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6736
Bericht des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1953/54 (Vom 15. Oktober 1954)
Herr Präsident !
:
·
Hochgeehrte Herren!
Unter Bezugnahme auf Artikel 2 des Eegulativs Ihrer Ständigen Alkoholkommissionen vom 10. Juli 1903 beehren wir uns, Ihnen über die Durchführung der Alkoholgesetzgebung in der Zeit vom 1. Juli 1953 bis 30. Juni 1954 nachstehenden Bericht zu unterbreiten.
I. Allgemeines Im abgelaufenen Geschäftsjahr sind folgende, den Geschäftsbereich der Alkoholverwaltung betreffende und in der Sammlung der eidgenössischen Gesetze veröffentlichte Erlasse herausgekommen: 1. Bundesratsbeschluss vom 7. Juli 1953 über Massnahmen zur Umstellung d e s Obstbaues; &S 1953, 573.
'.
', 2. Bundesratsbeschluss vom 7. Juli 1953 über die Verwertung der Kartoffelernte 1953; AS 1953, 576.
.
: 3. Bundesratsbeschluss vom 17. August 1953 über die Rückvergütung der fiskalischen Belastung auf den in der Zeit vom 1. Juli 1952 bis 30. Juni 1953 ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen; AS 1953, 860.
4. Bundesratsbeschluss vorn 25. August 1953 über die Qualitätskontrolle für Kernobst; AS 1953, 853.
5. Bundesratsbeschluss vom 25. August 1953 betreffend die Übernahmepreise für Kernobstbranntwein und die Besteuerung gebrannter Wasser; AS 1953, 857.
' · · 6. Bundesratsbeschluss vom 25. August 1953 über Massnahmen zur Verwertung der Kernobsternte 1953; AS 1953, 854.
726 7. Bundesratsbeschluss vom 9. September 1953 über die Preisfestsetzung für Kartoffeln der Ernte 1953; AS 1953, 885.
8. Bundesratsbeschluss vom 1. Juni 1954 über Massnahmen zur Verwertung der Kirschenernte 1954; AS 1954, 623.
Über die der Alkoholverwaltung beigegebenen Kommissionen ist folgendes zu berichten: 1. Fachkommission Die Fachkommission hielt im Berichtsjahr vier Sitzungen ab. In der ersten Sitzung vom 13. August 1953 wurden die Massnahmen auf dem Gebiete der Obst- und Kartoffelverwertung, die Übernahmepreise für Kernobstbranntwein und die Besteuerung der Spezialitätenbranntweine im Geschäftsjahr 1953/54 erörtert. An der zweiten Tagung vom 28. Oktober 1953 war die Frage des Vorgehens für die Preisfestsetzung für den von den Industriebrennereien im Geschäftsjahr 1953/54 zu übernehmenden Sprit sowie die künftige Gestaltung des Verhältnisses zwischen der HO VA G und der Alkoholverwaltung Gegenstand der Verhandlungen. Der dritten Sitzung vom 15. und 16. Februar 1954, in welcher die Übernahmepreise für die Alkohollieferungen der Industriebrennereien im Geschäftsjahr 1953/54 zur Behandlung gelangten und eine Orientierung über den Geschäftsgang der Alkoholverwaltung entgegengenommen wurde, ging eine Besichtigung der Fachschule für Obst- und Weinbau in Wädenswil voraus. An einer vierten Sitzung vom 8. April 1954 nahm die Fachkommission Stellung zur Übergangsordnung des Bundesrates für die Holzverzuckerungs AG.
Ems und zur Verlängerung der Feinspritkonzession der Alkoholverwaltung an dieses Unternehmen.
2. Alkoholrekurskommission Die Alkoholrekurskommission hat im Verlaufe des Berichtsjahres drei Sitzungen abgehalten. Die Geschäftstätigkeit zeigt folgendes Bild: Zu Beginn des Berichtsjahres hängig Eingang im Berichtsjahr Zusammen
4 Beschwerden 32 Beschwerden 36 Beschwerden
Hievon wurden erledigt durch : Gutheissung Teilweise Gutheissung Abweisung Eückzug Präsidialverfügung, Nichteintreten Hängig am Ende des Berichtsjahres
0 Beschwerden l Beschwerde 24 Beschwerden l Beschwerde l Beschwerde 9 Beschwerden Zusammen 36 Beschwerden
;
.
727'
'
II. Verwaltung A. Personal Der Personalbestand betrug am 30. Juni 1954: Beamte und ständige standige Arbeiter AngestellteArbeiterr
Allgemeine Verwaltung Lagerhaus und Eektifikationsanstalt Delsberg Lagerhaus Burgdorf Lagerhaus Eomanshorn Lagerhaus Schachen bei Malters . .
Vorübergehend angestelltes Personal
Gesamt-
Gesamt-bestand bestand
168
--
3
171
9 5 6 5 1 9 3
2 -- l l 4
-- -- -- -- 3
11 5 7 6 2 0 0
Am 30. Juni 1953 betrug der Personalbestand 204 Personen.
B. Gesamtauslagen für Verwaltung Im Voranschlag war eine Gesamtausgabe für die Verwaltung von Fr. 4 062 000 vorgesehen. Verausgabt wurden Fr. 3 880 212.89.
1. P e r s o n a l a u f w a n d : a. Zentralverwaltung.
Personalbezüge und feste Zulagen Teuerungszulagen Eeisekosten Beiträge an die Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse . . . . .
Teuerungszulagen an Eentenbezüger . . . .
Arbeitgeberbeiträge an die AHV Prämien an die: Schweizerische Unfallversicherungsanstalt Vergütungen für ausserordentliche Dienstleistungen . .
Andere Entschädigungen, Dienstaltersgeschenke und Unvorhergesehenes
LStaut R e c h L a u t Voranschlag 1958/54£'?cMftg 1953/54 1953/54 Fr.
Fr.
2 089 511.05 77834.80 237316.90 195514.35 66129.95 42842,35 2572.-- ' 9500.-- 6 993.15 2728214,55
davon ab: Eückerstattungen zu Lasten Fr Konto 397 Brennereiaufsichtstellen 35 000.-- Konto 321 Rektifikation . . 18293.90
53293.90
Total Personalaufwand Zentralverwaltung . .
2674920.65
2 795 000.--
728 Laut Rechnung Laut Voranschlag 1953/54 1953/54 Fr.
Fr.
fe. Lagerhäuser Personalbezüge und feste Zulagen Teuerungszulagen Eeisekosten Beiträge an die Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse . . .
Arbeitgeberbeiträge an die AHV Prämien an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt Unvorhergesehenes
295881.40 10706.20 2123.25 28823.20 5973.35 4259.75 1703.55 348970.70
davon ab:
Fr.
Eückerstattungen zu Lasten Konto 321 Rektifikation .
Konto 341 Sachausgaben . .
Total Personalaufwand Lagerhäuser
49 989.50 430.25
50 419.75
. . . .
298550.95
360 000.--
Auf die einzelnen Lagerhäuser verteilt sich der Personalaufwand wie folgt: Personalbezüge und feste Zulagen . .
Teuerungszulagen .
Reisekosten. . . .
Beiträge an die Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an die AHV. . .
Prämien -an die Schweizerische Unfallversiche rungsanstalt. . .
Unvorhergesehenes.
Eückvergütungen zu Lasten Konto 321 und 341 . .
Personalaufwand insgesamt . . . .
Burgdorf
Delsberg
Romanshorn
Schachen
Zusammen
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
52615.15 1 944.-- --
114852.65 3980.20 494.70
70957.15 2 648.---- 1526.55
57456.45 2134.-- 102.--
295881.40 10706.20 2123.25
4958.70
10073.90
7399.30
5891.30
28323.20
1081.60
2246.35
1447.70
1197.70
5973.35
802.10 144.10 61545.65
1610.55 840.50 134098.85
952.20 894.90 378.10 340.85 85 309.-- 68 017.20
4259.75 1703.55 348 970.70
4832.95
39230.55
2050.85
4305.40
50419.75
56712.70
94868.30 83258.15
63711.80
298550.95
729 2 . Sachausgaben: a. Zentralverwaltung Büromaterial, Formulare und Buchbinderkosten .
Mobiliar und Büromaschinen Laboratoriumsbedarf Bank-, Post- und Zollspesen, Telephon- und Telegrammgebühren, Transportspesen, Betreibungskosten, Gerichtskosten . . . . .
Gebäudeversicherungen .
Büroentschädigung an Beamte des Aussendienstes Entschädigung an das Eidgenössische Statistische Amt ; Neuorganisation der Steuerbuchhaltung . . .
Ausbildungskurse für Leiter der Brennereiaufsichtstellen Camionette, Betrieb und Unterhalt Hausdienst und Reinigung Heizung, Beleuchtung, Kraft, "Wasser. . . .
Übrige Sachausgaben
L"aut R e c h n L a u t Voranschlag Fr.
Fr.
Total Sachausgaben Zentralverwaltung
390 299;.54
. . .
76421.70 27 756.61 14786.88 :
67196.35 3720.55 10 900.-- 21555.-- 46 817.80 49365.05 1230:80 46 350.90 23 592.50 605,. 40
b. Lagerhäuser Versicherung der Gebäude Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw.. . .
.
Heizung, Beleuchtung, Kraft, Wasser. . . .
Diverse Betriebskosten Miete, Verwaltung, Arbeitsleistung für das Lagerhaus Basel
23000.- --
Total Sachausgaben Lagerhäuser
81293.05
408 000.--
13 401.65 11092.60 16315,60 17483.20
74 000.--
Auf die einzelnen L a g e r h ä u s e r verteilen sich die Sachausgaben wie folgt: Burgdorf Fr.
Delsberg Fr.
Romanshorn Fr.
Schachen Fr.
Basel Fr.
Zusammen Fr.
Versicherung der Gebäude . . . 1555.15 3503.85 3909.60 4433.05 13401.65 Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw. . . . . . 1316.20 3556.35 3747.65 2 472.40 11092.60 Übertrag. . . . 2871.35 7060.20 7657.25 4433.05 2472.40 24494.25
1 9 5
730 Burgdorf Fr.
Delsberg Fr.
Übertrag . . . . 2871.35 Heizung, Beleuchtung, Kraft, Wasser. . . . 880.75 Diverse Betriebskosten . . . . 2359.10 Miete Verwaltung, Arbeitsleistung.
-- 6111.20
Romanshorn Er.
Schachen Fr.
Basel Fr.
Zusammen Fr.
7060.20 7657.25 4433.05 2472.40 24494.25 2938.10 4681.20 7242.45
573.10 16315.60
6068.47
534.95 17483.20
5742.08 2778.60
-- -- 23 000.--000.---- 16066.77 18080.53 14454.10 26580.45 81293.05
Für die gesamte Verwaltung ergeben sich somit folgende Ausgaben:
1. Personalaufwand: a. Zentralverwaltung b. Lagerhäuser 2. Sachausgaben: a. Zentralverwaltung b. Lagerhäuser 3. Beratungen und Gutachten 4. Vergütung an die Zollverwaltung .
C.
Laut Rechnung 1953/54
Laut Voranschlag 1953/54
Fr.
Fr.
