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Bundesblatt 90. Jahrgang.

Bern, den 1. Juni 1938.

Band I.

Erscheint wöchentlich. Preis SO Franken im Jahr, 10 Franken im Haltjahr, zuzüglich Nachnahme- und Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr : 50 Rappen die Petitzeile oder deren Baum. -- Inserate franko au Stämpfli&; de. in Berit.

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Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung über die Schaffung schweizerischer Gesandtschaften in Estland, Finnland, Lettland und Litauen sowie in Luxemburg.

(Vom 31. Mai 1938.)

Herr Präsident!

Hochgeehrte Herren!

Die vier Staaten an der Ostküste der Ostsee, Estland, Finnland, Lettland und Litauen, die sich 1917/18 bildeten, bedecken eine Bodenfläche von über 500 000 km2 und umfassen eine Bevölkerung von nahezu 10 Millionen Einwohnern. Die Schweiz unterhielt mit den vier Staaten von Anfang an sehr herzliche Beziehungen. Ungefähr tausend Schweizerbürger haben dort ihre Niederlassung, und mancher von ihnen hat es zu Wohlstand und Ansehen gebracht. Die Handelsbeziehungen, die sich zusehends enger gestalteten, haben im vergangenen Jahre einen erfreulichen Aufschwung genommen, wie dies die nachstehenden Zahlen belegen: Ausfuhr TSstland . .

Pinnland Lettland Litauen

Estland Finnland Lettland .

Litauen

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Bandesblatt. 90. Jahrg. Bd. I.

1933

1934

1935

1936

1937

04 21 1,2 0,9 4,6 Einfuhr . . . 0,3 . . . 2,0 06 . . .

07 3,6

0,5 2,8 0,7 3,8 7,8

06 2,9 0,8 1,0 5,3

07 4,1 0,9 1,5 7,2

12 89 2,4 3,4 15,9

0,4 1,9 0,6 0,9 3,8

0,5 1,6 19 22 6,2

0,6 2,8 09 19 6,2

0,8 3,0 27 37 10,2

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790 Estland hat seit 1921 seinen Vertreter in London beim Bundesrat beglaubigt. Es ernannte überdies einen Honorarkonsul in Bern. Finnland unterhält seit dem Jahre 1926 eine Gesandtschaft in der Schweiz. Der gegenwärtige Inhaber dieses Postens, Herr Holsti, ist nach mehrjährigem Aufenthalt in der Schweiz, wo er sich hohen Ansehens erfreut, nach Helsingfors zu dem hohen Amte eines Ministers des Auswärtigen berufen worden ; er versieht dieses Amt seit 18 Monaten, ohne dass seine Mission in der Schweiz ein Ende genommen hätte. Ein interimistischer Geschäftsträger vertritt ihn in Bern.

Daneben gibt es sieben finnländische Honorarkonsulate in der Schw.eiz. Die lettische Eegierung ist in Bern seit 1922 durch einen bevollmächtigten Minister vertreten und unterhält hier zudem einen Generalkonsul. Der litauische Gesandte in Berlin ist seit 1921 gleichfalls in der Schweiz beglaubigt, und in Zürich besteht ein Honorargeneralkonsulat, das die Interessen der ungefähr 300 in der Schweiz ansässigen Litauer wahrzunehmen hat.

Anders als die neuen Staaten, die sich von Anfang an den Notwendigkeiten des heutigen internationalen Lebens angepasst haben, baut die Schweiz ihren Aussendienst nur allmählich aus: Seit dem Jahre 1935 unterhält sie einen Berufskonsul in Kaunas. In Estland, in Finnland und in Litauen dagegen besitzt sie lediglich ehrenamtliche Vertreter. Dank ihrem Diensteifer und mehr noch dank der Zuvorkommenheit, die die Eegierungen der in Frage stehenden Staaten allgemein an den Tag gelegt haben, vermochten unsere konsularischen Vertreter Aufgaben zu genügen, die über die vom Völkerrecht den Konsuln eingeräumten Befugnisse hinausgehen; der gegenwärtige Zustand könnte indessen ohne Unzukömmlichkeiten nicht länger andauern.

Wenn die Eegierungen der Staaten, deren materielle Hilfsmittel nicht grösser sind als die unsrigen, nun schon seit Jahren die Last zu tragen vermögen, die eine diplomatische Vertretung beim Bundesrat mit sich bringt, so haben sie Mühe, zu verstehen," dass wir ihnen gegenüber nicht Gegenrecht halten. Sie könnten das Missverhältnis, das zwischen ihrer Vertretung bei unsund der unsrigen bei ihnen besteht, leicht als einen Mangel an Eücksicht oder an Interesse unsererseits auslegen, und einzelne von ihren Vertretern gaben auch schon zu verstehen, dass es an der Zeit wäre, das fehlende Gleichgewicht herzustellen. Unsere eigenen Vertreter sind gleicher Meinung; vor allem weist der schweizerische Generalkonsul in Finnland in eindringlichster Weise auf den schlechten Eindruck hin, den wir durch Hinausschieben eines bezüglichen Beschlusses erwecken würden.

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^ Wir mussten uns unter diesen Umständen trotz unserem Wunsche, im gegenwärtigen Zeitpunkt die Kosten unserer Aussenvertretung nicht zu vermehren, von der Notwendigkeit überzeugen, bei Ihnen um die Ermächtigung zur Beglaubigung eines schweizerischen Gesandten bei der estnischen, finnischen, lettischen und litauischen Eegierung nachzusuchen.

