1075
# S T #
Zu 6541
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1954, II. Teil, und die Bewilligung von Objektkrediten (Vom 19, November 1954)
Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren!
Wir haben die Ehre, Ihnen den II. Teil der Nachtragskreditbegehren für das Jahr 1954 zu unterbreiten.
: Fr.
Die Begehren zum Finanzvoranschlag von . . . . . . . 71631536 gliedern sich nach Departementen wie folgt : Fr.
Politisches Departement l 060 000 Departement des Innern l 021 593 Justiz- und Polizeidepartement 2077600 Militärdepartement 5095100 :· Finanz- und Zolldepartement 9 497 599 Volkswirtschaftsdepartement 9 904 838 Post- und Eisenbahndepartement 42 974 806 Dazu kommen für die PTT-Verwaltung
.1 . .
35965000
Der Bundesrat gewährte für 29,7 Millionen dringliche Vorschüsse, wovon 20 Millionen für die Zahlungen an den Kanton Graubünden und die Ehätische Bahn sowie 7 Millionen für die zusätzlichen Beiträge an die anerkannten Krankenkassen. Für weitere 3,8 Millionen wurden mit Zustimmung der Finanzdelegation gewöhnliche Vorschüsse gewährt. Über die verbleibenden 74,1 Millionen Franken kann erst nach Beschlussfassung durch die Bundesversammlung verfügt werden.
· : '
1076 Beim Post- und Eisenbahndepartement wurde gemäss Bundesbeschluss vom 25. Juni 1954 ein Betrag von 43 Millionen Franken als Darlehen an den Kanton Graubünden und die Khätische Bahn eingestellt, das über die Eechnung der 'Vermögensveränderungen aktiviert wird. Für zusätzliche Teuerungszulagen an das Bundespersonal gemäss Beschluss der Bundesversammlung vom 22. Dezember 1953 und die Kosten für die revidierte Ämterklassifikation gemäsa Bundesratsbesohluss vom 29. Januar 1954 sind 10,7 Millionen erforderlich. Da auf den Besoldungskrediten der Dienststellen infolge Personalabbaues mit einer Minderausgabe von 3,9 Millionen zu rechnen ist, wird nur ein Nachtragskredit von 6,8 Millionen anbegehrt. Weitere grosse Posten betreffen mit 7 Millionen die zusätzlichen Beiträge an anerkannte Krankenkassen, mit 2,2 Millionen dieWissenschaftliche Forschung auf dem Gebiete der Atomenergie, mit 2 Millionen die Hilfeleistung an Auslandschweizer und mit 1,5 Millionen die Entwicklungen und Forschungsarbeiten der KTA.
Ein Betrag von 2,3 Millionen wird durch Entnahmen aus Bückstellungen gedeckt.
Alle Begehren sind einzeln begründet. Diese Begründungen geben auch bei jedem Posten darüber Auskunft, ob dringliche oder gewöhnliche Vorschüsse gewährt wurden, inwieweit die Mehrausgaben zu Mehreinnahmen oder einer Vermehrung der Aktiven führen, oder ob sie durch Entnahmen aus Bückstellungen gedeckt werden.
In Artikel 2 unterbreiten wir Ihnen folgende Objektkredite zur Genehmigung: Fr.
Total Objektkredite 1097400 1. Neue Bauvorhaben 948400 a. Direktion der Eidgenössischen Bauten 858 400 Gesandtschaftsgebäude Dublin: Erwerb einer «leasehold» 156000 Gesandtschaftskanzlei Bagdad: Erwerb einer «leasehold» 110000 Gesandtschaft Bogota: Erwerb einer Liegenschaft und Instandstellung 387000 Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten Lausanne : Bau eines Getreidespeichers auf der Domaine «La Frétaz» 15 000 Erwerb einer Arrondierungsparzelle für das Versuchsgut !
Changins 88000 Anschluss des Versuchsgutes Changins an die Wasserversorgung der Gemeinde Nyon 102 400 b. Abteilung für Genie und Festungswesen 90 000 Versetzung einer Sauerstoffgewinnungsanlage 90 000
1077
2. Zusatzkredite a. Direktion der Eidgenössischen Bauten . .
Gesandtschaft Teheran : Mehrausgaben für das neue Gésandtschaftsgebäude b. Abteilung für Genie und Festungswesen Schiessgelände am Neuenburgersee
Fr.
149 000 84 000
84000 65000 65 000
Die Aufnahme der neuen Bauvorhaben in den Voranschlag des Jahres 1955 war nicht möglich, weil sie noch im laufenden Jahre ausgeführt werden müssen.
Für 149 000 Franken werden Zusatzkredite zu bereits bewilligten Objektkrediten nachgesucht. Für Einzelheiten verweisen wir auf den Nachtrag II zum Objektverzeichnis 1954.
Wir benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 19. November 1954.
Im Namen des Schweizerischen Bundesrates, Der Bundespräsident: Rubatici Der Bundeskanzler: Ch. Oser
1078
,
.
(Entwurf)
Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1954, II. Teil, und die Bewilligung von Objektkrediten
Die Bundesversammlung der Schweizerischen E i d g e n o s s e n s c h a f t , gestützt auf Artikel 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 19. November 1954, beschliesst:
Art. l Dem Bundesrat werden die als II. Teil für das Jahr 1954 angeforderten Nachtragskredite von 71 681 536 Franken zum Finanzvoranschlag und 35 965 000 Franken zum Voranschlag der Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung bewilligt.
Art. 2 Dem Bundesrat werden Objektkredite von 948 400 Franken für neue Bauvorhaben und 149 000 Franken als Zusatzkredite, l 097 400 Franken insgesamt, bewilligt.
Fr.
Finanzvoranschlag 2 Politisches Departement
. . . .