2674920.65 298 550.95
2 795 000.-- 360 000.----
390299.54 81293.05 15412.65 419736.05
408 000.-- 74 000.-- 25 000.-- 400 000.--
3880212.89
4 062 000.--
Brennereiaufsichtstellen
Die Zahl der nebenamtlich geführten Brennereiaufsichtstellen belief sich am 30. Juni 1954 auf 2629.
Die Auslagen für die Brennereiaufsichtstellen betrugen Fr. 838 722.55.
Im Voranschlag war eine Entschädigung von Fr. 840 000 vorgesehen.
D. Gebäude und Einrichtungen Vom 1. Juli 1953 bis 30. Juni 1954 wurden für den Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen folgende Beträge ausgelegt: Fr.
Zentralverwaltung
57399.73
Lager: Lagerhaus Burgdorf Lagerhaus und Rektifikationsanstalt Delsberg Lagerhaus Romanshorn
1437.24 7 372.43 28 033.22 Übertrag
36842.89
731 Fr.
Übertrag .
Lagerhaus Schachen.
Lagerhaus Basel Kesselwagen und Verschiedenes: Kesselwagen Werkstätte Brennversuche
Fr.
1302.10 1599.10 131.45
36842.89 22989.85 150.40
3032.65 63015.79
Im Voranschlag war für die Zentralverwaltung eine Ausgabe von Fr. 65 000 und für die Lager eine solche von Fr. 64 000 vorgesehen. Im Lagerhaus Romanshorn wurden die Fassaden des Verwaltungsgebäudes erneuert. Im Lagerhaus Schachen musste oberhalb des Einganges zum unterirdischen Magazin II eine Schutzmauer erstellt werden.
Das bisherige Lagerhaus Delsberg muss wegen seiner: ungünstigen Lage inmitten eines Wohnquartiers und wegen veralteter Einrichtungen aufgehoben werden. Mit Botschaft vom 13. Oktober 1953 haben wir Sie ersucht, einen Kredit von 6,5 Millionen Franken für die Erstellung eines, neuen Spritlagers mit Eektifikationsanstalt in Delsberg zu bewilligen. Der Nationalrat und der Ständerat haben am. 14. und 17. Dezember 1953 den verlangten Kredit bewilligt. Die Direktion der Eidgenössischen Bauten und die Alkohol Verwaltung haben die umfangreichen Vorbereitungen für die Bauausführung ohne Verzug in Angriff genommen. Am 29. Juni 1954 konnte mit den Erdarbeiten begonnen werden. Die durch den Bau des neuen Spritlagers in Delsberg verursachten Kosten werden auf einem Baukonto ausgewiesen, dessen Höhe sich am 30. Juni 1954 auf Fr. 270581.65 belief.
\ E. Verzinsung
An Aktivzinsen wurden vereinnahmt:
Fr.
Fr.
Zins aus Guthaben beim Eidgenössischen Finanzund Zolldepartement, beim Eidgenössischen Schuld buch, von eidgenössischen Schuldscheindarlehen und Anleihen Übrige Aktivzinse. . . '.
794 959.50 515.65
795475 15
Die Passivzinsen betrugen : Verzinsung des Versicherungsfonds . . . . . .
Verzinsung des Verleiderfonds Übrige Passivzinse
134777.70 7 493.20 3 553.80
145824 70
Überschuss der Aktivzinsen über die Passivzinsen
;
.
649 650.45
732 IQ. Brennereiwesen A. Gewerbliche Brennereien und gewerbliche Brennauftraggeber Im Berichtsjahr sind wegen der Nichterneuerung von Konzessionen, die seit mehr als 5 Jahren nicht mehr ausgenützt worden waren sowie infolge von Handänderungen und Erwerb von Brennapparaten durch die Alkoholverwaltung 356 Konzessionen erloschen. Demgegenüber steht die Erteilung von 138 neuen Konzessionen, teils als Folge der Übertragung von Brennereien auf neue Inhaber sowie der Umteilung von Hausbrennern zu den Gewerbebrennern, aber auch wegen Wiederaufnahme der Brenntätigkeit durch vorübergehend stillgelegte Brennereien.
Der Bestand der Konzessionen hat sich durch diese Änderungen im Verlaufe des Geschäftsjahres von 2703 auf 2485 vermindert. Eingegangen sind 103 Konzessionen für die Herstellung von Kernobstbranntwein, 98 Konzessionen für die Herstellung von Spezialitätenbranntwein und 17 Konzessionen für den Betrieb einer Lohnbrennerei.
Die am 80. Juni 1954 bestehenden 2485 Konzessionen für gewerbliche Brenner verteilen sich wie folgt: l Konzession für Hackfruchtbrennerei (Zuckerfabrik Aarberg für inländische Eübenzuckermelasse), 3 Konzessionen für Industriebrennereien (Zuckerfabrik Aarberg für ausländische Zuckermelasse, Cellulosefabrik Attisholz und Holzverzuckerungsfabrik Domat/Ems), ' 778 Konzessionen für die Herstellung von Kernobstbranntwein, 863 Konzessionen für die Herstellung von Spezialitätenbranntwein und 845 Konzessionen für den Betrieb einer Lohnbrennerei.
Diese Konzessionen befanden sich im Besitze von 1334 Betrieben, von denen 814 mehr als eine Konzession innehatten.
Gewerbliche B r e n n a u f t r a g g e b e r wurden am Ende des Geschäftsjahres 32 026 gezählt gegen 82 921 Ende Juni 1953. Dieser leichte Bückgang ist darauf zurückzuführen, dass Produzenten, die in den letzten 5 Jahren nicht mehr brennen Hessen, in den Kontrollen gestrichen wurden.
Über die Branntweinerzeugung der gewerblichen Brennereien und gewerblichen Brennauftraggeber in den letzten fünf Jahren gibt die Tabelle auf Seite 783 oben Aufschluss.
Die starke Zunahme beim Kernobstbranntwein ist darauf zurückzuführen, dass die Möglichkeiten der brennlosen Verwertung infolge von zwei aufeinanderfolgenden grossen Birnenernten im Berichtsjahr bedeutend geringer waren als im Brennjahr 1952/53. Bedingt durch die schlechte Witterung
während der Haupterntezeit und der dadurch verursachten Verwertungsschwierigkeiten ist auch mehr Kirsch hergestellt worden als in früheren Jahren. Die aussergewöhnlich grosse Zwetschgen- und Pflaumenernte des Jahres 1953 hat zudem zu einer erheblichen Steigerung der Erzeugung von Zwetschgen- und Pflaumenwasser geführt, welche die Mindererzeugung von Branntwein aus Produkten des Weinbaues und andern Rohstoffen mehr als überwiegt.
733
Branntweinerzeugung der gewerblichen Brennereien gewerblichen B r e n n a u f t r a g g e b e r Spezialitätenbranntwein aus: Geschäftsjahr
Kernobstbranntwein
Kirschen
TraubenZwetschgen trestern, u. Pflaumen Weinhefe, Weinresten
i
1949/50 660 546 1950/51 4 137 430 1951/52 298 416 1952/53 831 960 1953/54 2 448 568 Durchschnitt 1949/50 bis 1953/54 1 675 384
andern Rohstoffen
Spezialitätenbranntweln insgesamt
und
Gesamterzeugung an Kernobstbranntwein undiSpezialitätenbranntwein
Liter 100 % ;
355 888 355 393 356 364 414 120 420 980
88472 264 543 87560 136 557 343 854
184 381 178 721 810 807 245 894 217 378
15 416 ,644 157 1 304 703 14546 813 203 4 950 633 16772 771 503 1 069 919 25144 821 715 1 653 675 18887 1 101 099 3 449 667 1
380 549
184 197
227 436
18153 831 535
2 485 719
B. Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber Am 30. Juni 1954 belief sich die Zahl der anerkannten Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber auf 170 769 gegenüber 172 068 im Vorjahr. Davon entfielen 25 530 auf die Hausbrenner und Miteigentümer an Hausbrennapparaten und 145 239 auf die Hausbrennauftraggeber. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Zahl der Hausbrenner um 319 und diejenige der Hausbrennauftraggeber um 980 vermindert.
, , Von den 170 769 Hausbrennern und Hausbrennauftraggebern waren Ende des Berichtsjahres 5611 Betriebe wegen erhöhter Missbrauchsgefahr der Begrenzung des steuerfreien Eigenbedarfes unterstellt. Es betrifft dies namentlich Inhaber einer Bewilligung für den Ausschank, Gross- oder Kleinhandel mit gebrannten Wassern'sowie Verwalterbetriebe, Anstalten oder Produzenten, die einen aussergewöhnlich hohen Eigenbedarf aufweisen.
Im Berichtsjahr sind in Anwendung von Artikel 8 des Bundesgesetzes über die Konzessionierung der Hausbrennerei vom 23. Juni 1944 insgesamt 757 Hausbrenner mit Anspruch auf einen begrenzten steuerfreien Eigenbedarf den Kontrollbestimmungen für Gewerbebrennereien unterstellt worden. Zur bessern Erfassung von Erzeugung und Verbrauch wurden ihre Brennapparate plombiert. Die gleiche Massnahme wurde auch für 8 im Eigenbedarf nicht begrenzte Hausbrenner angeordnet, weil sie in grösserem Umfange Branntwein ausserhalb der Kontrolle erzeugt und verkauft haben.
: Nachstehend geben wir die wichtigsten Ergebnisse,;die aus der statistischen Verarbeitung der B r e n n k a r t e n der Jahre 1948/49 bis 1952/53 hervorgegangen sind, bekannt:
784
a. Eingegangene a u s g e f ü l l t e B r e n n k a r t e n : Ausgefüllt durch: Brennjahr Hausbrenner 1948/49 1949/50 1950/51 1951/52 1952/53 Durchschnitt 1948/49 bis 1952/53
Hausbrenn-auftraggeber
Zusammen
23713 22906 23 623 22495 22659
112 307 115 955
134 423 143 455 134 802 138 614
22879
115 134
138 213
116 057 111 517 119 832
189 770
Die Verarbeitung der Brennkarten hat ergeben, dass von den 188 614 Hausbrennern und Hausbrennauftraggebern, die im Brennjahr 1952/53 eine Brennkarte auszufüllen hatten, 124 695 Branntwein erzeugten. Die übrigen 18 919 hatten nur über die Verwendung ihrer Branntweinvorräte Rechnung abzulegen.
Es haben somit von den insgesamt 170 769 Hausbrennern und Hausbrennauftraggebern im Berichtsjahr nur 73% Branntwein hergestellt oder herstellen lassen.
Von den eingeteilten 25 530 Hausbrennern haben 20 468 Branntwein erzeugt. 15 740 taten dies mit ihrem eigenen Brennapparat, während 4746 bei einem Lohnbrenner brennen Hessen.
b. Branntweinerzeugung der Hausbrenner Hausbrennauftraggeber:
und
GesamtSpeziali- erzeugung an tätenZwetsch- TraubenKernobsttrestern, anderen Roh- branntwein u.
