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Tarifentscheide des

^

schweizerischen Zolldepartements in den Monaten März--Dezember 1902.

Tarifnummer Zollansatz. Fr. Cts.

13

10. --

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40 48 70 70 74 102

--.

1.

2.

2: 2.

7.

128 129

Belohnung der Ware.

Künstliche Quell- und Badesalze.

> Je nach Verpackung : Kreosotal.

30 Chlorsulfonsäure.

-- Kieselfluormagnesium.

-- Essigsäure-Anhydrid (Acetyloxyd).

-- Formaldehyd, denaturiert.

-- Antiformin.

-- Viktoriagrün.

[Der Tarifentscheid ad 128/129: ,,Schwarten--. 02 l holz, auf zirka l m. Länge zugeschnitten --. 02 und nur als Brennholz dienend" ist zu ( streichen und wie folgt zu ersetzen :

1 no

02 \

129

no

138 .. 41 215 215 226 22/7 228 278 326 337 459

Schwartenholz, nur als Brennholz dienlich.

40 ( Je nach der Holzart: Eisenbahnschwellen, mit ' 70 < Vorrichtung zur Aufnahme der Befestigungs{ mittel versehen.

6. -- Elektrizitäts-Transformatoren aller Art.

6. -- Grammophone.

20 Ì on i Je nach Beschaffenheit und Konstruktion : 50 ! Weckeruhren, auch mit Musikwerk.

--. 10 Ferro-Silicium, roh.

60. -- Glas-, Steingut- und Porzellanwaren, wenn in Verbindung mit unwesentlichen Bestandteilen aus Edelmetall (Applikationen, Deckel etc.)10. -- Asbest-Ringe und -Streifen.

40. -- Schaumwein aus Obst, in Flaschen.

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«. Z£Ttï: 488 704 714

--. 30 1. -- « 30. --

Bezeichne der Ware.

Baumwolle, nitriert, in Flocken.

Glassteine zu Pflasterungszwecken (sogenannte pierres Garchey).

Uhrschnürchen aller Art, auch in Verbindung mit unedeln Metallen.

Bundesratsbeschluss vom 31. Oktober 1902.

Eies und Sand sind a. bei der Einfuhr, b. bei der Ausfuhr, c. bei der Durchfuhr auf kurzen Strecken, z. B. durch Enklaven, von der E n t r i c h t u n g der s t a t i s t i s c h e n G e b ü h r e n befreit.

Dieser Beschluß tritt auf den 1. Januar 1903 in Kraft.

Kunststipendien.

Gemäß Bundesbeschluß vom 18. Juni und Ausführungsreglement vom 31. Oktober 1898 kann aus dem Kredit für Hebung und Förderung der schweizerischen Kunst alljährlich eine Summe für die Unterstützung von Studien verwendet werden, welche schweizerische Künstler in auswärtigen Kunststädten und Sammlungen zu machen wünschen.

Anspruch auf diese Unterstützungen haben nur solche Künstler, die schon durch hervorragende Leistungen bekannt geworden sind, oder deren bisherige Arbeiten darauf schließen lassen, daß sie mit Erfolg Studien der angedeuteten Art betreiben werden.

Schweizerische Künstler, die eine derartige Unterstützung (Stipendium) zu erhalten wünschen, wollen sich bis 31. Dezember nächsthin durch ein schriftliches Gesuch beim unterzeichneten Departement darum bewerben.

Das Gesuch soll eine kurze Beschreibung des bisherigen Bildungsganges des Bewerbers enthalten und von einem Heimatschein oder einem sonstigen amtlichen Schriftstück, dem die Herkunft und das Alter des Bewerbers zu entnehmen ist, begleitet sein. Auch hat der Bewerber einige seiner bisherigen Arbeiten, die ein Urteil über seine künstlerische Befähigung gestatten, beizulegen.

889 Das Reglement, enthaltend das Nähere über Verleihung und Betrag der Stipendien und die Pflichten des Stipendiaten, kann bei der Kanzlei des unterzeichneten Departements bezogen werden.

B e r n , den 23. Oktober 1902.

[6....]..

Eidg. Departement des Innern.

Verpfändung einer Eisenbahn.

Der Verwaltungsrat der Birseckbahn in Ariesheim stellt das Gesuch, daß ihm bewilligt werde, die 6296 m. lange elektrische Bahnlinie von der Kantonsgrenze auf der Straße Basel-Miinchenstein bis zum Amtsplatz im Dorfe Dornachbrugg samt Betriebsmaterial und Zubehörden im Sinne des Art. 9 des Bundesgesetzes betreffend die Verpfändung und Zwangsliquidation von Eisenbahnen, vom 24. Juni 1874, im I. Rang zu verpfänden, behufs Sicherstellung eines Anleihens im Betrage von Fr. 250,000, das zum Bau und zur betriebsfähigen Ausrüstung der Bahn verwendet wurde, beziehungsweise verwendet werden soll.