201 Politisches Departement 211.01 Personalbezüge
71 631536 1 060 000 1060000 560000
393.08 Europäischer Eat für kernphysikalische Forschung
190000
211.20 Gesandte
265000
221.20 Personalfürsorge 311.20 Entschädigungen, Honorare. .
.
5 000 40000
:
1079
Begründung
Zu 201 Politisches Departement 211.01 Die im Jahre 1953 eingeleiteten Entlassungsmassnähmen konnten nicht wie vorgesehen abgeschlossen werden. Dringlicher Vorschuss.
393.08 Beitrag an den Europäischen Rat für kernphysikalische Forschung zur Bestreitung:der Auslagen für die Monate August-Oktober 1954: Fr. 79 800, für Erdarbeiten und Fundamente des Laboratoriums : Fr. 110 200. Gewöhnlicher Vorschuss.
, 211.20 Wir verweisen auf die besonderen Begründungen. Gewölinlicher Vorschuss.
221.20 Neufestsetzung der obligatorischen Beiträge; vermehrte Beitragsleistung durch Anpassung der Löhne an die erhöhten Lebenshaltungskosten.
311.20 Anpassung der Löhne an die fortschreitende Teuerung in verschiedenen Ländern.
1080 3 Departement des Innern 301 Departementssekretariat 301.01 Ersatz von Auslagen 311.01 Entschädigungen an Hilfskräfte 463.01 Primarschulsubventionen an die Kantone 80 Bildende Kunst 81 Angewandte Kunst
304 Landesbibliothek 212.01 Personalbezüge 302.01 Ersatz von Auslagen
306 Technische Hochschule 212.03 Besondere Leistungen (Lehraufträge, Stellvertretungen. . .
.
4 Anteil der Lehrerschaft an Schulgeldern und Honoraren 222.02 Beitrag an die "Witwen- und Waisenkasse der Professoren 302.01 Ersatz von Auslagen, Exkursionen, Abordnungen, Umzugskosten und Studienreisen 2 Unfallversicherung und Krankenkassen 3 Unfallversicherung und Krankenkassen für die Assistenten 322.01 Publizität und Frachten 2 Preise und Unvorhergesehenes 342.02 Beleuchtung, Gas und Strom 10 Unterricht und Forschung
Fr.
1 021 593 59338 1400 1000 938 45 000 11000
11700 4700 7000
152355
13 000 4 300 . 2 1 440 6 000 450 450 2000 3 000 28000 72 500
·
.
:
.
1081
Begründung Zu 301 Departementssekretariat 301.01 Entschädigung des schweizerischen Delegierten an der «Conférence intergouvernementale en vue de l'adoption d'une convention internationale pour la protection des biens culturels en cas de conflit armé», in den Haag. Dringlicher Vorschuss.
311.01 Grössere Beanspruchung von Hilfspersonal infolge vermehrter Teilnahme an Kunstausstellungen im. In- und Ausland. Dringlicher Vorschuss.
463.01 Erhöhter Sprachzuschlag an den Kanton Grauhünden auf Grund der endgültigen Ergehnisse der Volkszählung 1950. Gewöhnlicher Vorschuss.
468.80 Ankauf von Werken an der «Schweizer Plastik-Ausstellung ina Freien» in Biel; Beteiligung an der II. Biennale des Museums für moderne Kunst in Sao Paulo und an der anschliessenden Ausstellung der Schweizer Sektion dieser Biennale in Montevideo; Gewährung eines Bundesbeitrages an die Unterstützungskasse für schweizerische bildende Künstler. Entnahme aus der Rückstellung für Freie Kunst. Dringlicher Vorschuss.
463.81 Übernahme einer Defizitgarantie zugunsten der Ausstellung «Die gute Form» anlässlich der Mustermesse 1954 in Basel. Entnahme aus der Bückstellung für Angewandte Kunst. Dringlicher Vorschuss.
Zu 304 Landesbibliothek 212.01 Entschädigung des Ersatzes für einen erkrankten Beamten. Mehr Überzeitentschädigungen als vorgesehen. Rückwirkende Erhöhung der Entschädigung an einen nebenamtlichen Mitarbeiter. Dringlicher Vorschuss.
302.01 Abordnung des Direktors als Chef der schweizerischen Delegation an die 8. Generalversammlung der UNESCO in Montevideo. BRB 17. September 1954. Dringlicher Vorschuss.
Zu 306 Technische Hochschule 212.03 Vermehrte Entschädigungen für Lehraufträge und Stellvertretungen sowie Honorare für Gastvorlesungen ausländischer Professoren.
212.04 Der Rückgang der Zahl der Studierenden hat sich!nicht in dem Masse ausgewirkt wie bei der Aufstellung des Voranschlages angenommen wurde.
Dringlicher Vorschuss.
222.02 Beitragsleistungen für neu gewählte Mitglieder des Lehrkörpers.
302.01 Umzugskosten von Prof. Dr. F. Laves von Chicago nach Zürich.
302.02 Vermehrte Versicherungsprämien für Aushilfspersonal.
302.03 Erhöhte Prämienzahlungen, da auch die Zahl der versicherten Assistenten und wissenschaftlichen Mitarbeiter gestiegen ist.
322.01 Mehr Insertionen für Stellenausschreibungen (Professoren, technisches
Personal und Arbeiter) als vorgesehen.
322.02 Ausrichtung von Preisen für die Lösung von Preisaufgaben der Abteilungen für Chemie und Pharmazie sowie weitere, nicht voraussehbare Ausgaben.
342.02 Der neue Vertrag mit dem Elektrizitätswerk Zürich konnte noch nicht abgeschlossen werden, so dass die bezogene Energie noch nach dem alten Tarif verrechnet wird. Beträchtliche Mehrausgaben verursachen insbesondere die inzwischen in Betrieb genommenen Chemieneubaüten.