SpezialiKirschen gen und Weinhefe, tätenPflaumen Weinresten stoffen insgesamt branntwein Liter effektiver Gradstärke 1) Spezialitätenbranntwein aus:
Geschäftsjahr
1948/49 1949/50 1950/51 1951/52 1952/53 Durchschnitt 1948/49 bis 1952/53
Kernobstbranntwein
4 233 231 499 162 2 587 657 1 122 470 4407387 660025 1 554 885 710 086 3 677 903 903 337 3 292 213
117 667 79210 684 784 115 102 174 646
473 678 379 650 409 045 514 488 445580
24049 29701 24995 22267 26319
1 114 556 5 347 787 1 611 0314 198 688 1 778 849 6 186 236 1 361 9432 916 828 1 549 8825 227 785
779 016 234 282 444488 25466 1 483 252 4775465
Von der Gesamterzeugung von 5 227 785 Litern des Brennjahres 1952/53 sind 4567093 Liter oder rund 87% im Brennauftrag durch konzessionierte 1 ) Gezählt wurden die Liter effektiver Gradstärke, wie sie in den Brennkarten eingetragen werden. Diese bewegt sich im grossen und ganzen zwischen 50 und 60 Vol-%.
735 Lohnbrenner und nur 660 692 Liter oder rund 18% in Hausbrennereien erzeugt worden. Es sind dies 2% .weniger als im Vorjahr 1951/52.
c. Erzeugung von Branntwein je Betrieb: Brennjahr
Durchs c hnittliche E r z e u g ung von Kernobsthranntwein Spezialitätenbranntwein Branntwein insgesamt je Betrieb, ]e Betrieb, der Kernje Betrieb, der Spezialiobstbranntwein erzeugte tfitenbranntwein erzeugte der Branntwein erzeugte Liter effektiver Gradstärke1)
1948/49 .
1949/50 .
1950/51 .
1951/52 .
1952/58 .
Durchschnitt 1948/49 bis 1952/58 .
47 80 42
20 23 23 21 28
42 88 44 30 42
40
22
40
46 40
Die gute Obsternte des Jahres 1952 hat namentlich beim Kernobstbranntwein zu einer grossen Produktionssteigerung geführt, nachdem im vorausgegangenen Berichtsjahr wegen der Missernte des Jahres 1951 verhältnismässig wenig Kernobstrohstoffe gebrannt worden waren. Zugenommen hat aber auch die Erzeugung von Kirsch, Zwetschgen- und Pflaumenwasser sowie von Spezialitätenbranntwein aus andern Eohstpf f en. Dagegen ist die Herstellung von Branntwein aus Produkten des Weinbaues wie bei den gewerblichen Produzenten zurückgegangen.
d. S t e u e r f r e i e r E i g e n b e d a r f 137 255 Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber haben im Brennjahr 1952/53 im eigenen Haushalt und Landwirtschaftsbetrieb 3 722 564 Liter Branntwein steuerfrei verwendet. Davon entfallen 2 443 079 Liter auf Kernobstbranntwein und l 279 485 Liter auf Spezialitätenbranntwein.
Über den durchschnittlichen Eigenbedarf je Betrieb, der Branntwein zum Eigenbedarf beanspruchte, gibt die Tabelle auf Seite 736 oben Aufschluss.
Aus dieser Tabelle geht hervor, dass der Eigenverbrauch an Kernobst- und Spezialitätenbranntwein je Betrieb, unbeschadet der grossen Branntweinproduktion, gegenüber,dem Vorjahr nahezu unverändert geblieben ist. Ein grosser Teil der Erzeugung wurde zur Ergänzung der im Vorjahr verbrauchten Branntweinvorräte verwendet. Angestiegen sind aber auch die Ablieferungen von Kernobstbranntwein an die Alkoholverwaltung sowie die steuerpflichtigen Weitergaben an Drittpersonen.
1
) Siehe Pusanote Seite 734.
736 Durchschn nittlicher Eigenbedarf Je ]Betrieb an SpezialitätenBranntwein insgesamt Kernobstbranntwein branntwein
Brennjahr
Liter effektiver Gradstärke 1)
1948/49. . .
1949/50. . .
1950/51. . .
1951/52. . .
1952/53. . .
Durchschnitt
.
.
.
.
.
1948/49 bis 1952/53
29 27 27 25 25
15 16 16 15 16
29 28 29 27 27
27
16
28
C. Ankauf von Brennapparaten Im Berichtsjahr hat die Alkoholverwaltung 299 konzessionierte Brennapparate aufgekauft, von denen 242 auf Hausbrennereien und 57 auf gewerbliche Brennereien entfielen. Überdies wurden noch 42 Apparate erworben, die anlässlich der Bestandeserhebung vom 1.-6. September 1930 nicht gemeldet worden waren.
Für die übernommenen Brennapparate wurden Fr. 104 690 bezahlt. Dazu kommen noch die Frachtspesen von Fr. 1660.95, sodass sich die Gesamtaufwendungen für den Aufkauf von Brennapparaten auf Fr. 106 350:95 beliefen.
Über den am Ende des Berichtsjahres verbleibenden Bestand der Brennapparate in den einzelnen Kantonen unterrichtet folgende Tabelle: Zürich Bern Luzern Uri Schwyz Obwalden Nidwaiden Glarus Zug Freiburg Solothurn Baselstadt Baselland Schaffhausen
977 4513 3 108 91 956 614 293 94 490 637 2099 53 1933 59 Übertrag 15917
!) Siehe Fussnote Seite 784.
Übertrag 15917 Appenzell A.-Eh 58 Appenzell I.-Rh 53 St. Gallen l 762 Graubünden 930 Aargau 3095 Thurgau .
333 Tessin l 450 Waadt.
845 Wallis l 902 Neuenburg. . . . . . . 1 4 5 Genf 25 Dazu : Fürstentum Liechtenstein 502 Insgesamt .
26 517
737
Über die Bewegung der Zahl der B r e n n a p p a r a t e seit dem 1.Januar 1988 gibt folgende Tabelle Aufschluss: : Berichtsjahr
Bestand am Nachträglich Anfang des festgestellte Insgesamt BrennBerichtsapparate jahres
Von der AlkoholVerwaltung aufgekauft
Sonst in Wegfall gekommen
1928 531 847 458 14 1 -- -- -- -- 3279
3742 2158 1 328
1052
1933/86
88 9341)
1936/40 1940/44 1944/48 1948/49 1949/50 1950/51 1951/52 1952/53 1953/54 1933--1954
36 068 34129 33026 27 879 2) 27734 27525 27 328 27107 26838 38 934 1)
40 862 36599 34476 34484
27893 27735 27 525 27828 27107 26838 42213
4566 153 2) 190 177 202 237 299 18 052
312 122 1039 6 20 20 19 32 22 2644
Bestand am Ende des Berichtsjahres 36068 34129
33026 27879 27 734 27525 27328 27107 26838 26517 26517
IV. Förderung der Kartoffel- und Obstverwertung ohne Brennen A. Kartoffelverwertung 1. Ernteertrag Der Gesamtertrag an Kartoffeln der Ernte 1953 wurde bei einer Anbaufläcbe von 57 300 ha auf 108 000 Wagen geschätzt, was einem Durchschnittsertrag von 188 q je ha entspricht. Es bedeutet dies einen Minderertrag von 17000 Wagen gegenüber dem Vorjahr, der vor allem auf Krautfäuleschäden bei der am meisten angebauten mittelfrühen Sorte Bintje zurückzuführen ist.
Die Verwertung der bevorzugten : Speisesorten bot keine Schwierigkeiten; zur Deckung des Bedarfes dieser Sorten mussten noch Speisekartoffeln importiert werden. Anderseits entstanden bei den Ausgleichssorten vorübergehend Überschüsse, deren Verwertung behördliche Massnahmen und Beihilfen nötig machte.
2. Verwertungsmassnahmen Die im Geschäftsjahr 1953/54 getroffenen Verwertungsmassnahmen stützen sich auf unsere Beschlüsse vom 7. Juli und 9. September 1953 sowie auf verschiedene Weisungen der Alkoholverwaltung. Es gelangten die nachgenannten, bereits in den Vorjahren bewährten Massnahmen zur Anwendung: Gewährung von. Frachtbeiträgen für Speise-, Saat- und Futterkartoff eln ; Förderung des Absatzes von Speisekartoffeln durch Aufklärung über Sorten, Bezugsmöglichkeiten, Qualitätsvorschriften und Einkellerungstechnik ; verbilligte Abgabe von Kartoffelüberschüssen an Minderbemittelte; Förderung der Einlagerung von Speisekartoffeln beim Handel; Verwertung von Kartoffelüberschüssen zu 1
) Bestand laut Erhebung vom 1.--6. September 1930.
) Seit 1948/49 sind die nicht gemeldeten und nicht anerkannten Apparate in diesen Zahlen nicht mehr inbegriffen.
Bundesblatt. 106. Jahrg. Bd. II.
54 8
738
Futterzwecken ausserhalb des Produzentenbetriebes. Die Futtermittelimporteure wurden zur Übernahme von Kartoffelerzeugnissen im Zusammenhang mit der Einfuhr von Kraftfuttermitteln verpflichtet. Ferner hatten die gewerblichen Schweinehalter eine bestimmte Menge Kartoffeln oder Kartoffelerzeugnisse zu übernehmen.
Mit Beschluss vom 20. Oktober 1953 haben wir die Alkoholverwaltung in gleicher Weise wie im Vorjahr beauftragt, zur Sicherstellung der Versorgung mit Speisekartoffeln im Frühjahr 1954 für Keservelager im Umfang von höchstens 800 Wagen zu sorgen. Die Durchführung dieser zusätzlichen Lagerhaltung wurde den Handelsfirmen übertragen, welche im Besitze von geeigneten Kühlräumen sind. Wie in den Vorjahren hat der Bund für diese zusätzliche Lagerung Preisgarantien gewährt. Im Eahmen dieser Garantielagerung wurden 400 Wagen Speisekartoffeln in Kühlhäusern eingelagert.
3. Verwertung der Ernte
Die folgende Zusammenstellung gibt einen Überblick über die Verwertung der Ernte: Art der Verwertung
Verbrauch zu Speisezwecken (Schätzung) der nichtbäuerlichen Bevölkerung im bäuerlichen Betrieb Saatgut Verfütterung im Produzentenbetrieb (Schätzung) ausserhalb des Produzentenbetriebes Ernteertrag
W&ßcn IQ j
2U
22 000 20 000 12 000 50 000 4 000 108 000
Von den 4000 Wagen, die nicht im Produzentenbetrieb selbst verwertet werden konnten, wurden rund 1300 Wagen auf Kartoffelflocken verarbeitet und in dieser Form der Verfütterung zugeführt.
Tm Herbst wurden 1100 Wagen Speisekartoffeln im Einvernehmen mit den Kantonen im Eahmen einer besonderen Aktion verbilligt an Minderbemittelte abgegeben. Die mit Garantien der Alkoholverwaltung beim Handel eingelagerten Kartoffeln konnten ohne Schwierigkeiten und ohne Inanspruchnahme der Garantien zu Speisezwecken abgesetzt werden.
