liege im interesse der ganzen Schweiz, da infolge der bestehenden, durch die Eisenbahntransportkrisis verursachten Kohlennot das ganze Land auf die möglichst gesteigerte Leistungsfähigkeit des Wassertrausportes angewiesen sei. Die für die Stadt Basel selbst bestimmte Gütermenge könne mittels der 3 bestehenden Geleise leicht gelöscht werden, so dass die Erstellung des IV. Geleises mit Rücksicht auf das Interesse dieser Stadt jetzt nicht notwendig wäre. Dieses IV. Geleise würde also hauptsächlich einem intensiven Durchgangsverkehr dienen. Die sofortige Ausführung dieses Geleises ist auf die zwischen Deutschland und der Schweiz vereinbarte Wiederaufnahme der Rheinschiffahrt zum Kohlentransport dringend geworden. Diese Arbeiten liegen somit im allgemeinen schweizerischen Interesse, und es erscheint uns angemessen, dass sich daran der Bund im gleichen Masse beteilige, wie es bereits

300

für die schon ausgeführten Schifiahrtscinrichtungen in Hasel geschehen ist. (Siehe Bundesbeschliisse vom 21. Juni 1!)07 und 15. April 1910.)

Die Kosten dieser neuen Anlage sind zu Fr. 48,000 veranschlagt, der Bundesbeitrag zu 50 % berechnet, würde Fr. 24,000 betragen.

Wir ersuchen Sie um gefällige Zustimmung zu unserem Antrage und um nachträgliche Gewährung dieses Kredites.

IV. Baudirektioii III. Reisekosten und Expertisen

Fr. 493,548 Fr. 7,650

Wettbewerb für Fassadenentwürfe zu einem Postgebäude in Biel Fr.

7,650 Auf Antrag des Postdepartements wurde vom Bnndesrat am 7. Juli 1916 ein Wettbewerb für Fassadencntwürfe zu einem Postgebäude in Biel beschlossen, und zwar als Teil des Wettbewerbes für. Fassadenentwürfe zu einem Bahnhofgebäude und einem Postgebäude im neuen Bahnhof in Biel.

Durch Übereinkunft mit der Generaldirektion der Bundesbahnen wurde festgesetzt, dass das Departement des Innern die Hälfte der auf Fr. 16,000 veranschlagten Kosten des Wettbewerbes übernehmen soll und diesem ein Kredit von Fr. 8000 bewilligt.

Die bezügliche Abrechnung der Bundesbahnen liegt nun vor.

Danach belaufen sich die Gesamtauslagen dos Wettbewerbes auf Fr. 15,290.70, so dass vom Departement des Innern ein Betrag von Fr. 7,645.35 zu zahlen ist.

IV. Hochbauten b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten .

Fr. 361,548 .

.

Fr. 209,852

  1. Parlamentsgebäude, Telephonkabineu . . . Fr.

4,290 Die Bureaux der eidgenössischen Räte haben am Schluss des letzten Jahres an die Oberfcelegraphendirektion das Begehren gestellt, es möchten in der westlichen Garderobe des Nationalrates 3 bis 4 Telephonkabinen und in dori beiden Garderoben des Ständerates je eine solche aufgestellt werden. Während die Kosten für die Installationsarbeiten von der Telephonverwaltung bestritten wurden, ordnete unsere Baudirektion die Ausführung der schalldichten Kabinen und die mit dieser im Zusammenhang

301

stehenden baulichen Arbeiten an. Die Kosten für die 3 Kabinen in der westlichen Garderobe des Nationalrates betragen Fr. 2,510, diejenigen für die beiden Kabinen in den Garderoben des Ständerates Fr. 1,780, so dass wir um Bewilligung eines Nachtragskredites einkommen müssen von Fr. 4,290.

2. Bundeshaus Ostbau, Landestopographiegebäude, Gebäude des Amtes für Alass und Gewicht und Zollgebäude an der Bundesgasse in Bern, Erweiterung der elektrischen Beleuchtung

Fr.

9,000

Auf Ansuchen von verschiedenen Verwaltungsabteilungen mussten in Anbetracht des Kohlenmangels in verschiedenen Gebäuden, in denen zum Teil noch Gasbeleuchtung eingeführt war, diese durch die elektrische Beleuchtung ersetzt werden. Es betrifft dies Einrichtungen im Bundeshaus Ostbau, Landestopographiegebäude, Gebäude für Mass und Gewicht und Zollgebäude an der Bundesgasse in Bern.

Zur Begleichung der bezüglichen Rechnungen ist eine Summe erforderlich von Fr. 9,000.

3. Kaserne in Thun, Erneuerung von zwei Platzschmieden Fr.

1,730 Aus einem Rapport des Kommandos des Militär-Hufschmiedkurses für Nachrekrutierte in Thun vom 31. Januar 1917 geht hervor, dass die Essen der beiden kleinen Platzschmicden der Kaserne in Thun ausgebrannt, die Ambosse verbraucht und auch die zugehörigen kleinen alten Wassermotorgebläse derart ausgelaufen sind, dass sie ersetzt werden müssen. Da die beiden Essen vom Militär-Hufschmiedekurs I. Abteilung 1917/18 absolut benötigt werden, ist deren Neuerstellung auf Oktober 1917 dringende Notwendigkeit.

Die Kosten der Verbesserungen betragen laut Kostenanschlag Fr. 1,730.

4. Munitionsfabrik in Thun, Aufbau des Direktionsgebäudes Fr. 7H.OOO Infolge der erhöhten Anforderungen an die Leistungen der Munitionsfabrik in Thun wurde schon vor Jahren das Gesuch gestellt, das jetzige Direktionsgebäude, welches seinerzeit als Werkstätte gedient hatte und umgebaut wurde, zu erweitern, um

302 dem Mangel an Bureauräumlichkeiten zu begegnen. Das Baubegehren wurde aber damals zurückgestellt. Die nach Anordnung der Direktion des eidgenössischen Kassa- und Rechnungswesens auf Beginn 1917 eingeführte neue doppelte Buchhaltung erfordert eine Arbeitsteilung und vermehrtes Personal, was, verbunden mit der normalen Entwicklung, in dringlicher Weise die Schaffung weiterer Bureauräumlichkeiten nötig macht, da der jetzige Zustand unhaltbar geworden ist. Im Hinblick auf das wirklich dringende Bedürfnis haben wir die Baudirektion ermächtigt, den Umbau und Aufbau des Direktionsgebäudes nach vorgelegten Plänen sofort ausführen zu lassen. Die daherigen Kosten sind veranschlagt auf Fr. 76,000.

5. Munitionsfabrik in Thun, Erweiterung des Magazingebäudes Fr. 27,000 Schon seit geraumer Zeit macht sieh in der Munitionsfabrik in Thun der Mangel an den nötigen Räumlichkeiten für die Unterbringung der verschiedenen Materialien und Werkstattbedürfnisse fühlbar. Man hat sich bis jetzt in der Weise zu behelfen gesucht, dass man das Material da unterbrachte, wo irgendein Raum entbehrlich gemacht werden konnte, und zwar in weitauseinanderliegenden Gebäulichkeiten, was für den Verkehr und die Kontrolle sehr schwierig und zeitraubend ist. Auch die neue Buchhaltung erfordert für die Magazinbureaux mehr Raum.

Um diesen Mängeln abzuhelfen, haben wir die sofortige Inangriffnahme der erforderlichen Umbau- und Erweiterungsarbeiten am Magazingebäude angeordnet. Die Baukosten werden sich laut Kostenanschlag auf Fr. 27,000 belaufen.

H. Waffenplatz Bière, Unfbau des Offizierspavillons Fr. 39,000 Für Umbau und Instandstellung des Offizierspavillons auf dem Waffenplatz Bière wurde in den Voranschlag für das Juhr 1916 ein Betrag von Fr. 76,000 eingestellt.

Dieser Kredit, welcher zum Teil auf das laufende Jahr übertragen werden musste, wird erheblich überschritten, und zwar einesteils infolge notwendig gewordener Vervollständigungsarbeiten und andrerseits wegen der seit Aufstellung der Kostenberechnung im Sommer 1915 fortwährend eingetretenen Steigerung der Baumaterialpreise und Arbeitslöhne.

Ein Teil der in Rede stehenden Mehrarbeiten, welche notwendig' geworden sind, sind dem Umstände zuzuschreiben, dass

303

die Disposition der Kessel der Zentralheizungsanlage, sowie der im Sous-sol untergebrachten Bade- und Douchenanlago, eine Vertiefung des Bodens des Kesselraumes um 75 cm unter das Niveau des Kellerbodens erforderte, was das Unterfahren von Fundamentmauern nötig machte. Da in dieser Bodenschicht Quellen angeschnitten wurden, mussten zudem Drainageleitungen, Sammler und Betonierungen zur Bewältigung des Wassers ausgeführt und dieses nach dem 400 m entfernten Boiron-Bache abgeleitet werden.

7. Waffenplatz Bière, Renovation der Militärkantine Fr. 8,700 Infolge Konkurses des bisherigen Inhabers musste die Militärkantine in Bière neu verpachtet werden. Die zur Kantine gehörenden Lokalitäten befanden sich jedoch zum Teil in so vernachlässigtem Zustande, dass einem neuen Pächter nicht zugemutet werden konnte, in diese Lokale einzuziehen. Dies galt namentlich von der Soldatenkantine, den beiden Küchen und den Dienstenzimmern. Die erforderlichen Instandstellungsarbeiten musstea vor Beginn des neuen Pachtvertrages in Ausführung gebracht werden.