Soweit die Bahn auf öffentlichen Straßen angelegt ist, soll das Pfandrecht nur den Oberbau mit Inbegriff der elektrischen Leitungen ergreifen, nicht aber auch den öffentlichen Grund.

Gemäß gesetzlicher Vorschrift wird dieses Pfandbestellungsbegehren hiermit öffentlich bekannt gemacht und gleichzeitig eine mit dem 22. Dezember 1902 ablaufende Frist angesetzt, binnen welcher allfallige Einsprachen dem Bundesrate schriftlich einzureichen sind.

B e r n , den S.Dezember 1902.

Im Namen des Bundesrates : Die Bundeskanzlei.

Abonnementseinladung.

Es wird hiermit bekannt gemacht, daß der Abonnementspreis für das schweizerische Bundesblatt Fr. 5 per Jahr beträgt, die portofreie Zusendung im ganzen Umfange der Schweiz inbegriffen.

890 Das Bundesblatt wird enthalten : die zur Veröffentlichung sich eignenden Verhandlungen des Bundesratea ; alle Botschaften und Berichte des Bundesrates an die Bundesversammlung, samt Beschluß- und Gesetzeseutwürfen ; die bundesrätlichen Kreisschreiben ; die Berichte der nationalrätlichen und ständerätHchen Kommissionen; Bekanntmachungen der Departements und anderer Verwaltungsstellen des Bundes, u. a. die monatlichen Übersichten der Zolleinnahmen, die Übersicht der hauptsächlichsten Mehr- und Mindereinnahmen an Einfuhrzöllen, Mitteilungen betreffend die Verpfändung von Eisenbahnen, Übersichten der Verspätungen der Eisenbahnzüge, Tableau über die Auswanderung von Schweizern nach überseeischen Ländern, Ausschreibungen von erledigten Stellen, sowie Konkurrenzausschreibungen, endlich Inserate eidgenössischer und kantonaler, sowie auch ausländischer Behörden.

Dem Bundesblatte werden beigegeben: die sukzessiv erscheinenden Bogen der eidgenössischen Gesetzsammlung (Bundesgesetze, Bundesbeschlüsse, Verordnungen, Verträge mit dem Ausland u. s. w.), die Staatsrechnung, die Übersicht der Verhandlungen der eidgenössischen Räte und die Übersicht der Bundesbeiträge an schweizerische Gesellschaften im Auslande; ferner als besondere, ständige Beilage des Bundesblattes: das P u b l i k a t i o n s organ für das Transport- und Tarifwesen der Eisenbahnen auf dem G e b i e t e der s c h w e i z e r i s c h e n E i d g e n o s s e n s c h a f t .

Bestellungen auf das Bundesblatt können jederzeit, aber nur fUr ein ganzes Jahr, gerechnet yom Januar bis Dezember, direkt bei der Expedition oder bei allen schweizerischen Postämtern gemacht werden, und es sind diese letztern verpflichtet, die Jahres-Abonnemente jederzeit anzunehmen. Die im Laufe des Jahres schon herausgekommenen Nummern werden den Abonnenten nachgeliefert. Die bisherigen Abonnenten, welche Nr. l nicht refüsieren, werden auch pro 1903 als Abonnenten betrachtet.

Ganze Jahrgänge, sowie abgeschlossene Bände des Bundesblattes und der eidg. Gesetzsammlung, können, solange Vorrat, vom Drucksachenbureau der Bundeskanzlei bezogen werden.

Allfällige Reklamationen bezüglich der Versendung des Bundesblattes müssen in erster Linie bei den betreffenden Postbureaux, in zweiter Linie bei der Expedition des Bundesblattes in Bern, und nur ausnahmsweise beim Druoksachenbureau der Bundeskanzlei angebracht werden. Die Reklamationen sind am besten sofort, spätestens aber binnen drei Monaten, vom Erscheinen der betreffenden Bundesblattnummer oder des betreffenden Gesetzbogens an gerechnet, anzubringen. Später einlangende Reklamationen können nicht mehr berücksichtigt werden.

B e r n , im Dezember 1902.

Schweiz. Bundeskanzlei.

Vollziehungsverordnung zum Zollgesetz.