4. Regelung der Einfuhr von Speisekartoffeln
Auf Grund unseres Beschlusses vom 21. April 1950 hat die Alkoholverwaltung nach Bücksprachen mit dem Fachausschuss für die Ein- und Ausfuhr von Speisekartoffeln schon im Herbst die Einfuhr von 1550 Wagen Lagerkartoffeln bewilligt, um den Verbrauchern die Eindeckung ihres Einlagerungsbedarfes zu ermöglichen. Ferner wurden in der Zeit von Ende März bis Mitte Juni 1954 rund 950 Wagen Frühkartoffeln aus den Mittelmeergebieten im-
739
portieri, gegenüber 870 Wagen im Vorjahr und 520 Wagen im Frühjahr 1952.
Die Einfuhr wurde in den Dienst der Inlandverwertung · gestellt, indem die Importeure verpflichtet wurden, nach Massgabe ihrer Einfuhren inländische Kartoffeln der neuen Ernte zu übernehmen.
5. Förderung der inländischen Saatkartoffelproduktion Im Bericht für das Geschäftsjahr 1952/53 haben wir! dargelegt, dass die Alkoholverwaltung mit Eücksicht auf den engen Zusammenhang der inländischen Saatkartoffelproduktion und -Verwendung mit der Verwertung der Kartoffelernte auch Beiträge für die Ausdehnung und Förderung der Saatkartoffelproduktion leistet. Es war vorgesehen, die Anbaufläche für Saatkartoffeln allmählich von 2000 auf 3000 ha zu erhöhen. Ein Teil dieses Programms ist im abgelaufenen Geschäftsjahr verwirklicht worden, indem die anerkannte Anbaufläche auf 2547 ha erhöht werden konnte. : 6. Preisgestaltung Für die Frühkartoffelernte wurde die Preisbildung wie in den Vorjahren nach Möglichkeit dem freien Spiel von Angebot und Nachfrage überlassen.
Für die Haupternte erhielten die Produzenten für die Speisekartoffeln je nach Sorte Fr. 17 bis 22 je 100 kg; für die Futterkartoffeln betrug der Produzentenpreis Fr. 10 bis 13.
7. Aufwendungen Die Ausgaben der Alkoholverwaltung zur Verwertung der Kartoffelernte 1953 gehen aus folgender Aufstellung hervor: .
Fr.
Frachtrückvergütungen für Speise-, Futter- und Saatkartoffeln · l 584 539.35 Aufwendungen für Preisstützungen, Verbilligungs- und Margenbeiträge auf Speise-, Saat- und Futterkartoffeln und Kartoffelerzeugnissen sowie Frachtauslagen für Kartoffelerzeug1 nisse;. . .
· · · · 1335699.40 Aufklärung und Propaganda '. .
154984.49 Verschiedenes.
39900.80 Gesamtaufwendungen .
Diesen Aufwendungen stehen an Einnahmen gegenüber: ·
·
'
·
,
-
.
'
i
'
3115124.04
F r .
Zollzuschiäge auf Importkartoff ehi a b z ü g l i c h : Frachten für Importkartoffeln. .
986006.25 261113.25 724893: --
Eückvergütungen auf Kartoffelfrachten Ernte 1952. . . .
der
Netto-Aufwendungen für die Verwertung der Kartoffelernte 1953 .
80126.65 ; --
805019.65 2310104.39
740
B. Obstverwertung und Obstbau 1. Kernobstverwertung a. Ernteertrag. Entgegen den anfänglichen Befürchtungen brachte die Kernobsternte des Jahres 1953 mit rund 57 000 Wagen Äpfel und Birnen einen ordentlichen, wenn auch unter dem Durchschnitt liegenden Ertrag. Besonders beim Mostobst war das Angebot bedeutend grösser als ursprünglich angenommen.
Es ist das u. a. darauf zurückzuführen, dass die Spätfrostschäden überschätzt worden waren. Ferner war die Witterung für die Entwicklung der Früchte ausserordentlich günstig und endlich erfuhr das Mostobstangebot, nicht zuletzt wegen der Verschärfung der Qualitätsvorschriften, von der Seite des Tafelobstes her einen wesentlichen Zuwachs.
b. T a f e l o b s t v e r w e r t u n g . Die Verwertung der verhältnismässig bescheidenen Tafelobsternte vollzog sich im grossen und ganzen reibungslos.
Einzig bei den vor allem im Wallis gezogenen Williams-Christbirnen und Kanada-Beinetten ergaben sich Absatzschwierigkeiten. Bei den WilliamsChristbirnen überstieg die Ernte zeitweilig die Aufnahmefähigkeit des Marktes.
Die Kanada-Beinetten, eine bis anhin besonders für die Lieferung nach Frankreich angebaute Sorte, konnten nicht früh genug exportiert werden, weil Frankreich die erforderlichen Einfuhrlizenzen nicht ausstellte. Erst Mitte März öffnete Frankreich endlich die Grenzen. Die zu dieser Zeit qualitativ noch einwandfreien Kanada-Beinetten konnten nunmehr zu guten Preisen ausgeführt werden. Die lange Lagerzeit hat indessen den Lagerhaltern erhebliche Verluste gebracht. Im ganzen sind aus der Ernte 1953 493 Wagen Tafel- und Wirtschaftsobst, worunter 206 Wagen Kanada-Beinetten, exportiert worden..Die Einfuhr von Tafelobst belief sich auf rund 2300 Wagen. Sie diente zur Ergänzung der Inlandernte.
Im Herbst des Berichtsjahres ergab sich die Gelegenheit, in Basel einen Grossversuch mit der Abgabe von Äpfeln in den Schulen als Zwischenverpflegung durchzuführen. Während 30 Schultagen bezogen rund 9400 Schüler jeden Tag einen Apfel. Das Ergebnis des Versuches war erfreulich. Die Tatsache, dass von den Schülern im Bahmen des Versuches rund 45 000 kg Äpfel verzehrt worden sind, weist auf noch unausgenützte Möglichkeiten zur Steigerung des Obstkonsumes im Inlande hin.
Die Abgabe von verbilligtem Obst musste sich im Berichtsjahr wegen der kleinen Ernte auf die Belieferung
der Berggemeinden beschränken. Der Abgabepreis an die Bezüger betrug Fr. 25 je 100 kg. Im ganzen sind aus der Ernte 1953 269 Wagen Äpfel verbilligt an die Bergbevölkerung abgegeben worden.
c. M o s t o b s t v e r w e r t u n g . Die Aufnahmefähigkeit der Verwertungsbetriebe für Mostobst war zufolge der noch grossen Vorräte an Obstsäften alter Ernte stark beschränkt. Deshalb wurde von Anfang an grösstes Gewicht auf den Export gelegt. Dank der Anstrengungen des Exporthandels und einer vernünftigen Preisgestaltung gelang es, die Ausfuhr gleich zu Beginn der Ernte in Fluss zu bringen. Um den Preisanschluss zu ermöglichen, erwies sich allerdings
741 eine Unterstützung des Exportes durch die Alkoholverwaltung in Form von Frachtbeiträgen als notwendig. Im ganzen sind im Verlaufe des Herbstes 1804 Wagen Mostbirnen und 464 Wagen Mostäpfel, insgesamt also 2268 Wagen Mostobst, ausgeführt worden. Diese Exporte haben wesentlich zur Entlastung des Marktes beigetragen. Indessen konnte nicht alles; überschüssige Mostobst ausgeführt werden. Soweit die ! Birnen den Qualitätsanforderungen für den Export oder für die brennlose Verwertung nicht genügten, mussten sie durch die leistungsfähigen Kolonnenbrennereien verarbeitet werden. Unter Bedingungen, welche es erlaubten, das Brennen im Rahmen des unbedingt Notwendigen zu halten, gewährte die Alkoholverwaltung wie in früheren Jahren den Brennereien Fracht- und Margenbeiträge. Im Verlaufe der Ernte ergaben sich dann verschiedenenorts auch Überschüsse an gutem Mostobst. Die Alkoholverwaltung erleichterte deshalb die Herstellung von Birnensaftkonzentrat durch Vergütung der Frachtkosten und der Handelsmargen für die verarbeiteten . Birnen. Eine Garantieleistung der Alkoholverwaltung für Obstsaftkonzentrat erwies sich dagegen nicht als notwendig. Im ganzen ergaben; sich im. Herbst 1958 Überschüsse von rund 8000 Wagen Mostobst. Davon sind rund 2300 Wagen exportiert und rund 1300 Wagen auf Obstsaftkonzentrat verarbeitet worden.
Für 333 600 hl Saft, entsprechend rund 4400 Wagen Mostobst, mussten Ermächtigungen für das Brennen erteilt werden.
Die Très t er sind, wie in den vergangenen Jahren, weitgehend ohne Brennen verwertet worden. Da nach den Erfahrungen des Vorjahres keine Schwierigkeiten zu erwarten waren, ist im Einvernehmen: mit den beteiligten Kreisen darauf verzichtet, worden, die Obstlieferanten zu verpflichten, einen Teil der anfallenden Trester zurückzunehmen. Ferner wurden keine Beiträge für das Trocknen von Trestern ausgerichtet. Dagegen gewährte die Alkoholverwaltung für Nasstrester wie für Trockentrester Frachtbeiträge. Während die Nachfrage nach Nasstrestern zeitweilig nicht voll befriedigt werden konnte, zeigte sich, dass die Verwertung der Trockentrester zu den im Herbst festgelegten Preisen zufolge der veränderten Marktlage bei den Futtermitteln nur für einen Teil der Produktion möglich war. Es müssen noch rund 1200 Tonnen Birnentrockentrester alter Produktion in die neue Verwertungskampagne
übernommen werden. Die Apfeltrockentrester konnten, vor allem dank genügender Exportmöglichkeiten, restlos abgesetzt werden.
: : ·Die A u s f u h r von O b s t p r o d u k t e n erfuhr im Berichtsjahr bei Süssmost und Obstsaftkonzentrat eine erfreuliche Steigerung. Zurückgegangen ist im Vergleich zum Vorjahr der Gärsaft- und der Trocken tresterexport. Nach wie.
vor vermag die tatsächliche Ausfuhr von Obstprodukten das Exportbedürfnis nicht zu decken. Im ganzen sind in der Zeit vom 1. Juli 1953 bis 30. Juni 1954 ,13 472 hl Süssmost, 134 hl Gärsaft, 1303 Tonnen Obstsaftkonzentrat, 92 Tonnen Trockentrester und 6 Tonnen gedörrtes Kernobst exportiert worden.
Die Vorräte an O b s t s a f t k o n z e n t r a t beliefen sich zu Beginn des Berichtsjahres auf 3783 Tonnen. Mit Einschluss der Erzeugung vom Herbst 1953 von 1595 Tonnen umfassten die Lager am 30. Juni 1954 noch 2652 Tonnen,
742 davon 788 Tonnen Apfelsaftkonzentrat und 1864 Tonnen Birnensaftkonzentrat.
