Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 8061 Widersprechende Mey Alkollü Içkiler Sanayii ve Ticaret Anonim Sirketi , Buyukdere Caddesi No: 71, Kat: 1 Maslak, TR-Istanbul, CH-Marke Nr. 331 571 «YENI RAKI TEKEL» (fig.) gegen Widerspruchsgegnerin ELDA CECEK VE ENERJ HZMETLER SANAY VE TCARET ANONM IRKET, tob Organize Sanayi Bölgesi P.K., TR-35440 Tekeli, Menderes-zmir, internationale Registrierung Nr. 858 630 «YENi EFE» (fig.)

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 24. August 2006 Folgendes verfügt: 1.

Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.

2.

Der Widerspruch Nr. 8061 wird abgewiesen. Der angefochtenen internationalen Registrierung Nr. 858 630 «YENi EFE» (fig.) wird der Schutz in der Schweiz definitiv gewährt.

3.

Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.

4.

Es werden keine Parteikosten gesprochen.

5.

Dieser Entscheid wird der Widersprechenden schriftlich eröffnet; der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt.

Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist in dreifacher Ausfertigung mit Kopie des vorliegenden Entscheids einzureichen.

24. August 2006

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

2006-2276

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