264
# S T #
Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrates, (Vom 31. Januar 1893.)
Der schweizerische Bundesrat hat den Rekurs des Pietro T re t tel aus Tesero (Tirol), wohnhaft auf dem Bühl hei Haar, gegen eine Schlußnahme des Regierungsrates des Kantons Zug vorn 5. Oktober 1892, betreffend Verweigerung eines Wirtschaftspatentes gestützt auf folgende Erwägungen begründet erklärt: 1. Wie der Bundesrat bereits in seiner Schlußnahme vom 27. Januar 1891 in der Rekurssache Wasmer-Iten gegenüber der Regierung des Kantons Zug festgestellt hat, mangelt es diesem Kantone an einer in Rechtskraft bestehenden legislativen Bestimmung, zufolge welcher die dortigen Behörden aus dem Grunde mangelnden Bedürfnisses Wirtschaftspatente verweigern könnten (vergi. Bundesblatt 1891, I, 211 ff.).
2. Dagegen hat der Bundesrat bei dem nämlichen Anlasse anerkannt, daß es den Zuger Behörden zustehe, gestützt auf die §§ 6 und 8 des kantonalen Wirtschaftsgesetzes vorn 11. Dezember 1882 die Bewilligung von Wirtschaften aus Sittenpolizei liehen Gründen, insbesondere auch deshalb, weil das für die Wirtschaft bestimmte Haus längere Zeit in übel Rufe gestanden hat, zu verweigern oder zu entziehen.
Aus diesem Grunde hatte der Regierungsrat von Zug am 15. März 1884 das Wirtschaftspatentgesuch des Gottlieb Ringger, welcher während längerer Zeit bis ins Jahr 1883 Wirt im Gasthaus zum Engel in Baar gewesen war, abschlägig beschieden, und der Bundesrat schützte den Regierungsbeschluß durch Rekursentscheidung vom 11. Juli 1884.
Ebenso haben unzweifelhaft die Zuger Behörden das Recht, die Bestimmung des § 7 des kantonalen Gesetzes anzuwenden, d. h.
bei Erteilung der Wirtschaftsbewilligungen besonders darauf zu achten, ob die persönlichen, Familien- und Berufsverhältnisse des Gesuchstellers sich für diesen Beruf eignen und für dessen gehörigen Betrieb, auch in sittlicher Beziehung, genügende Gewähr bieten.
265 3. Nach dem unter Ziffer l und 2 Gesagten kann dein Wirtschaftspatentbegehren des Rekurrenten nicht der Einwand entgegengehalten werden, daß sich in Baar bereits eine übergroße Anzahl von Wirtschaften befinde.
Was dagegen die in den § § 6 , 7 und 8 des Zuger Gesetzes enthaltenen Requisite hinsichtlich der persönlichen Qualifikation des Bewerbers und des Rufes des für die Wirtschaft bestimmten Hauses anbetrifft, so sind die bezüglichen Aussetzungen der Regierung von Zug in casu auf ihre materielle Begründetheit zu prüfen.
In dieser Beziehung kann nun aber an der Hand der bisherigen Praxis das körperliehe Gebrechen eines Armbruehes, der den Rekurrenten an der Verrichtung schwerer Handarbeiten hindert, nicht als ein genügender Grund angesehen werden, um ihm ein Wirtschaftspatent zu verweigern (vergi, hierüberBundesratsbeschlüsse vom 25. Juli 1879 und vom 14. März 1882 im Bundesbl. 1880, II, 611, und 1883, II, 866; v. Salis, Bundesrecht, II, Nr. 654).