Für eine Menge von insgesamt rund 1070 Tonnen bestand eine Garantie seitens der Alkoholverwaltung mit einem maximalen Verlustrisiko von rund 950 000 Franken gegenüber einer Menge von 2800 Tonnen und einem Verlustrisiko von 2,5 Millionen Franken am 30. Juni 1953. Der recht beträchtliche Verbrauch von Obstsaftkonzentrat im Berichtsjahr (2727 Tonnen, 1952/53 = 2185 Tonnen) ist neben den ständigen grossen Anstrengungen zur Förderung des Konzentratabsatzes im Inland auch dem Umstände zuzuschreiben, dass es möglich geworden ist, beträchtliche Mengen zu exportieren. Allerdings mussten diese Ausfuhren zum Teil zu so gedrückten Preisen erfolgen, dass die Alkoholverwaltung auf Grund der von ihr seinerzeit gewährten Garantien zur Leistung von Beiträgen verpflichtet war.
d) P r o d u z e n t e n p r e i s e für Kernobst. Die Produzentenpreise hielten sich für das T a f e l o b s t im grossen und ganzen im Eahmen der Preise, wie sie für das Jahr 1951 Geltung hatten. Zum Teil lagen sie etwas höher. Dabei ist zu berücksichtigen, dass das Berichtsjahr eine bedeutend grössere Apfelernte brachte als das Jahr 1951. Beim Mostobst wurden von den Vorbörsen die Produzentenpreise für gewöhnliche Mostbirnen auf Fr. 4.50 bis 5 je 100 kg und für Wasserbirnen auf Fr. 5 bis 6 je 100 kg festgesetzt. Für die Theilersbirnen wurden Fr. 7 je 100 kg bezahlt. Damit hielten sich die Produzentenpreise im Eahmen der Eichtpreise, welche auf Fr. 4.50 bis 6 je 100 kg gesunde, reife Mostbirnen festgesetzt waren. Für die gewöhnlichen Mostäpfel stieg der Preis von anfänglich Fr. 6 je 100 kg rasch auf Fr. 10 je 100 kg. Für Spezialmostäpfel setzten die Vorbörsen einen Preis von Fr. 12 je 100 kg fest. Die Eichtpreise lauteten auf Fr. 6 bis 8 je 100 kg gesunde, vollwertige Mostäpfel.
*
*
*
Die nachstehende Aufstellung gibt eine Übersicht über die in den letzten zehn Jahren in gewerblichen Obstverwertungsbetrieben verarbeiteten Mengen Mostobst und die daraus zur Hauptsache hergestellten Erzeugnisse.
Obstverwertung und Produktion der gewerblichen Mostereien: Erntejahr
Verarbeitetes Obst Wagen zu 10 t
1944 1945
30827 17 172 !)
1946 1947 1948 1949 1950 1951 1952 1953
23263 20592 17 367 9981 26965 6016 14783 14834
r
Gärsaft hl
Süssmost hl
801 829 495 877 926 951 838 430 735 128 460 082 1 286 273 244 039 684 766 721 591
413 082 445990 403 031 363 124 246 609 173 956 313 103 136 852 268 000 219 095
) Davon 825 Wagen Importobst.
Saft silss ab Presse hl
Konzentrat
118 559
130 257
96817 96297 93336 83268 84396 84172 81763 74 045 75728
35286 45737 35829 39546 1493 59407
q
23
9865 15960
Trockentrester 1
152 738 94900
100 257 25290 72344 16688 114 044 15905 39309 45887
743
2. Kirschenverwertung Der Ertrag der Kirschenernte 1953 war wegen der vielerorts entstandenen Frostschäden besonders schwierig zum voraus zu .schätzen, unter der Voraussetzung günstiger Witterung für ,die Entwicklung der Früchte rechnete man mit einer ähnlichen Ernte wie im Vorjahr, das mit 6500 Wagen zu den grossen .Kirschenjahren gehörte. Demnach waren wiederum besondere Verwertungsmassnahmen vorzubereiten, wenn ein übermässiges Brennen von Kirschen vermieden und eine Störung des wieder normalen Kirschwassermarktes verhindert werden sollte. Mit Beschluss vom 8. Juni 1953 haben wir die Alkoholverwaltung zur Durchführung der erforderlichen Massnahmen ermächtigt. Die Vorkehren bezweckten, durch Ausdehnung des Konsums eine möglichst grosse Menge Kirschen der Verwertung ohne Brennen zuzuführen. Vorgesehen war, wie in den vorangegangenen Jahren, die Förderung des körbchenweisen Verkaufes von Tafelkirschen zu einheitlichem, vorteilhaftem Preis, die Abgabe von verbilligten Kirschen an die Bevölkerung von Berggemeinden und die Förderung des Verkaufes von entsteinten Kirschen. Ferner sollte auch durch geeignete Werbung auf die Ausdehnung des Kirschenkonsums hingearbeitet werden.
Ausserordentlich häufige Eegenfälle während der Zeit der Ernte wirkten sich dann aber sehr nachteilig auf Qualität und Menge der Kirschen aus. Statt des erwarteten Grossangebotes ergab sich nur eine verhältnismässig kleine Menge marktfähiger Kirschen. Besondere Massnahmen zur Sicherung der brennlosen Verwertung waren deshalb nicht nötig. Nur die Vermittlung entsteinter Kirschen, die bereits zu den normalen Verwertungsarten zu zählen beginnt, kam zur Durchführung. Irn Gegensatz zu den vorhergehenden Jahren wurde auf eine Verbilligung durch die Alkoholverwaltung verzichtet. Die Verwaltung leistete lediglich Frachtbeiträge, um für die ganze Schweiz einen einheitlichen Abgabepreis zu ermöglichen. Obwohl zufolge der ungünstigen Witterung ein erheblicher Teil der Kirschen, die sonst als Tafelkirschen hätten verkauft werden können, gebrannt werden mussten, sind nicht übermässige Mengen zum Brennen eingelegt worden. Die E i n f u h r von Kirschen wurde in gewohnter Weise nach dem Dreiphasensystem geregelt. lin ganzen sind 3104 Tonnen Tafel- und Konservenkirschen (Vorjahr 3390 Tonnen), vornehmlich aus Italien, eingeführt !
worden.
;
3. Gesamtübersicht der Aufwendungen für die Obstverwertung Die A u s g a b e n der Alkoholverwaltung für : die Förderung der O b s t v e r w e r t u n g im Geschäftsjahr 1953/54 gehen aus nachstehender Zusammenstellung hervor: FrVerwertung der Mostobstüberschüsse 306115.-- Förderung der Werbung für den Absatz von Obst und Obstprodukten.
.
411302.33 Übertrag
717417.33
744 Fr.
Übertrag Tresterverwertung Versorgung minderbemittelter Volkskreise und der Bergbevölkerung mit Frischobst Brennlose häusliche und bäuerliche Obstverwertung Produktionskostengarantie für Obstsaftkonzentrat früherer Ernten Förderung der Konzentratverwertung Verwertung der Kirschenernte 1953 Beitrag an den Schweizerischen Obstverband, Zug Beitrag an die Propagandazentrale für Erzeugnisse der schweizerischen Landwirtschaft Beitrag an die Schweizerische Obstfachschule, Wädenswil . .
Beitrag an die Schweizerische Silovereinigung, Liebefeld. . .
Beitrag an die Schweizerische Vereinigung für gärungslose Obstund Traubenverwertung, Aarau Beitrag an die internationale Fruchtsaftunion Verschiedenes
717417.88 57829.85 186609.89 40750.05 718839.20 284 841.28 47831.25 76430.55 6000.-- 8783.31 1500.-- l 200.-- 5 000.-- 2 254.75
2154287.46 4. Umstellung des Obstbaues Mit Beschluss vom 7. Juli 1953 haben wir die Alkoholverwaltung ermächtigt, die Massnahmen zur Umstellung des Obstbaues im Jahre 1953/54 weiterzuführen. Der hiefür gemäss Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung zur Verfügung stehende Kredit belief sich wie im Vorjahr auf Fr. 785 000.
Bei den in die Wege geleiteten Massnahmen standen die Vorkehren zur Anpassung der Obstproduktion an die Absatzmöglichkeiten und zur Rationalisierung des Obstbaues im Vordergrund.
Der von der Alkoholverwaltung unterstützte Einsatz von Baumfällkolonnen, ausgerüstet mit Traktorseilwinden und Motorsägen, hat in vielen Kantonen zu einer beschleunigten Säuberung der Baumbestände von minderwertigen und unwirtschaftlichen Bäumen beigetragen. Damit konnte aber auch die Zusammenfassung der zerstreuten Baumbestände in geschlossene Anlagen gefördert werden.
Fortschritte sind ebenfalls in den Massnahmen erzielt worden, die vorab die qualitative Verbesserung der Obsternten zum Ziel haben. Die günstige Witterung im Vor- und Nachwinter ermöglichte eine weitgehende Durchführung der Baumschnittarbeiten. Die Schädlingsbekämpfung erreichte einen noch nie dagewesenen Umfang. In der Sortensanierung ist im Sinne der Sorten-
;
.
· ,
: '
·
745
Verminderung und der Umstellung auf wertvolle Lagersorten weitergearbeitet worden. Zunehmenden Schwierigkeiten begegnete die Neurekrutierung von Kursleitern und Baumwärtern. Zufolge der anhaltenden Konjunktur hält es immer schwieriger, geeigneten Ersatz für die in andere, momentan lohnendere Berufe abwandernden Fachleute zu finden.
Die Aufwendungen für die Umstellung des Obstbaues belaufen sich im Berichtsjahr auf insgesamt Fr. 575 800.18. Da der Abrechnungsterrain für diese Massnahmen mit dem Eechnungsjahr der Alkoholverwaltung nicht übereinstimmt, umfassen die Gesamtausgaben sowohl Bestzahlungen für das Jahr 1952/53 als auch Vorschussleistungen für die Kampagne 1953/54. Überdies ist darin eine Bückstellung von Fr. 400 000 für die noch ausstehenden Schlussabrechnungen des Jahres 1953/54 enthalten. Die letztjährige Bückstellung von Fr. 360 000 wurde dabei in Abzug gebracht.
Die Arbeiten zur Züchtung und Prüfung neuer Kernobstsorten sind unter möglichster Beschleunigung fortgeführt worden. Leider erfuhr die Ausbeute 'an Versuchsfrüchten durch den grossen Frühjahrsfrost von 1953 eine schwere Beeinträchtigung. Zur inskünftigen Sicherung der Versuchsanlagen in öschberg sind diese vor Beginn der diesjährigen Vegetation mit einer neuzeitlichen Frostschutzanlage (Berieselungsverfahren) versehen worden. Die Aufwendungen für diese Zwecke beliefen sich auf Fr. 12 552.55.
An; die Kosten der obligatorischen Qualitätskontrolle für Obstgehölze in den Baumschulen (gemäss Beschluss vom 20. Juni 1952) wurde im Geschäftsjahr ein Beitrag von Fr. 4954.95 ausgerichtet. Darin inbegriffen sind die Aufwendungen für die im Jahr 1952 in sämtlichen Baumschulbetrieben vom Eidgenössischen Statistischen Amt durchgeführte Erhebung über die Erzeugung von Obstgehölzen.
V. Einkauf gebrannter Wasser A. Inländische Erzeugung o. Sprit und Spiritus Für den durch die industriellen Brennereien abgelieferten Alkohol konnten die Übernahmepreise noch nicht festgesetzt werden. Abschlagszahlungen wurden auf Grund nachstehend aufgeführter vorläufiger Preise geleistet.
