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6630
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1954 bis 30. Juni 1955 (Vom 9. April 1954)
Herr Präsident !
Hochgeehrte Herren!
Wir beehren uns, Ihnen hiemit den Betriebsvoranschlag der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1954 bis 30. Juni 1955 vorzulegen.
Im Geschäftsjahr 1952/53 betrug der Reingewinn der Alkoholverwaltung rund 25,4 Millionen Pranken, gegenüber 24,8 Millionen Franken im Vorjahr und 19,3 Millionen im Geschäftsjahr 1950/51.
Die Rechnung der Alkoholverwaltung wird entscheidend beeinflusst durch eine Eeihe von Faktoren, die nicht zum voraus überblickt werden können.
Darunter fallen namentlich der Ernteertrag und die Absatzverhältnisse für Kartoffeln und Obst sowie die Entwicklung des Verkaufes von gebrannten Wassern und deren Übernahmepreise und -mengen. Für diese wesentlichen Posten ist es daher nicht möglich, schon jetzt einen verbindlichen Voranschlag aufzustellen.
Der Voranschlag kann sich hier nur auf gewisse Erfahrungszahlen der letzten Jahre stützen. Lediglich die reinen Verwaltungsausgaben lassen sich mit einiger Sicherheit veranschlagen.
Unter diesen Voraussetzungen berechnen wir in unserem Voranschlag den Reingewinn mit rund 23,2 Millionen Franken.
595
I. Einnahmen Vortrag aus dem Vorjahre
Fr. zur Vormerkung
41 Verkauf gebrannter Wasser 411 Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch 412 Verkauf von Kernobstbranntwein. . . . . . . . .
413 Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Riech- und Schönheitsmitteln . . . .
414 Verkauf von Brennspiritus 415 Verkauf von Industriesprit 416 Verkauf von Fuselöl 417 Verkauf von Denaturier- und Zusatzstoffen . . . .
419 Preisdifferenzen >
» 11 880 000 » 5850000 » » » » » »
4 962 000 l 700 000 4668000 zur Vormerkung 84000 zur Vormerkung
42 Steuern, Abgaben, Monopolgebühren und Bewilligungen 421 Steuer auf Spezialitätenbranntwein .
422 Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein 423 Monopolgebühren an der Grenze 424 Monopolgebühren im Inland 425 Bewilligungen für den Grosshandel
» 2 500 000 » 9 000 000 » 100 000 » 57 000
48 Miet-und Pachtzinseinnahmen 431 Zentralverwaltung 432 Lager .
» »
49 Übrige Einnahmen 491 Verkauf von Gebinden 492 Verkauf von Altmetall 493 Zinseinnahmen und übrige Einnahmen Zinseinnahmen Übrige Einnahmen
» 4 500 000
45000 8000
. .
» zur Vormerkung » zur Vormerkung
:
» l 025 000 » zur Vormerkung Fr. 46379000
Bemerkungen Zu 41 Verkauf gebrannter Wasser Die Schätzungen über den mutmasslichen Verkauf von gebrannten Wassern stützen sich auf die gegenwärtigen Verkaufszahlen. Von der Alkoholverwaltung sind in der Zeit vom 1. Juli 1952 bis 31. Dezember 1953 folgende Mengen gebrannter Wasser im Inland verkauft worden:
596 Spritsorte
Geschäftsjahr 1952/53 .
Vom 1. Juli bis 31. Dez. 1953
hl 100%
hl 100%
Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch . .
Kernobstbranntwein bzw. Branntwein Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln Brennspiritus Industriesprit
14 155 71
7 313 09
9 273,15
3 831,65
12 497 59 17 984,81 45 478 02
6 706 89 8 731,50 25 886 09
Zusammen
99 389,28
52 469,22
Für das Geschäftsjahr 1954/55 wird der gesamte Verkauf der Alkoholverwaltung an gebrannten Wassern aller Sorten auf 95000 hl 100% veranschlagt.
Einzelheiten hierüber folgen nachstehend.
Zu 411 Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch Wir setzen folgende Absatzmengen zu den in unserem Beschluss vom 21. Mai 1943 festgesetzten Verkaufspreisen ein: Extrafeinsprit l 850 hl 100 % zu Fr. 885 = Fr. l 637 250 Feinsprit 12 000 » 100 % » » 843 = » 10116 000 Kartoffelrohspiritus 150 » 100% » » 8 4 5 = » 126750 14 000 hl 100 % Fr. 11880000 Zu 412 Verkauf von Kernobstbranntwein Der Verkauf von Kernobstbranntwein durch die Alkoholverwaltung steht in engem Zusammenhang mit dem Selbstverkauf durch die gewerblichen Produzenten und Hausbrenner. Als Grundlage nehmen wir den in unserem Beschluss vom 28. August 1945 festgesetzten Verkaufspreis. Wir rechnen mit einem Verkauf von 7 500 hl 100% zu Fr. 780 = Fr. 5850000 Zu 413 Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Riech- und Schönheitsmitteln Wir setzen zu den in unserem Beschluss vom 1.Mai 1942 festgesetzten Preisen ein: Für Krankenanstalten: Feinsprit 370 hl 100 % zu Fr. 312 = Fr.