In Hinsicht auf den mit dem Rufe des Hauses von der Kantonsregieruug begründeten Einwand aber ist klar, daß derselbe nur dann ins Gewicht fallen kann, wenn es sich um den ununterbrochenen oder doch nur eine kürzere Spanne Zeit unterbrochenen Wirtschaftsbetrieb in einem übel beleumdeten Hause handelt, daß aber dieser Einwand um so mehr von seinem Gewichte verlieren muß, je länger die wirtschaftslose Zeit, in Bezug auf ein solches Haus gedauert hat., und daß derselbe mit der Zeit gänzlich bedeutungslos und unerheblich wird. Dies trifft auch im Rekursfalle zu. Was im Jahre 1884 diesfalls als ein vollgenügender Patentverweigerungsgrund gelten konnte, vermag im Jahre 1892/93 auf diese Bedeutung nicht mehr Anspruch zu machen. Denn das Publikum hat sich im Laufe so vieler Jahre längst davon entwöhnt, in jenem Hause eine Stätte unmoralischen Treibens zu erblicken, die Zeit hat diesen Makel des Hauses ausgewischt, und niemand wird in einer nach mehr als achtjähriger Unterbrechung in demselben eröffneten Wirtschaft die Fortsetzung der frühern Wirtschaft vermuten. Dies wird um so weniger der Fall sein, wenn die neue Wirtschaft in einem von dem frühern gründlich verschiedenen Sinne geführt wird.
4. Um indessen den Bedenken der Kantonsregierung soviel an ihm liegt gerecht zu werden, erklärt der Bundesrat, daß er nichts dagegen einzuwenden hätte, wenn dem
Rekurrenten die anbegehrte Wirtschaftsführung vorderhand bloß auf eine kürzere als die regelmäßige Zeitdauer -- probeweise -- bewilligt würde, wozu ja der Regierungsrat gemäß § 5 des kantonalen Gesetzes vollkommen befugt ist. Immerhin muß in diesem Falle dem Rekurrenten das Recht
266 vorbehalten bleiben, nach Ablauf der Probezeit die definitive Bewilligung zu verlangen, wenn seine Wirtschaftsführung eine untadelhafte war.
Der Bundesrat hat die in dem vom Militärdepartement herausgegebenen ,,Elat der Offiziere des Territorial- und Etappendienstes vom 8. August 1892U aufgeführten Offiziere -- soweit sie nicht inzwischen aus der Wehrpflicht entlassen wurden -- in ihren dort angegebenen Dienststellungen bestätigt und im übrigen folgende Kommandoübertragungen und Versetzungen im Etappen- und Territorialdienst verfügt : Kommandolibertragungen und Versetzungen.
I. Im Territorialdienst.
i
Herr Infanterieoberst Agassiz. Georg, ia St-Imier, bisher Kommandant der Sammeletappe I b , in Zukunft Kommandant des III Territorialkreises.
Herr Infanterieoberst Ziegler, Oskar, in Sehaffhausen, bisher Kommandant der Sammeletappe IV, in Zukunft Kommandant des VI. Territorialkreises.
Herr Artillerieoberstlieutenant Pagan, Albert, in Genf, bisher zur Disposition, in Zukunft Kommandant des PositionsartillerieMannschaftdepots.
Herr Sanitätsmajor Rau, Karl, in Thun, bisher zur Disposition, in Zukunft Arzt des Feldartillerie-Mannschaftdepots.
Herr Infanteriemajor Geiser, Fried., in Langenthal, bisher Füsilierbataillon 38 (Auszug), in Zukunft I. Adjutant des Territorialkreiskommandos III.
Herr Artilleriemajor Gianini, Giulio, in Sobrio, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft I. Adjutant des Territorial kreiskommandos IX.
Herr Infanteriomajor Altwegg, Jak., in Herrenhof, bisher I. Adjutant des Territorialkreiskommandos VII, in Zukunft zur Disposition.
Herr Artilleriemajor Trumger, Jos., in Wyl (St. Gallen), bisher zur Disposition, in Zukunft I. Adjutant des Territorialkreiskommandos VII.
Herr Artilleriemajor Holinger, Ed., in Liestal, bisher zur Disposition, in Zukunft Stabschef des Territorialkreiskommandos V.
Herr Artilleriemajor Borei, Louis, in Bern , bisher zur Disposition, in Zukunft Stabschef des Territorialkreiskommandos IV.
267 Herr Verwaltungsmajor de Torrente, Charles, in Sion, bisher zur Disposition, in Zukunft Verwaltungsoffizier des Territorialkreiskommandos II.
Herr Verwaltungsmajor Frey, August, in Bern, bishe? zur Disposition, in Zukunft Verwaltungsoffizier des Territorialkreiskommandos V.