Im Berichtsjahre wurden von der Alkoholverwaltung übernommen (siehe nachstehende Tabelle) :
746 Rohstoff und Lieferant
Sorte
Melasse der Zuckerfabrik Feinsprit . .
und Raffinerie Aar- Vor- und berg AG.
Nachläufe .
Menge
Vorläufiger Preis je hl 100 %
Kosten
hl 100%
Fr.
Vi.
6 242,97
86,61
80.--
506366.40
57.68
2018937.40
20 002,13
100.--
2 000 213.--
61 332,88
73.79
4525516.80
1.75
107 320 45
75 54
4 632 837 25
6 329,58
Sulfitablaugen der Cellu- Feinsprit . .
losefabrik Attisholz AG. Sekundaspiritus . .
Vor- und Nachläufe .
6 619,73 26 887,89 1 493,55 35 001,17
Holz- und Holzabfälle der Feinsprit . .
Holzverzuckerungs-A G. Alcohol Domat/Ems absolutus .
Übernommene Ware franko Abgangsstation
9 155,30 10 846,83
Frachten . . . . . . .
Insgesamt franko Lagerhaus
61 332 88
6. Kernobstbranntwein Mit Beschluss vom 25. August 1953 haben wir den Übernahmepreis für den abgelieferten Kernobstbranntwein je Liter 1,00% franko Abgangsstation oder Übernahmestelle wie folgt festgesetzt: a. Gewerbliche Brenner und Brennauftraggeber für die ersten 5000 Liter 100% für weitere 15000 Liter 100% für die 20000 Liter 100% übersteigende Menge
Pr
2.10 2.05 2.--
b. Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber sowie kleingewerbliche Brenner und Brennauftraggeber 2.60
747 Im Berichtsjahre wurden von der Alkoholverwaltung übernommen : Durchschnittspreis je hl 100%
Menge
Kosten
Übernommene Ware franko Abgangsstation
hl 100 % 24:963,75
Fr.
Fr.
210.05 5243552.95 2.81 70 301 . 25
Insgesamt franko Lagerhaus
24:963,75
212.86 5313854.20
Von den übernommenen 24963,75 hl 100% Kernobstbranntwein entfallen 3691,59 hl 100% auf Sammelabnahmen (in der Hauptsache Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber) und 21272,16 hl 100% auf Einzelablieferungen (Gewerbebrenner und gewerbliche Brennauftraggeber)!
B. Einfuhr Im Berichtsjahre wurden von der Alkoholverwaltung eingeführt: Menge
Durchschnitts-
preis je hl 100 %
Kosten
Fr.
Fr.
41.97
1 689 748.10
-- 79
31 860 15
42.76
1 721 608.25
,7.44
299478.95
50.20
2021087.20
hl 100 %
40 258,94
Peinsprit Frachten .
. .
Insgesamt franko Lagerhaus unverzollt
40 258,94
Zoll- und Stempelgebühren . . . .
Insgesamt franko Lagerhaus verzollt Davon stammen aus : Frankreich Holland
40 258,94 <
hl 100 % 38 432,92 l 826,02 . Zusammen
40258,94
C. Rektifikation Die den Bedarf zu Trinkzwecken übersteigenden Mengen Kernobstbrannt-wein wurden in der Eektifikationsanstalt Delsberg der Alkoholverwaltung rektifiziert. Die rektifizierten Mengen und die daraus erzeugten Produkte sind folgende :
748 Rektifizierte Rohware Kernobstbranntwein (davon ca. die Hälfte acroleinhaltige Ware) yor- und Nachläufe (Aarberg)
hl 100% 12 446,78 86,61
Insgesamt
12533,39 hl100%% 6615,73 3 708,87 536,15 39,78 l 387,70 69,24
Insgesamt
12 357,47
Rektifikationserzeugnisse Extrafeinsprit Feinsprit Industrie-Feinsprit .
Sekundaspiritus Vor- und Nachläufe Fuselöl
VI. Verkauf gebrannter Wasser Im Berichtsjahre wurden abgesetzt: Sorte
Menge
Durchschnittspreis je hl 100 %
Erlös
hl 100 %
IT.
Fr.
Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch
14411,72
848.64
12230330.10
Branntwein
, 7371,13
780.41
5752 512.--
Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riechu n d Schönheitsmitteln . . . .
13 002,82.
397.16
5164264.80
Brennspiritus
17 303,12
100.61
1740847.90
Industriesprit
50295,09
106 46
5 354294.85
.
Zusammen
102 383,88 5
Fuselöl Denaturier- und Zusatzstoffe . .
30 242 249 .65 je q
1,82
156 59
285.--
400,14
240.68
96307.40
Preisdifferenzen . . . . . . . .
17361.50
Insgesamt
30356203.55 j
749 Die Frachten vom Lagerhaus der Alkoholvenvaltung bis Bestimmungsstation betrugen für die verkauften 89 868,61 q (102 825,85 H 100%) insgesamt Fr. 385 271.35.oder Fr. 4.29 je q (Fr. 3.75 je hl 100%).
Einen Vergleich der Yerkaufsrnengen des Berichtsjahres mit denjenigen früherer Jahre vermittelt nachstehende Übersicht über den Absatz an gebrannten Wassern durch die Alkoholverwaltung.
In den Jahren 1944/45 bis 1953/54 wurden im Inland abgesetzt: Geschäfts^ jähr
Sprit zur HerstelSprit lung von pharmaund Spiritus Kernobat- zeutischen Erzeugzum Trink- branntwein nissen, Riech- und verbrauch Schönheitsmitteln
Brenuspiritus
Industriesprit
Zusammen
81 840,87 35 115,62 41 404,14 47 662,32 39 752,24 32 532,80 46 422,14 46 424,80 45 478;02 50295,09
88 476,34 86 991,93 99 825,41 106 056,72 94 483,77 82 761,42 98 286,31 98 918,40 99 389,28 102 383,88
hl : OQO/o
1944/45
1945/46 1946/47 1947/48 1948/49 1949/50 1950/51 1951/52 1952/53 1953/54
13 721,24 13 743,97 16 654,97 17 075,30 15 148,49 13 507,69 14 443,21 13 995,10 14 155,71 14411,72
6955,14 6217,65 8091,23 7538,09 7330,39 6509,29 6399,65 8387,07 9273,15 7371,13
8 601,25 10 093,41 11 523,45 11 784,67 11 137,50 11 700,21 12 339,10 11 955,55 12 497,59 13 002,82
27 357,84 21 821,28 22 151,62 21 996,34 21 115,15 18 511,43 18 682,21 18 155,88 17 984,81 17 303,12
Wie aus der Tabelle hervorgeht, hat der Trinkspritabsatz gegenüber dem Vorjahr wieder etwas zugenommen, während der Branntweinverkauf zurückging, wobei allerdings zu berücksichtigen ist, dass der Kernobstbranntwein in vermehrtem Hasse im Selbstverkauf in Verkehr gelangte. Der Verkauf an verbilligtem Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Biechund Schönheitsmitteln ist wieder um etwa 4% gestiegen, der Verkauf an Industriesprit sogar um ca. 10%. Weiter rückläufig ist dagegen der Verkauf an Brennspiritus.
Die Zahl der ausgegebenen Bewilligungen für den Bezug und die Verwendung von Sprit zur Herstellung von p h a r m a z e u t i s c h e n Erzeugnissen, Biech- und Schönheitsmitteln'belief sich Ende Juni 1954 auf 3352. Im Verlaufe des Berichtsjahres sind 106 Bewilligungen infolge Verzichts eingegangen, dagegen 154 neue Bewilligungen hinzugekommen. Die 3352 Bewilligungen verteilen sich wie folgt auf: Apotheken. .
. . . . . . . . . . 1017 Drogerien . .
1146 Ärzte, Zahnärzte, Homöopathen 94
750 öffentliche und gemeinnützige Spitäler, Kliniken und Sanatorien Chemisch-pharmazeutische Fabriken Parfümerien Coiffeure .
Essenzen-, Limonade- und Schokoladefabriken Wissenschaftliche Laboratorien Andere, oben nicht angeführte Bezüger
112 237 462 40 83 86 125
Für den Bezug von Industriesprit waren am 30. Juni 1954 2148 Bew i l l i g u n g e n ausgegeben. 87 Bewilligungen sind im vergangenen Jahre eingegangen und 111 neu hinzugekommen. Die 2148 Bewilligungen verteilen sich auf folgende Geschäftszweige: Chemisch-technische und chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse Essigfabriken Lacke, Polituren und Farben Wissenschaftliche Zwecke Andere, oben nicht angeführte B e z ü g e r . . . .
236 12 963 403 534
Von den 2148 Bewilligungsinhabern betreiben 328 auch den Spritverkauf in Mengen unter 40 kg an mehrere tausend Kleinverbraucher.
VII. Besteuerung gebrannter Wasser A. Abgaben für Spezialitätenbranntwein und Kernobstbranntwein Die im Jahre 1950 festgesetzten Steueransätze von Fr. 5.-- je Liter 100% Spezialitätenbranntwein, von Fr. 5.70 je Liter 100% Kernobstbranntwein bei den gewerblichen Betrieben und Fr. 5.20 je Liter 100% für Hausbrenner, Hausbrennauftraggeber und kleingewerbliche Betriebe wurden nach unserem Beschluss vom 25. August 1953 weiterhin beibehalten.
Im Berichtsjahr 1953/54 sind 25 424 Steuerrechnungen im Gesamtbetrag von Fr. 8647037.40 ausgestellt worden. Hiervon entfallen Fr. l 798 558.60 auf Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber und Fr. 6 848478.80 auf gewerbliche Brenner und Brennauftraggeber. Es wurden 3278 Eechnungen mehr ausgestellt als im Vorjahr. Der Mehrbetrag belief sich auf Fr. l 415 319.75.
Die nachstehende Übersicht zeigt die Entwicklung der Steuerbeträge für Spezialitätenbranntwein und für Kernobstbranntwein in den letzten fünf Jahren :
751 Steuerbeträge nach den ausgestellten Stellerrechnungen Geschäftsjahr
1949/50.
1950/51 1951/52.
1952/53.
1953/54.
. . . .
. . . .
. . . .
. . . .
Spezialitätenbranntwein
Kernobstbranntwein
Menge
Steuerbetrag
Menge
Steuerbetrag
Liter 100%
Fr.
Liter 100%
Er.
8972994.85 4751213.15 4 914 228.-- 5082688.70 5 932 848.--
435790 448038 288412 391087 493924
2383321.50 2 461 813.-- 1573599.05 2149028.95 2714189.40
794709 950244 982848 1016508 1186570
Am 30. Juni 1954 betrugen die Steuerausstände insgesamt Fr. l 539 441.65 ; sie sind um Fr. 306 580.20 höher als im Vorjahr.
Die Zunahme der Steuerrechnungen und der Steuerbeträge gegenüber dem Vorjahr ist vor allem darauf zurückzuführen, dass aus der guten Obsternte 1953 bedeutende Mengen Obst mangels anderweitiger Verwendung auf Branntwein verarbeitet werden mussten. Zudem haben auch Verbesserungen in der steuerlichen Erfassung der Branntweine zum Mehrertrag beigetragen.