115 500 Alkohol absolutus . . . .
30 » 100% » » 341= » 10200 Für andere Bezüger: Extrafeinsprit 950 » 100% 438= » 416100 Feinsprit 11000 » 100% 396= » 4 356 000 Alkohol absolutus . . , .
150 » 100 % 428= » 64200 12 500 hl 100 % Fr. 4 962 000
597 Zu 414 Verkauf von Brennspiritus Als Grundläge nehmen wir die in unserem Beschluss vom 28. November 1952 festgesetzten Verkaufspreise. Wir rechnen mit, einem Verkauf von: 17 000 hl 100% zu Fr. 100 = Fr. 1700000 Zu 415 Verkauf von Industriesprit Wir setzen zu den in unserem Beschluss vom gesetzten Preisen ein: Feinsprit 32 000 hl 100 % zu Sekundaspiritus . . . . .
8 000 » 100 % » Alkohol absolutus . . . .
4 000 » 100 % »
28. November 1952 festFr. 106 = Fr.
» 100 = » », 119 = »
44 000 hl 100 %
3 392 000 800 000 476 000
Fr.
4 668 000
Zu 417 Verkauf von Denaturier- und Zusatzstoffen Wir rechnen mit einem Verkauf von 350 q zu Fr. 240 = Fr.
84 000
Zu 42 Steuern, Abgaben, Monopolgebühren und Bewilligungen Zu 421 Steuern auf Spezialitätenbranntwein Der Ertrag an Spezialitätensteuern ist abhängig von der jeweiligen Obstund Weinernte. Im letzten Geschäftsjahr sind für Spezialitätenbranntweine Steuerrechnungen im Betrage von Fr. 5 082 688.70 und vom 1. Juli bis Ende Dezember 1953 von Fr. 2 267 464.-- ausgestellt worden. Unter Annahme einer steuerpflichtigen Menge von 900000 Liter 100% zum Steuersatz von Fr. 5 je Liter 100% ergibt sich für 1954/55 eine Einnahme von . : . Fr. 4 500 000 Zu 422 Abgabe auf Kernobstbranntwein . Auch der Selbstverkauf von Kernobstbranntwein schwankt je nach dem Umfang der Ernte. Im letzten Geschäftsjahr sind für Kernobstbranntwein Steuerrechnungen im Betrage von Fr. 2149028.95 ausgestellt worden. Vom I.Juli bis Ende Dezember 1953 waren es Fr. 1178726.40. Wir rechnen 1954/55 mit einem Selbstverkauf von 400 000 Liter 100%, was zu den heutigen Abgabesätzen von Fr. 5.70 bzw. Fr. 5.20 je Liter 100% eine Einnahme ergibt von Fr. 2500000 Zu 423 Monopolgebühren an der Grenze Im, letzten Geschäftsjahr sind an der Grenze Fr. 7 879 998.07 und vom 1. Juli bis Ende Dezember 1953 Fr. 4 541 992.60 erhoben worden. In der Annahme, dass die Einfuhren annähernd gleich bleiben, setzen wir für 1954/55 eine Einnahme ein von . . Fr. 9 000 000 Bundesblatt. 106. Jahrg. Bd. I.
45
598
Zu 424 Monopolgebühren im Inland Im letzten Geschäftsjahr sind anMonopolgebiihren im Inland'Fr. 116 613.95 eingegangen. Vom 1. Juli bis Ende Dezember 1953 waren es Fr. 45 185.70 Wir stellen für 1954/55 eine Einnahme ein von. . . . Fr.
100000 Zu 425 Bewilligungen für den Grosshandel Für das Jahr 1954 sind bis Ende Januar 1954 von der Alkoholverwaltung 550 Bewilligungen für den Grosshandel mit gebrannten Wassern erteilt worden.
Wir rechnen für das Geschäftsjahr 1954/55 mit 570 Bewilligungen zu Fr. 100, was eine' Einnahme ergibt von Fr.
57 000 Zu 43 Miet- und Pachtzinseinnahmen Zu 431 Zentralverwaltung Mietzinseinnahmen
Fr. 45 000
Zu 432 Lager Lagerhaus Burgdorf Pachtzinseinnahmen
Fr.
