Verfügung im Widerspruchsverfahren 6029 Widersprechende/r Merck KGaA, Frankfurter Str. 250, D-64293 Darmstadt, IR-Marke Nr. 727 621 (DEMEXOR), Vertreter/in Bovard AG, Optingenstrasse 16, CH-3000 Bern 25 gegen Widerspruchsgegner/in Forschungsring für Biologisch-Dynamische Wirtschaftsweise e.V., Brandschneise 2, D-64295 Darmstadt, IR-Marke Nr. 780 726 (DEMETER) Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 31. Oktober 2003 folgendes verfügt: 1.
Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.
2.
Der Widerspruch Nr. 6029 wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.
3.
Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.
4.
Diese Verfügung wird den Parteien schriftlich eröffnet; der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt.
Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach ihrer Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, Beschwerde geführt werden.
31. Oktober 2003
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung
7358
2003-2348