Die Lage auf dem Branntweinmarkt war im abgelaufenen Geschäftsjahr im grossen und ganzen befriedigend. In letzter Zeit bewegten sich die Produzentenpreise für Kirschwasser zwischen Fr. 16.-- bis 17.-- je Liter 100%. Beim Zwetschgenwasser liegen die Preise infolge des grossen Angebotes aus der letztjährigen Ernte etwas niedriger. Für den Marc wurden wie im Vorjahr Produzentenpreise von Fr. 8.-- bis 9. -- je Liter 100% bezahlt.
B. Monopolgebühren und Ausgleichsgebühren An der Landesgrenze wurden an Monopolgebühren und AusFr.
gleichsgebühren bezogen 9 207 643.70 weniger Rückerstattungen auf nicht zum Brennen verwendeten Rohstoffen, Waren ohne Alkoholgehalt, gebrannten Wassern 69 554.-- Hierzu kommen die Monopolgebühren auf der inländischen Erzeugung von Branntweinen aus ausländischen Eohstoffen.
9138089.70 ' 56940.70
Zusammen
9195030.40
Von den im Inland erhobenen Gebühren, einschliesslich die Eingänge aus der Eückerstattung fiskalischer Ausfälle bei Straffällen, entfallen auf ausländische Früchte und Beeren Fr. 45 279.--, ausländische Weine, Weinhefe und Traubentrester Fr. 9807.75 und der Rest von Fr. l 853.95 auf andere Eohstoffe.
752 Nach Hauptrubriken entfallen von den an der Landesgrenze bezogenen Monopolgebühren auf:
Fr.
kg
Rohstoffe zu Brennereizwecken: -- Äpfel und Birnen . . .
-- Andere Fruchte, Beeren, eingestampft, frisch und getrocknet u. dgl. . . .
-- Frucht- und Beerensäfte, Latwergen, Obstmus und del dgl -- Trauben, frische u. getr. .
-- Trauben- und Obsttrester, Weinhefe -- Enzianwurzeln, frische und getrocknete . . . .
-- Bier- und Presshefe . ; Alcohol absolutus, Sprit und
Beinertrag (nach Abzug der Rückerstattungen)
Kollertrag
Rohstoffe und Erzeugnisse
1
kg
Fr.
885
562.75
885
562.75
1005
1484.40
360
194.40
1063
397.80
1063
397.80
108 897 1106
33185.50 70.75
63023 1106
19013.30 70.75
Branntweine, Liköre und dgl. 1 263 3027399592.90 1 263 1677348514.15 943 854 566 321 . 25 943 854 566321.25 Weinspezialitäten, Süssweine und hochgradige Naturweine 1 066 737 629373.35 1 066 737 629373.35 Pharmazeutische Erzeugnisse und Essenzen und Extrakte, die nicht zur Getränkeberei58908 50219.30 58879 50202.70 59421 120514.75 59421 120514.75 Parfümerie, Cosmetica und dgl.
Chemische Erzeugnisse, Drogen 986 627 326 195.-- 972 552 323198.55 Pauschale für Beisend enverkehr Zuschlagsgebühr auf hochgradigen Erzeugnissen und Ver79725.95 79725.95 Insgesamt 4 491 805 9207643.70 4431047 9138089.70
753
C. Rückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen Der Rückvergütungssatz für die mit Sprit der Alkoholverwaltung hergestellten und in der Zeit vom 1. Juli 1953 bis 30. Juni 1954 zur Ausfuhr gebrachten Erzeugnisse wurde laut unserm Beschluss vom 18. August 1954 für den verwendeten Sprit je hl 100% Alkohol wie folgt festgesetzt: IT. je M 100% Alkohol
a. für die mit Trinksprit hergestellten Erzeugnisse . . . . .
6. für die mit verbilligtem Sprit hergestellten Erzeugnisse .
735.--· 288.--
Diese Ansätze kamen für die in der Zeit vom 1. Juli 1953 bis 30. Juni 1954 exportierten gebrannten Wasser zur Anwendung. Dagegen leistete die Alkoholverwaltung die Rückvergütung für Sprit, der vor dem 1. Juli 1953 bestellt worden war, noch auf Grund der vorjährigen Ansätze. Bei den Abgaben wurden die bezahlten Beträge rückvergütet.
Die Gesamtmenge der gebrannten Wasser, die als solche oder in Form von andern Erzeugnissen in der Zeit vom 1. Juli 1953 bis 30. Juni 1954 ausgeführt worden sind und für welche ein Anspruch auf Eückvergütung der Abgaben und des Monopolgewinnes geltend gemacht wurde, betrug 74 492 Liter Alkohol 100 %.
Die im Berichtsjahr entstandenen Rückvergütungsguthaben betrugen . .
Fr 338150.75
Dazu Schlusszahlungen für die Ausfuhren des Jahres 1952/53.
22 380.65
. Im Geschäftsjahr 1953/54 wurden insgesamt bezahlt Verbleiben auf Rechnung 1954/55
. . . .
: .·
360531.4» 298501.35 62030.05
VIII. Handel mit gebrannten Wassern Für das Kalenderjahr 1954 sind bis 30. Juni 1954 insgesamt 570 Bewilligungen für den Grosshandel und 204 Bewilligungen für den Kleinhandelsversand über die Kantonsgrenze hinaus ausgestellt worden, gegenüber 562 Grosshandelsund 203 Kleinhandelsversandbewilligungen im Vorjahre.
IX. Straffalle Am 30. Juni 1953 waren unerledigt Im Berichtsjahr kamen hinzu
'. . .
Zusammen
Davon sind durch Vollzug erledigt.
Verbleiben auf 30. Juni 1954 noch zur Erledigung . . . l . .
Bundesblatt. 106. Jahrg. Bd. II.
503-Fälle 683 » 1186 Fälle 686 » 500 Fälle 55
754 Von den 500 noch nicht erledigten Fällen sind 406 entschieden und im Vollzug begriffen, während in 94 Fällen das Strafverfahren, noch nicht abgeschlossen werden konnte.
Von den im Berichtsjahre eingegangenen 683 Fällen wurden 657 durch Organe der Alkoholverwaltung und 26 durch die Zollverwaltung eingereicht.
Hinsichtlich der Art der Widerhandlungen der eingegangenen Fälle ist folgende Verteilung festzustellen : - Schmuggel oder unrichtige Zolldeklaration 26 Fälle - Hinterziehung von Spezialitätensteuern, Selbstverkaufsabgaben oder Monopolgebühren 306 » - Brennenlassen mit der Brennkarte eines Dritten 37 » - Brennen von Kartoffeln oder Bezug von Kartoffelbranntwein .
11 » - Unbefugte Herstellung anderer gebrannter Wasser 15 » - Grosshandel oder Kleinhandelsversand gebrannter Wasser ohne Bewilligung 27 » - Widerhandlungen gegen die Buchführungs- und Kontrollvorschriften . 191 » - Widerhandlungen gegen die Lohnbrennereivorschriften . . . .
29 » - Vorschriftswidrige Verwendung von verbilligtem Sprit oder Industriesprit sowie. Vergehen gegen die Kontrollbuchführung 18 » - Gesetzesverletzungen verschiedener Art 23 » Zusammen 683 Fälle Von den im Berichtsjahre eingegangenen 683 Straffällen sind 589 entschieden worden. 494 Fälle wurden mit einer Busse gemäss Artikel 52-54 des Alkoholgesetzes, 64 mit einer Verwarnung und 14 mit einer Ordnungsbusse erledigt. In 12 Fällen wurde das Strafverfahren wegen Fehlens eines strafbaren Tatbestandes, in 5 Fällen wegen eingetretener Verjährung eingestellt.
Im ganzen wurden im Berichtsjahre in den eingegangenen und eröffneten Straffällen an Bussen Fr. 77 844.75 und an Ordnungsbussen Fr. 430 verhängt.
Kosten wurden im Betrage von Fr. 11 011.85 auferlegt.
Am 30. Juni 1954 waren an Bussen ausstehend: Fr. 131 965.70 Im Berichtsjahr wurden Bussen im Betrage von Fr. 81 750.89 verteilt: An die Kantone des Begehungsortes An die Gemeinden des Begehungsortes An die Anzeiger von Widerhandlungen An den Verleiderfonds der Alkoholverwaltung
Fr.
23 041.60 23 041.60 887.15 22159.29
Kosten und Ordnungsbussen: An die Alkoholverwaltung
12621.25
. . . . . . . . .
81750.89
"755 Der Verleiderfonds der Alkoholverwaltung hatte auf den l. Juli 1953, einen Bestand von .
Einnahmen 1953/54 . .
Verzinsung . . .
. .
Er.
238805.60 22844.29 7493.20
Ausgaben 1953/54 (Prämien für Nichtbetriebsunfälle usw.), . .
269143.09 38445.50
Bestand auf 30. Juni 1954
230697.59
.
X. Rechnung und Bilanz A. Betriebsrechnung 1. Einnahmen 41 V r 41 V e r k a u ff g e bb r a n n tt e r· W Wasser
.
Rechnung 1953/54
Voranschlag 1953/64
F r.
F r.
411 Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch 12230330.10 11 864 000.-- 412 Verkauf von Kernobstbranntwein 5 752 5 1 2 . 7 020 000.--.-- 413 Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Eiech- und Schönheitsmittel . . 5164264.80 i 4 756 000.-- 414 Verkauf von Brennspiritus . . . 1740847.90 1 800 000.-- 415 Verkauf von Industriesprit . . . 5354294.85 4 452 000.-- 416 Verkauf von Fuselöl 285.-- zur Vormerkung 417 Verkauf von Denaturier- und Zusatzstoffen. .
96307.40 85 000.-- 419 Preisdifferenzen 17361.50 zur Vormerkung
4 2 Steuern, Abgaben, Monopolgebühren und Bewilligungen Steuerdebitoren auf · 1. Juli 1953.' . . . 1232861.45 421 Steuern auf Spezialitätenbranntwein . . 5 932 848. -- 422 Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein 2714189.40 Übertrag . 9 879 898.85 30 356 203.55
, 1 .
;
;
:
4 000 000. --
: :
2000 000.-- 35 977 000. --
756 Rechnung 1953/54 Fr.
Übertrag 424 Monopolgebühren im Inland
Voranschlag 1953/54 Fr.
9879898.85 30356203.55 3 597 7000.60
56940.70 9936839.55
Steuerdebitoren auf 30. Juni 1954. Ausbuchungen, Erlasse usw
1664118.60
8272720.95
423 Monopolgebühren an der Grenze .
425 Bewilligungsgebühren für den Grosshandel mit gebrannten Wassern
9138089.70 8 000
000.57
59 500.--
43 Miet- und Pachtzinseinnahmen 431 Zentralverwaltung 432 Lager
45 125.-- 7 584.75
45 000.-- 7 600.--
33818.35 25 948.95
zur Vormerkung zur Vormerkung
795475.15 37850.30
935400.-- zur Vormerkung
48772316.70
45082000.--
49 Übrige Einnahmen 491 Verkauf von Gebinden 492 Verkauf von Altmetall 493 Zinseinnahmen u.übrige Einnahmen -- Zinseinnahmen .
. . .
-- Übrige Einnahmen Vortrag aus dem Vorjahre, . . .