100
Lagerhaus Delsberg Miet- und Pachtzinseinnahmen
Fr.
2 500
Lagerhaus Bomanshorn Miet- und Pachtzinseinnahmen
Fr. 2 700
Lagerhaus Schachen Miet- und Pachtzins einnahmen
. Fr. 2 700
Zu 49 Übrige Einnahmen Zu 493 Zinseinnahmen Im Rechnungsjahr 1952/53 betrugen die Zinseinnahmen Fr. 915 468.95.
Für das Rechnungsjahr. 1954/55 rechnen wir mit einer Zinseinnahme von Fr. l 025 000, nämlich : Zins aus Guthaben beim Eidgenössischen Finanz- und Zolldepartement und aus eidgenössischen Anleihen: Schuldbuch, Schuldscheindarlehen und eidgenössische Anleihen . . .
Kontokorrent beim eidgenössischen Kassen- und Rechnungswesen
Fr.
775000
» 250 000 Fr.. 1025000
>
·
599
II. Ausgaben 31 Beschaffung gebrannter Wasser 311 Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch. . . .
. . .. . . .
312 Beschaffung von Kernobstbranntwein . . . . . . .
313 Beschaffung von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Eiech- und Schönheitsmitteln . .
314 Beschaffung von Brennspiritus . . . . . . . . . .
315 Beschaffung von I n d u s t r i e s p r i t . . . . . . . . . .
316 Beschaffung von Fuselöl.
317 Beschaffung von Denaturier- und Zusatzstoffen . .
33 Personalaufwand 331 Zentralverwaltung 332 Lager 34 Sachausgaben 341 Zentralverwaltung 342 Lager
Fr. 1190000 » 3 525 000 » l 062 500 » 1445000 » 3 740 000 » zur Vormerkung » 52500
.
» »
:.
» »
2847000 363000 363000 74000.
35 Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen 351 Zentralverwaltung 352 Lager
» » '
37 Förderung der Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues 371-376 Förderung der O b s t v e r w e r t u n g . . . . . . .
378-379 Umstellung des Obstbaues , . . -
» »
2 500 000 800 000
38 Förderung der Kartoffelverwertung
»
3000000
39 Übrige Ausgaben 391 Beschaffung von Gebinden ;. . .
392 Zinsausgaben , 394 Frachten beim Verkauf , 395 Beratungen und Gutachten 396 Diverse Vergütungen Vergütung an die Eidgenössische Zollverwaltung Eückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen.
397 Brennereiaufsichtstellen '', 398 Brennereiwesen ' ; Ankauf von Brennapparaten Ankauf von Altmetall Übrige Ausgaben .
25000 70 000
» zur Vormerkung » 144000 » 370 000 » 25 000 »
450 000
» »
200000 840000
» 100 000 » zur Vormerkung » zur Vormerkung Fr. 23 186 000
600
Bemerkungen Zu 31 Beschaffung gebrannter Wasser Die Menge der zu beschaffenden gebrannten Wasser richtet sich nach der für den Verkauf vorgesehenen Menge. Beim Kernobstbranntwein muss allerdings die gesamte zur Ablieferung angemeldete Menge übernommen werden.
Übersteigt diese Menge das als Branntwein verkäufliche Quantum, so muss die überschiessende Menge zu Sprit aufgearbeitet werden, welcher neben den direkt als Sprit beschafften Mengen zur Wiedereindeckung der verkauften Spritmengen dient.
Zu 311 Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch Wir stellen Wert franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung ein : 14 000 hl 100 % zu Fr. 85 Fr. 1190000 Zu 312 Beschaffung von Kernobstbranntwein Wir rechnen mit einer Übernahme von 20000hl 100% zu Fr. 220 Von diesen 20 000 hl 100 % werden 7500 hl 100 % für die Wiedereindeckung der verkauften Menge Branntwein verwendet.
Die nicht als Branntwein verkauf li ehe Menge von 12 500 hl 100 % muss zu Sprit aufgearbeitet und als solcher verkauft werden.
Die Eektifikationskosten betragen Fr. 15.-- für den hl 100% und müssen von den mit Fr. 85.--je hl 100% eingesetzten Preis der Ware in Abzug gebracht werden. Der Wert der zu rektifizierenden Menge berechnet sich deshalb wie folgt : 12 500 hl 100% zu Fr. 70
Fr.
Es verbleibt somit eine Ausgabe von
Fr. 3 525 000
* Fr. 4400000
875000
Zu 313 Beschaffung von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Riech- und Schönheitsmitteln Wir stellen Wert franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung ein : 12500 hl 100% zu Fr. 85 · . . Fr. l 062 500 Zu 314 Beschaffung von Brennspiritus Wir stellen Wert franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung ein : 17000 hl 100% zu Fr. 85. . .
