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Bekanntmachungen von

Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Ankauf von Artillerie-Bundespferden im März 1902.

Im Auftrag des schweizerischen Militärdepartements und unter Mitwirkung der kantonalen Behörden werden dieses Jahr an nachbezeichneten Tagen und Platzen Artillerie-Bundespferde angekauft : Samstag den 15. März in Thun, vormittags 9 Uhr, Riggisherg, nachmittags 2 Uhr, Montag ,, 17. ,, ,, Schupf heim, vormittags 9*/2 Uhr, Luzern, nachmittags 21/2 Uhr, Dienstag ,, 18. ,, ,, Schwyz, vormittags 9 1/2Uhr,, Einsiedeln, nachmittags 31/2 Uhr, Mittwoch ,, 19. ,, ,, Benken (Kaltbrunn), vormittags 9 Uhr, Buchs, nachmittags 2 Uhr, Donnerstag ,, 20. ,, ,, Altstätten, vormittags 10Vs Uhr, Freitag n 21. ,, ,, Burgdorf, vormittags 10 Uhr, Bern, nachmittags 2 Uhr, Samstag ,, 22. ,, ,, Delsberg, vormittags 9 Uhr, Tavannes, nachmittags 2 Uhr, Montag ,, 24. ,, ,, Lausanne, vormittags 9 1/2 Uhr, Yverdon, nachmittags 3 Uhr, Mittwoch ,, 26. ,, ,, Freiburg, vormittags 10 Uhr.

Für den Ankauf gelten folgende Vorschriften: 1. Die anzukaufenden Pferde müssen .die Formen und Eigenschaften eines guten, auch zum Reiten .geeigneten Artilleriepferdes haben.

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2. Die Pferde sollen nicht unter 5 Jahre und nicht über 7 Jahre alt sein und ein Stockmaß von mindestens 152 cm.

aufweisen.

3. Die Pferde müssen von Bundeshengsten oder von sonst vom Bunde anerkannten Hengsten abstammen und soll deren Abstammung durch Abgabe der Geburtsscheine ausgewiesen werden.

4. Sollte bei der Kontrollierung dieser Geburtsscheine durch das schweizerische Landwirtschaftsdepartement sich eine Unregelmäßigkeit zeigen, so ist der Verkäufer verpflichtet, das Pferd sofort gegen Rückerstattung des Kaufpreises und Vergütung der erwachsenen Kosten an die Hand zu nehmen. Ebenso wenn ein Pferd innert 8 Tagen sich als Beißer oder Schläger zeigen oder demselben sonst von den im Art. 71 des Verwaltungsreglementes erwähnten Krankheiten oder Schäden anhaften sollte.

T h u n , Februar 1902.

Verwaltung des Depots Artillerie-Bundespferde.

Aufnahme von Pfleglingen in das Lehrerasyl der ßerset-MnllerStiftung anf dem Mekhenbühlgute bei Bern.

Diese Anstalt ist bestimmt zur Versorgung alter ehrbarer Lehrer, Lehrerinnen, Erzieher und Erzieherinnen, sowie Lehrersuud Erzieherswitwen, gleichgültig, welcher christlichen Konfession sie angehören und ob sie deutscher oder schweizerischer Nationalität sind, wenn sie nur während wenigstens 20 Jahren in der Schweiz thätig gewesen sind, bei den Lehrers- und Erzieherswitwen natürlich deren Gatten.

Diese Anstalt soll auf nächsten Frühling eröffnet werden und es gelangen anmit die Plätze der aufzunehmenden Pfleglinge zur Ausschreibung.

Die Eintrittsbegehren sind bis 28. Februar nächsthin schriftlich an den Unterzeichneten zu richten, unter Anschluß des Heimat- und des Geburtsscheins des Bewerbers oder der Bewerberin, ferner eines Leumundszeugnisses und solcher Schriftstücke, aus denen sich eine 20jährige Thätigkeit im Lehrer- oder Erzieherberuf, sowie die Familienverhältnisse und der Gesundheitszustand des Bewerbers oder der Bewerberin ergeben. Endlich sollen in der Anmeldung auch Referenzen angegeben werden.

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Zu bemerken ist, daß Personen unter 55 Jahren und eigentliche Kranke nach testamentarischer Bestimmung nicht Aufnahme finden dürfen.

Das Reglement, welches über die Bedingungen der Aufnahme nähere Auskunft gibt, kann von der Kanzlei des schweizerischen Departements des Innern unentgeltlich bezogen werden.

B e r n , 30. Januar 1902.

Der Präsident der Verwaltungskommission: Elie Ducommun.

Druckschriften zu Händen der Bundesversammlung.

Da Druckschriften, welche zur Verteilung an die Mitglieder der Bundesversammlung bestimmt sind, meistens in ungenügender Anzahl eingesandt werden, indem Nachforderungen, sowie der Bedarf des Archivs etc. unberücksichtigt gelassen werden, so wird wiederholt daran erinnert, daß für solche Schriften eine Auflage von mindestens 250 Exemplaren erforderlich (wo der deutsche und französische Text existiert, 250 deutsche und 150 französische), und daß bei direkter Verteilung, d. h. ohne die Vermittlung unseres Drucksachenbureaus, ein etwelcher Reservevorrat an letzteres eingesandt werden sollte. Besser ist jedoch die Vermittlung durch genanntes Bureau.