Angesichts der stetsfort zahlreich eiagehenden Reklamationen in Zollsachen, welche auf mangelhafte Kenntnis der Zollvorschriften

89t zurückzuführen sind, sehen wir uns veranlaßt, dem Publikum, welches mit dem Zolldienst in Berührung kommt, dringend zu empfehlen, sich mit den Vorschriften des Zollgesetzes vom 28. Juni 1893 und insbesondere der Vollziehungsverordnung zu demselben, vom 12. Februar 1895, einläßlich vertraut zu machen.

Letztere enthält alle Vorschriften, welche in bezug auf die schweizerische Zollbehandlung zu befolgen sind, und zerfällt in folgende Teile: I. Abschnitt: Allgemeine Vorschriften.

II.

,, Verfahren bei der Zollabfertigung: A. Zolldeklaration und Berechnung der Gebühren.

B. Zollabfertigung und Zollscheine.

C. Zollamtliche Kontrolle und Warenrevision.

III.

,, Die Abfertigung mit Geleitschein.

IV.

,, Eidgenössische Niederlagshäuser.

V.

,, Die Abfertigung mit Freipaß.

VI.

,, Ausnahmen von der Zollpflicht, Retourwaren.

Vu.

,, Landwirtschaftlicher Grenz verkehr.

VIII.

Allgemeine Schlußbestimmungen.

fl Anhang : Formulare.

Für jedermann, der mit dem Zolldienst zu verkehren hat und dem daran gelegen ist, Anstände wegen Nichtbeachtung der Zollvorschriften zu vermeiden, empfiehlt sich daher die Anschaffung gedachter Verordnung, welche zum Preise von 50 Cts. bei desn Zollgebietsdirektionen in Basel, Schaffhausen, Chur, Lugano, Lausanne und Genf bezogen werden kann.

B e r n , den 18. Januar 1899.

Schweiz. Oberzolldirektion.

Nationalität und Militärdienst der in Italien geborenen Söhne von Schweizern.

Laut Art. 8, Abs. l, des italienischen Zivilgesetzbuches, wird das im Königreiche geborene Kind eines Landesfremden als italienischer Staatsangehöriger angesehen., wenn der Vater im Zeitpunkt der Geburt desselben bereits zehn Jahre ununterbrochen in Italien domiziliert war. Ein Aufenthalt zu kaufmännischem Erwerbe gilt nicht als gesetzliches Domizil.

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Der unter den bezeichneten Verhältnissen in Italien geborene Schweizer wird daher zum Militärdienst in die italienische Armee einberufen.

Dieser Dienstpflicht kann er sich nur dadurch entziehen, daß er, gemäß Art. 5, Abs. 2, des italienischen Zivilgesetzbuches, im Laufe seines 22. Lebensjahres, d. h. desjenigen Jahres, das auf die nach italienischer Gesetzgebung mit dem vollendeten 21. Jahre erreichte Volljährigkeit folgt, für die schweizerische Nationalität optiert. Wird er, wie es die italienischen Gesetze für Italiener vorschreiben, v o r diesem Zeitpunkt zur Stellung einberufen, so hat er, nach Art. 4, Abs. 2, des schweizerisch-italienischen Niederlassungsvertrages vom 22. Juli 1868, das Recht, die Hinausschiebung seiner Stellungspflicht zu verlangen, bis er in das optionsfähige Alter gelangt.

Die Option hat in Italien vor dem Zivilstandsbeamten des Aufenthaltsortes, im Auslande vor den diplomatischen oder konsularischen Agenten des Königreiches zu erfolgen.

Nach Ablauf der Optionsfrist findet eine Wiedereinsetzung in die Optionsmöglichkeit unter keinen Umständen statt.

Jedem Schweizerbürger, der in Italien geboren worden ist, nachdem sein Vater schon zehn Jahre dort gewohnt hat, wird die Vornahme der Option dringend empfohlen. Sonst liegt die Gefahr vor, einen langwierigen und kostspieligen Prozeß führen zu müssen, denn die Entscheidung der Frage, ob der Aufenthalt des Vaters als ein g e s e t z l i c h e s D o m i z i l im angegebenen Sinne aufzufassen ist oder nicht, steht dien Gerichten und nicht den Administrativbehörden zu.

R o m , im Juni 1900.

Schweizerische Gesandtschaft.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Tarifentscheide des schweizerischen Zolldepartements in den Monaten März--Dezember 1902.

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Bundesblatt

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Jahr

1902

Année Anno Band

5

Volume Volume Heft

51

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

17.12.1902

Date Data Seite

887-892

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10 020 373

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