Fr. 1445000
Zu 315 Beschaffung von Industriesprit Wir stellen Wert franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung ein: 44 000 hl 100 % zu Fr. 85
Fr. 3740000
601
Zu 317 Beschaffung von Denaturier- und Zusatzstoffen Wir stellen Wert franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung ein : 350 q zu Fr. 150
Fr.
52 500
Zu 33 Personalaufwand Zu 331 Zentralverwaltung Personalbezüge und feste Zulagen für 173 Beamte, Angestellte und. Aushilf spersonal Teuerungszulagen Davon ab für: Eückerstattung zulasten Konto 397 Brennereiaufsichtstellen
Reisekosten . , Beiträge an Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse . . . .
Teuerungszulagen an Rentenbezüger Arbeitgeberbeiträge AHV Prämien der schweizerischen Unfallversicherungsanstalt. . .
Vergütungen für ausserordentliche Dienstleistungen an die Beamten des Aussendienstes Andere Entschädigungen, Dienstaltersgeschenke, Besoldungsnachgenüsse und Unvorhergesehenes
Fr. 2 217 400 » 90 000 Fr. 2307400
» 35000 Fr. 2 272 400 » »
225 000 210 000 70 000 » . 45 000 » 3000 »
9800
»
11800
Fr. 2847000 Zu 332 Lager Lagerhaus Burgdorf
Personalbezüge und feste Zulagen für 5 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen Teuerungszulagen Eeisekosten .Beiträge an Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse . . . .
Arbeitgeberbeiträge AHV Prämien der schweizerischen Unfallversicherungsanstalt...
Unvorhergesehenes
Fr.
» » » » », »
54 800 2 300 200 5 900 l 200 900 700
Fr.
66000
602 Lagerhaus Delsberg Personalbezüge und feste Zulagen für 11 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen Teuerungszulagen Reisekosten Beiträge an Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse . . . .
Arbeitgeberbeiträge AHV Prämien der schweizerischen Unfallversicherungsanstalt...
Unvorhergesehenes
Fr.
» » » » » »
109400 4 800 400 12 000 2200 l 700 2 500
Fr.
132 500
Lagerhaus Romanshorn Personalbezüge und feste Zulagen für 7 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen Fr.
Teuerungszulagen .
» Eeisekosten » Beiträge an Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse . . . .
» Arbeitgeberbeiträge AHV » Prämien der schweizerischen Unfallversicherungsanstalt...
» Unvorhergesehenes »
75500 3100 400 8 600 1600 l 100 2 200
Fr.
92 500
Fr.
» » » » » »
60 000 2 400 200 6 700 1300 900 500
Fr.
72 000
Zu 34 Sachausgaben Zu 341 Zentralverwaltung Büromaterial, Formulare und Buchbinderkosten Mobiliar und Büromaschinen Laboratoriumsbedarf Bank-, Post- und Zollspesen, Telephon- und Telegrammgebühren, Transportkosten, Betreibungskosten, Gerichtskosten
Fr.
» »
78 000 25 000 16 000
»
70000
Übertrag
Fr.
189000
Lagerhaus Schachen Personalbezüge und feste Zulagen für 6 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen Teuerungszulagen Eeisekosten Beiträge an Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse . . . .
Arbeitgeberbeiträge AHV Prämien der schweizerischen Unfallversicherungsanstalt....
Unvorhergesehenes
603
Übertrag Versicherung der Gebäude Büroentschädigung an Beamte des Aussendienstes Entschädigung an das Eidgenössische Statistische Amt . . .
Ausbildungskurse für Leiter der Brennereiaufsichtstellen . .
Camionette,. Betrieb und UnterhaltHausdienst und Reinigung Heizung, Beleuchtung, Kraft, Wasser
Fr.
» » » » » » »
189 000 3000 11 000 22 000 50 000 3000 50000 35 000
Fr.
363 000
Fr.
» » » Fr.
l 500 l 500 l 000 2 000 6 000
Fr.
» ».
»
3800 4 000 4 000 4 700
·'
Fr.
16 000
. .
Fr.
» » »
3000 4 000 3 500 4 500
Zu 342 Lager Lagerhaus Burgdorf Versicherung der Gebäude Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw. . . .
Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Diverse Betriebskosten : ; Lagerhaus Delsberg Versicherung der Gebäude. . , Überfuhrgebühren,: Standgelder, Waaggebühren usw. . . . .
Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Diverse Betriebskosten .
Lagerhaus Romanshorn Versicherung der Gebäude.
Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Diverse Betriebskosten
.
Lagerhaus Schachen .
.
Versicherung der Gebäude. .
Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser -Diverse Betriebskosten
15 000
Fr.
.
