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Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend Übertragung von Kreditrestanzen von 1892 auf das Jahr 1893.

(Vom 13. März 1893.)

Tit.

Im Budget pro 1892 waren unter den Rubriken IV b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten, IV c. Neubauten und V. Straßen- und Wasserbauten u.

Arbeiten vorgesehen, welche im Rechnungsjahre entweder nicht vollendet wurden, oder für welche aus verschiedenen Gründen; die Abrechnung vor dem Schlüsse der Staatsrechnung nicht mehr erfolgen konnte; in zwei Fällen konnten diese Bauten Überhaupt, erst im neuen Jahre in Angriff genommen werden.

In ähnlicher Weise und aus weiter unten entwickelten Gründen war die Kriegsmaterialverwaltung verhindert, die vorgesehene und bewilligte Umänderung der Munitionskasten der Feldartillerie durchzuführen und die Ausrüstung des Radfahrercorps vollständig zu beendigen.

In beiden Fällen handelt es sich somit um Ausgaben, welchevon der Bundesversammlung bereits bewilligt sind; einerseits um Bauten, welche nunmehr ihrer Vollendung entgegensehen, anderseits um Beschaffung von Kriegsmaterial, dessen Herstellung nicht unterbrochen werden kann; um Kreditrestanzen, für deren Ausnützung im neuen Jahre nach bisheriger Übung die Bundesversammlung durch Bewilligung von Nachtragskrediten Indemnität erteilte.

Wir glaubten indessen die Gelegenheit des Zusammentrittes der beiden Räte zu einer außerordentlichen Märzsession benutzen zu sollen, um hei Ihnen heute schon die Übertragung dieser Kreditrestanzen auf dus Jahr 1893 nachzusuchen.

A. Departement des Innern.

In nachstehender Tabelle führen wir sowohl die betreffenden: Bauol'je.kte als auch die bewilligten Kredite, die letztjährigen Verwendungen und die auf das laufende Jahr zu übertragenden Kreditrestanzen detailliert an.

Kredit.

IVb. Umbau- und Erweiterungsarbeiten:

Ausgaben.

Restanz.

ct. Gewächshaus beim altea Bundesrathaus b. Vervollständigung der innern Einrichtung in verschiedenen Krie^sdepot-Gebäuden .

c. Umbau der Zollgebäude in Moillesulaz d. Postgebäude in Sitten e. Altes Postaebäude in Genf . . .

5^544. _

3,481.--

2,063. --

10,000. -- 31,600 -- 45,400. -- 5,000. --

4,365. 34 29,000. -- 26,768. -- 1,634. 60

5,634. 66 2,600. -- 18.632.-- 3,365. 40

Total IVb Umbau- und Erweiterungsarbeiten

97,544. --

65,248. 94

32,295. 06

24,000. -- 85,000. -- 100,000. -- 42,000. -- 12,800.-- . . . .

16,000. 330,000. --

792. 75 39,774.92 7,535.57 21,943.85 1,537. 25 7,136. -- 269,960. 66

23,207. 25 45,225. 08 92,464. 43 20,056.15 11,262.75 8,864. -- 60,039. 34

Total IV c. Neubauten 609,800. -- 348,681. --

261,119.--

IVc. Neubauten : a. Fouracreniagazin in Thun b. Zeughaus Nr. 4 in Thun c. Zeughaus auf dem Beundenfeld bei Bern d. Zollo'ebäude in Ponte fresa e . Schuppen beim Zollgebäude Moillesulaz .

f Zollgebäude in La Rasse g. Post- und Telegraphengebäude Solothurn

V. Straßen- und Wasserbauten : a. Militärrampe auf dem Wylerfeld bei Bern b. Brücke über die Aare bei der Kalberweide in Thun .

c. Thurkorrektion läugs des Waffenplatzes in Frauenfeld

.

21,000. -- 72,000. -- 5,299. 72

23,728. 59

21,000. -- 48,271.41 5,299. 72

Total V. Straßen- und Wasserbauten

98,299. 72

23,728. 59

74,571.13

g

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B. Militärdepartement.

1. Im Materialbudget pro 1892 ist sub D a ß ein Kredit für U m ä n d e r u n g , der M u n i t i o n s k a s t e n der F e l d a r t i l l e r i e im Betrage von Fr. 771,000 vorgesehen. Bei der Einstellung jenes BudgetPostens war man der Meinung, daß sich die ganze Umänderung im ·Jahre 1892 durchführen lasse. Das war indessen nicht der Fall, weil das definitive Modell wider Erwarten nicht aufgestellt werden konnte, ·indem die. vorgenommenen Versuche mancherlei Modifikationen ·wünschenswert erscheinen ließen, welche ihrerseits wieder zu neuen Versuchen Veranlassung boten. Ganz besonders aber trat eine bedeutende Verzögerung in der Feststellung des Modelles durch den Umstand ein, daß im Laufe des Jahres 1892 die Frage der Einführung von Metall patron en in ernster Weise auftauchte.