63435.16
Zusammen Einnahmen
48835751.86
45082000.--
2. Ausgaben 31 B e s c h a f f u n g gebrannter Wasser 311 Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch 312 Beschaffung von Kernobstbranntwein 318 Beschaffung von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Riech- und Schönheitsmittel Übertrag
1502529.28
1190000.--
4392901.36
2865000.--
1167868.29
1020000.--
7063298.93
5075000.--
000.
757 Rechnung 1953/54 Fr.
Voranschlag 1953/54 Fr.
7063298.93 1452762.35 3846005.41 3016.29
5075000.--
1530000.-- 3570000.-- zur Vormerkung
50 885 75
68 000 --
33 Personalaufwand 3 3 1 Zentralverwaltung . . . . . . . 2674920.65 332 Lager 298 550 95
2795000.-- 360 000 --
Übertrag 314 Beschaffung von Brennspiritus .
315 Beschaffung von Industriesprit .
316 Beschaffung von Fuselöl . . . .
317 Beschaffung von Denaturier- und Zusatzstoffen . . .
34 Sachausgaben 341 Zentralverwaltung 342 Lager
390299.54 81293.05
408000.-- 74000.--
35 Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen 351 Zentralverwaltung 352 Lager . .
57 399.73 63 015 79
65000.-- 64000 --
37 Förderung der Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues 371-376 Förderung der Obstverwertung 378 Umstellung des Obstbaues . . .
379 Andere obstbauliche Massnahmen
2154287.46 575300.18 17507.50
2500000.--
38 Förderung der Kartoffelverwertuns
2 310 104 39
3 000 000 --
39 Übrige Ausgaben 391 Beschaffung von Gebinden . . .
234.-- 392 Zinsausgaben . . .
145 824 70 394 Frachten beim Verkauf. .
385 271 35 395 Beratungen und Gutachten . . .
15412.65 396 Diverse Vergütungen Vergütung an die Eidgenössische Zollverwaltung . . . .
419736.05 -- Rückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten Erzeugnissen . . . .
298501.35 Übertrag 22303628.07
800000.--
zur Vormerkung 151 000 -- 360 000 -- 25000.-- 400000.-- .
200000.-- 21445000.--
758 Rechnung 1953/54 Fr.
Voranschlag 1953/54 Fr.
Übertrag 22303628.07 397 Brennereiaufsichtstellen 838722.55 398 Brennereiwesen -- Ankauf von Brennapparaten .
106350.95 -- Ankauf von Altmetall . . . .
3 918 .'15 -- Übrige Ausgaben 8061.70
21445000.-- 840000.-- 90000.-- zur Vormerkung zur Vormerkung
Zusammen Ausgaben 23260681.42
22375000.--
3. AbschluSS Summe der Einnahmen . .
Summe der Ausgaben
48835751.86 23260681.42
45082000.-- 22375000.--
Einnahmenüberschuss
25575070.44
22707000.--
Der Einnahmenüberschuss des abgelaufenen Berichtsjahres ist um ein ganz geringes höher als das vorjährige Rechnungsergebnis. Während der reine Verkaufserlös der Alkoholverwaltung "wegen höherer Beschaffungskosten, namentlich durch die Übernahme grösserer Mengen Kernobstbranntwein, etwas hinter dem Vorjahr zurückgeblieben ist, haben die Steuern um 2% Millionen mehr Erträge gebracht als 1952/53. Ebenso hat die Kartoffel- und Obstverwertung im Berichtsjahr um 2% Millionen geringere Aufwendungen beansprucht als im Vorjahr, während die übrigen Ausgaben leicht gestiegen sind. Das Rechnungsergebnis erlaubt eine gleiche Zuweisung an Bund und Kantone wie für das Rechnungsjahr 1952/53.
4. Verwendung des Einnahmenüberschusses Der Einnahmenüberschuss soll wie folgt verwendet werden Zuweisung an den Bund: Er.
Fr. 2.60 auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4714992) . 12258979.20 Z u w e i s u n g an die Kantone: Fr. 2.60 auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4714992) . 12258979.20 Einlage in den Bau- und Erneuerungsfonds . ' . . . 1000000.-- : Vortrag auf neue Rechnung 57112.04 25575070.44 Gemäss Artikel 46 des Alkoholgesetzes haben die Kantone auch Anspruch auf die vollen Einnahmen der Alkoholverwaltung aus den Jahresgebühren
759 für die Versandbewilligung für den Kleinhandel mit gebrannten Wassern über die Kantonsgrenze hinaus. Diese Einnahmen betrugen in der Berichtsperiode . . . . . . Fr. 205 750.-- Demnach erhalten die Kantone als Anteil am Einnahmenüberschuss und an den K l e i n h a n d e l s v e r s a n d g e b ü h r e n :
Kantone
Zürich Bern Luzern . ; Uri . . . . .
Schwyz .
Obwalden Nidwaiden. . . .
Glarus Zug Freiburg . . .
Solothurn Baselstadt Baselland Schaff hausen Appenzell A. -Rh.
Appenzell I.-Rh St. Gallen .
Graubünden Aargau . . . .
Thurgau Tessili . . . . .
Waadt . . . .
Wallis Neuenburg . . .
Genf Insgesamt , ,
. . .
.
. . .
. . .
. . .
. . .
.
Anteil am Einnahmenüberschuss (Fr. 2.60 : je Kopf)
Kleinhandelsversandgebühren
Zur Auszahlung gelangen insgesamt
Fr.
Fr.
Fr.
2020205.20 2085051.80 580447.40 74 245 . 60 184813 20 57 525 50411.40 97 923 . 80 109821.40 412 607.-- 443 320 . 80 510 894.80 279 627 40 149 539 _ 124638.80 34910.20 803 675 60 356 460 782033.20 389 318 80 455143.-- 981 721 -- 413862.80 333 195 20 527 586.80 12 258 979 20
33902.-- 34990.^ 9742.-- 1 247.-- 3103.-- 967.-- 848.-- 1 645 -- 1 844. -- 6 925.-- 7441.-- ' 8575.-- 4 694 -- 2 511 -- 2093.-- 587.-- 13 488 -- 5 983 -- 13 125 -- 6 534 -- 7638.-- 16 476 -- 6946.-- 5 592 -- 8854.-- 205 750 -- '
2054107.20 2120041.80 590189.40 75 492.60 187916.20 58492.-- 51 259.40 99568.80 111665.40 419 532.-- 450 761 .80 519469.80 284321 .40 152 050 -- 126731.80 35497.20 817 163.60 362 443 -- 795158.20 395 852.80 462781.-- 998197.-- 420808.80 338 787.20 536440.80 12 464 729 20
760 Bei der gemäss vorstehender Rechnung vorgenommenen V erwendung des Einnahmenüberschusses ergibt sich folgende Bilanz: B. Bilanz 1. Aktiven Fr.
11 Umlaufvermögen 111 Kasse * 112 Postcheok 118 Bank und eidgenössisches Kassen- und Rechnungswesen Fr.
-- Schweizerische Nationalbank . . .
140 062 . 10 -- Eidgenössisches Kassen- und Rechnungswesen 28862020.37 114 Wertschriften 115 Debitoren .
116 Kontokorrente mit den Bundesbahnen . . .
117 Lagervorräte . . . .
.
. .
119 Transitorische Aktiven 12 Anlagevermögen 121 Immobilien .
Verwaltungsgebäude in Bern . .
-- Lagerhausbauten und Einrichtungen
48279.20 378567.99
28502082.47 26019851.80 353270.67 . .
47119.55 3994980.70 1098667.60
Fr.
1764825.60 6501083.18 8265408.78 270602.90
-- Baukonto Delsberg und Bern
ß8 978 831. 66 2. Passiven 21 Fremdkapital 212 Verteilungskonti Fr.
-- Verteilung an den Bund . . . . 12258979.20 -- Verteilung an die Kantone . . . 12258979.20 -- Kleinhandelsversandgebühren . .
205 750 . -- -- Bussenverteilung . ."
151244.65 213 Transitorische Passiven 214 Zur Verwaltung übertragene Gelder
24874953.05 2058313.20 358934.76 Übertrag 27292201.01
761 Fr.
Übertrag 27292201.01 22 Eigenkapital 221 Bückstellungen Fr.
: Bückstellung für die Förderung der Kartoffelverwertung 2500000.-- - Bückstellung für die Förderung der 2100000.-- Obstverwertung 4632052.24 -- Versicherungsfonds -- Reinertragsausgleichsfonds . . . . 12000000.-- -- Betriebsfonds . 2000000,-- 230697.59 -- Verleiderfonds -- Baur und Erneuerungsfonds . . . 5900000.-- oq QCO 740 oo
222 Beserven -- Ordentlicher Reservef onds . . . .
228 Gewinnvortrag . . . . . . .
. . .
.
224 Diverse Passiven 23 Wertberichtigungen 231 Amortisationen -- Verwaltungsgebäude in Bern . . .
-- Lagerhausbauten und Einrichtungen
Fr.
4000000.--
57112.04 1 360 --
l
1764325:60 6501083.18 R OfitC A(\Q
70
68978831.66 Zu den einzelnen Bilanzposten haben wir noch folgende Bemerkungen anzubringen: , Die «Debitoren» bestehen aus folgenden Posten: Fr.
Spritbezüger - Debitoren 220'975.fi5 Bussen -- Debitoren . . . . . . .
131965.70 . .
329.42 Diverse - Debitoren 353270.67 Die beiden Aktivposten «Verwaltungsgebäude in Bern» und «Lagerhausbauten und Einrichtungen» sind durch das Passivkonto, «Amortisationen» abgeschrieben. Der Brandversicherungswert der Gebäude beträgt Fr. 8 843 000, die Grundsteuerschatzung der Liegenschaften 7 942 380 Franken.
762
XI. Antrag Wir schliessen unsern Bericht mit dem Antrag: Es sei der Geschäftsführung und der Bechnung sowie der vorgenommenen Verwendung des Einnahmenüberschusses der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1953 bis 80. Juni 1954 durch Annahme des nachstehenden Bundesbeschlussentwurfes die Genehmigung zu erteilen.
Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.
Bern, den 15. Oktober 1954.
Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Präsident: Rubatici Der Bundeskanzler: Ch. Oser
763
(Entwurf)
i
:
Bundesbeschluss über
die Genehmigung der Geschäftsführung und der Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1953/54
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in einen Bericht des Bundesrates vom 15. Oktober 1954, beschliesst: :
:
Einziger Artikel Die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1953 bis 30. Juni 1954 werden genehmigt und der Einnahmenüberschuss der Betriebsrechnung wie folgt verwendet: ' Fr Auszahlung an den Bund 2,60 Franken auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4714992) 12258979.20 Auszahlung an die Kantone -2.60 Franken auf den. Kopf ; der Wohnbevölkerung (4714992).
. . . . . :. . , 1 2 2 5 8 9 7 9 . 2 0 Einlage in den Bau- und Erneuerungsfonds . 1000000.-- Vortrag auf neue Eechnung . ·· 57 112.04 1813
25575070.44
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1953/54 (Vom 15. Oktober 1954)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1954
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
43
Cahier Numero Geschäftsnummer
6736
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
28.10.1954
Date Data Seite
725-763
Page Pagina Ref. No
10 038 809
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