· . .' .
Lagerhaus Basel '.
Ü Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Diverse Betriebskosten
..
.
Fr.
» »
,4400 4000 3 600
Fr.
12000
Fr.
» » »
500 500 23 000 l 000
Fr.
25000
604
Zu 33 und 34 Personalaufwand und Sachausgaben Die für den Zeitraum vom 1.Juli 1954. bis 30. Juni 1955 veranschlagten Aufwendungen für Personal- und Sachausgaben stehen zu den für 1953/54 veranschlagten Ausgaben und den wirklichen Ausgaben im Jahre 1952/53 in folgendem Verhältnis: Rechnung 1. Juli 1952 bis 30. Juni 1953
Zentralverwaltung . .
Laser .
Voranschlag 1. Juli 1953 bis 30. Juni 1954
Voranschlag 1. Juli 1954 bis 30. Juni 1955
Fr.
Fr.
Fr.
2971131.13
3 203 000
404549.49 3375680.62
434 000
3 210 000 437 000 3 647 000
3 637 000
Der Personalaufwand ist nach Massgabe des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1949 sowie des Bundesratsbeschlusses vom 26. September 1952 aufgenommen.
Die Ansätze sind für die Zeit vom 1. Juli 1954 bis 30. Juni 1955 berechnet und eingesetzt. Die Teuerungszulagen wurden auf Grund des Bundesbeschlusses vom 22. Dezember 1953 veranschlagt.
Für die Durchführung der neuen Ämterklassifikation wurde ein Betrag von 12 500 Pranken eingesetzt.
Der Kredit für die Eeisekosten wurde um 30 000 Franken erhöht, da der Ausbau des Aussendienstes und die vermehrten Betriebskontrollen eine Steigerung der Eeisetätigkeit erfordern.
Zusammenstellung der Personal- und Sachausgaben der Lagerhäuser Eigene Lager: Burgdorf Delsberg Eomanshorn Schachen . . .
Mietlager: Basel
Personalausgaben Fr.
Sachausgaben Fr. .
Zusammen Fr.
66000 132500 92500 72000 363 000
6000 16000 15000 12000 49 000
72000 148500 107500 84000 412 000
--
25 000
25 000
74000
437000
363000
Zu 35 Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen Zu 351 Zentralverwaltung Für den normalen Unterhalt setzen wir ein
Fr. 25 000
605
Zu 352 Lager Für die ordentlichen ünterhaltsarbeiten an Gebäuden und Betriebseinrichtungen rechnen wir mit Aufwendungen von Fr. 70 000, nämlich : Lagerhaus Burgdorf Lagerhaus Delsberg Lagerhaus Bomanshorn Lagerhaus Schachen.
Lagerhaus Basel Kesselwagen und Verschiedenes
Fr.
» » » » » Fr.
5 000 15 000 20 000 10000 2 000 18 000 70000
Zu 37 Förderung der Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues Zu 37Ì-376 Förderung der Obstverwertung Gemäss Artikel 24 des Alkoholgesetzes unterstützt der Bund die Bestrebungen für die Verwertung der inländischen Brennereirohstoffe als Nahrungsoder Futtermittel und zu anderen Zwecken, die das Brennen ausschliessen.
Nach dem Blütenknospenansatz beurteilt ist, normale Witterungsverhältnisse vorausgesetzt, für den Herbst 1954 gesamtschweizerisch betrachtet mit einem überdurchschnittlichen Ertrag zu rechnen. Da selbst eine nur mittlere Ernte die Aufnahmefähigkeit des Inlandmarktes übersteigt und die Aussichten für den Export von Obst und Obstprodukten nach wie vor sehr unbefriedigend sind, muss mit namhaften Überschüssen gerechnet werden.
Sofern die; Witterungsbedingungen der Entwicklung; der Kirschenernte günstig sind, werden auch im Sommer 1954 Massnahmen zur Förderung der Kirschenverwertung ohne Brennen getroffen werden müssen. Es ist vorgesehen, diese ungefähr i im gleichen Eahmen wie in den vergangenen Jahren weiter^ zuführen.
: Die alten Vorräte an Obstsaftkonzentrat konnten, insbesondere dank umfangreicher Exporte nach USA, in erfreulichem Ausmasse abgebaut werden.
Für die nicht sehr grosse Neuproduktion im Herbst 1953 mussten von der Alkoholverwaltung keine neuen Bisikogarantien eingegangen werden. Mit Bücksicht auf die noch bestehende Belastung der Alkoholverwaltung durch garantierte Konzentrate früherer Ernten und angesichts der Möglichkeit, dass im Herbst 1954 unter Umständen grössere Mengen überschüssiges Mostobst auf Konzentrat verarbeitet werden müssen, ist indessen der Förderung des Konzentratabsatzes weiterhin alle Aufmerksamkeit zu schenken. Hierfür werden auch im Geschäftsjahr 1954/55 erhebliche Aufwendungen erforderlich sein.