342.10 Versuchsanstalt für Wasserbau und Erdbau, Hydraulische Fr.
Abteilung 19000 Erhöhte Stundenlöhne infolge der revidierten Ämterklassifikation sowie vermehrte Anfertigung neuer Modelle für die Ausführung von Aufträgen Dritter. Dringlicher Vorschuss.
1082 306 Technische Hochschule (Fortsetzung)
Fr.
473.01 Akademischer Sportverband, Hochschulsportlehrer
l 215
308 Fernheizkraftwerk 342.01 Brennstoffe und elektrische Energie
60 000 60000
309 Anstalt für das forstliche Versuchswesen 302.01 Ersatz von Auslagen . . . . . . . . . . . . . . .
2 Obligatorische Unfallversicherung
12300 5000 800
312.01 Entschädigungen an Hilfskräfte
'. . . .
342.01 Betriebsausgaben
310 Materialprüfungs- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe 302.01 Ersatz von Auslagen 342.01 Hausdienst, Betriebsstoffe, Materialien aller Art, Transportkosten
3500
'
3000
59 000 9000 50 000
1083 Begründung Zu 306 Technische Hochschule (Fortsetzung) Fr.
Versuchsanstalt für Wasserbau und Erdbau, Abteilung für Erdbauforschung l ...
10 000 Entschädigung für gelegentlich beigezogene Professoren für "wissenschaftliche Beratungen usw. sowie Anschaffung von dringend benötigten Instrumenten und Apparaten. Dringlicher Vorschuss.
Anstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und GewässerSchutz 8000 Fortsetzung der Versuche über die biologische Reinigung der Fabrikationsabwasser der Zuckerfabrik Aarberg. Diesen Mehrausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber.
Maschinenlaboratorium, allgemeiner Betriebskredit 3 000 Anschaffung einer neuen Drehbank sowie diverser Werkzeuge und Vorrichtungen.
Werkzeugmaschiuenlaboratorium : . . .
4 000 Zusätzliche Ausgaben für die Ausführung eines Auftrages der EMPA, denen entsprechende Einnahmen gegenüberstehen.
Technisch-chemische Laboratorien 20 000 Dringend notwendige Ergänzung der Lagerbestände, die infolge Inbetriebnahme neuer Laboratorien der technisch-chemischen Institute nicht mehr zurückgestellt werden konnte.
Institut für Tierzucht 8500 Mehrkosten des landwirtschaftlichen Gutsbetriebes.
473.01 Den beiden Hoohschulsportlehrern werden rückwirkend ab 1. Januar 1953 die gleichen Teuerungszulagen gewährt wie dem Bundespersonal.
Zu 308 Fernheizkraftwerk 342.01 Infolge der lang andauernden kalten Witterung mussten die für den Brennstoffeinkauf im Herbst reservierten Mittel zum Teil vorzeitig beansprucht werden. Diesen Mehrausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen für Wärmelieferungen gegenüber.
Zu 309 Anstalt für das forstliche Versuchswesen 302.01 Abordnung eines Sektionschefs als Vertreter der Schweiz an den IV. Weltforstkongress in Dehra Dun (Indien), ERB vom 24. September 1954. Dringlicher Vorschuss.
302.02 Prämien für vorübergehend beschäftigte wissenschaftliche Mitarbeiter.
312.01 Vermehrte Kosten der zusätzlichen Aushilfen für die Vorbereitung von Freilandversuchen sowie Instandstellung einer Uferböschung, die bei einer Wassermess-Station infolge intensiver Niederschlage abgerutscht ist. Gewöhnlicher Vorschuss.
, 342.01 Materialkosten für die Instandstellung der unter 312.01 erwähnten Uferböschung. Umbruch, Bodenverbesserung und Bepflanzung des als Bauplatz erworbenen Geländes für eine spätere neue Versuchsanstalt. Diesen
Mehrausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 310 Materialprüfungs- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe 302.01 und 342.01 Ausführung eines grösseren Auftrages zur Abklärung verschiedener Werte von Bau- und Isolationsmaterial sowie Erweiterung der Versuchsprogramme bei den Grosskraftwerkbauten und Tankanlagen. Diese Mehrausgaben werden durch entsprechende Mehreinnahmen gedeckt. Gewöhnliche Vorschüsse.
1084 Fr.
311 Meteorologische Zentralanstalt 812.12 Kommissionen und Sachverständige 352.10 Fernschreibermiete
312 Landesmuseum 322.01 Bücher und Zeitschriften
47000 2000 45000
700 700
313 Oberbauinspektorat 413.05 Ausbau der Oberalpstrasse und -bahn 511.01 Anschaffung von Instrumenten
301200 300000 1200
316 Gesundheitsamt 453.01 Kosten von Kantonen und Gemeinden 2 Betriebskosten der Tuberkulosespitäler, Sanatorien, Präventorien und Tbc-Fürsorgeorganisationen. . .
311.50 Entschädigungen und Honorare . .
313 000 28 000
317 Statistisches Amt 301.01 Ersatz von Auslagen
260 000 25000 5 000 5000
4. Justiz- und Polizeidepartement . .
2077600
403 Justizabteilung 311.01 Gesetzgeberische Arbeiten und Expertisen . . . .
10000 10000
404 Polizeiabteilung 373.01 Versicherung gegen Unfälle bei Strolchenfahrten .
2 066 300 17300
453.01 Unterstützung nach Bürgerrechtsgesetz 10 Hilfeleistung an Auslandschweizer
406 Versicherungsamt 211.01 Personalbezüge
49 000 2 000 000
l 300 1300
1085 Begründung Zu 311 Meteorologische Zentralanstalt 312.12 Kosten für die Überprüfung der Arbeitsverhältnisse im Plugwetterdienst durch einen Betriebsspezialisten. Dringlicher Vorschuss.