B e r n , den 22. Dezember 1881.

Schweiz. Bundeskanzlei.

Bei der handelsstatistischen Abteilung (Zeughausgasse 28) kann zum Preise von 50 Cts. die in den nächsten Tagen erscheineden provisorische Publikation Über den Warenverkehr der Schweiz mit dem Auslande im Jahr 1901 bezogen werden.

B e r n , den 10. Februar 1902.

Schweiz. Oberzolldirektion.

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Vollziehungsverordnung zum Zollgesetz.

Angesichts der stetsfort zahlreich eingehenden Reklamationen in Zollsachen, welche auf mangelhafte Kenntnis der Zollvorschriften zurückzuführen sind, sehen wir uns veranlaßt, dem Publikum, welches mit dem Zolldienst in Berührung kömmt, dringend zu empfehlen, sich mit den Vorschriften des Zollgesetzes vom 28. Juni 1893 und insbesondere der Vollziehungsverordnung zu demselben, vom 12. Februar 1895, einläßlich vertraut zu machen.

Letztere enthält alle Vorschriften, welche in Bezug auf die schweizerische Zollbehandlung zu befolgen sind, und zerfällt in folgende Teile: I. Abschnitt: Allgemeine Vorschriften.

II.

,, Verfahren bei der Zollabfertigung: A. Zolldeklaration und Berechnung der Gebühren.

B. Zollabfertigung und. Zollscheine.: C. Zollamtliche Kontrolle und Warenrevision.

III.

,, Die Abfertigung mit Geleitschein.

IV.

,,· Eidgenössische Niederlagshäuser.

V.

,, Die Abfertigung mit Freipaß.

VI.

,, Ausnahmen von der Zollpflicht, Retourwaren.

VII.

,, Landwirtschaftlicher. Grenzverkehr.

VIII.

,, Allgemeine Schlußbestimmungen.

Anhang: Formulare.

Für jedermann, der mit dem Zolldienst zu verkehren hat und dem daran gelegen ist, Anstände wegen Nichtbeachtung der Zollvorschriften zu vermeiden, empfiehlt sich daher die Anschaffung gedachter Verordnung, welche zum Preise von 50 Cts. bei den Zollgebietsdirektionen in Basel, Schaffhausen, Chur, Lugano, Lausanne und Genf bezogen werden kann.

B e r n , den 18. Januar 1899.

Schweiz. Oberzolldirektion.

BUrgerrechtserwerbung seitens deutscher Staatsangehöriger.

Reproduziert. '

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Der Umstand, daß Deutsche, welche sich um das schweizerische Bürgerrecht bewerben, eine Urkunde über ihre definitive Entlassung

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aus dem deutschen Staatsverbande beibringen, hat für den Fall, daß deren Bewerbung ohne Erfolg ist, für die Betreffenden folgende Nachteile : Eine einfache Zurücknahme der Entlassungsurkunde von Seiten der deutschen Behörden ist gesetzlich nicht zulässig, vielmehr hat jeder aus dem deutschen Stàatsverbande entlassene Deutsche in Gemäßheit des deutschen Gesetzes über Erwerb und Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit vom 1. Juni 1870, §8, Ziffer 3 und 4, zum Behufe der Wiedererwerbung des ursprünglichen Indigenates nachzuweisen, daß. er in Deutschland an dem Orte, wo er sich niederlassen will, eine eigene Wohnung oder ein Unterkommen finde und an diesem Orte nach den daselbst bestehenden Verhältnissen, sich und seine Angehörigen zu ernähren im Stande sei.

Anderseits hat der Betreffende, weil er nicht mehr im Besitze von Ausweisschriften ist, die Ausweisung aus der Schweiz durch die betreffenden kantonalen Behörden zu gewärtigen.

Künftige Bewerber um das schweizerische Bürgerrecht werden nun aufmerksam gemacht, daß der Bundesrat für die Erteilung der Bewilligung zum Erwerb eines schweizerischen Bürgerrechts nicht die Vorlage einer Urkunde über die Entlassung aus dem bisherigen Staatsverbande ( E n t l a s s u n g s u r k u n d e ) verlangt, sondern sich mit einer vorbehaltlosen Erklärung der zuständigen auswärtigen Behörde darüber, daß für den Fall der Erwerbung eines schweizerischen Bürgerrechts die Entlassung aus dem frühern Staatsverbande bewilligt werde (Entlassungszusicherung), begnügt.

B e r n , den 29. Februar 1884.

Schweiz. Bundeskanzlei.

Der eidgenössische Staatskalender für 1902 ist erschienen und kann solange Vorrat zum Freisa von Fr. 1. 50 bezogen werden beim Drucksachenbureau der Bundeskanzlei.

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1902

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09

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26.02.1902

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785-789

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10 019 962

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