Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 7759 Widersprechende Red Bull GmbH, Am Brunnen 1, AT-5330 Fuschl am See, internationale Registrierung Nr. 765 696 «(fig.)» gegen Widerspruchsgegner Hans Peter Trenke, Niederland 107, AT-5091 Unken, internationale Registrierung Nr. 845 763 «Pitbull ENERGY DRINK» (fig.)

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 2. März 2006 folgendes verfügt: 1.

Der Widerspruchsgegner wird vom Verfahren ausgeschlossen.

2.

Der Widerspruch Nr. 7759 wird abgewiesen.

3.

Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.

4.

Es werden keine Parteikosten gesprochen.

5.

Diese Verfügung wird der Widersprechenden schriftlich, dem Widerspruchsgegner durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach ihrer Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist in dreifacher Ausfertigung mit Kopie des vorliegenden Entscheides einzureichen.

2. März 2006

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

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2006-0724