352.10 Erhöhung der zu entrichtenden Mietgebühren an die PTT für die MeteoFernschreiberverbindungen Kloten-Paris und Cointrin-Paris gemäss Beschluss des Comité consultatif international télégraphique (COÏT). Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 312 Landesmuseum 322.01 Ablieferung verschiedener seit längerer Zeit subskribierter wissenschaftlicher Werke. Entnahme aus der Bückstellung Pachkatalog. Dringlicher Vorschuss.
Zu 313 Oberbauinspektorat 413.05 BB vom 6. April 1939 und BEB vorn 17. Februar 1953. Teilzahlung zur Anschaffung einer elektrischen Lokomotive. Dringlicher Vorschuss.
511.01 Anschaffung eines Verstärkers und Zählers für automatische Verkehrszählanlagen. Entnahme aus der Rückstellung für Strassenplanung und Strassenbauforschung. Dringlicher Vorschuss.
Zu 316 Gesundheitsamt 453.01 und 02 Höhere Ausgaben der Beitragsempfänger als bei Aufstellung des Voranschlages angenommen wurde.
311.50 Vermehrte Einreisen von Fremdarbeitern. Diese Mehrausgaben werden durch entsprechende Mehreinnahmen an Untersuchungsgebühren gedeckt.
Zu 317 Statistisches Amt 301.01 Abordnung eines Beamten als Ersatzdelegierten an die 8.Generalver-sammlung der UNESCO in Montevideo. Dringlicher Vorschuss.
Zu 403 Justizabteilung i 311.01 Aussergewöhnlich starke Inanspruchnahme von Sachverständigen. Dringlicher Vorschuss.
Zu 404 Polizeiabteilung 373.01 Versicherung von 475483 Fahrzeugen, statt von 430000, wie bei Aufstellung des Voranschlages angenommen wurde. , 453.01 Erhöhung der Armenlasten infolge der grossen Zahl von Wiedereinbürgerungen.
453.10 Grössere Zahl von zurückkehrenden Auslandschweizern aus Ost-Europa sowie vermehrte Hilfeleistungen an arbeitsunfähige Auslandschweizer oder Rückkehrer, deren Existenz noch nicht genügend gefestigt ist. Hilfeleistung im Rahmen der mit BB vom 17. Oktober 1946 bewilligten 75 Millionen. Gewöhnlicher Vorschuss.
.
Zu 406 Versicherungsamt 211.01 Einstellung einer Hilfskraft. Dringlicher Vorschuss.
Bundesblatt.
106. Jahrg. Bd. II.
77
1086 5 Militärdepartement. . . . . .
501 Direktion der Militärverwaltung 351.01 Haftpflichtversicherungen
Fr.
5095100
3000 .3000
505 Kriegstechnische Abteilung 211.01 Personalbezüge.
557.01 Entwicklungen, Forschungsarbeiten usw
l 508 000 8 000 1500000
520 Militärversicherung 301.01 Ersatz von Auslagen
2206000 6000
: ,
,
1087
Begründung Allgemeine Bemerkungen 1. Aushebung, Schulen und Kurse, vor- und ausserdienstliche Ausbildung Im Zeitpunkt der Einreichung der Naohkreditbegehren II. Teil kann noch nicht überblickt werden, -wo sich Kreditreste ergeben und wo die bewilligten Voranschlagskredite nicht ausreichen werden, da noch nicht alle militärischen Schulen und Kurse stattgefunden haben. Viele Buchhaltungen sind nicht abgeliefert, andere befinden sich in Revision beim Oberkriegskommissariat. Desgleichen treffen die Abrechnungen über die verschiedenen Schiessübungen und über die Leistungsprüfungen im Vorunterricht von den durchführenden Schiessvereinen und Turn- und Sportverbänden erst gegen Jahresende und im Laufe des Monats Januar ein. Es handelt sich um folgende Rubriken: Pädagogische Rekrutenprüfungen, Entschädigungen an die Kantone für die Aushebung; Motorfahrzeuge und Fahrräder; Verpflegung; Warenbeschaffung; Dienstpferde; Verbrauchsmaterial der Truppe; Bahntransporte; Wiederbeschaffung verschossener Munition; Unterkunft usw.; Mietgeld für in Dienst geriomniene Privatpferde; Land- und Sachschaden; Sold, Kleiderehtschädigungen, Flugstundenentschädigungen usw.; Sanitätsdienst; Schiesswesen ausser Dienst und Vorunterricbt.
2. Lehrpersonal Es ist möglich, dass auch Kredite des Lehrpersonals wie « Ausserorden tliche Instruktoren» usw. überschritten werden. Weil aber die Schulen und Kurse noch nicht beendet sind., können diese Überschreitungen zurzeit nicht genau berechnet werden.
Wir glauben indessen annehmen zu können, dass diesen Mehrausgaben gewisse Minderausgaben gegenüberstehen werden, so dass mit einer Überschreitung der Kreditgruppe «Lehrpersonal» nicht zu rechnen ist.
3. Kriegsmaterialbeschaffung ; Bei den Rubriken «Ersatz von Auslagen», «Verbrauchsmaterial, Betriebsstoffe und Transportkosten», «Kriegsmaterialbeschaffung» und «Kriegsmaterialbeschaffung, Rüstungsprogramm», die eng zusammenhängen, werden Nachtragskredite nur dann verlangt, wenn die Gesamtkredite dafür überschritten werden.
Der Bundesrat sieht deshalb bei den vorstehend genannten Rubriken davon ab, Nachtragskreditbegehren zu stellen und wird allfällige Unterschiede in der Staatsrechnung begründen.
Zu 501 Direktion der Militärverwaltung 351.01 Terminänderung in der Bezahlung der Prämienabrechnung, Einbezug der Wachthunde in die Haftpflichtversicherung
und Zunahme der Zahl der zu versichernden Fahrräder.
