827 Seine Werke und seine Leistungen werden ihn überleben und dem hervorragenden und verdienten Eidgenossen ein gesegnetes Andenken erhalten.

Meine Herren, ich lade Sie ein, zur Ehre des verstorbenen Herrn Bundesrichters Hafner sich von Ihren Sitzen zu erheben.

# S T #

Aus den Verhandlungen des Bundesrates, (Vom 25. März 1902.)

Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert: 1. dem Kanton U n t e r w a i d e n ob dem Wald an die Kosten für die Vollendungsarbeiten an der Laui bei ObseeLungern (Voranschlag Fr. 41,143. 38) 45 %, im Maximum Fr. 18,514. 50; 2. dem Kanton B e r n an die Kosten für Ausführung von Sicherungsarbeiten in der Kleinen Simme im Grubi oberhalb Zweisimmen (Voranschlag Fr. 18,310. 90) 40%, im Maximum Fr. 7324. 36; 3. dem Kanton G l a r u s an die Kosten für die Verbauung der Gruppenrunsschale bei Schwanden (Variante) vom Männweg bis zur Linth- (Voranschlag Fr. 20,000) 50%, im Maximum Fr. 10,000 ; 4. dem Kauton F r e i b u r g an die Kosten für Schutzbauten an der Gérine auf Gebiet der Gemeinden Marly-le-Grand und Marly-le-Petit (Voranschlag Fr. 122,000) 40%, im Maximum Fr. 48,800 ;

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5. dem Kanton G r a u b ü n d e n an die Kosten: a. für Aufforstung«- und Verbauungsarbeiten am .^Godels Dschembers", Gemeinde Bevers: 70 % an die auf Fr. 10,140 veranschlagten Kosten für Kulturen Fr. 7,098. -- 50 % an die auf Fr. 3900.48 veranschlagten Kosten für Zäunung, Verbaue und Unvorhergesehenes ., 1,950. 24 Total

Fr. 9,048. 24

b. für Lawinenverbau am Schaf'berg, Gemeinde Pontresina (Voranschlag Fr. 29,927. 60), 50%, im Maximum Fr. 14,963. 80; c. für Bau und Einrichtung eines auf dem Areal des Stadtspital in Chur zu erstellenden Absonderungshauses samt Desinfektionsanstalt (Voranschlag Fr. 49,200) ein Höchstbetrag von Fr. 15,000.

An nachfolgend verzeichnete Alpverbesserungsunternehmeu im Kanton St. G a l l e n werden unter Voraussetzung mindestens gleich hoher kantonaler Leistungen folgende Bundesbeiträge an die wirklichen Ausführungskosten zugesichert : 1. den Ortsgemeinden Wildhaus und Alt St. Johann an die auf Fr. 1500 veranschlagten Kosten der Erstellung eines Wasserreservoirs auf der Alp Hintergräppelen 25 °/o, im Maximum Fr. 375; 2. den Besitzern der Alp Nesselfeld, Gemeinde Stein, an die auf Fr. 2300 veranschlagten Kosten der Räumung von 4,o ha. Alpboden von Steinen 20%, im Maximum Fr. 460; 3. den Besitzern der Alp Oberkamor, Gemeinde Altstädten, an die auf Fr. 3400 veranschlagten Kosten eines Stallbaues 22%, im Maximum Fr. 748; 4. den Besitzern der Alp Iltios, Gemeinde Alt St. Johann, an die auf Fr. 3800 berechneten Kosten eines Stallbaues 22 %, höchstens Fr. 836 und an die Kosten einer Wasserversorgung 25%, im Maximum Fr. 512 (Voranschlag Fr. 2050) ;

829 5. der evangelischen Genossenschaft Krummenau für die auf Fr. 1350 veranschlagten Kosten der Einfriedigung einer Heuwiese mittelst Mauer auf ihrer Alp Schönenboden, Gemeinde Neßlau, 25%, im Maximum Fr. 337. 50; 6. der Ortsgemeinde Tscherlach an die auf Fr. 1850 veranschlagten Kosten der Erstellung eines Krankenstalles auf der Alp Sennis, Gemeinde Wallenstadt 22 °/o, im Maximum Fr. 407; 7. der Ortsgemeinde Oberterzen an die auf Fr. 21,800 veranschlagten Kosten eines Stallbaues auf der Alp SeebenGrub, Gemeinde Quarten, eine Nachsubvention im Höchstbetrage von 22 % von 5000, somit Fr. 1100 (ein Bundesbeitrag von höchstens 22 Va % von EY- 16,800, somit Fr. 3780, wurde am 26. Juli 1901 an das gleiche Projekt zugesichert, das nun vergrößert wird).

