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Bundesblatt Bern, den 16. März 1988.

90. Jahrgang.

Band I.

Erscheint wöchentlich. Preis 20 Franken im Jahr, 10 Franken im Halbjahr, zuzüglich Nachnahme- un Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr : 60 Kappen die Petitzeile oder deren Baum. -- Inserate franko au Stämpfli & Cte. in Bern.

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Zu 3635

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung über die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1937 auf das Jahr 1938.

(Vom 11. März 1938.)

Herr Präsident!

Hochgeehrte Herren!

Wir haben die Ehre, Ihnen die Begehren um Übertragung der nachstehend verzeichneten Kreditteile aus dem Jahr 1937 auf das Jahr 1938 zu unterbreiten. Sie beziehen sich ausschliesslich auf durch den Voranschlag bzw. die Nachträge für 1937 bereits bewilligte Kredite für einmalige Aufwendungen, die im Budgetjahr nicht in der veranschlagten Höhe beansprucht worden sind, weil im Jahr 1937 nicht mehr alle Bedingungen erfüllt werden konnten, an die die Auszahlung geknüpft ist. Die Begehren belaufen sich auf Fr. 8 221 692 für die Verwaltungsrechnung und auf Fr. 3 658 000 für die Eegiebetriebe.

Über den Umfang, die Verteilung und die Ursache der Begehren gibt folgende Zusammenstellung Auskunft: Nicht Nicht abgeschlossene, fertiggestellte befristete Bauten Hilfsaktionen

Bundeskanzlei.

Entschädigung an die Experten für Einsparungen im Bundeshaushalt .

Direktion der eidgenössischen Bauten.

Hochbauten . . . .

. . .

Strassen- und Wasserbauten . . .

Militärisches Verkehrswesen.

Errichtung eines Landungsplatzes Übertrag Bundesblatt.

90. Jahrg. Bd. I.

Fr.

Fr.

Nicht abgeschlossene Spezialaufgaben

Fr.

14330 603 344 57050

13000 673 394

14330

19

250 Nicht Nicht Nicht abgeschlossene abgeschlossene, fertiggestellte Spezialbefristete Bauten Hilfsaktionen aufgaben Fr.

Übertrag Ausserordentliche Ausgaben für die Einführung der neuen Truppenordnung Zollverwaltung.

Beitrag an das internationale Bureau für Zolltarife, Brüssel, Differenz für Bezahlung in Goldwährung Abteilung für Landwirtschaft.

Kredithilfe an notleidende Bauern (BB. vom 30. September 1932).

Erweiterung der Kredithilfe für notleidende Bauern (BB. vom 28. März 1934) Erweiterung der Kredithilfe für Gebirgsgegenden (BB. vom28.März 1934) Massnahmen des Volkswirtschaftsdepartementes zur Verhinderung der Teuerung.

Ausgleichsbeiträge zur Verhinderung der Verteuerung von Brot, Mehl und Mehlprodukten Amt für Verkehr.

Kommissionen und Sachverständige Durchführung einer Erhebung über die Güterbeförderung mit Motorfahrzeugen auf der Strasse. . .

Beitrag an die schweizerischen Transportanstalten zur Ermöglichung einer Fahrpreisermässigung zur Belebung des Fremdenverkehrs Sonderwerbung für den Fremdenverkehr Post-, Telegraph- und Telephonverwaltung.

Umbau von Diensträumen der Postverwaltung . . .

. . . .

Umbau von Diensträumen der Telegraphen- und Telephonverwaltung Liegenschaften Betriebsanlagen Summe der Kreditübertragungen

Fr.

673 394

Fr.

14330 495 600

3200 308 937 3 441 451 2 193 089

556 302 ·

13528 8850

290 000 223 011

562 000

7 012 790

72000 2 014 000 1 010 000 4 331 394

535 508

251 Wir empfehlen Ihnen, den nachstehenden Bundesbeschlussesentwurf anzunehmen.

Genehmigen, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.

Bern, den 11. März 1988.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Baumann.

Der Bundeskanzler: G. Bovet.

(Entwurf.)