Zu 505 Kriegstechnische Abteilung 211.01 Versetzung des Militär- und Luftattaches von Warschau nach Teheran und entsprechende Erhöhung seiner Auslandszulage.
557.01 Höhere Ausgaben für die Fortsetzung der Entwicklungsarbeiten am Flugzeug P-16. Besondere Begründung.
Zu 520 Militärversicherung 301.01 Depläcementszulagen und Umzugskosten für die Abkommandierung und spätere Wahl von 2 Beamten infolge Tod eines Beamten der Filiale Genf und eines Arztes in derjenigen von St. Gallen sowie für die Wiederbesetzung einer weitern Vakanz.
.
1088 520 Militärversicherung (Fortsetzung) 318.01 Behandlungskosten
Fr.
700000
403.50 Barleistungen an Patienten
Miet- 300 000
51 Eenten und Abfindungen
200 000
521/527 Militärsanatorien und Gutsbetriebe 312.01 Zahnärztliche Behandlung, Seelsorge 352.01 Miét- und Pachtzinse
530 Turn- und Sportschule 346.53 Lebensmittel und Kantinenbedarf
533 Militärstrafdetachement Zugerberg 346.02 Lebensmittel 366.01 Arbeitsentschädigungen 535 Gruppe für Ausbüdung 516.01 Instruktionsmaterial 546 Militärpferdeanstalt 218.02 Dienstkleider 308.03 Pferdehaltung . . .'
318.01 Pferdeankäufer, Hilfskräfte 358.01 Miet- und Pachtzinse, Schadenvergütungen, nachdienstliche Heilungskosten . 1 556 Militärflugplätze 308.01 Ersatz von Auslagen 570 Abteilung für Genie und Festungswesen . . . . . . . . .
358.01 Terraininstandstellung und Schadenvergütungen. .
2 Miet- und Pachtzinse
1900 1000 ·
900
35000 35000
2200 1500 700 10000 10000 5900 300 3500 600 l 500 14 000 14000 171500 160000 11 500
1089 Begründung Zu 520 Militärversicherung (Fortsetzung) 313.01 Der Gesundheitszustand der Truppe ist von der Witterung ungünstig beeinflusst worden, so dass für die drei ersten Vierteljahre 5300 Krankmeldungen mehr eingegangen sind als während der gleichen Zeit im Vorjahre.
403.50 Die unter Rubrik 313.01 «Behandlungskosten» geschilderten Umstände haben hier Mehrausgaben in noch grösserem Umfange verursacht. Gewöhnlicher Vorschuss Fr. 600 000.
403.51 Zunahme der Zahl der Rentenbezüger, Erhöhung des zur Festsetzung der Rente als Grundlage dienenden Verdienstes sowie starke Zunahme der Wiederverheiratungen von Rentenbezügerinnen, welchen eine einmalige Abfindung in der Höhe des dreifachen Beträges der Jahrespension gewährt wird. Gewöhnlicher Vorschuss Fr. 100 000.
Zu 521/527 Militärsanatorien und Gutsbetriebe 312.01 Rückwirkende Erhöhung der Entschädigung an den Zahnarzt in Novaggio, der den zahnärztlichen Dienst im Militär-Sanatorium versieht.
352.01 Infolge Schaffung einer Dienstwohnung aus vorhandenen Räumen für den in Montana ernannten Chefarzt mussten drei Angestellte privat untergebracht werden. Dieser Ausgabe stehen Mehreinnahmen im Betrage von rund Fr. 1500 bei der Rubrik 524 722.01 «Liegenschaftsertrag» gegenüber.
Zu 530 Turn- und Sportschule 346.53 Ausserordentlich starke Belegung der Schule durch 10 an den FussballWeltmeisterschaften und an den Leichtathletik-Europameisterschaften teilnehmende Ländermannschaften. In den Monaten Juni bis August wurden für Lebensmittel Fr. 73 000 ausgegeben ; die entsprechenden Einnahmen betrugen Fr. 81 500.
Zu 533 Militärstrafdetachement Zugerberg 346.02 und 366.01 Zunahme des Bestandes an Strafgefangenen infolge vermehrter Zubilligung des militärischen Strafvollzuges und Erhöhung der täglichen Arbeitsentschädigung (BRB vom 11. Juni 1954).
Zu 535 Gruppe für Ausbildung 516.01 Frühzeitiger Abschluss der Arbeiten zur Erstellung des Filmes «Verhalten des Einzelkämpfers.
Zu 546 Militärpferdeanstalt 218.02 Mehr Arbeitstage, da weniger Absenzen infolge Militärdienst und Krankheit.
308.03 Rücknahme des Rationspferdes eines Reitlehrers wegen chronischer und unheilbarer Lahmheit.
318.01 Vermehrte bakteriologische Untersuchungen von kranken Pferden.
358.01 Zunahme der Verkehrsunfalle mit Dressurfahrzeugen und Pferden der ; Anstalt.
: ' Zu 556 Militärflugplätze
308.01 Abkommandierung von elf Bediensteten zum Besuch eines neunwöchigen Radarkurses nach Paris.
Zu 570 Abteilung für Genie und Festungswesen 358.01 Erledigung der aus dem Aktivdienst noch peiidenten Strassengeschäfte.
358.02 Einmietung.eines dringend benötigten Lagerraums in St. Maurice. Dringlicher Vorschuss.
1090 Fr.
580 Oberkriegskommissariat 306.21 Obligatorische Unfallversicherung und Krankenkassen .
356.20 Vergütungen für Waffen- und Schiessplätze . . .
348.10 Bahntransporte der Betriebe und Anstalten . . .
387000
590 Abteilung für Luftschutz 308.01 Ersatz von Auslagen. . . . . . . . .
300 600 600
453.01 Luftschutzbauten
3 000 44000 340000
.
300000
595 Kriegsmaterialverwaltung 378.01 Unterhalt von Korps- und Instruktionsmaterial, Bekleidung und Ausrüstung durch die Kantone . . .