Um nun nicht zu riskieren, in kurzer Zeit zweimal die sämtlichen Munitionskasten umändern zu müssen und dadurch doppelte Kosten zu verursachen, mußten schließlich solche Kastenmodelle ^aufgestellt werden, welche für den Fall der Einführung von Metallpatronen leicht und ohne nennenswerte Kosten für die Verpackung von Metallpatronen eingerichtet werden könnten.

Aus diesen Gründen konnten von vorstehendem Kredite von Fr. 771,000. nur ,, 20,833.60 .zur Zahlung gelangen.

Es steht nun in Aussicht, daß die fragliche Kasten umänderung i in Laufe des Jahres 1893 zur ·Durchführung gelangen wird, weshalb wir um Erneuerung des pro 1892 nicht verwendeten Kredites von Fr. 750,166.40 -auf Rechnung von 1893 nachsuchen.

2. Für die A u s r ü s t u n g des R a d f a h r e r e o r p s war pro 1892 ·eia Kredit von Fr. 25,000 bewilligt. Dieser Kredit konnte im verflossenen Jahre nicht vollständig verwendet werden, weil die Feststellung einer Normalpackung nach einheitlicher Ordonnanz bei der Verschiedenheit der im Corps vertretenen Fahrradtypen großen Schwierigkeiten begegnet. Aus diesem Gründe bleiben von dem vorerwähnten Kredite des Jahres 1892 noch Fr. 4000 uuvervvendet.

Diese Summe sollte jedoch behufs Vollendung der Ausrüstung der JVlilitärradl'ahrer im laufenden Jahre zur Verausgabung gelangen .können. Wir gestatten uns deshalb um die Bewilligung nachzusuchen, die pro 1892 nicht verwendete Kreditrestanz von Fr. 4000 .auf Rechnung des Jahres 1893 verausgaben zu dürfen.

1033 Die unter A und B aufgeführten Kreditrestanzen bilden nunmehr den Gegenstand des nachfolgenden Bundesbeschlusses, dessen Annahme wir Ihnen unter der erneuerten Versicherung unserer besonderen Hochachtung empfehlen.

B e r n , den 13. März 1893.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

Schenk.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Bingier.

Bandesblatt. 45. Jahrg. Bd. I.

69

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(Entwurf.)

Bnndesbeschluß betreffend

Übertragung von Kreditrestanzen von 1892 auf das Jahr 1893.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 13. März 1893, beschließt: Es werden nachstehende Kreditrestanzen von 1892 auf Budget 1893 übergetragen: Departement des Innern.

IV b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten.

a. Gewächshaus beim alten FrBundesrathaus . . . . 2,063. -- b. Vervollständigung der innern Einrichtung in verschiedenen Kriegsdepot-Gebäuden . . . 5,634.66 c. Umbau des Zollgebäudes

Fr-

in Moillesulaz . . . . 2,600. -- d. Postgebäude in Sitten . 18,632. -- e. Altes Postgebäude in Genf 3,365.40 32,295.06 Übertrag 32,295.06

1035 Fr.

Übertrag 32,295.06 IV c, Neubauten.

Fr.

a. Fouragemagazin in Thuii 23,207. 25 b. Zeughaus Nr. 4 in Thun 45,225. 08 c. Zeughaus auf dem Beundenfeld bei Bern . . . 92,464. 43 d. Zollgebäude in Ponte Tresa 20,056.15 e. Schuppen beim Zollgebäude in Moillesulaz . 11,262. 75 f. Zollgebäude in La Rasse 8,864. -- g. Post- und Telegraphengebäude in Solothurn . 60,039. 34 261,119. V. Straßen- und Wasserbauten.

a. Militärrampe auf dem B'r.

Wylerfeld bei Bern . .21,000.-- b. Brücke über die Aare bei der Kalberweide in Thun 48,271. 41 c. Thurkorrektion längs des Waffenplatzes in Frauenfeld 5,299.72 74,571.13

Fr.

367,985.19

B. Militärdepartement.

/. Kriegsmaterial, II. Neuanschaffungen.

Umänderung der Munitionskasten der FT.

Feldartillerie 750,166. -- C. Unterricht, 4. Cadreskurse.

Ausrüstung des Radfahrercorps . . .

4,000. -- 754,166. -- 1,122,151.19

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend Übertragung von Kreditrestanzen von 1892 auf das Jahr 1893. (Vom 13. März 1893.)

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1893

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22.03.1893

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1030-1035

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