Der auch im Geschäftsjahr 1953/54 rückläufige Absatz für Obstgetränke und der im Verhältnis zur Produktion ungenügende Inlandkonsum an Tafelobst lassen befürchten, dass das Brennen und damit die verlustbringende Übernahme von Kernobstbranntwein durch die Alkoholverwaltung wieder einen grösseren Umfang annehmen werden.
, '
606
Wie wir bereits auf Seite 594 ausgeführt haben, können wegen der Ungewissheit über Ernteertrag und Absatzmöglichkeiten zum voraus keine verbindlichen Angaben über die Aufwendungen für die Verwertung der diesjährigen Obsternte gemacht werden.
Für die zur Förderung der brennlosen Obstverwertung zu ergreifenden Massnahmen sowie zur Deckung von Verlusten bei der Verwertung der Konzentrate setzen wir schätzungsweise für das Jahr 1954/55 einen Aufwand ein von. .
Fr. 2500000 Zu 378-379 Umstellung des Obstbaues
Nach wie vor besteht die dringende Notwendigkeit einer beschleunigten Umstellung des Obstbaues im Sinne einer Rationalisierung und der Anpassung der Obstproduktion an die Absatzmöglichkeiten. Die gemäss Artikel 24 des Alkoholgesetzes vom Bund in Verbindung mit den Kantonen für die Umstellung des Obstbaues getroffenen Massnahmen müssen deshalb weitergeführt werden. Auch die Versuche zur Züchtung und Prüfung von Kernobstsorten, für welche mit einem Aufwand von Fr. 20 000 gerechnet wird, sollen fortgesetzt werden.
Für die Umstellung des Obstbaues einschliesslich die Kosten für die Versuche zur Züchtung und Prüfung von Kernobstsorten rechnen wir mit Aufwendungen von insgesamt Fr. 800 000 Zu 38 Förderung der Kartoîîelverwertung
Nach Artikel 24 des revidierten Alkoholgesetzes gehen die Kosten der Massnahmen zur Förderung der Kartoffelverwertung grundsätzlich zu Lasten der Alkoholverwaltung ; Aufwendungen, die durch Massnahmen des Bundes zur Förderung des Ackerbaues oder zur Sicherstellung der Landesversorgung verursacht werden, fallen zu Lasten der Bundeskasse. Soweit demnach die Verwertung einer Kartoffelernte im Eahmen einer Anbaufläche in Frage kommt, die nicht wesentlich über eine solche der Vorkriegszeit hinausgeht, sind die Kosten von der Alkoholverwaltung zu tragen. Werden dagegen Leistungen zur Verwertung von Erntemengen erforderlich, die durch Massnahmen zur Förderung des Ackerbaues und zur Sicherstellung der Landesversorgung verursacht werden,. so hat dafür die Bundeskasse aufzukommen. Bei dieser Begelung wird auch die Alkoholverwaltung, ähnlieh wie in den letzten Jahren, grössere Kosten auf sich nehmen müssen als in den Vorkriegsjahren, weil die inzwischen eingetretene allgemeine Teuerung, unter anderem auch der Frachtkosten, sich in fühlbarem Masse geltend macht. Das weitgehend zweckgebundene Eeinerträgnis der Alkoholverwaltung darf aber nicht mit Aufwendungen für Massnahmen belastet werden, die durch Zwecke bedingt sind, welche ausserhalb der Alkoholordnung liegen. Der Bundesrat setzt alljährlich' den Betrag fest, der von der Bundeskasse zu übernehmen ist. Der Entscheid über die von der Alkoholverwaltung wie von der Bundeskasse zu übernehmenden
607
Beträge kann jedoch erst im Zeitpunkt stattfinden, da der Umfang der Ernte und die Aufwendungen bekannt sind, d. h. nach Abschluss der Ernte.