420000
599 Abteilung für Veterinärwesen.
356.10 Behandlung Minderwert und Abgang von Privatpferden >,
30000
6 Finanz- und Zolldepartement . . .
9497599
601 Finanzverwaltung 211.02 Teuerungszulagen. . .
'. . . .
420 000
30 000
9404339 6800000
301.04 Leistungen bei Dienstunfällen
50000
311.01 Kommissionen und Sachverständige
45000
6 Kommission für in Osteuropa
Nationalisierungsentschädigungen 20000
1091 Begründung Zu 580 Oberkriegskommissariat 306.21 Erhöhung der prämienpflichtigen Lohnsumme.
356.20 Kostenbeitrag an die Erneuerung und Verbesserung der der Stadt Thun gehörenden, von der Truppe benützten Schiessanlage «Zollhaus»., 348.10 Füllung von drei fertiggestellten Felsentankanlagen und Warenaustausch aus den Stillhaltelagern in die Verbrauchsmagazine sowie zusätzliche Material-Lieferungen, -Unilagerungen und -Transporte für Bauten des Rüstungsprogramms (Stollen, Radaranlagen, usw.).
' Zu 590 Abteilung für Luftschutz 308.01 Vermehrte Abkommandierung von Arbeitern zur dringenden Revision der in Zeughäusern usw. eingelagerten Zivilgasmasken und Eimerspritzen sowie zur Wiederinstandstellung des beim Einsatz der Truppe und bei Versuchen beschädigten Materials.
453.01 Auf Grund von Bundesbeschlüssen der Jahre 1937, 1949 und 1950 zugesicherte Bundesbeiträge für den Schutzraumbau wurden in grösserem Umfange fällig als erwartet. Es handelt sich um gesetzliche Verpflichtungen, die vom Bund fristgerecht erfüllt werden müssen. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 595 Kriegsmaterialverwaltung 378.01 Die Rechnungsstellung der Kantone erfolgt vierteljährlich mit einer zeitlichen Verschiebung um ein Vierteljahr. Im laufenden Jahre mussten nebst den Abrechnungen für das 4. Quartal 1953 noch ein Teil der Rechnungen aus dem 3. Quartal bezahlt werden.
Zu 599 Abteilung für Veterinärwesen 356.10 Der Gesundheitszustand der im Dienste stehenden Pferde wurde durch die Witterung ungünstig beeinflusst. Zudem mussten im ersten Halbjahr Fr. 34 000 für Rechnungen des Jahres 1953 bezahlt werden. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 601 Finanzverwaltung 211.02 Teuerungszulagen gemäss Beschluss der Bundesversammlung vom 22. Dezember 1953 Fr. 8200000 Kosten infolge revidierter Ämterklassifikation (BRB vom 29. Januar 1954). .
. für 1953 » 1000000 : für 1954 » l 500 000 !
Fr. 10 700 000 Einsparungen auf Besoldungskrediten bei den Dienststellen infolge Personalabbaues 3 900 000 , .
; ; : Fr. 6800000 301.04 Erhöhung der Rentenfälle und Auszahlung verschiedener Abfindungen.
Gewöhnlicher Vorschuss.
311.01 Entschädigungen an die Mitglieder der Hovag-Kontrollkommission (Gewöhnlicher Vorschuss Fr. 15 000); Mehraufwand für Gutachten im Zusammenhang mit der Motion Piller betreffend die Besteuerung der Genossenschaften (Dringlicher Vorschuss
Fr. 30 000).
311.06 Delegationsspesen für Wirtschaftsverhandlungen, bei denen Fragen der Durchführung oder des Abschlusses neuer Entschädigungsabkommen zur Sprache kamen. Bei diesen Ausgaben handelt es sich,um Vorschüsse, die durch Gebühreneinnahmen gedeckt werden.
1092 601 Finanzverwaltung (Portsetzung) 321.03 Kosten der Münzsäuberung .
5 Posttaxen (Gebühren, Verwaltungsmarken, Pauschale) · 370.01 Provisionen des Anleihedienstes 371.01 Unvorhergesehenes
Fr.
2 000 100 000 135000 50000
443.01 Waldwegbauten
2339
463.01 Wissenschaftliche Forschung auf dem Gebiete der Atomenergie
2 200 000
604 Getreideverwaltung 322.02 Schweizerische Landwirtschaftliche Ausstellung Luzern 1954 342.03 Versuche und Untersuchungen 352.01 Schadenvergütungen
21 710
606 Zollverwaltung 301.01 Ersatz von Auslagen 3 Ersatz von Auslagen
70000 20000 50 000
612 Bankenkommission 311.01 Kommissionen und Sachverständige 321.01 Verwaltungsauslagen
; ...
14 500 2 000 5210
700 300 400
613 Amt für Mass und Gewicht 398.01 Internationales Bureau für Mass und Gewicht, Sèvres
850 850
7 Volkswirtschaftsdepartement . . .
701 Generalsekretariat 211.10 Personalbezüge 311.10 Kriegswirtschaftliche Strafgerichte
9904838 77 500 27500 50000
702 Preiskontrollstelle 433.02 Zuschüsse für Inlandeier
450000 450000
1093 Begründung Zu 601 Finanzverwaltung (Fortsetzung) 321.03 Höhere Transportkosten für die Münzauswechslung infolge Ersetzung der Fünffrankennoten durch Silberstüoke. Gewöhnlicher Vorschuss.
321.05 Nachträgliche Erhöhung der Pauschalentschädigung an die Postverwaltung auf Grund der effektiven Verkehrsziffern im Jahre 1953.
370.01 Höhere Ausgaben für Provisionen infolge vorzeitiger Eückzahlung der 314% Anleihe 1942 II (Juli) und 3%% Anleihe 1941, ferner durch die ersten Zinsfälligkeiten der beiden neuen Anleihen des Jahres 1954. Gewöhnlicher Vorschuss.
