Bundesbeschlüsse, die später veröffentlicht werden

Die Bundesversammlung hat in der Sommersession folgende Bundesbeschlüsse erlassen: ­

Bundesbeschluss vom 6. Juni 2006 über den Verpflichtungskredit für die Harmonisierung amtlicher Personenregister (BBl 2006 427).

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Bundesbeschluss vom 15. Juni 2006 über Bürgschaften und Zinskostenbeiträge für Investitionsvorhaben und überbetriebliche Finanzhilfen in wirtschaftlichen Erneuerungsgebieten (BBl 2006 231).

Diese Beschlüsse werden im Bundesblatt veröffentlicht, sobald die entsprechende Rechtsgrundlage in Kraft tritt.

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Bundesbeschluss vom 19. Juni 2006 zur Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Korea, des Investitionsabkommens zwischen Island, Liechtenstein, der Schweiz und Korea sowie der Landwirtschaftsvereinbarung zwischen der Schweiz und Korea (BBl 2006 923);

Dieser Beschluss wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.

11. Juli 2006

2006-1864

Bundeskanzlei

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Bundesbeschlüsse, die später veröffentlicht werden

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