589 Wahlverhandluugeu vom 29. September.
Jn feiner Sitzung vom 29. September hat der Bundesrath folgende Wahlen getroffen: Zum Stellvertreter des Kanzlers: Herrn Niklaus von Moos, von Sachfeln, Kantons Unterwalden, bisherigen Staatsfchreiber der Eidgenossenfchaft.
Zum Archivar: Herrn J. Jakob Meyer, von Kloten, Kantons Zürich, feit 36 Jahren Angestellter der eidgenös-
sischen Kanzlei.
Zum Registrator Herrn Johann Tobler, von Heiden, Kantons AppenzellAußer-Rhoden, bisherigen provisorischen Registratur.
#ST#
Verordnung über
das bei Leistung von Kautionen der Beamten einzuhaltende Verfahren.
Der schweizerische Bundesrath in der Absicht das bei der Leistung von Kautionen der Beamten einzuhaltende Verfahren zu regeln beschließt: 1) Die Real- oder Perfonalkautionen der eidgenössischen Beamten, welche unmittelbar unter den DevarteBundesblatt I. Bd. II.
53
^ .menten stehen, unterliegen der Genehmigung des Bundesrathes. Das betreffende Departement hat dieselben begutachtet einzulegen, nach erfolgter Genehmigung aufzubewahren und deren fortdauernde Solidität zu beauf-
sichtigen.
2) Die Departement haben den oder die Beamten zu bezeichnen, welche die Kaution aller übrigen Beamten Und Bediensteten ihres Geschäftskreifes sich zu verschaffen und dafür zu sorgen haben, daß dieselben sicher aufbewahrt und bei Abgang oder Unsicherheit der Kaution erneuert werden.
Bern, den 1. Oktober 1849.
(Folgen .die Unterschriften).
591
Berichtigungen.
1) Bei den durch den Bundesrath den 24. September getroffenen Wahlen der Postbeamten für den Postkreis Luzern ist noch hinzuzufügen: diejenige für das Postamt Hitzkirch. Erwählt wurde der bisherige, Herr Sebastian M o se r, von daselbst. Besoldung: Fr. 240.
2) Jm Voranschlage der schweizerischen Bundesbe...
hörden (s. Beilage) S. 15. ist zu korrigiren: Bei Unterwalden nid dem Wald, Kolonne der zu leistenden Abzahlungen, anstatt: ,,Restanz aus dem
zweiten Fünftheil von Fr. 53,279. Rp. 14.," Restanz auf dem ersten Fünftheil von derselben Summe.
Jn der gleichen Beilage, S. 17 ist unter der Rubrik E. ganz am Ende, zu lesen, statt ,,ein Schuldtitel auf Brieg," folgendes: ,,ein Schuldtitel auf Wallis.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Verordnung über das bei Leistung von Kautionen der Beamten einzuhaltende Verfahren.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1849
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
52
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
06.10.1849
Date Data Seite
589-592
Page Pagina Ref. No
10 000 187
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.