Der schweizerische Gesandte in den vier Ostseestaaten müsste seine Hauptresidenz in Finnland nehmen, wo 350 Schweizerbürger leben und wo unsere wichtigsten Interessen liegen; er würde sich aber häufig in den drei andern

791 Hauptstädten aufzuhalten haben. Gemäss dem Antrag, den unser Generalkonsul in Helsingfors selbst gestellt hat, würde unser Generalkonsulat in dieser Stadt aufgehoben, und sein Personal hätte die Kanzlei der neuen Gesandtschaft zu bilden. Wir haben für den Augenblick nicht die Absicht, in der Organisation unserer Konsulate in Tallinn (Beval), Eiga und Kaunas Änderungen vorzunehmen.

Die Verbesserungen, die -wir Ihnen in bezug auf unsere Vertretungen in Estland, Finnland, Lettland und Litauen beantragen, würden eine jährliche Mehrausgabe von ungefähr Fr. 70 000 bedingen. Diese Ausgabe würde reichlich aufgewogen durch die Vorteile aller Art, die von der Gegenwart eines schweizerischen Gesandten in Hauptstädten, wo unser Land grosse Achtung geniesst, zu erwarten sind, sowie durch die Festigung der freundschaftlichen Beziehungen, wie wir sie mit den vier Eepubliken, die mit unserem Lande manchen Zug gemeinsam haben, zu unterhalten wünschen.

Das Grossherzogtum Luxemburg nimmt, wenn schon seine Bevölkerung die Zahl von 300 000 Seelen kaum übersteigt, wegen seiner grossen Entwicklung auf dem Gebiete des Bergbaues, der Industrie und des Eisenbahnverkehrs, einen nicht zu unterschätzenden Platz im wirtschaftlichen Leben von Europa ein. Die Handelsstatistik erlaubt nicht, die Bedeutung der Handelsbeziehungen zwischen der Schweiz und Luxemburg zahlenmässig zu erfassen, da das Grossherzogtum seit dem 1. April 1922 durch einen Zollunionvertrag mit Belgien verbunden ist; doch sind diese Beziehungen ohne Zweifel sehr rege.

Das Grossherzogtum, wo 350 Schweizerbürger niedergelassen sind, gehört seit Ende des Weltkrieges zum Amtsbezirk des schweizerischen Konsulates in Nancy. Dieser Zustand ist nicht restlos befriedigend. Infolge der belgischluxemburgischen Zollunion unterhält Luxemburg engere Beziehungen zu Bel.gien als zu Frankreich, und es wäre zweckmässiger, unsere Mitbürger in diesem Kleinstaate der schweizerischen Gesandtschaft in Brüssel zu unterstellen.

Dies ist auch die Meinung der grossherzoglichen Eegierung, die deutlich zu verstehen gab, dass es ihr sehr erwünscht wäre, wenn der schweizerische Gesandte in Brüssel, gleich wie mancher andere diplomatische Missionschef in Belgien, bei I. Kgl. Hoheit der Grossfürstin beglaubigt würde. Ein solcher Akt der Höflichkeit und Freundschaft gegenüber einem Lande, für das die Schweiz eine natürliche Sympathie hegt, würde praktisch keine Ausgabe nach sich ziehen.

Dem Wunsche der Bundesversammlung Eechnung tragend, vor jedem Beschlüsse über Schaffung neuer Gesandtschaften befragt zu werden, wollte es der Bundesrat nicht auf sich nehmen, einen schweizerischen Gesandten in Luxemburg zu akkreditieren, ohne vorgängig die Ansicht der eidgenössischen Eäte eingeholt zu haben. Er zweifelt indessen nicht daran, dass Sie Ihre Zustimmung zu dieser Massnahme geben werden. Wir bitten Sie daher, den dieser Botschaft beigelegten Entwurf zu einem Bundesbeschluss genehmigen zu wollen.

792

Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.

Bern, den 81. Mai 1988.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates: Der Bundespräsident: Baamaun.

Der Bundeskanzler:

G. Boyet.

(Entwurf.)

Bundesbeschluss über

die Schaffung schweizerischer Gesandtschaften in Estland, Finnland, Lettland und Litauen sowie in Luxemburg.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 81. Mai 1938, beschliesst :

Art. 1.

Der Bundesrat wird ermächtigt, einen schweizerischen Gesandten bei der estnischen, finnischen, lettischen und litauischen Regierung zu beglaubigen.

Art. 2.

Der Bundesrat wird ermächtigt, den schweizerischen Gesandten in Brüssel bei der grossherzoglich luxemburgischen Regierung zu beglaubigen.

Art. 3.

Der Bundesrat wird beauftragt, diesen Bundesbeschluss auf Grund des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874 betreffend Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse zu veröffentlichen und den Zeitpunkt seines Inkrafttretens festzusetzen.

887

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Schaffung schweizerischer Gesandtschaften in Estland, Finnland, Lettland und Litauen sowie in Luxemburg. (Vom 31. Mai 1938.)

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Jahr

1938

Année Anno Band

1

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22

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3731

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

01.06.1938

Date Data Seite

789-792

Page Pagina Ref. No

10 033 626

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