Herr Sanitätshauptmann Chossat, Ed., in Genf, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Arzt des Infanterie-Mannschaftdepots I.
Herr Sanitätshauptmann v. Ins, Fried., in Münsicgen, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Arzt des InfanterieMannschaftdepots II.
Herr Sanitätshauptmann v. Muralt, W., in Zürich, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Arzt des InfanterieMannschaftdepots III.
Herr Sanitätshauptmann Reinhardt, Adolf, in Wiesendangen, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Arzt des InfanterieMannschaftdepots IV.
Herr Sanitätshauptmann Miniat-Bilezanski, Longin, in Clareiis, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Arzt des KavallerieMannschaftdepots.
Herr Sanitätshauptmann Schnyder, Anton, in Malters, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Arzt des PositionsartillerieMannschaftdepots.
Herr Sanitätshauptmann Burkhalter, Grotti., in Laagenthal, bisher zur Disposition, in Zukunft Arzt des Genie-Mannschaftdepots.
Herr Sanitätshauptmann Möhli, Ernst, in Königsfelden, bisher zur Disposition, in Zukunft Arzt des Verwaltungs-Mannschaftdepots.
Herr Verwaltungshauptmann Fauquez, Alois, in Lausanne, bisher zur Disposition, in Zukunft Verwaltungsoffizier des Armeespitals I.
Herr Verwaltungshauptmann Schreiber, Karl, in Rigistafiel, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Verwaltungsoffizier des Infanterie-Mannschaftdepots III.
Herr Verwaltungshauptmann Gloor, Aug., in Bern, bisher zur Disposition, in Zukunft Verwaltungsoffizier des FeldartillerieMannschaftdepots.
Herr Verwaltungshauptmann Imhof, Ed., in Riesbach, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Verwaltungsoffizier des Kavallerie-Mannschaftdepots.
Herr Verwaltungshauptmann Tobler, Rud., in Flüelen, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Verwaltungsoffizier des Sanitäts-Mannschaftdepots.
268
Herr Verwaltungshauptmann Luchsinger, ßud., in Glarus, bisher zur Disposition, in Zukunft Verwaltungsoffizier des InfanterieMannschaftdepots.
Herr Verwaltungshauptmann Schaad, Albert, in Unterstraß, bisher zur Disposition, in Zukunft Stellvertreter des Kommandanten des Verpflegmagazins 3.
Herr Verwaltungsoberlieutenant v. Arx, Adrian, in Ölten, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Verwaltungsoffizier des Positionsartillerie-Mannschaftdepots.
Herr Verwaltungsoberlieutenant Grütter, W., in Ölten, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Verwaltungsoffizier des Genie-Mannschaftdepots.
Herr Verwaltungsoberlieutenant Ziegler, Heinr., in Elgg, bisher zur Disposition im Landsturin, in Zukunft Verwaltungsoffizier des Infanterie-Mannschaftdepots II.
Herr Verwaltungsoberlieutenant Boéchat, Jos., in Freiburg, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Verwaltungsoffizier des Pferdedepots Nr. 2.
Herr Verwaltungsoberlieutenant Kneubühler, Emil, in Willisau, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Verwaltungsoffizier des Pferdedepots Nr. 4.
Herr Verwaltungslieutenant Müller, Alois, in Baar, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Verwaltungsofêzier des Pferdedepots Nr. 5.
Herr Verwaltüngslieutenant Drapel, Charles, in Bern, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Verwaltungsoffizier des Infanterie-Mannschaftdepots I.
II. Im Etappendienst."
Herr Infanterieoberst Jakob, Job., von St. Gallen, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Sammeletappenkornmando IV.
Herr Infanterieoberst Wild, Heinr., von Zürich, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Etappenkommando Gesehenen.
Herr Infanterieoberst Diodati, Ch. Aloïs, von Genf, bisher Endetappenkomrnando l, in Zukunft zur Disposition.
Herr Infanterieoberstlieutenant Carrard, Gh., von Lausanne, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Endetappenkommando 1.
Herr Infanterieoberstlieutenant Aider, Jak., von Herisau, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Anfangsetappenkommando 23 Herisau.
