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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuche des wegen fahrlässiger Gefährdung von Straßenbahnwagen bestraften Hans Kormann, gewesenen Wagenführers der städtischen Straßenbahnen in Bern.

(Vom 14. November 1902.)

Tit.

Sonntags den 19. Januar 1902, mittags einige Minuten nach 12 Uhr, stationierte der Zug VIII der Bern-Worb-Bahn wie gewohnt vor dem Stationsgebäude an der Thunstraße auf dem Kirchenfeld. Am 12 Uhr 15 M. traf sodann der Motorwagen 19 der städtischen Straßenbahnen mit Führer Kormann, vom Burgernziel herkommend, ebenfalls dort ein, aber statt, wie vorgeschrieben, bei der obern Weiche anzuhalten und zu warten, bis der von der Stadt her kommende Motorwagen auf dem Nebengeleise vorbeigefahren, fuhr Kormann auch über die untere Weiche. Im gleichen Augenblick traf aber der Motorwagen 18 mit Führer Binggeli von der Stadt her, ebenfalls dort ein und da der Wagen 19 in diesem Moment schon in das andere Geleise eingefahren war, erfolgte eine Kollision. Lokomotivführer Stutzmann von der Bern-Worb-Bahn sah die Gefahr des Zusammenstoßes kommen, er versuchte die Führer der beiden Motorwagen, Kormann und Binggeli, durch Zurufe und Aufheben der Arme auf die Gefahr aufmerksam zu machen, Kormann bemerkte aber diese Warnungszeichen gar nicht und Binggeli erst so spät, daß der Zusammen-

451 stoß nicht mehr zu vermeiden war. Durch denselben entstand den städtischen Straßenbahnen ein Materialschaden von zirka Fr. 1000, ebenso wurden einige Passagiere auf dem Wagen 18 verletzt und endlich erlitten mehrere Passagiere Beschädigungen an den Kleidern.

Mit Rücksicht auf dieses Ereignis wuide der Wagenführer Hans Kormann mit andern Bahnangestellten wegen fahrlässiger Schädigung und Gefährdung des Eisenbahnverkehrs unter Anklage gestellt. Das Amtsgericht Bern, welches die übrigen Inkulpaten aus hier nicht näher zu erörternden Gründen freisprach, erklärte Kormann schuldig, indem es feststellte, daß er in leichtsinniger und fahrlässiger Weise Dienstvorschriften übertreten habe, die ihm ordnungsgemäß zur Kenntnis gebracht worden seien. Die Strafe wurde auf l Tag Gefängnis und Fr. 10 Geldbuße angesetzt und dem Verurteilten die Hälfte der 'ergangenen Kosten mit Fr. 57. 40 überbunden. Der Richter stellte dabei nach den schriftlichen Erwägungen vor allem fest, daß der Angeklagte nicht vorbestraft und unbescholten sei, daß ferner kein großer Grad von Fahrlässigkeit vorliege und die entstandenen Verletzungen nicht von großer Bedeutung seien. Andererseits wird der Materialschaden als ,,ein verhältnismäßig etwas beträchtlicher" bezeichnet und abschließend bemerkt: Trotzdem glaubt das Gericht auf ein Minimum der gesetzlich angedrohten Strafe herabgehen zu dürfen und es erscheint das von der Staatsanwaltschaft beantragte Strafmaß (l Tag Gefängnis und Fr. 10 Geldbuße) gegenüber Kormann angemessen.

Der Verurteilte stellt das Gesuch, es möchte ihm die Strafe in Gnaden erlassen werden, da er ohnehin bestraft genug sei dadurch, daß er wegen des kritischen Unfalles am 1. April von seiner Stelle entlassen worden. Die städtische Polizeidirektion und das Regierungsstatthalteramt Bern empfehlen das Gesuch zur Genehmigung angesichts des guten Leumundes des Potenten und des Umstandes, daß das urteilende Gericht in subjektiver Beziehung keinen großen Grad von Fahrlässigkeit angenommen habe.

Kormann hat, wie aus den Akten mit Sicherheit hervorgeht, bestehenden und ihm bekannten Dienstvorschriften zuwider gehandelt und dadurch nicht nur ernstliche Gefährdung von Personen und Sachen, sondern auch erheblichen Materialschaden und leichte Verletzungen von Passagieren der Straßenbahn verursacht.

Wegen dieser Handlungsweise
hat das Amtsgericht nach dem Wortlaut seiner Erwägungen eine Minimalstrafe ausgesprochen; es ist dabei speziell bezüglich der Buße auf einen so geringfügigen

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Betrag heruntergegangen, daß bei Streichung der Haftstrafo von einem Tag eigentlich eine bloße geringfügige Ordnungsbuße auf dem Schuldigen lasten bliebe. Es liegt mithin kein Grund vor, das ohnehin milde Urteil durch Begnadigung noch weiter zu ermäßigen.

Wir stellen daher bei Ihrer hohen Versammlung den Antrag: Es sei das Begnadigungsgesuch des Hans Kormann abzuweisen.

Bern, den 14. November 1902.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

Zemp.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier.

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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuche des wegen fahrlässiger Gefährdung von Straßenbahnwagen bestraften Hans Kormann, gewesenen Wagenführers der städtischen Straßenbahnen in Bern. (Vom 14. November 1902.)

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