Wie die Kartoffelernten der letzten Jahre zeigten, können die Erträge von Jahr zu Jahr grosse Schwankungen aufweisen. Es ist daher nicht möglich, zum voraus auch nur einigermàssen zutreffende Angaben zu machen über Aufwendungen, welche für die Verwertung der diesjährigen Kartoffelernte erforderlich sein werden. Bei Annahme einer Kartoffelanbaufläche von 60 000 ha und bei einigermassen normalen Ernteerträgen werden sich Überschüsse ergeben, für die eine zusätzliche Verwertung erforderlich sein wird. Wir rechnen daher für die Förderung der Kartoffelverwertung mit einem Aufwand zu Lasten der Alkoholverwaltung von . . . . ; . . . . Fr. 3000000 Zu 89 Übrige Ausgaben Zu 392 Zinsausgaben
Im Geschäftsjahr 1954/55 vom 1. Juli 1954 bis 30. Juni 1955 rechnen wir mit einer Zinsausgabe von Er. 144000, nämlich: Verzinsung des Versicherungsfonds zu 3% . . . . . . ; . . . Fr. 135000 Verzinsung des Verleiderfonds zu 3 % » 7 000 Verzinsung der Exportausgleichskasse für Kernobst und Kernobsterzeugnisse » 2 000 · · : · Fr. 144 000 Zu 394 Frachten beim Verkauf
Die Frachten für den Versand der bestellten Ware von den Lagerhäusern zu den Bezügern und für die zum Füllen zugesandten leeren Fässer setzen wir auf Grund der heutigen Frachtansätze ein mit . . . . . . Fr. 370 000 Zu 395 Beratungen und Gutachten . . . . . . . . ' . . .
Fr.
25 000
Der vorgesehene Betrag von Fr. 25 000 soll die aus der Tätigkeit, der verschiedenen der Alkoholverwaltung beigegebenen Kommissionen (Alkoholrekurskommission und Alkoholfachkommission) erwachsenden Unkosten decken und die Mittel für allfällige Gutachten, Beratungen und Vertretungen bereitstellen.
, .
Zu 396 Diverse Vergütungen
Vergütung; an die Eidgenössische Zollverwaltung für Besorgung des Grenzdienstes : 5 % von Er. 9 000 000 Er. 450 000 Bückvergütungen von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen. Im letzten Bechnungsjahr betrug die Bückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen Fr. 187 311.45.
Wir rechnen mit einer mutmasslichen Bückvergütungssumme von Fr. 200 000
608
Zu 397 Brennereiaufsichtstellen Die Entschädigungen für die Brennereiaufsichtstellen betrugen im Rechnungsjahr 1952/58 Fr. 791 983.
Für das Geschäftsjahr 1954/55 rechnen wir mit der gleichen Ausgabe wie für das Jahr 1953/54 und setzen einen Betrag ein von . . . . Fr. 840 000 Zu 398 Ankauf von Brennapparaten Der Verminderung des Brennapparatebestandes wird weiterhin alle Aufmerksamkeit geschenkt. Vom 1. Juli 1952 bis 30. Juni 1953 sind für diesen.Zweck Fr. 67 299.80 und vom 1. Juli 1953 bis 31. Dezember 1953 wegen Zunahme der Ankaufsmöglichkeiten Fr. 61 355.30 ausgegeben worden.
Für das kommende Geschäftsjahr rechnen wir für den Ankauf von Brennapparaten mit einem Aufwand von Fr. 100 000 III. Abschlnss Die Gesamteinnahmen betragen Fr. 46 379 000 Die Gesamtausgaben betragen » 23 186 000 Daraus ergibt sich ein Überschuss der Einnahmen von . . . Fr. 23 193 000 Wir ersuchen Sie, dem von uns aufgestellten Voranschlag für 1954/55 (S. 610--612 hiernach) die Genehmigung zu erteilen. Wir benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 9. April 1954.
Im Namen des Schweizerischen Bundesrates, Der Bundespräsident : Rubatici Der Bundeskanzler: Ch. Oser
609
(Entwurf)
Bundesbeschluss betreffend
den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1954 bis 30. Juni 1955
Die Bundesversammlung der Schweizerischen E i d g e n o s s e n s c h a f t , nach Einsichtnahme in eine Botschaft des Bundesrates vom 9. April 1954, beschliesst: Einziger Artikel Der vom Bundesrat vorgelegte Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom I.Juli 1954 bis 30. Juni 1955, abschliessend mit 46 379 000 Franken Einnahmen und mit 23 186 000 Franken Ausgaben, wird genehmigt.
1559.
Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1954 bis 30. Juni 1955 Rechnung 1. Juli 1952 bis 30. Juni 1953 Fr.
67328.38
Voranschlag 1. Juli 1953 bis 30. Juni 1954 Fr.
zur Vormerkung
12000 104.20 7236812.80 4 961 084.30
11 864 000 7020000 4 756 000
1884059,05 5032578.15 274.-- 87266.05 18595.65
1800000 4452000 zur Vormerkung 85000 zur Vormerkung
4991546.09 1809681.55 7879998.07 116613.95 60 150.--
4000000 2000000 8000000 60000 57 000
45440.-- 8076.15
45000 7600
1181.60 2055.05
zur Vormerkung zur Vormerkung
915468.95 28 439.07 47146753.06
935400 zur Vormerkung 45082000
Voranschlag 1.Juli 1954 bis 30. Juni 1955 Fr.