8. Ökonomiegebäude auf dem Waffenplatz inThun, Errichtung von Pferdeständen . . . . ' . Fr. 1,200 Die Pächter des bisher in Regie bewirtschafteten Teiles des Waffenplatzes Thun verlangten beim Vertragsabschluss die Errichtung von 14 Pferdeständen in den Ökonomiegebäuden an der Steghalde, im ,,Gwehrdi" und im ,,Seebühl"-, welche im Laufe des Sommers erstellt werden müssen.

9. Zolldirektionsgebäude in Basel und Zollgebäude im Lysbüchel bei Basel, Einführung der elektrischen Beleuchtung Fr. 12,500 Die Zollverwaltung hat dringend auf die Notwendigkeit der Ersetzung der Gasbeleuchtung, im Zolldirektionsgebäude in Basel und in den Zollgebäuden im Lysbüchel daselbst durch elektrisches Licht aufmerksam gemacht. Wir pflichten diesem Antrag bei und es wurde unsere ßaudirektion mit der Erstellung der elektrischen Beleuchtung in den genannten Gebäuden beauftragt.

Die Installationen und die Beschaffung der Beleuchtungskörper in sämtlichen Bureaus und in den Dienstwohnungen im Zoll-

304

direktionsgebäude sind devisiert zu Fr. 0,200, diejenigen in den Zollgebäuden im Lysbüchcl auf Fr. 3,300.

10. Ventilationsanlage im Telephongebäude in Genf Fr. 4,8B7 Für die Erstellung einer Ventilationseinrichtung mit Motorbetrieb in der Telephonzentrale und in den Kellerräumlicbkeiten des Telephongebäudes in Genf haben Sie irn lotztjährigen Budget eine Summe von Fr. 11,800 bewilligt. Durch notwendige Änderungen am Projekt, auf dem der Voranschlag basierte, wurden sowohl die Kosten für den maschinellen Teil als für die baulichen Arbeiten stark überschritten, so dass wir um einen Nachtnigs.,8t kredit ia obigem Betra» einkommen müssen.

11. Personenaufzug im Telephongebäude in Genf Fr. 3,OB5Im letztjährigen Budget war der Umbau des nach veraltetem System ausgeführten hydro-elektrischen Personenaufzuges im Telephongebäude in Genf vorgesehen, welcher im zweiten Stock aufhörte. Anlässlich des Umbaues stellte die Telephonverwaltung das berechtigte Gesuch, es möchte der Aufzug bis in den dritten Stock geführt werden, um den Telephonistinnen die Benützung des Aufzuges bis zu der in diesem Stock befindlichen Telephonzentrale zu ermöglichen. Dessen Fortführung bis in den dritten Stock hatte jedoch nebst der Verlängerung des Aufzugsschachtes um ein Stockwerk auch die Verlegung der Treppe vom dritten Stock in den Dachstock zur Folge, welche der Platzverhältnisse halber in Eisen ausgeführt werden musste. Die sämtlichen .Einrichtungen kamen infolge dieser notwendigen Änderungen anstatt auf Fr. 2,880 auf den Betrag von Fr. 5,945 zu stehen.

12. Hauptpostgebäude in Basel, elekt.r. Beleuchtung Fr. 22,000 Im Hauptpostgebäude in Basel an der Freiestrasse war mit Ausnahme einer Anzahl Lokale der Telegraphen- und Telephon.

Abteilung Gasbeleuchtung eingerichtet. Auf die mit 1. Februar 1917 eingetretenen Einschränkungen des Gasverbrauches hinhaben wir auf Antrag der Postverwaltung unsere Baudirektion beauftragt, die elektrische Beleuchtung im Hauptpostgebäude io Basel einzuführen. Die Kosten für sämtliche Installationen im Gebäude, einschliesslich der Anschaffung der Beleuchtungskörper, sind auf Fr. 22,000 veranschlagt.

13. Postgebäude in Glarus, elektrische Beleuchtung Fr.

500 Die Einrichtungskosten für die elektrische Beleuchtung in den Telegraphen- und Telephonräumen im Postgebäude in Glarus

beiragen infolge Erhöhung der Materialpreise seit der Aufstellung der bezüglichen Kostenberechnung Fr. 2,300 statt, wie im Voranschlag vorgesehen Fr. 1,800.

e. Neubauten

Fr. 151,696

  1. Zwei Stallgebäude bei der Kaserne in Thun

Fr. -35,500

Die Gesamtbaukosten für die pro 1916 mit Fr. 97,500 budgetierten zwei neuen Kasernenstallungen in Thun kommen nacii der bei den Akten liegenden Kostenzusamrnenstellung nunmehr auf Fr. 133,000 zu stehen, so dass ein Nachtragskredit von Fr. 35,500 erforderlich ist. Die Ursache dieser wesentlichen Kreditüberschreitung liegt einmal in den bedeutend gesteigerten Materialpreisen und Arbeitslöhnen, die seit der Aufstellung des Kostenanschlages um zirka 30 °/o gestiegen sind. Im weitern verursachte die vom Militär département nachträglich verlangte Anbringung von beidseitigen grossen 3 m breiten Vordächern auf den Längsfassaden der Gebäude eine Mehrausgabe von ungefähr Fr. 9,000.

2. Zeughaus Nr: 3 in Langnau Fr. 30,000 Mit Beschluss vom 17. März 1916 bewilligten Sie für dea Bau eines neuen Magazines beim Zeughaus in Langnau einen Kredit von Fr. 70,000 (Nachtragskredite für das Jahr 1916, I. Serie). Seither haben sich die Verhältnisse auf dem Korpssarmnelplatz Langnau derart geändert, dass mit dem ursprünglich projektierten Gebäude nicht auszukommen wäre. Es soll unter anderm im neuen Magazin das Material von 6 Mitr.-Komp. untergebracht werden. Nach dem neuen erweiterten Projekt werden sich die Baukosten auf zirka Fr. 100,000 belaufen.

3. Zeughaus in Kloten Fr. 19,540 Im Voranschlag für das Jahr 1916 war für die Erstellung eines Zeughauses in Kloten ein Kredit von Fr. 95,000 vorgesehen.

Dieser Betrag resultierte aus einer im Jahr 1915 aufgestellten Kostenberechnung. Seither sind die Materialpreise sowohl als die Arbeitslöhne bedeutend gestiegen, so dass mit obiger Devissumme nicht auszukommen war. Die Abrechnung über die Zeughausbaute in Kloten ergibt eine Kostensumme von Fr. 114,540.

Die Kreditüberschreitung von Fr. 19,540 rührt, abgesehen von den Teuerungszuschlägen, auch davon her, dass das Militärdepartement

306

nachträglich die Entfernung der mittlern Stützpunkte im Innern des Zeughauses verlangte, um das Erdgeschoss desselben bei ungünstiger Witterung als Exerzierhalle benützen zu können. Dies bedingte die Abänderung der Dachkonstruktion, wodurch Mehrkosten von zirka Fr. 10,000 verursacht wurden.

4. Zeughaus in Wil

Fr. 20,656

Im Voranschlag für das Jahr 1916 figuriert ein Posten von Fr. 85,000 für den Bau eines zweiten Zeughauses in Wil. Auf Wunsch des Militärdepartements wurde diesem Zeughausbau jedoch nachträglich ein erweitertes Bauprogramm zugrunde gelegt. Die Gesamtbaukosten belaufen sich nun auf Fr. 105,656, so dasa der bewilligte Kredit um Fr. 20,656 überschritten wird. Die Mehrkosten sind, abgesehen von der Vergrösserung der Gebäudeabmessungen, in der Hauptsache darauf zurückzuführen, dass seit Aufstellung des ersten Kostenanschlages im Juli 1915 einzelne Materialpreise und die Arbeitslöhne stark gestiegen sind.

5. Zollgebäude in Beggingen (Schaffhausen) Hausankauf

Fr. 14,000'

Die Zoll-Lokalitäten (Zollbureau und Grenzwächterwohnung> in Beggingen befanden sich seit Jahren in dem von der Gemeinde gemieteten alten Schulhause, das auch als Armenhaus, Arrestlokal, Lagerraum für Requisiten von Vereinen und als Sitzungslokal für die Gemeindebehörden benützt wird. Obwohl diesesMietverhältnis von Anfang an als sehr ungünstig bezeichnet werden musste, war es der Zollverwaltung nicht möglich, andereLokalitäten in der Gemeinde zu finden.

Um in Beggingeu endlich bessere Lokalverhältnisse zu erzielen, wurde nun zum Ankauf einer von G. Vogelsanger daselbst angebotenen Liegenschaft, bestehend aus einem Gebäude samt Bauplatz und Umschwung geschritten, wofür ein Kaufpreis von Fr. 8,000 entrichtet werden musste. Eine Miete des Objektes war ausgeschlossen und zudem erklärte der Besitzer, mit Rücksicht auf einen ändern Reflektanten, seine Offerte nur bis Ende Februar 1917 für verbindlich.

Mit Hinzurechnung eines Betrages von Fr. 6,000 für Umbauten und Instandstellungsarbeiten stellen wir hier den erforderlichen Kredit von zusammen Fr. 14,000 ein.

307

6. Zollgebäude in Ramsen-Dorf (Schaffhausen)

Fr.