371.01 Schlussabrechnung der Pyrit-Röstschwefelanlage in Schweizerhall gemäss Vertrag vom 17./19. April 1943. Dringlicher Vorschuss. , 443.01 Schlussabrechnung des Waldwegprojektes «Dünzenegg I. und II. Sektion» (BRB 5. September 1944).
463.01 Forschungen und Beschaffungen im Zusammenhang mit der Errichtung eines Atomreaktors.
Zu 604 Getreideverwaltung 322.02 Beteiligung der Getreideverwaltung an der Ausstellung, worüber bei der Aufstellung des Voranschlages noch nicht entschieden war. Dringlicher Vorschuss.
342.03 Es sind mehr Mustertypen erstellt und Probevermahlungen vorgenommen worden als bei der Aufstellung des Voranschlages vorgesehen wurde. Gewöhnlicher Vorschuss.
352.01 Nachträglich eingegangene Gesuche und Rekurse. Gewöhnlicher Vorschuss.
Zu 606 Zollverwaltung 301.01 Teilnahme an den Verhandlungen der Europäischen Zollunion in Brüssel sowie an der UNO-Konferenz in New York, BRB vom 9. April 1954.
301.03 Grössere Teilnehmerzahlen an Ausbildungskursen und mehr lange Diensttouren und Nachtdienste.
Zu 612 Bankenkommission 311.01 Beiziehung eines Sachverständigen zur Erledigung einiger Spezialarbeiten.
321.01 Stellenausschreibungen; Vergütung der Fahrtkosten bei persönlicher Vorstellung von Kandidaten. Dringlicher Vorschuss.
Zu 613 Amt für Mass und Gewicht
393.01 Einmaliger zusätzlicher Beitrag der Mitgliedstaaten.
Zu 701 Generaìsekretariat 211.10 und 311.10 Infolge starken Anfalles von Strafanzeigen und Rechtsfällen konnte der vorgesehene Abbau nicht erfolgen. Es mussten wieder mehr Arbeitskräfte eingesetzt werden. Dringliche Vorschüsse.
Zu 702 Preiskontrollstelle 433.02 Zusätzliche Leistungen für Transportkosten, Bahnfrachtenverteuerung usw. im Jahre 1953 sowie viel grössere Eierablieferungen. Dringlicher Vorschuss.
1094 706 Bundesamt für Sozialversicherung. .
393.03 Zentrale Verwaltungsstelle für die soziale Sicherheit der Rheinschiffer.
453.02 Zusätzlicher Beitrag an anerkannte Krankenkassen 707 Abteilung für Landwirtschaft 433.06 Maschinenbeschaffung und Musterbetriebe in Berggebieten.
70 Preiszuschüsse für Inlandbutter 511.01 Inventaranschaffungen
Fr.
7007500
7500 7000000 2328338 100000 l 226 338 2000
433.93 Absatzförderung
1000000
711/18 Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten 302.01, Ersatz von Auslagen . .
15 500 7000
342.01 Betriebsausgaben
8500
719 Hengsten- und Fohlendepot 342.03 Betriebsausgaben
25 000 25000
723 Arbeitsbeschaffung und wirtschaftliche Landesverteidigung .
301.20 Ersatz von Auslagen
8 Post- und Eisenbahndepartement
. .
802 Amt für Verkehr 311.01 Kommissionen und Sachverständige
l 000 l 000
42 974 806 42 961806 4000
373.02 Treuhandverband des Autotransportgewerbes (TAG)
300
603.02 Kanton Graubünden und Rhätische Bahn . . . .
42957506
803 Luftamt 211.01 Personalbezüge. .
13000 13000
1095 Begründung Zu 706 Bundesamt für Sozialversicherung 393.03 Beitrag der Schweiz für das Jahr 1954. Dringhoher Vorschuss.
,453.02 BB vom 25. Juni 1954. Mehr Krankenkassenmitglieder. Dringlicher Vorschuss.
Zu 707 Abteilung für Landwirtschaft 433.06 Ausserordentlich grosser Eingang von Beitragsgesuchen. Dringlicher Vorschuss Fr. 70 000.
433.70 Höhere Kosten der Butyra für das Geschäftsjahr 1953/54. Entnahme aus der Bückstellung für Milchprodukte.
511.01 Neuanschaffung von Apparaten für die Bestimmung des Feuchtigkeitsgehaltes der Rapssaaten. Dringlicher Vorschuss.
433.93 BRB vom 3. September 1954. Erhöhung;der Übernahmequote fürWeisswein von 85000hl auf 100000hl. Entnahme aus der, Rückstellung zum Schutze des Weinbaues. Dringlicher Vorschusa.
Zu 711/18 Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten 302.01 Studienreise des Chefs der Sektion für Getränkechemie der Versuchsanstalt Wädenswil. Dringlicher Vorschuss Fr. 5000.
342.01 Erhöhter Bedarf an Dünge- und Spritzmitteln, infolge Vergrösserung des Areals der Versuchsanstalt Wädenswil. Ankauf von Hilfsstoffen für die neue Vegetationsanlage.
Zu 719 Hengsten-und Fohlendepot 342.03 Vermehrte Reparaturen am Maschinenpark, Übernahme der Kosten für die periodische Desinfektion der Ställe sowie Erstellung eines Behelfsstalles.
Dringlicher Vorschuss Fr. 20 000.
Zu 723 Arbeitsbeschaffung und wirtschaftliche Landesverteidigung 301.20 Vermehrte Reisetätigkeit zur Abklärung einzelner Fälle von Massuahmen zur Sanierung der Wohnverhältnisse in Berggebieten gemäss BB vom . 3. Oktober 1951/5. Juni 1953. Gewöhnlicher Vorschuss. :
Zu 802 Amt für Verkehr · 311.01 Kostenanteil für die Einsetzung der Kommission zur Finanzierung der Schweizerischen Zentrale für Verkehrsförderung, BRB vom 22. Januar 1954.