I. Einnahmen Vortrag aus dem Vorjahre
.
41 Verkauf gebrannter Wasser 411 Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch . .
412 Verkauf von Kernobstbranntwein 413 Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Riech- und Schönheitsmitteln 414 Vorkauf von Brennspiritus ' 415 Verkauf von Industriesprit 416 Verkauf von Fuselöl 417 Verkauf von Denaturier- und Zusatzstoffen 419 Preisdifferenzen
zur Vormerkung 11 880 000 5850000 4 962 000 1700000 4668000 zur Vormerkung 84000 zur Vormerkung
42 Steuern, Abgaben, Monopolgebühren und Bewilligungen 421 Steuer auf Spezialitätenbranntwein 422 Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein 423 Monopolgebuhren an der Grenze 424 Monopolgebühren im Inland 425 Bewilligungsgebühren für den Grosshandel mit gebrannten Wassern 43 Miet- und Pachtzinseinnahmen 431 Zentralverwaltung 432 Lager 49 Übrige Einnahmen 491 Verkauf von Gebinden 492 Verkauf von Altmetall 493 Zinseinnahmen und übrige Einnahmen Zinseinnahmen Übrige Einnahmen
4500000 2500000 9000000 .100000 57 000 '
45000 8000
zur Vormerkung zur Vormerkung 1025000 zur Vormerkung 46379000
Rechnung - 1. Juli 1952 bis 30. Juni 1953 IT.
Voranschlag 1. Juli 1953 bis 30. Juni 1954 Fr.
l 173 704.44 1797433.26 1079035.07
l 190 000 2865000 1020000
1484891.30 3870001.-- 1037'. 34 5264.24 2606472.80 312235.30 364658.33 92314.19
1530000 3570000 zur Vormerkung 68000 .
2795000 .360000 ·
408000 74000
II. Ausgaben 31 Beschaffung gebrannter Wasser 311 Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch . 312 Beschaffung von Kernobstbranntwein 313 Beschaffung von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Riech- und Schönheitsmitteln 314 Beschaffung von Brennspiritus 315 Beschaffung von Industriesprit 310 Beschaffung von Fuselöl 317 Beschaffung von Denaturier- und Zusatzstoffen. . . .
33 Personalaufwand 331 Zentralverwaltung 332 Lager. . . . . . . .- .
34 Sachausgaben 341 Zentralverwaltung 342 Lager 35 Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen 351 Zentralverwaltung . . . : 352 Lager
Toranschlag 1. Juli 1954 bia 30. Juni 1955 IT.
·
l 190 000 3525000
1062500 1445000 3740000 zur Vormerkung 52500 2847000 363000 363000 74000
46100.85 108250.34
65000 64000
2054492.88 518432.46
2500000 800000
37 Förderung der Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues 371-376 Förderung der Obstverwertung . . . . . . . . .
378-379 Umstellung des Obstbaues
2500000 800000
4102229.95
3000000
38 Förderung der Kartoffelverwertung
3000000
zur Vormerkung 151 000 20460000
39 Übrige Ausgaben 391 Beschaffung von Gebinden 392 Zinsausgaben . Übertrag
zur Vormerkung 144 000 21201000
611
146. -- 186521.20 19803220.95
25000 70000
Voranschlag 1. Juli 1954 bis 30. Juni 1955 Et.
Voranschlag 1. Juli 1953 bis SO. Juni 1954 Fr.
19803220.95 384442.80 22226.50
20 460 000 360 000 25000
404881.70 187311.45
400 000 200 000
791983.--
840 000
67299.80 3643.55 349.75 21665359.50
90000 zur Vormerkung zur Vormerkung 22 375 000
47146753.06
45 082 000
Summe der Einnahmen
21665359.50
22 375 000
Summe der Ausgaben
25481393.56
22 707 000
Einnahmenüberschuss
Übertrag 394 Frachten beim Verkauf 395 Beratungen und Gutachten
21201000 370000 25 000
396 Diverse Vergütungen Vergütung an die Eidgenössische Zollverwaltung . . .
Bückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen 397 Brennereiaufsichtstellen 398 Brennereiwesen Ankauf von Brennapparaten Ankauf von Altmetall Übrige Ausgaben
450 000 200 000 840000 100 000 zur Vormerkung zur Vormerkung 23186000
III. Abschluss 46 379 000 _. ;
23186 000 23 193 000
612
Rechnung 1. Juli 1952 bis 30. Juni 1953 Fr.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1954 bis 30. Juni 1955 (Vom 9.
April 1954)
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Jahr
1954
Année Anno Band
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Volume Volume Heft
15
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6630
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
15.04.1954
Date Data Seite
594-612
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