27,000

Die seinerzeit für die Unterbringung des Zollbureaus und des den Zolldienst besorgenden Grenzwächters in Ramsen-Dorf gemieteten Räumlichkeiten sind der Zollverwaltung unvorhergesehenerweise auf spätestens Ende August nächsthin gekündigt worden und die Bemühungen der Zolldirektion Schaffhausen, eine Fortdauer des MietVerhältnisses zu erlangen oder die nötigen Räumlichkeiten anderswo in geeigneter Lage zu mieten, sind ohne Resultat geblieben. Da das in stark begangener Lage befindliche Zollamt nicht geschlossen werden kann, ist die Verwaltung genötigt, so rasch als möglich ein eigenes Gebäude zu erstellen.

Nachdem ein für den Zolldienst günstiger Bauplatz erworben und die Pläne samt Kostenberechnung aufgestellt waren, wurden die Bauarbeiten vergeben, so dass das Gebäude bis Ende September nächsthin zum Bezug bereitgestellt werden kann. Die Kosten des Zollhauses samt Ankauf des nötigen Terrains werden auf Fr. 27,000 zu stehen kommen.

7. Zollgebäude in Neudörflingen (Schaffhausen) Fr.

5,000 Infolge der von der Zollverwaltung nachträglich verlangten Erstellung einer Brückenwage und der Einrichtung eines Zimmers im Dachstock des Zollhaus-Neubaues zur Unterbringung eines ledigen Grenzwächters, sowie auch infolge erhöhter Baupreise wird der im Voranschlag vorgesehene Kredit von Fr. 25,000 um zirka Fr. 5,000 überschritten werden, so dass wir um Bewilligung eines Nachtragskredites in Höhe des letztern Betrages einkommen müssen.

V. Strassen- und Wasserbauten

Fr. J 11,000

  1. Strassenbauten Fr. 111,000 1. Waffenfabrik Bern, Beitrag an die Erstellungskosten der Stauffacherstrasse ,, 54,000 Gemäss Verordnung der Gemeinde Bern vom 25. April 1910, betreffend die Beitragspflicht der Grundeigentümer bei Neuanlage oder Verbesserung öffentlicher Verkehrswege und Plätze, wird die Eidgenossenschaft als Eigentümerin des Areales der neuen Waffenfabrik auf dem Wylerfeld (Parzelle Nr. 34, Flur Z. Z.)

an die Kosten der neuen Stauffacherstrasse beitragspflichtig. Da die Fertigstellung vorgenannter Strasse vor Jahresfrist erfolgte, war die erste Beitragsquote auf Ende des Jahres 1916 fällig.

308

Die Beitragspflicht aufEnde des Jahres 1917, einschliesslich des Beitrages für die zwei noch iu Ausführung begriffenen Gebäude nach Massgabe der mutmasslichen Grundsteuerschatzung berechnet, ergibt eine Summe von Pr. 54,000.

2. Armeemagazine in Ostermundigen, neues Geleise III, Drehscheibe und Waggonwage . . Fr. 57,000 Die Erstellung eines III. Geleises und Verbindung desselben r.iit den Geleisen II und IV bei den Arineeinagazinen in Oslermundigen ist zum absoluten Bedürfnis geworden. Bei dem zeitweise einsetzenden grossen Verkehr, namentlich in Getreide und Fourage, der nach Beendigung des Krieges auch vorhanden sein wird, fehlt es an genügenden Abstellgeleisen. Sind die Geleise durch beladene Wagen gesperrt, so können die leeren Wagen, wenn nicht genügend Abstellgeleise vorhanden sind und die Verbindung zwischen den verschiedenen Geleisen fehlt, nicht rechtzeitig an die Bahnstation zurückgestellt werden, was die Bezahlung hoher Wagenverspätungsgebühren zur Folge hat. Um die Verbindung von Geleise IV mit Geleise I und II herzustellen, müssen die Wagen zurzeit bis zum alten Stations-Aufnahmegebäude verbracht «·erden. Derartige Zustände sind unhaltbar und bedürfen dringend der Verbesserung, die am besten durch Erstellung eines dritten Geleises, sowie einer neuen Drehscheibe und einer neuen Waggonwage herbeigeführt wird.

Die gegenwärtig bestehende Drehscheibe muss durch eine neue ersetzt werden, weil sie zufolge der ungewöhnlichen Inanspruchnahme baufällig, kaum mehr reparaturfähig und überdies zu klein ist. Die Abnützung der Drehscheibe ist derart stark, dass stets Entgleisungen der Rangiermaschine und der Bahnwageu /u befürchten sind. Zudem ist der Durchmesser von 7,i m auf 9 m zu erhöhen, damit die Drehscheibe auch von grössern, mit Fourage beladenen Wagen passiert werden kann.

Gleichzeitig ist auch die gegenwärtige Waggonwage durch eine neue zu ersetzen und an dem im Plane vorgemerkten Orte aufzustellen. Die zurzeit bestehende Wage ist alten Systems, ungenau und ausgenutzt; Reparaturen an derselben lohnen sich nicht mehr. Zudem ist die Brücke zur Abwägung grüsserer Wagen zu kurz; die Länge der Brücke muss von 7,i m auf 8,2 m erhöht werden.

Gemäss Kostenvoranschlag der Direktion der eidgenössischen Bauten sind folgende Beträge erforderlich:

Fr. 30,000

b. für die Erstellung einer neuen Drehscheibe auf der gleichen Anlage

,, 12,000

c. für die Erstellung einer neuen Waggonwage

,, 15,000

Zusammen

Fr. 57,000

IX. Mietzinse für die Zentralverwaltung und Verschiedenes . . Fr. 13,350 A. Mietzinse Fr. 13,350 Zufolge weiterer Ausdehnung des Warenverkehrs beim Volkswirtschaftsdepartement und des Kompensationsdienstes der Handelsabteilung des Politischen Departements mussten verschiedene Dienstzweige aus den Bundeshäusern ausquartiert und anderweitig in Mietlokalen untergebracht werden.

Wir sind daher genötigt, zur Bestreitung der im laufenden Jahr zu entrichtenden Mietzinse um Bewilligung der nachstehenden Kreditbeträge zu ersuchen: 1. für Bureaux Theaterplatz Nr. 2 (Armeearzt, Bausektion und Sektion für Luftfahrwesen der Abteilung für Genie des Militärdepartements) Fr. 2,400 2. für Bureaux Laupenstrasse Nr. l (Innerpolitische Abteilung des Politischen Departements; Auswanderungsamt) marchzählig ,, 5,541 3. für Bureaux Schauplatzgasse Nr. 33 (Sektion für Waffen, Sektion für Revision und Rechnungswesen, Sektion für Sehuhwerk der Kriegsmaterialverwaltung) marchzählig ,, 1,979 4. für Bureaux Neuengasse Nr. 20, Bürgerhaus IV. Stock (Nachforschungsbureau des Militärdepartements) ,, 1,320 5. für Bureaux Monbijoustrasse Nr. 36 (Oberbauinspektorat) marchzählig ,, 2,110 Fr. 13,350 Bundesblatt. 69. Jahrg.

Bd. III.

'

22-

310 ' VI. Abteilung für Wasserwirtschaft . . . Fr. 40,000 VIII. Bundesgesetzgebung über die Wasserkräfte: ~~ a. Expertise betreffend die Binnenschiffahrt . Fr. 40,000 Das Bundesgesetz über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte, das am 1. Januar 1918 in Kraft tritt, enthält verschiedene · Bestimmungen zur Wahrung und Förderung der Interessen der Binnenschiffahrt (Art. 24, 25, 26, 27). Gemäss Art. 24/2 bezeichnet der Bundesrat, nach Anhörung der beteiligten Kantone, die Gewässerstrocken, die als schiffbar zu betrachten sind, sowie diejenigen, deren Schiffbarmachung in Aussicht genommen ist.

Um die unerlässlichen technischen Grundlagen für die Ausführung dieser Bestimmungen zu erlangen, hat das Departement des Innern einer dreigliedrigen Expertenkommission den Auftrag erteilt, ein Gutachten über die einschlägigen Fragen auszuarbeiten. Hierzu sind umfassende Studien und Terrainaufnahmcn nötig, deren Kosten wir im ganzen auf ungefähr Fr. 40,000 veranschlagen. Der Bericht der Experten soll spätestens bis Ende November eingereicht werden, um dann sofort der Wasserwirtschaftskommission zur Besprechung unterbreitet werden zu können. Da die Anhandnahme und Ausführung dieser Arbeiten sehr dringlich ist, ersuchen wir um Bewilligung dieses Nachtragskredites.

G. Justiz;- und Polizeidepartement.

V. Versicherungsamt 6&. Mobiliar

(

Fr.

900

Fr.

900

Der Voranschlag des Versicherungsamtes für das Jahr 1917 sieht unter dieser Rubrik einen Posten von Fr. 1,100 vor. Dieser Kredit erwies sich zufolge Amtsantrittes des neuen Experten und Installation der elektrischen Beleuchtung, die eine Anschaffung der erforderlichen Beleuchtungskörper bedingte, als ungenügend.

Wir bedürfen zur Bestreitung der noch bevorstehenden Ausgaben eines Nachtragskredites von Fr. 900.

D. Eülitärdepartement.

  1. Verwaltungspersonal

Fr.

5,000

Fr.

5,000

10. Kriegstechnische Abteilung.

d. Sektion für Munition.