Dringlicher Vorschuss.
373.02 Grössere Entschädigung für die Prüfung von Gesuchsformularen zur Ausstellung von Transportausweisen für Fahrten nach Westdeutschland. Diesen Ausgaben stehen entsprechende Einnahmen gegenüber.
603.02 BB vom 25. Juni 1954. Dringlicher Vorschuss 20 Millionen Franken. Das Darlehen wird über die Rechnung der Vermögensveränderungen aktiviert.
Zu 803 Luftamt 211.01 Mehrausgaben infolge nachträglicher Beförderungen und Anstellung von Aushilfskräften.
1096 Fr.
Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung l 11 111 112
Betriebskosten Personal .
Besoldungen, Gehälter, Löhne und Zulagen Übrige Personalkosten 1121 Ersatz von Auslagen 1122 Überzeitarbeit 1123 Besondere Dienstleistungen 1125 Eidgenössische Versicherungskasse 1127 Dienstaltersgeschenke, Besoldungsnachgenüsse, Prämien, Belohnungen, Wohlf ahrtseinrichtungen usw. .
1129 Ausgleichskasse ' . . . .
1120 Teuerungszulagen an Rentenbezüger
12 Diensträume 1201 Miete
31345000 21260 000 12405000 8 855 000 60 000 250 000 50 000 .
l 230 000 ' 50 000 90000 7 125 000 35 000 35 000
13 Betriebsanlagen 1304 Übrige Anlagen und verschiedene Kosten
200000 200 000
14 Transporte 1432 Nebenbahnen, Schiffahrt usw 1433 Konzessionierte Autoposten 1434 Plugunternehmen
4 080 000 1500000 80 000 2 500 000
16 Verkehrseinnahmen-Abzüge 161 Abrechnungen mit dem Ausland 1611 Post 1612 Telegraph 1613 Telephon 162 Zahlungen an Dritte 1621 Reisepost .
5770000 5 750 000 l 700 000 2 750 000 l 300 000 20 000 20000
3 Gewinn- und Verlustrechnung, Aufwand 35 Verschiedene Aufwendungen 3503 Andere Aufwendungen 5 Kapitalrechnung, Zuwachs 512 Betriebsanlagen 5122 Telephonanlagen 513 Mobilien 5133 Übrige Fahrzeuge
35 965 000
1500 000 l 500 000 l 500 000
.
3120 000 3 000 000 3 000 000 120 000 120 000
1097 Begründung Zu Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung 111 10 705 000 Franken Teuerungszulagen gemäss BB vom 22. Dezember 1953. Die neue Ämtereinreihung (ERB vom 29. Januar 1954) verursacht Mehrausgaben von rund 2,3 Millionen Franken, von denen 1,7 Millionen durch Nachtragskredit : gedeckt -werden müssen.
, · :.
1121 Mehrkosten wegen ausserordentlicher Versetzungen von Personal bei Konferenzen, i Ausstellungen und andern Grossveranstaltungen.
1122 Wegen ständigen Mangels an ausgebildetem Personal kann bei stark steigendem Verkehr ein grosser Teil der vom Betriebspersonal geleisteten Überzeitarbeit nicht, wie vorgesehen, durch Freizeit ausgeglichen, sondern muss bar vergütet werden.: 1123 Heraufsetzuhg der Geldschalterzulage auf 1. Juli 1954.
1125 Nachzahlung infolge der Neuordnung der Versicherungsstatuten am 1. Januar 1953 und Mehrbedarf als Folge der neuen Ämtereinreihung.
1127 Gewährung von Dienstaltersgeschenken an das Privatpersonal der PTT-Stelleninhaber.
1129 Mehrbedarf entsprechend den Mehrleistungen an Besoldungen und Überzeitentschädigungen.
1120 BB vom 22. Dezember 1953.
1201 Mehrausgabe für Platzmiete für Telephonkabinen auf SBB-Gebiet gemäss neuer Regelung SBB/PTT vom 1. Dezember 1953.
1304 Vermehrte Ingtandstellung von gebrauchtem Linien- und Apparatenmaterial des Telephondienstes.
1432 und 1433 Neuordnung der Transportentschädigungen.
1434 Zunahme des der Swissair übertragenen Post-Durchgangsverkehrs und Eröffnung der Linie nach Südamerika. Die Mehrkosten sind durch Mehreinnahmen gedeckt.
1611,1612 und 1613 Verkehrseinnahmenanteile ausländischer Verwaltungen an in der Schweiz erhobenen PTT-Taxen, wobei die asiatische Konferenz in Genf, die Fussballweltmeisterschaft' und die Leichtathletik-Europameisterschaft zur Verkehrszunahme stark beigetragen haben.
1621 Nachvergütung an die Nebenbahnen für die parallel zu ihren Strecken ausgeführten Postautofahrten (die Verhandlungen über eine Pauschalentschädigung kamen erst nach der Aufstellung des Voranschlages für 1954 zum Abschluss).
3503 Neuordnung der Transportentschädigungen an die Nebenbahnen. Nachvergütung für das Jahr 1952.
;
5122 Die anhaltend starke. Nachfrage nach Teilnehmeranschlüssen erheischt einen beschleunigteren Ausbau der Anlagen.
, 5133 Vermehrter Bedarf an Handwagen für den Zustell- und Umladedienst der Post entsprechend dem stark gestiegenen Paketverkehr.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1954, II. Teil, und die Bewilligung von Objektkrediten (Vom 19. November 1954)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1954
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
47
Cahier Numero Geschäftsnummer
6541
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
25.11.1954
Date Data Seite
1075-1097
Page Pagina Ref. No
10 038 842
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.