269 Herr Artillerieoberstlieutenant Flückiger, A., von Bern, bisher Kommandant der Anfangsetappe 5, in Zukunft Kommandant der Sammeletappe I b Bern.
Herr Artillerieoberstlieutenant Lohner, Alb., von Tiiun, bisher Kommandant der Etappe Göschenen, in Zukunft Bahnhofkommandant Thun.
Herr Infanterieoberstlieutenant König, von Bern, in Zofingen, bisher Kommandant des Infanterieregiments 9 L., in Zukunft Bahnhofkommandant Ölten.
Herr Infanterieoberstlieutenant Neher, von Schaffhausen, bisher Kommandant der Anfangsetappe 19, in Zukunft zur Disposition.
Herr Kavallerieoberstlieut'enant v. Salis, Ed., von Chur, bisher Kommandant der Anfangsetappe 26, in Zukunft zur Disposition.
Herr Sanitätsoberstlieutenant Niehans, Emmanuel, von Bern, bisher Sammeletappe I b , in Zukunft zur Disposition.
Herr Sanitätsoberstlieuteoant Castella, F., von Freiburg, bisher zur Disposition, in Zukunft Arzt der Sammeletappe l b .
Herr Infanterieoberstlieutenant Stähelin, von Wattwyl, bisher Kommandant des Infanterieregiments 29 L., in Zukunft Kommandant der Anfangsetappe 22 St. Gallen.
Herr Infanteriemajor Preiburghaus, von Spengelried, bisher Kommandant des Füsilierbataillons 32 A., in Zukunft Kommandant der Anfangsetappe 5 Bern.
Herr Infanteriemajor Schoch, Gust., von SchaffhauseD, bisher Bahnhofkommandant, in Zukunft Kommandant der Anfangsetappe 19 Schaffhausen.
Herr Kavalleriemajor Baumgartner, von 8t. Gallen, bisher Kommandant der Anfangsetappe 22, in Zukunft zur Disposition.
Herr Infanteriemajor Ritzmann, Aug., von Schaff hausen, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Bahnhofkommandant Schaffhausen.
Herr Verwaltungsmajor Bauer, Peter, von Chur, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Kommandant der Anfangsetappe 26 Chur.
Herr lafanteriemajor Reichel, Ernst, in Langenthal, bisher Kom' mandant des Füsilierbataillons 37 A., in Zukunft Bahnhofkommandant.
Herr Artilleriemajor Passavant, E., Basel, bisher Stabschef des Territorialkreises V, in Zukunft Artillerieoffizier des Etappenkommandos Göschenen.
270
Herr Infanteriemajor Gabus, Paul, von La Chaux-de-Fonds, bisher Kommandant des Füsilierbataillons 18 L., in Zukunft Bahnhofkommandant Neuenburg.
Herr Infanteriemajor Grenier, Louisj von Lausanne, bisher Kommandant des Füsilierbataillons 9 A., in Zukunft Bahnhofkommandant.
Herr Infanteriemajor Vaucher, von Genf, bisher Kommandant des Füsilierbataillons 10 L., in Zukunft Bahohofkommandant.
Herr Infanteriehauptmann Hersche, Fr., von Appenzell, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Kommandant der Anfangsetappe 24 Appenzell.
Herr Artilleriehauptmann Peschi, Fr., in Thun, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Kommandant des Etappenfuhrenparks 1.
Herr Sanitätshauptmann Seitz, Job., in Hottingen, bisher Füsilierbataillon 62 L., in Zukunft Sanitätsoffizier des Etappenkommandos Gösehenen.
Herr Infanteriehauptmann Bischofsberger, 0., von Appenzell, bisher Kommandant der Anfangsetappe 24, in Zukunft zur Disposition im Landsturm.
Herr Verwaltungshauptmann Merz, Friedr., in Bellinzona, bisher zur Disposition, in Zukunft Vevwaltungsoffizier des Etappenkommandos Gösehenen.
Herr Sanitätshauptmann Auchlin, Th., von Luzern, in Oberstraß, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Arzt der Sammeletappe IV.
Herr Verwaltungshauptmann Zuppinger, in Hombrechtikon, bisher Infanterieregiment 24, in Zukunft Verwaltungsoffizier der Sammeletappe IV.