3. Inventaranschaffungen und technische Untersuchungen

311 Wegen der ausserordentlichen Steigerung der Arbeiten in den Munitionsfabriken und der grossen Bezüge aus der Privatindustrie sind namentlich für das chemische Laboratorium, für die Schiessversuche, Eevisionen, sowie für die starke Abnützung der Installationen und auch infolge der stets steigenden Materialpreise grosse Mehrauslagen erwachsen. Wir sehen uns daher genötigt, einen Nachtragskredit von Fr. 5,000 einzustellen.

C. Unterricht

. Fr. i,66R,988

2. Rekrutenschulen.

  1. Infanterie

Fr. 1,551,946

4. Kaderschulen.

b. Infanterie: 1. ünterofßziersschulen

Fr.

115,042

(Ad 2 und 4. Wir verweisen auf die Akten.)

D. Bekleidung

Fr. 1,405,096

I. Entschädigungen für Rekrutenausrüstung: I. Infanterie

Fr. 1,405,096

\

E. Bewaffnung und Ausrüstung . . . . Fr.

26,780

I. Handfeuerwaffen . . .

II. Blanke Waffen . . . .

F r . 19,500 ,, 7,280 Fr.

26,780

F. Offiziersausrüstung

Fr.

82,745

II. Anzuschaffende Ausrüstung

Fr.

82,745

J. Kriegsmaterial

Fr.

302,717

  1. Unterhalt.
  2. B ekleidungsVorräte : 1. Entschädigung an die Kantone . . . . Fr.

252,917

6. Kasernenmaterial

Fr.

(Ad D, E, F, J. Wir verweisen auf die Akten.)

49,800

312

K. Militäranstalten und Festungswerke . Fr.

15,000

II. Unterhalt älterer Festungswerke, Minenanlagen usw. : a. Unterhalt älterer Festungswerke . . . Fr.

15,000

Obenstehender Betrag wird zur Verbesserung der Heizeinrichtungen in den Unterkunftslokalen der Festungswerke auf Luziensteig benötigt.

Im übrigen verweisen wir auf die bezüglichen Akten.

L. Befestigungen

Fr.

1,343

a.

I.

c.

1.

6.

Fr.

1,343

St. Gotthard.

Verwaltung.

Fortverwaltung Andermatt.

Besoldungen: Ständige Angestellte

Ein Unteroffizier des Materiellen musste wegen verminderter Leistungsfähigkeit auf 1. April 1917 zu den ständigen Angestellten mit reduzierter Verwendung versetzt werden. Dessen Jahresbesoldung beträgt Fr. 1,790; es sind mithin hier Fr. 1,343 einzustellen.

E. Finanz- und Zolldepartement.

I. Finanzverwaltung Fr. 47,809 a. Finanzbureau Fr. 47,809 6. Liegenschaftsverwaltung.

XIII. Ankäufe von Liegenschaften.

Durch Bundesbeschluss vom 18. Juni 1914 (A. S. n. F. XXX, 255) wurde zum Zweck der Erwerbung des Waffenplatzes Bière ein Kredit von Fr. 485,000 bewilligt. Laut Vereinbarung mit dem Kanton Waadt hatte die Bezahlung der Kaufsumme in drei Raten zu erfolgen. Am 1. April 1917 war die letzte Annuität, die nebst Zinsen den Betrag von Fr. 170,718.75 ausmachte, fällig. Der noch bestehende Kredit genügte aber zur Bezahlung dieser Summe nicht, weil bei der Festsetzung des Gesamtkredites von Fr. 485,000 die dem Kanton Waadt anlässlich der zweiten und dritten Ratenzahlung zu vergütenden Zinsen, sowie die Notariatsspesen, nicht berücksichtigt worden waren. Damit in der

313 Abrechnung keine Verzögerung eintrete, haben wir die Auszahlung der Summe von Fr. 170,718.75 auf den Verfalltag angeordnet. Für den ungedeckten Betrag von Fr. 47,808.45 oder rund Fr. 47,809 ersuchen wir um Gewährung eines Nachtragskredites.

Regiebetriebe des Bundes.

II. Pferderegieanstalt

Fr. 374,820

Depot Artillerie-Bundespferde: Pferdeankäufe Fr. 353,320 Unterhalt und Verpflegung. . ,, 15,000 Löhnungen ,, 5,000 Verschiedenes ,, 1,500 Fr. 374,820 Ad 1. Infolge der Mobilisation konnten die Artillerie-Bundespferde weiter im Dienst verwendet werden. Um die Betriebsrechnüng dieses Depots für das Jahr 1916 in gewohnter Weise abschliessen zu können, musste der auf Ende 1916 vorhandene Bestand auf Rechnung 1917 übertragen werden. Der Inventarwert beträgt: 278 Art.-Bundespferde, durchschnittlich zu Fr. 1,200 Fr. 333,600 Der Durchschnittspreis der pro 1917 angekauften 91 Art.-Bundespferde stellte sich höher, als bei der Aufstellung des Voranschlages angenommen worden war.

Die Differenz beträgt ,, 19,720 Fr. 353,320 Ad 2, 3 und 4. Da das Depot Artillerie-Bundespferde nun die Ankäufe der Jahre 1914, 1915, 1916 und 1917 umfasst, so entstehen durch die vermehrte Pferdezahl auch höhere Ausgaben für Verpflegung, Wartung und Verschiedenes während der Zeit der Ausserdienststellung der Pferde. Namentlich die Preise für Futter stellen sich bedeutend höher und steigen beständig. Wir bedürfen deshalb entsprechender Nachtragskredite. Dieser Mehrausgabe wird aber auch eine Vermehrung der Einnahme an Mietgeldern gegenüberstehen.

1.

2.

3.

4.

314

VIII. Münzverwaltung . . . . . . . . . F r . 12,500 2. Münzfabrikation und Nebenarbeiten: c. Metallbeschaffung Fr. 12,500 Neuprägung von 2,000,000 Stück Einrappen zu 1,5 Gramm = 3,000 kg = 2,850 kg Kupfer zu Fr. 4 = Fr. 11,400 120 ,, Zinn ,, ,, 6 = ,, 720 30 ,, Zink ,, ,, l = ,, 30 Fabrikationsabgang 3.°/a _= ,, 350 zusammen Fr. 12,500 Die neueingetretehen ungeraden 'Preise auf vielen Lebensmitteln erschöpften die Vorräte an Kupfermünzen bei der eidgenössischen Staatskasse unerwartet derart, dass eine Neuprägung stattfinden muss, um dem Bedarf genügen zu können.

IX. Schweizerische landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten . . Fr.

4. Betriebskosten

Fr.

«,800 6,800

(Zentralverwaltung und Gutsbetrieb Liebefeld.)

Schon vor mehreren Jahrzehnten kamen im In- und Auslande Versuche zur Konservierung von Grünfutter in Gang, die aber überwiegend mit Misserfolgen endeten. Die regnerischen Sommer der letzten Jahre bewirkten eine Neubelebung dieser Bestrebungen.

Hierbei bildete sich in der Ostschweiz ein neues Verfahren heraus, dem ausser der Unabhängigkeit von der Witterung eine Reihe weiterer Vorteile in bezug auf Steigerung der Futter- und Milcherträge nachgerühmt werden. Das neue Verfahren soll im Interesse der Aufklärung der. Landwirtschaft in Gutsbetrieben der schweizerischen landwirtschaftlichen Versuchsanstalten auf dem Liebefeld gründlich erprobt werden. Die umfangreichen Versuche erfordern die Erstellung von Futterbehältern nebst Pressvorrichtungen, deren Kosten sich wie folgt verteilen : Erdarbeiten, Fundamente, Bedachung Fr. 2,500 2 Behälter zu je 62 m3 = 124 ms zu Fr. 25 . ,, 3,100 2 Pressen zu Fr. 300 ,, 600 Pressbalken ,, 300 Frachten ,, 300 Zusammen Fr. 6,800

315

XIII. Telegraphen- und Telephonverwaltnng.

Kapitalrechnung

Fr. 767,800

  1. Anlagekonto

Fr. 438,700 J. Linienbau.

  1. Telegraphenlinien: 1. Materialkosten 2. Arbeitslöhne .
  2. Transportkosten 4. Verschiedenes b. Telephonlinien: 1. Materialkosten 2. Arbeitslöhne .
  3. Transportkosten 4. Verschiedenes

. Fr. 37,500 . ,, 20,000 . ,, 3,000 . ,, 3,200 ~' Fr.

63,700

. Fr. 291,600 . ,, 57,500 . ,, 6,400 . ,, 19,500 ,, 375,000 Fr. 438,700

B. Materialkonto.

Materialanschaffungen : 1. Linieribawmaterial

Fr. 329,100

-A_. Anlag-elionto.

Ad I, Linienbau. Die Auslagen verteilen sich wie folgt (vgl.

Detailpositionen in der Begründung zum Voranschlag).

  1. Telegraphenlinien : 2. Verdoppelung eindrähtiger Telegraphenleitungen

Fr. 63,700

b. Telephonlinien: 1. .Neue, interurbane Leitungen ohne Garantieklausel Fr. 311,000 3. Neubauten, Erweiterungsbauten und Umbauten interurbaner Telephongestänge ,, 64,000 Ad a, 2. Infolge des störenden Einflusses der elektrischen Bahnstrecke Bevers-Schuls müssen vorläufig die Telegraphenleitungen Nr. 591, St. Moritz-Vulpera-Schuls und 598, St. Moritz.Schuls, doppeldrähtig betrieben werden. Man glaubte sich zuerst

316 mit anderweitigen Massnahmen (Verlegung der Erdplatten, Verbesserung der Isolation) behelfen zu können. Eingehende Versuche haben indessen gezeigt, dass die Erstellung eines besondern metallischen Rilckleiters für jeden der beiden genannten Drähte und 'damit auch ein durch diese Mehrbelastung bedingter strecken weiser Gestängsumbau nicht zu umgehen ist. Die erwähnten Versuche waren im Zeitpunkt der Budgetaufstellung pro 1917 noch nicht abgeschlossen. Der eindrähtige Betrieb der sehr stark beeinflussten Leitungen Nr. 591 und 598 kann nicht länger beibehalten werden.