(Vom 27. März 1902.)

Herr de T s c h a r n e r in Aubonne übermachte der eidgenössischen Staatskasse zu gunsten der eidgenössischen Winkelriedstiftung den Betrag von 100 Franken zum Andenken an den am 3. Januar dieses Jahres in Aubonne verstorbenen Herrn Louis de Tscharner. Der Bundesrat hat diese Schenkung angemessen verdankt.

An die wirklichen Kosten der Ausführung nachstehend bezeichneter Bodenverbesserungsunternehmungen im Kanton Z ü r i c h werden unter der Voraussetzung mindestens gleicher kantonaler Leistungen folgende Bundesbeiträge zugesichert: 1. der Genossenschaft für Entwässerung der ,,Erlenäckertt in Oberwil zu Nürensdorf, 3,a ha., Kostenvoranschlag Fr. 2500, 25 °/o, im Maximum Fr. 625 ; 2. den HH. Adolf Schneebeli und Genossen in Teussen zu Obfelden für die Entwässerung der ,,Roßweid" beim Mutzenberg, politische Gemeinden Obfelden und Mettmenstetten, 2,<t ha., Kostenvoranschlag Fr. 2900, 25 °/o, im Maximum Fr. 475 ; 3. der Genossenschaft für Entwässerung der ,,Görlisäcker" .und Wiesen in Thalheim an der Thurj 3,4 ha., Kostenvoranschlag Fr. 2900, 25 %, im Maximum Fr. 725 ; Bundesblatt. 54. Jahrg. Bd. n.

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4. der Genossenschaft für Entwässerung der ,,Sümbliwiesen" in Ossingen, 2,s ha., Kostenvoranschlag Fr. 2000, 25 %, im Maximum Fr. 500; 5. dem Herrn Johann Kägi, Landwirt im Grunholz zu Bauma, für die Entwässerung von 0,9» ha. Rutschgebiet daselbst, im Kostenvoranschlag von Fr. 2250, 20 %, im Maximuni Fr. 450 ; 6. der Allmendkorporation Richterswil für die Entwässerung von 5,5 ha. der ,,Bruggetenwiesenct, in Verbindung mit der Korrektion des Entwässerungsgrabens auf Samstagern, Kosten veranschlag Fr. 4600, 25%, im Maximum Fr. 1150; 7. der Genossenschaft für Entwässerung der ,,Schwerzenwiesen" in Langnau a./A., 3,s ha., Kostenvoranschlag Fr. 3000, 25%, im Maximum Fr. 750.

8. dem Herrn Heinrich Buchmann-Weiß in Maschwanden für Entwässerung von 0,g ha. im ,,Rotenberga daselbst, Kostenvoranschlag Fr. 630, 25%, im Maximum Fr. 157. 50; 9. den Gemeinden Dielsdorf, Niederglatt, Niederhasli, Neerach und Steinmaur für Korrektion der 121,e Meter langen Strecke des Fischbaches und Einführung in den korrigierten Scheidbach, Kostenvoranschlag Fr. 960, 25%, im Maximum Fr. 240.

(Vom 2. April 1902.)

Herrn José Calmon N o g u e i r a V a l l e da G a m a wird das Exequatur als Generalkonsul 2. Klasse der Vereinigten Staaten Brasiliens für die ganze Schweiz erteilt, mit Sitz in Genf.

Das von der eidgenössischen Kunstkommission unterbreitete Programm für Ausführung eines Wettbewerbes zur Vollendung des durch den Tod des Herrn Maler Hans Sandreuter unterbrochenen Dekorationswerkes an der südwestlichen Außenseite des schweizerischen Landesmuseums wird genehmigt und das Departement des Innern mit dessen Ausführung beauftragt.

Zum Kommandanten des Infanterieregimentes Nr. 24 wird ernannt: Oberstlieutenant im Generalstab Gottfried Im m e n h au s er in Bern, unter Belassung beim Generalstabscorps.

831 Die im Art. 5 der Konzession einer Drahtseilbahn von Grindelwald zum Eismeer vom 30. März 1900 angesetzte Frist zur Einreichung der technischen und finanziellen Vorlagen, sowie der Gesellschaftsstatuten, wird um zwei Jahre, d. h. bis zum 30. März 1903, verlängert.

Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert: 1. Dem Kanton Z ü r i c h an die Kosten für die Erstellung eines Absonderungshauses beim Krankenasyl in der Gemeinde Rüti (Voranschlag Fr. 29,600) ein Maximalbeitrag von Fr. 6800.

2. Dem Kanton Z u g an die Kosten der Ausführung einer Drainage im ^Uttingerhof", Gemeinde Baar, Eigentum von Theodor Bucher daselbst (Fläche 8,s ha., Voranschlag Fr. 7800), unter der Voraussetzung eines mindestens ebenso hohen kantonalen Beitrages, 30 %, im Maximum Fr. 2340.

(Vom 7. April 1902.)

Nachdem gegen daä Bundesgesetz vom 16. Dezember 1901 betreffend Organisation des schweizerischen Justiz- und Polizeidepartements innerhalb der am 26. März ausgelaufenen Frist keine Referendumsbegehren eingelangt sind, wird dieses Gesetz auf 1. April 1902 in Kraft erklärt und in die eidgenössische Gesetzsammlung aufgenommen.

Nachdem gegen das Bundesgesetz vom 20. Dezember 1901 betreffend die Organisation des schweizerischen Militärdepartements innerhalb der am 2. April 1902 ausgelaufenen Frist kein Referendumsbegehren eingelangt ist, wird dieses Gesetz in Kraft erklärt, in der Meinung, daß bis zum 1. April 1903 noch das Bundesgesetz betreffend Besoldungen der Beamten und Angestellten des Militärdepartements vom 20. Dezember 1894 in Kraft bleibe und erst von diesem Zeitpunkte an außer Wirksamkeit trete (Art. 25 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1901). Das neue Gesetz wird in die eidgenössische Gesetzsammlung aufgenommen.

Das allgemeine Bauprojekt der ,,Compagnie des chemins de fer électriques veveysanstt für die Strecke von der Grenze des

832 Bahnhofgebietes Vevey (J.-S.) bis km. 0,4 wird unter einigen Bedingungen genehmigt.

Herrn M a s s i n i von Basel, schweizerischer Konsul in Bahia, wird die nachgesuchte Entlassung erteilt und an seine Stelle gewählt Herr Jakob S t u d e r , von Obfelden, Zürich, in Bahia.

Herr Joh. M a u r e r , Kreispostdirektor in Basel, der seit 7. Januar 1842 im Postdienste gestanden, erhält die aus Gesundheitsrücksichten auf 1. Juli 1902 nachgesuchte Entlassung unter Verdankung der geleisteten Dienste.

Herr S o u r b e c k , bisher Generalsekretär des Verbandes des Personals schweizerischer Transportanstalten, der zum Chef des statistischen Bureaus der schweizerischen Bundesbahnen ernannt worden ist, erklärt auf 1. Mai 1902 seinen Rücktritt als Mitglied des Verwaltungsrates der Bundesbahnen, Herr Benefiziat Alphons S t o f f e l in Chur, zur Zeit Feldprediger des Infanterieregiments Nr. 41, wird als katholischer Feldprediger zum Infanterieregiment Nr. 31 versetzt und Herr Pfarrer Dr. J. A. C a h a n n e s in Rabius zum katholischen Feldprediger des Infanterieregiments Nr. 41 ernannt.

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^Vahlen.

(Vom 27. März 1902.)

Posi- imd Eisenbahndepartement.

Postverwaltung.

Postverwalter in Payerne : Philipp Marchand, von Vugellesla-Mothe (Waadt), Postcommis in Lausanne.

Postcommis in Spiez : Ernst Stettier, von Eggiwil (Bern), Postcommis in Huttwil.

Postcommis in Laufen (Bern): JeanAffolter,vonLeuzigen(Bern), Postcommis in Delsberg.

Postoommis in Zürich : Ludwig Barraud, von Bssertines s./Yverdon, Postaspirant in Lausanne.

(Vom 2. April 1902.)

Kanzlist I. Klasse : Kanzlist II. Klasse:

Bundeskanzlei.

Gottfried Gurtner, von Seftigen, bisher Kanzlist II. Klasse.

Otto Villiger, von Zofingen, in Manchester.

(Vom 7. April 1902.}

Post- und Eisenbahndepartement.

Postverwaltung.

Postcommis in Ilanz : Jakob Jecklin, von Schiers (Graubünden), Postcommis in Basel, zur Zeit im Tausch in Ilanz.

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09.04.1902

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