Bundesbeschluss, der später veröffentlicht wird

Die Bundesversammlung hat in der Maisession folgenden Bundesbeschluss erlassen: ­

Bundesbeschluss vom 9. Mai 2006 betreffend das Protokoll vom 28. November 2003 über explosive Kriegsmunitionsrückstände (Protokoll V) zum Übereinkommen vom 10. Oktober 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermässige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können (BBl 2005 5579).

Dieser Beschluss wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.

23. Mai 2006

2006-1468

Bundeskanzlei

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Bundesbeschluss, der später veröffentlicht wird

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