Falls die Verdoppelung dieser beiden Leitungen nicht die erhoffte günstige Rückwirkung auf den Betrieb der ebenfalls im Störungsbereich der Hochspannungsbahn verlaufenden Telegraphendrähte Nr. 72, 73 und 588 haben sollte, so müssten nachträglich auch diese Leitungen verdoppelt werden.

Ad b, 1. Die Ausgabe ist bestimmt für je eine neue Telephonleitung Zürich--Bern VIII, La Chaux-de-Fonds--Neuenburg III, Lausanne--Cossonay' II, sowie 'zum Bau verschiedener kürzerer Verbindungen, die bei gewünschter Umwandlung von Umschaltestationen in Zentralstationen III. Klasse im Interesse einer guten Verkehrsabwicklung vorgesehen werden müssten. Zwischen Zürich und Bern ist der Verkehr von 317,000 Gesprächen im Jahre 1915 auf 464,000 Gespräche im Jahre 1916, zwischen La Chaux-de-Fbnds und Neuenburg von 84,000 auf 104,900 und zwischen Lausanne und Cossonay von 36,900 auf 51,700 Gespräche gestiegen. Diese ganz ausserordentliche Verkehrszunahme entfällt grösstenteils auf das zweite Halbjahr 1916. Sie konnte im Zeitpunkt der, Aufstellung des Linienbauvoranschlages pro 1917 nicht vorausgesehen werden. Da die Vermehrung auch im laufenden Jahre anhält, ist der Bau der vorgesehenen neuen Leitungen eine dringende Notwendigkeit.

Ad ö, 3. Wie bei a 2 hiervor erwähnt, muss zwischen Bevers und Schuls wegen Verdoppelung zweier Telegraphendrähte das Gestänge streckenweise umgebaut werden. Da dieses Gestänge ausser den Telegraphendrähten auch Telephonleitungen trägt, fällt ein entsprechender Teil der Umbaukosten zu Lasten der Anlagekontorubrik I, &, Telephonlinien.

B. MaterlaUcon-to.

« Es handelt sich um die nämliche Ausgabe, die im Anlagekonto unter A, I, a, l und 6, l, hiervor an Materialkosten vorgesehen ist.

317

Kapitalrechnung.

(Nachtragskredite, I. Serie 1916, Bundesblatt 1916, Band II, 168.)

Neubewaffnung der Feldartillerie (Richtmittel).

(Bundesbeschluss vom 21. Dezember 1910.)

Mutmassliche Ausgaben im Jahre 1917 . . Fr.

76,042

Neubewaffnung der gewehrtragenden Truppen.

(Bundesbeschluss vom 20. Juni 1912.)

Mutmassliche Ausgaben im Jahre 1917 .

. Fr. 2,199,370

Material der Mitrailleurabteilungen.

(Bundesbeschluss vom 20. Juni 1912.)

Mutmassliche Ausgaben im Jahre 1917

.

. Fr.

Material für Haubitzabteilungen.

(Bundesbeschluss vom 20. Juni 1912.)

Mutmassliche Ausgaben im Jahre 1917

.

. Fr. 1,390,231

136,642

Ersatz von Geschützen der beweglichen Festungsartillerie.

(Bundesbeschluss vom 20. Juni 1912.)

Mutmassliche Ausgaben im Jahre 1917 . . Fr. 1,175,067 Material für neue Gebirgsbatterien.

(Bundesbeschluss vom 20. Juni 1912.)

Mutmassliche Ausgaben im Jahre 1917

.

. Fr.

124,463

Um- und Neubauten für die Eidgenössische Technische Hochschule in Zürich . F r . 2,110,000 Unterm 19. Dezember 1911 bewilligten Sie für die Erweiterung der Eidgenössischen Technischen Hochschule in Zürich (A. S. n. F. XXVIII, 3) folgende Kredite : A. Für Um- und Neubauten, Mobiliarbeschaffuug und innere Einrichtung in den Gebäuden : I. Naturwissenschaftliches Institut an der Sonnegg-Clausiusstrasse Fr. 3,753,000.-- II. Land- und forstwirtschaftliches Gebäude ,, 1,705,000. -- III. Hauptgebäude ,, 5,554,000.-- Zusammen Fr. 11,012,000. --

318

Übertrag Fr. 11,012,000. -- B. Für zwei vom Kanton Zürich zu erwerbende Parzellen des sogenannten Spitalscheune-Areals an der Schmelzbergstrasse ,, C. Ablösung der Bau-, Einrichtungs- und Unterhaltungspflicht für die archäologische Sammlung ,,

217,600. --

260,000.--

Hierzu kommen noch vier weitere, durch Inkrafttreten des Aussonderungsvertrages vom 28. Dezember 1905 zwischen der Eidgenossenschaft, dem Kanton und der Stadt Zürich (Bundesbeschluss vom 9. Juni 1908, A. S.n. F.

XXIV, 676) bereits bewilligte Kredite, nämlich: D. Entschädigung an den Kanton Zürich laut Art. 3 des Aussonderungsvertrages Fr. 1,263,863. -- E. Ablösung der Bau-, Einrichtungs- und Unterhaltungspflicht für die naturwissenschaftliche Sammlung (Art.

VII des Aussonderungsvertrages) . . ,, 975,000. -- F. Kaufsumme für die Seilersche Liegenschaft ,, 500,000.-- G. Kaufsumme für die Liegenschaft Tivoli an der Sonneggstrasse, das Haus Immler an der Clausiusstrasse und das Grundstück Kat.-Nr. 262 an der Clausiusstrasse . . ,, 401,703. -- ,,

3,140,566. -

Zusammen Fr. 14,630,166. --

319 Übertrag

Fr. 14,630,166. --

Hiervon wurden verausgabt: Ad A. I. 1911 1912 1913 1914 1915 1916

Fr. 229,906. 50 ,, 395,694.65 ,, 791,928.11 ,, 606,666. 75 ,, 684,462.15 ,, 446,147. 55 Fr. 3,154,805. 71

Ad A. II. 1912 1913 1914 1915 1916

Fr. 238,741. 25 ,, 675,522.88 ,, 354,875.30 ,, 399,765.40 ,, 38,050.85 ,, 1,706,955.68

Ad A. m. 1914 Fr. 51,710.40 1915 ,, 387,447. 55 1916 ,,1,053,675. 53 ,, 1,492,833. 48 Ad B.

1912

,,

216,060.--

Ad C.

1912

,,

260,000. --

Ad D.

1912 Fr. 363,863. -- 1914 ,, 900,000.--

Ad E.

1911 Fr. 487,500.-- 1912 ,, 243,750.-- 1913 ,, 243,750.--

Ad F.

1908

. .

Ad Gr. 1906

. .

,, 1,263,863.--

.

.

. ,,

500,000. --

.

. ,,

401,703. -- ·n

q 07-1 oon 07

Auf das Jahr 1917 zu übertragen Fr. 4,658,945.13 Wir nehmen für dieses Jahr eine Ausgabenquote von Fr. 2,110,000. -- in Aussicht.

320 Postgebäude in Aarau

Fr. 94,598

Mit Bundesbeschluss vom 15. Dezember 1911 CA. S. n. F.

XXVII, 985) wurde für die Erstellung eines Postgebäudes in Aarau ein Baukredit von Fr. 1,180,000. -- und für Mehrkosten der notwendigen Landankäufe für den neuen Bauplatz des Hauptgebäudes gegenüber dem Erlös aus dem Verkauf eines Teils der Kernschen Liegenschaft ein Kredit von ,, 60,000.-- bewilligt.

Hierzu Erlös aus dem im Jahre 1914 an die Aargauische Kreditanstalt verkauften Teil der Kernsehen Liegenschaft . . . . ,, 129,762. 40 (Der nicht verkaufte Teil der Liegenschaft diente als Bauplatz für das Postremisengebäude.)

Zusammen Fr. 1,369,762. 40 Hiervon wurden verausgabt : 1911 Fr. 194,000. -- 1912 ,, 29,661.-- 1913 ,, 340,730. 57 1914 ,, 260,424. 99 1915 ,, 445,269.13 1916

-JL- 5'°78- 23 Verbleiben als Übertragung auf 1917

,,1,275,163.92 Fr.

Telephongebäude an der Hottingerstrasse in Zürich

94,598. 48 Fr. 86,922

Unterm 17. Juli 1912 bewilligten Sie für die Erstellung eine» Telephongebäudes an der Hottingerstrasse in Zürich (A. S. n. F.

XXVIII, 606) einen Kredit von Fr. 433,000.-- Ausgaben 1912 . . . . F r . 26,301.95 ,, 1913 . . . . ,, 170,290.37 ,, 1914 . . . . ,, 135,974.14 ,, 1915 . . . . ,, 7,276. 75 ,, 1916 . . . . , 6,234.90 ^ ^^ Auf das Jahr 1917 zu übertragen

Fr. 86,921. 89

321 Postneubau in St. Gallen

Fr.