Herr Verwaltungshauptmann Balzer, Paul, in St. Gallen, bisher zur Disposition, in Zukunft Verwaltungsofflzier der Sammeletappe V.
Herr Infanteriehauptmann Huber, Alb., in Basel, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Bahnhofkommandant.
Herr Veterinäroberlieutenant Meier, Adolf, von Bellikon, in Baden, bisher zur Disposition im Landsturm, in Zukunft Pferdearzt des Etappenkommandos Gösehenen.
(Tom 3. Februar 1893.)
Dem Generalkonsul der französischen Republik in Genf, Herrn P e l l e t , wird das Exequatur erteilt.
271
(Vom 7. Februar 1893.)
Der Beginn der Frühlingssession der eidgenössischen Räte wird angesetzt auf Montag den 13. März, nachmittags 3 Uhr.
Dem Gesuche des Herrn Major D ä h l e . r um Entlassung vom Kommando des Bataillons 84 L. wird entsprochen. Das Kommando dieses Bataillons wird Herrn Major S t a b e l i , Anton, in Bischofszell, zur Zeit Kommandant des Schützenbataillons 7 A., übertragen.
Herr Hauptmann Konrad H e l d , von und in Weiningen, wird zum Major der Infanterie (Schützen) befördert und zum Kommandanten des Schützenbataillons 7 A. ernannt.
Zum Feldprediger des Infanterieregiments 7 wird ernannt: Herr Pfarrer Ernst Mo r e i , vou Hauts-Geneveys, Professor der Theologie, in Neuenburg.
Die Zolleinnahmen betrugen im Januar 1893 ,, ,, 1892
Fr. 2,160,694.12 ,, 4,026,252.52
Mindereinnahmen pro 1893
Fr. 1,865,558. 40
Die Vergleichung der beiden Monatsresultate gestattet keine richtigen Schlußfolgerungen auf die Wirkungen des Bruches mit Frankreich, da einerseits die Januar-Einnahmen von 1892 infolge des mit dem 1. Februar 1892 in Kraft tretenden neuen schweizerischen Zolltarifs enorm gesteigert waren, andernteils die Möglichkeit der Nichtgenehmigung des Handelsabkommens mit Frankreich anticipierte Importationen in den letzten drei Monaten von 1892 auf Unkosten von Januar 1893 veranlaßte.
Vergleichungsweise betrugen die Einnahmen : Im Monat Januar 1890 . . Fr. 1,988,696. 11 ,, ,, ,, 1891 . . ,, 1,824,472. 09
272 "Wahlen.
(Vom 3. Februar 1893.)
Bundeskanzlei.
Herr Emil Zeller, Notar, zur Zeit Beamter der bernischen Polizeidirektion, von Sigriswyl (Bern).
,, Hans Gribi, Angestellter der JuraSimplon-Bahn, von Lengnau (Bern).
,, Julius Oberholzer, von Wald, Angestellter der Vereinigten Schweizerbahnen, in Rorschach.
Kanzlisten:
Post- und Eisenbahndepartement.
Postcommis in Pruntrut:
Herr Gustav Ribaux, von Bevaix(Neuenburg), Postaspirant in Biel.
Postcomrnis in St. Immer: ,, Edmond Wuthier, von Goffrane (Neuenburg), Postaspirant in Sonceboz (Bern).
Posthalter in Schupfen (Bern) : ,, Emil Schwab, von Kallnach (Bern), Postgehülfe in Schupfen.
Posthalter und Briefträger in Lausen (Baselland) : ^ Otto Gysin, Stationsvorstand, von Teniken (Baselland).
Telegraphist in Zürich : ,, Kaspar Stüßy, von Dießbach (Glarus), Aspirant in Zürich.
Telegraphist und Telephonist in Wädensweil: ,, Albert Herdener, Uhrmacher, von und in Wädensweil.
(Vom 7. Februar 1893.)
Bundeskanzlei.
Übersetzer ins Französische: Herr Dr. jur. E. Genequand, von und in Genf.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrates.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1893
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
06
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
08.02.1893
Date Data Seite
264-272
Page Pagina Ref. No
10 016 044
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.