Bundesbeschluss über

die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1937 auf das Jahr 1938.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Art. 85, Ziff. 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht einer Botschaft des, Bundesrates vom 11. März 1938, beschliesst : Einziger Artikel.

Dem Bundesrat werden folgende Kreditübertragungen bewilligt:

Verwaltimgsrechnimg.

Zweiter Abschnitt.

D. Bundeskanzlei.

9. Entschädigung an die Experten für Einsparungen im Bundeshaushält .

Übertrag

Fr.

14380 14 380

252 Übertrag

Fr.

14330

Dritter Abschnitt.

Departemente, B. Departement des Innern.

III. Direktion der eidgenössischen Bauten.

9. Hochbauten: Fr.

b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten . . 161 729 c. Neubauten 441 615 10. Strassen- und Wasserbauten 57 050

Fr.

660 394 660 394

D. Militärdepartement.

VI. Verkehrswesen.

B. Militärflugdienst.

2. Betriebs- und Ersatzmaterial, sowie allgemeiner Unterhalt.

/. Planie, Verbesserung des Graswuchses, Mietund Pachtzinse usw

13000

IX. Ausserordentliche Aufgaben für die Einführung der neuen Truppenordnung.

  1. Besoldungen für das Aushilfspersonal Fr.

und Arbeiterlöhnungen 45 600 c. Entschädigungen an kantonale Zeughäuser (1937 = IX. d.)

50000 d. Transportkosten (1937 = IX. /.) . . . 100 000 </. Einführungskurse 300 000 495 600

508 600 £. Finanz- und Zolldepartement.

III. Zollverwaltung.

F. Verschiedenes.

5. Beitrag an die internationalen Bureaux für Statistik und Zolltarife, Brüssel Übertrag

3200 1186 524

253

Übertrag

Fr.

1186 524

F. Yolksvrirtschaftsdepartement.

V. a. Abteilung für Landwirtschaft.

30. a. (1937 29. a. 2.) Kredithilfe an notFr.

leidende Bauern gemäss BB. vom 30. September 1932 308 937 30. b. (l937 29. a. 3.) Erweiterung der Kredithilfe für notleidende Bauern gemäss BB. vom 28. März 1934 3 441 451 30. c. (193729. a. 4.) Erweiterung der Kredithilfe für Gebirgsgegenden gemäss BB.

vom 28. März 1934 2 193 089

Fr.

5 943 477

VII. Massnahmen zur Verhinderung der Teuerung.

Ausgleiehsbeiträge zur Verhinderung der Verteuerung von Brot, Mehl und Mehlprodukten

556 302 6 499 779

G. Post- und Eisenbahndepartement.

II. Amt für Verkehr, 6. Kommissionen und Sachverständige 13 528 6 a. Durchführung einer Erhebung über die Güterbeförderung mit Motorfahrzeugen auf der Strasse 8 850 10. Beitrag an die schweizerischen Transportanstalten zur Ermöglichung einer Fahrpreisermässigung zur Belebung des Fremdenverkehrs 290000 11. Sonderwerbung für den Fremdenverkehr 223011 535 389

Verwaltungsrechnung

8 221 692

Regiebetriebe des Bundes, TIII. Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung.

  1. I. Betriebsrechnung der Postverwaltung.

II. Diensträume: b. Umbau, Einrichtung und Unterhalt

.

Übertrag

562000 562 000

254

Übertrag A. II. Betriebsrechnung der Telegraplien- und Telephonverwaltung.

II. Diensträume: fr. Umbau und Unterhalt

Fr.

562 000

72000

C. Kapitalrechnung P. T. T.

Anlagekonto : Fr.

I.Liegenschaften 2014000 II. Betriebsanlagen: Fr.

c. Eundspruchlinien und -apparate . . . 900 000 d. Mechanische Einbauten und Verschiedenes 110 000 < / v l ^ 101000 ° 3024000 Regiebetriebe des Bundes 3 658 000

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1937 auf das Jahr 1938. (Vom 11. März 1938.)

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Jahr

1938

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

11

Cahier Numero Geschäftsnummer

3635

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

16.03.1938

Date Data Seite

249-254

Page Pagina Ref. No

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