414

Durch Beschluss vom 5. November 1910 (A. S. n. F. XXVI, 1113) haben Sie für Erstellung eines Post-, Telegraphen- und Telephongebäudes in St. Gallen einen Kredit bewilligt von Fr. 3,436,000.-- Es wurden verausgabt : 1911 Fr. 341,085.97 1912 ,, 1,167,468.10 1913 ,, 863,020.24 1914 ,, 756,744.50 1915 . . . . . . . ,, 284,059.14 1916 ,, 23,208.32 ,, 3,435,586.27 so dass auf das Jahr 1917 zu übertragen sind Fr.

413. 73

Verwaltungsgebäude an der Theodor Kocher-Gasse in Bern (Bundeshaus Nordbau) Fr. 81,625 Für den Bau eines zur Unterbringung von Abteilungen der eidg. Zentralverwaltung bestimmten Verwaltungsgebäudes an der Theodor Kocher-Gasse in Bern wurde den 13. März 1912 (A. S.

n. F. XXVIII, 412) ein Kredit bewilligt von . Fr. 935,000. -- Im Jahr 1912 wurden verausgabt Fr. 77,906. 30 ,, ,, 1913 ,, ,, ,, 294,757.55 ,, ,, 1914 ,, ,, ,, 295,891.05 .

/171,533.10 915 n -n lyio n * m 3,600.-- ,, ,, 1916 ,, ,, · ,, 9,686.65 ,, 853,374.65 so dass zu übertragen sind

Fr. 81,625. 35

Wie wir im Rechnungsbericht für das Jahr 1912, Seite 261, ausgeführt haben, ist die Kaufsumme von Fr. 734,000 für den Bauplatz des Nationalbankgebäudes in Bera (Ziffer 9 des Abschnittes E. Verschiedene Guthaben) für den Bau des Verwaltungsgebäudes an der Theodor Kocher-Gasse in Reserve gestellt worden.

Kriegssteuerverwaltung

Fr. 160,000

Da der Abteilung Kriegssteuerverwaltung des Finanzdepartementes als bleibende Aufgabe bis jetzt nur die Besorgung des Militärsteuerwesens übertragen ist, während ihre gegenwärtige

322 Haupttätigkeit noch im Vollzug der Kriegssteuer und der Kriegsgewinnsteuer, somit in Aufgaben vorübergehender Natur besteht, haben wir die Verwaltungsausgaben dieser Dienstabteilung für das Jahr 1917 noch nicht in den allgemeinen Voranschlag eingestellt. Dies in der Meinung, dass die Ausgaben wieder auf Kapitalrechnung verbucht werden sollen, wie es auch für 1915 und 1916 geschehen ist. Es scheint uns dieses Vorgehen sich um so mehr zu rechtfertigen, als auch die Einnahmen aus den Erträgnissen der Kriegssteuer und der Kriegsgewinnsteuer in die Kapitalrechnung eingestellt werden So sind wir heute genötigt, bei Ihnen um die Bewilligung der erforderlichen Kredite pro 1917 für die Kriegssteuerverwaltung einzukommen. Dabei gestatten wir uns, folgendes vorauszuschicken: Da es sich obeim Vollzug der Kriegssteuer und der Kriegsgewinnsteuer um Aufgaben handelt, wie sie der Bund seit seinem Bestehen zum erstenmal zu lösen hat und da infolgedessen alle Erfahrungen und alle Anhaltspunkte über das Mass von Arbeit, das damit verbunden ist und über die entstehenden Kosten fehlen, so gestaltet sich die Aufstellung eines Voranschlages schwierig und es muss deshalb zum voraus um Entschuldigung gebeten werden, wenn sich die Berechnungen nicht als ganz richtig erweisen sollten; jedenfalls wurden sie eher zu niedrig als zu hoch gehalten.

Wir ersuchen um Bewilligung folgender Kredite für das Jahr 1917, denen wir die für 1916 bewilligt gewesenen gegenüberstellen.

Für 1916 waren'bewilligt

Für 1917 sind srfordsrlich

Fr.

,, ,, ,,

40,000 6,000 7,000 --

I.

H.

m.

IV.

,, ,, ,, ,,

7,000 1.000 10,000 1,000

V.

VI.

VII.

VIII.

Fr.

72,000

Besoldungen Bureaukosten Druckarbeiten Porti, Telephon, Betreibungskosten und dgl Reisekosten Experten Eidgenöss. Rekurskommission.

Verschiedenes

Fr. 110,000 ,, 8,000 ,, 7,000 ,, ,, ,, ,, ,,

8,000 12,000 3,000 10,000 2,000

Fr. 160,000

323

In allgemeiner Hinsicht ist zu diesem Voranschlag zu bemerken, dass durch das Hinzukommen der Kriegsgewinnsteuer sich die Arbeit der Kriegssteuerverwaltung gewaltig vermehrt hat. Bestand im Jahre 1916 ihre Hauptaufgabe im Vollzug der Kriegssteuer, soweit dieser dem Bunde oblag, so wird im Jahre 1917 der Vollzug der Kriegsgewinnsteuer sie am meisten beschäftigen. Aus der Tatsache, dass bei dieser letztern Steuer das ganze Einschätzungsverfahren und der Bezug der eidgenössischen Kriegssteuerverwaltung übertragen sind, während dies bei der Kriegssteuer bekanntlich Sache der Kantone war, ergibt sich für die gesamte Verwaltung ein grosses Mehr an Arbeit und Ausgaben. Während sie noch im Oktober 1916 mit sechs Beamten die Arbeit bewältigen konnte, beschäftigte sie Ende April abhin 31 Arbeitskräfte. Zu der Personalvermehrung trägt allerdings auch die starke Zunahme der Geschäfte betreffend die Finanzreform bei, wo die Kriegssteuerverwaltung als Sekretariat des Finanzdepartements funktioniert. Die Besorgung der Aufsicht über das Militärsteuerwesen nimmt die Kriegssteuerverwaltung auch in höherem Masse in Anspruch, als dies beim Militärdepartement bis jetzt der Fall war, da, wie wir in der Einleitung zur Budgetbotschaft für 1917 ausgeführt haben, die Aufsicht und Kontrolle eine viel intensivere werden soll, als sie es bis jetzt gewesen ist, und da ferner der Ertrag der Steuer im Jahre 1917 um wenigstens eine halbe Million Franken gehoben werden und zugleich die Frage der Revision des Bundesgesetzes über den Militärpflichtersatz geprüft werden soll.

Im Voranschlag ist sodann auch Rücksicht genommen darauf, dass die Kriegssteuerverwaltung in der zweiten Hälfte des Jahres die umfangreichen Vorarbeiten für die Durchführung des Bundesgesetzes betreffend die Stempelabgaben zu besorgen haben wird.

Es ist, wie wir an anderer Stelle noch näher ausführen werden, unsere Absicht, die Ausführung dieses Gesetzes der Kriegssteuerverwaltung zu übertragen, d. h. dieser die zu errichtende Stempelverwaltung anzugliedern.

In Zusammenfassung vorstehender Ausführungen glauben wir sagen zu dürfen, dass angesichts der mannigfachen und zum Teil grossen Aufgaben der Kriegssteuerverwaltung die für das Jahr 1917 geforderten Kredite massige sind und das Bestreben, grösstmöglichste Sparsamkeit zu üben, erscheinen lassen.

Zu den einzelnen Rubriken gestatten wir uns noch kurz folgende Bemerkungen.

324 Ad I. Besoldungen. Der Besoldungsetat der Ende April bei der Kriegssteuerverwaltung beschäftigten 31 Personen macht, auf das Jahr berechnet, Fr. 107,229 aus. Nun wird es vielleicht möglich sein, im Laufe des Jahres, wenn einmal die Einschätzungsarbeiten für die ersten zwei Steuerperioden der Kriegsgewinnsteuer (1915/16), die infolge der vorgerückten Zeit in rascher Aufeinanderfolge vorgenommen werden müssen, in der Hauptsache beendigt sein werden, den einen oder anderen der jetzt beigezogenen Aushülfsbeamten wieder zu entlassen. Dafür werden die Vorbereitungsarbeiten für die Durchführung des Stempelgesetzes neue Kräfte erfordern. Auch wird damit gerechnet werden müssen, dem Chef der Kriegssteuerverwaltung einen · Adjunkten beizugeben.

Ad II. Bureaukosten. Die grosse Personalvermehrung bringt notwendigerweise eine Vermehrung der Bureaukosten mit sich, wobei namentlich die Anschaffung der erforderlichen Schreibmaschinen ins Gewicht fällt.

Ad III. D r u c k a r b e i t e n . Der Druck der Steuererklärungen allein wird bei den heutigen Papierpreisen eine grosse Summe erfordern. Für die erste Steuerperiode (1915) wurden deren etwa 9000 versandt. Zu der Steuererklärung wird zudem jedem Steuerpflichtigen ein Exemplar des Bundesratsbeschlusses und der Ausführungsbestimmungen abgegeben. Daneben werden noch mancherlei Formulare, wie Steuerrechnungen, Einzahlungsscheine usw.

nötig sein.

Ad IV. Porti, T e l e p h o n , B e t r e i b u n g s k o s t e n und dgl.

Diese Rubrik ist neu. Die Ausgaben für Frankaturen, Telegramme, Telephon wurden letztes Jahr in der Rubrik Drucksachen verrechnet. Sie werden jedoch im laufenden Jahr einen solchen Betrag erreichen, dass es sich empfiehlt, eine besondere Rubrik vorzusehen. Die Steuererklärungen und Steuerreehnungen werden alle rekommandiert versandt, damit die Verwaltung einen Ausweis hat für deren richtige Absendung. Es wird dies allein einen Kostenbetrag von Fr. 3000 bis 4000 ausmachen, der aber der Postverwaltung zukommt, somit dem Bund verbleibt. Auch die Telegramm- und Telephonspesen werden hohe sein, da namentlich die Sicherstellungsverfügungen viel Telegramme und Telephongespräche erfordern. Dazu kommen nun noch die Betreibungsund Arrestkosten, welche durch die Sicherstellungsverfügungen der Kriegssteuerverwaltung entstehen.

325 Ad F. R e i s e k o s t e n . Der Umstand, dass die Einschätzung zur Kriegsgewinnsteuer für die Steuerpflichtigen der ganzen Schweiz der eidgenössischen Kriegssteuerverwaltung übertragen ist und die Tatsache, dass in der Grosszahl der Fälle mit den Steuerpflichtigen persönlich unterhandelt werden muss, der Umstand ferner, dass die Ermittlung der Kriegsgewinne und Steuerpflichtigen und ·des Umfangs ihrer Steuerpflicht einen sehr umfassenden Informationsdienst erfordert, bringt es notwendigerweise mit sich, dass viele Reisen gemacht werden müssen. Die intensivere Kontrolle, die über die Veranlagung des Militärpflichtersatzes ausgeübt werden soll, wird dazu ebenfalls beitragen.

Ad VI. E x p e r t e n . Bei der Einschätzung zur Kriegsgcwinnsteuer wird in zahlreichen Fällen ein Bücheruntersuch notwendig sein, der nicht immer von Beamten der Kriegssteuerverwaltung oder vom Delegierten des Finanzdepartements wird vorgenommen werden können, sondern zu dem besondere Bücherexperten oder Treuhandgesellschaften herbeigezogen werden müssen.

Ad VII. E i d g e n ö s s i s c h e R e k u r s k o m m i s s i o n . Es fehlen uns die Anhaltspunkte, um richtig beurteilen zu können, was für Ausgaben die Kommission verursachen wird. Bei der Kriegssteuer wird, wie sich heute schon beurteilen lässt, die Zahl der Rekurse keine sehr grosse sein. Dagegen wird bei der Kriegs· gewinnsteuer mit einer verhältnismässig grossen Zahl von Rekursen gerechnet werden müssen. Es liegt dies in der Natur und im Wesen der Steuer begründet und es fällt dabei in Betracht, dass die eidgenössische Rekurskommission dort einzige Rekursinstanz ist. In den Fällen, wo der Rekurs des Steuerpflichtigen abgewiesen wird, werden dem letztern allerdings die Kosten überbunden, so dass ein Teil der Ausgaben auf diesem Wege wieder hereinkommt.

Ad Vili. V e r s c h i e d e n e s . Der Posten wird dieses Jahr eine etwas grössere Belastung erfahren, weil daraus eine Zusammenstellung der Vorschriften über den Militärpflichtersatz, herausgegeben von Kreiskommandant Heinrich in Chur, zur Abgabe an alle schweizerischen Gesandtschaften und Konsulate angeschfft werden soll. Er dient überdies auch zur Aufrunduns'.

ö

«

Bundesblatt. 69. Jahrg. Bd. III.

23

326

Von der Gesamtsumme der für die Verwaltungsrechnung geforderten neuen Kredite von Fr. 9,122,828 fallen auf die Verzinsung und Emissionskosten des VI. Mobilisationsanleihens von 1917 Fr. 4,963,052 sodann sind auf besondere Bundesbeschlüsse zurückzuführen : Beim Departement des Innern: IV. Baudirektion, IV, c, 2, Zeughaus in Languau . .yl 30,000 Beim Finanz- und Zolldepartement: I. Finanzverwaltung, a, b, XIII, Ankäufe von Liegenschaften (Waffenplatz Bière) . . . ,, 47,809 ,, 5,040,861 so dass als eigentliche Nachtragskredite verbleihen : Fr.

4,081,967

Auch von diesen sind viele auf die durch den Krieg geschaffenen besondern Verhältnisse (Preissteigerungen usw.) zurückzuführen und können daher nicht als gewöhnliche Nachtragskredite betrachtet werden.

Genehmigen Sie die Versicherung unserer vorzüglichen Hochachtung.

B e r n , den 29. Mai 1917.

Im Namen des Schweiz, ßundesrates, Der Bundespräsident:

Schulthess.

Der Vizekanzler : David.

327 (Entwurf.)

Btmdesbeschluss betreffend

die Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat für das Jahr 1917 (l. Serie).

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 29. Mai 1917, beschliesst: Es werden dem Bundesrat für das Jahr 1917 folgende Kreditübertragungen und Nachtragskredite bewilligt: Ki-editiitoei-ti-ag-iDttg'eii.

Dritter Abschnitt.

Departemente.

B. Departement des Innern.

II. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst.

N. Verschiedenes.

Fr.

25. Ausschmückung der Ostwand des Waffensaales im schweizerischen Landesmuseum i n Zürich . . . .

23,000

IV. Baudirektion.

IV. Hochbaiiten.

b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten c. Neubauten

Fr.

310,700 494,418

V. Sirassen- u n d Wasserbauten . . . .

805,118 78,183

Übertrag

906,301

328 Übertrag VI. Abteilung für Wasserwirtschaft.

IV. Publikationen

Fr.

906,301

Fr.

4,450 910,751

D. Militärdepartement.

D. Bekleidung.

I. Entschädigung für Rekruten*'r.

ausrilstung.

8. Allgemeine Ausgaben 590,000 VII[. Fett- und Putzmittel .

8,000 598,000 E. Bewaffnung I. Handfeuerwaffen

unä Ausrnshmg.

84,490

G. Kavalleriepferde.

  1. Ankauf

850,381

H. Unterstützung freiwilliger Militärvcreine.

  1. Beiträge an freiwillige Vereine : c. Sanitätsvereine J. Kriegsmaterial.
  2. Unterhalt: a. Bekleidungsvorräte.
  3. Entschädigung an die Kantone 2. Neuanschaffungen: Fr.
  4. Stäbe . . .

2,100 b. Infanterie : . 112,620 c. Kavallerie . .

47,900 ä. Artillerie . . 281,480 e. Genie . . . 175,960 Je. Material für alle Truppen . . 1,898,480 m. Revision u. Verbesserung der Munition . . 120,600

21,601

Fr.

695,94.4

2,639,140 Übertrag 3,335,084 1,554,472

910,751

329 Fr.

Fr.

Übertrag 3,335,084 1,554,472 4 . Festungen . . . . . . 407,560 5. Instruktionsmaterial : Fr.

c. Artillerie . . . 1,620 f. Sanitätsfuppen . 1 , 2 6 0 2,880 3,745,524 K. Militäranstatien wnd Festungswerke.

II. Unterhalt älterer FestungsFr.

werke, Minenanlagen usw.: ö. Minenanlagen usw. . . 1,672 IV. MinenanlagenimSimplontunnel 67,833 69,505 L. Befestigungen.

  1. St. Gotthard : Fr.

III. Unterhalt: b. Unterhalt der Bauten, Strassen usw.. . .

14,000 V. Bauliche Installationen . 333,300

Fr.

910,751

347,300 b. St. Maurice: V. Bauliche Installationen .

24,105 371,405 5,740,906

E. Finanz- und Zolldepartement.

I. Finanzverwaltung.

  1. Finanebureau.
  2. Liegenschaftsverwaltung: Fr.

VI. Waffenplatz in Kloten-Bülach . .

1,221 XIII. Ankäufe von Liegenschaften : Fr.

  1. Waffenplatz in Wallenstadt 220,017 2. Waffenplatz in Bière . . 122,912 342,929 IV. Abteilung für Mass und Gewicht.
  2. Kredit für Neuanschaffungen . . .

2,930 -- 347,085 Übertrag 6,998,737

330

Fr.

Übertrag 6,998,737

G. Post- und Eisenbahndepartement.

I. Eisenbahnwesen.

4. Besondere Kosten und Beiträge: li. Neuausgabe der Sammlung der Eisenbahngesetzgebung 3,500 Verwaltungsrechnung, Kredüilbertragungen 7,002,237

Regiebetriebe des Bundes.

XIII. Telegraphen- und Telephonverwaltung.

Kapitalrechnung.

  1. AnlageJconto.
  2. Linienbau.
  3. Telegraphenlinien : Fr1 . Materialkosten . . . . 92,000 2 . Arbeitslöhne . . . .

68,000 3. Transportkosten . . .

8,000 4 . Verschiedenes . . . .

5,600 1737600 b. Telephonlinien : 1. Materialkosten . . . . 285,000 2 . Arbeitslöhne . . . . 134,900 3. Transportkosten . . . 15,900 4. Verschiedenes . . . .

8,800

F1'-

"444,600

C100AA

II. Einrichtungen vonTelegraphenbureaux, Telephonzentralstationen und Abonnentenstationen.

b. Telephonzentralstationen: 1. Apparate und Materialkosten . .

950,000 1,568,200

B. Materialkonto.

Materialanschaffungen : I. Linienbaumaterial . . . . . . . 1,377,000 II. Apparatenmaterial 1,600,000 · :

:

.

2,977,000 Begiebetriebe, Kreäüübertragungen 4,545,200

331

Neue Kredite.

Erster Abschnitt.

Amortisation und Verzinsung.

I. Eidgenössische Anleihen.

Fr.

B. Verzinsung: II. VI. Mobilisationsanleihen von 1917: Teilzins von Fr. 100,000,000 zu 4Vs % 3,907,052 D. Emissionskosten der Anleihen : 4. Emissionskosten des VI. 4 72 %igen Mobilisationsanleihens von 1917 (Fr. 100.000,000) I . Quote . . . . 1,056,000

Fr.

4,963,052

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung, E. Buudesgericht.

II. Gerichtskanzlei.

d. Vergütung an den Hauswart für Putzarbeiten · 350 IV. Kosten der Bundesstrafrechtspflege . . 1,000 1,350

Dritter Abschnitt.

Departemente.

B. Departement des Innern.

II. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst.

F. Forstliche Zentralanstalt.

FrII. Betrieb.

5. Druck- und Bureaukosten . . 1,500 N. Verschiedenes. Fr.

13. Erhaltung historischer Kunstdenkmäler . . 15,000 26. Förderung und Hebung der angewandten Kunst 15,000 30,000 31,500 Übertrag

31,500 4,964,402

332 Fr.

Übertrag

Fr.

31,500 4,964,402

III. Oberbauinspektorat.

VII. Verschiedenes.

' Fr.

11. Einmaiiger Beitrag des Bundes an die Erweiterung der Schleuse am Kraftwerk Eglisau . . . J 5,000 12. Einmaliger Beitrag an den Kanton Basel-Stadt für den Bau eines IV. Geleises im Rheinhafen in Basel 24,000 39,000 IV. Baudirektion.

111. 'Reisekosten und Expertisen .

7,650

'/ IV. Hochbauten, b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten : .

Fr.

  1. Parlamentsgebäude, Telephonkabinen . .

4,290 2. Bundeshaus Ostbau usw., Erweiterung der elektrischen Beleuchtung 9,000 3. Kaserne Thun, Erneuerung von zwei Platzschmieden . .

1,730 4. Munitionsfabrik in Thun, Aufbau des Direktionsgebäudes . . . . 76,000 5. Munitionsfabrik in Thun, Erweiterung des Magaidngebäudes. . . 27,000 6. Waffenplatz Bière, Umbau des Offizierspavillons . . . . 39,000 7. Waffenplatz Bière, Renovation der Militärkantine 8,700 Übertrag 165,720

7,650

70,500 .4,964,402

333

8.

9.

10.

11.

12.

13.

Fr.

Übertrag 165,720 Ökonomiegebäude des Waffenplatzes Tbun, Errichtung von PferdeStänden 1,200 Zollgebäude in Basel und Lysbüchel, Einführung der elektrischen Beleuchtung . . . 12,500 Ventilationsanlage im Telephongebäude in Genf ' 4,867 Personenaufzug im Telephongebäude in Genf 3,065 Hauptpostgebäude in Basel, elektrische Beleuchtung . . . . 22,000 Postgebäude in Glarus, elektrische Beleuchtung 500

Fr.

7,650

Fr.

Fr.

70,500 4,964,402:

209,852 c. Neubauten : 1. Zwei Stallgebäude bei Freier Kaserne Thun . 35,500 2. Zeughaus Nr. 3 in Langnau . . . . 30,000 3. Zeughaus in Kloten . 19,540 4. Zeughaus in Wil . 20,656 5. Zollgebäude in Beg- .

gingen 14,000 6. Zollgebäude in RamsenDorf 27,000 7. Zollgebäude in Neudörflingen . . . .

5,000 151,696 361,548 Übertrag 369,198

70,500 4,964,402

334

Fr.

Fr.

Übertrag 369,198 70,500 V. Strassen- utid Wasserbauten.

  1. Strassenbauten : 1. Waffenfabrik Bern, Fr.

Beitrag an die Erstellungskosten der Stauffacherstrasse . . . 54,000 2. Armeemagazine in Ostermundigen, neues Geleise, Drehscheibe und Waggonwage . 57,000 111,000 IX. Mietzinse für die Zentralverwaltung und Verschiedenes.

  1. Mietzinse.

Fr.

  1. Bureaux Theaterplatz 2 2,400 2. Bureaux Laupenstr. l .

5,541 3. Bureaux Schauplatzgasse 33 1,979 4. Bureaux Neuengasse20 1,320 5. BuveauxMonbijoustr.36 2,110 13,350 493,548 VI. Abteilung für Wasserwirtschaft.

VIII. a. Bundesgesetzgebung über die Wasserkräfte 40,000

Fr.

4,964,402

604,048

C. Justiz- und Polizeidepartement.

V. Versicherungsamt.

6. b. Mobiliar

'

900

1). Militärdepartemeut.

  1. Verwaltungspersonal.
  2. Kriegstechnische Abteilung: d. Sektion für Munition: 3. Inventaranschaffungen und technische Untersuchungen . . .

Übertrag

Fr.

5,000 5,000 5,569,350

335 Fr.

Fr.

5,000 5,569,350

Überfrag C. Unterricht.

2. Rekrutenschulen : Fr.

  1. Infanterie 1,551,946 4. Kaderschulen: b. Infanterie: 1. Unteroffizierschulen .

115,042

1,666,988 D. Bekleidung.

I. Entschädigungen für Rekrutenausrüstung : 1. Infanterie 1,405,096 E. Bewaffnung

und Ausrüstung.

Fr.

I . Handfeuerwaffen . . . . 19,500 I I . Blanke Waffen . . . . .

7,280 26,780 F. Offiziersausrüstiing.

I I . Anzuschaffende Ausrüstung . . . .

82,745

,T. Kriegsmaterial.

I. Unterhalt: a. Bekleidungsvorräte : 1. Entschädigung an die FrKantone 252,917 6 . Kasernenmaterial . . . .

49,800 302,717 K. Militäranstalten und Festimgsiverlte.

II. Unterhalt älterer Festungswerke, Minenanlagen usw. : a. Unterhalt älterer Festungswerke .

15,000 L. Befestigungen, a. St. Gotthard: I. Verwaltung : o. Fortverwaltung Andermatt: l. Besoldungen : b. Ständige Angestellte .

.

.

1,343 3,505,669 Übertrag 9,075.01!)

336

Fr.

Übertrag 9,075,019

£. Finanz- und Zolldepartemeut.

I. Finanzverwaltung.

  1. Finansbureau.

Liegenscbaftsverwaltung.

Xni. Ankäufe von Liegenschaften 47,809 Verwältimgsrechnung, neue Kredite 9,122,828

Regiebetriebe des Bundes.

II. Pferderegieanstalt.

Depot Artillerie-Bundespferde. Fr.

  1. Pferdeankäufe 353,320 2. Unterhalt und Verpflegung . 15,000 3. Löhnungen

Fr.

Fr.

5,000

4. Verschiedenes

1,500 374,820

VIII. Münzverwaltung.

2. Münzfabrikation und Nebenarbeiten : c. Metallbeschaffung

12,500

IX. Schweiz, landwirtschaftliche Versuchsund Untersuchungsanstalten.

4. Betriebskosten

6,800 394,120

XIII. Telegraphen- und Telephonverwaltung.

Kapitalrechnung.

  1. Anlageiconlo.
  2. Linienbau: a. Telegraphenlinien: Fr.

jrr 1. Materialkosten . 37,500 2. Arbeitslöhne . . 20,000 3. Transportkosten .

4. Verschiedenes

.

3,000

3,200 --

Übertrag

63,700

63,700

394,120

337

Fr.

Übertrag 63,700 b. Telephonlinien : Fr.

  1. Materialkosten . 291,600 2. Arbeitslöhne . . 57,500 3. Transportkosten . 6,400 4. Verschiedenes . 19,500 375,000

Fr.

Fr.

394,120

438,700 S. Materialkonto.

Materialanschaffungen : I. Linienbaumaterial

329,100 767,800

Regiebetriebe, neue Kredite 1,161,920

Kapitalrechnung.

Mutmassliehe Ausgaben im Jalire 1917 auf Eeclmung der durch besondere Bundesbesehlüsse bewilligten Gesamfkredite.

·

Neubewaffnung der Feldartillerie (Richtmittel) . . .

Neubewaffnung der gewehrtragenden Truppen . . .

Material der Mitrailleurabteilungen Material für Haubitzabteilungen Ersatz von Geschützen der beweglichen Festungsartillerie Material für neue Gebirgsbatterien Um- und Neubauten für die Eidgenössische Technische Hochschule in Zürich Postgebäude in Aarau Telephongebäude an der Hottingerstrasse in Zürich . .

Postneubau in St. Gallen Verwaltungsgebäude an der Theodor Kocher-Gasse in Bern

Fr.

76,042 2,199,370 136,642 1,390,231 1,175,067 124,463 2,110,000 94,598 86,922 414 81,625

Übrige Ausgaben auf EapitalrecJmung.

Kriegssteuerverwaltung

160,000 7,635,374

338

Rekapitulation.

Verwaltungsrechnung : Kreditübertragungen Neue Kredite

"· 7,002,237 9,122,828 '

Regiebetriebe : Kreditübertragungen Neue Kredite

Fr.

16,125,065

4,545,200 1,161,920 * 5,707,120

Kapitalrechnung : Kreditübertragungen Neue Kredite

-- 7,635,374 -- 7,635,374

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1917 (I. Serie). (Vom 29. Mai 1917.)

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1917

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

23

Cahier Numero Geschäftsnummer

766

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

06.06.1917

Date Data Seite

277-338

Page Pagina Ref. No

10 026 394

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