ST

Schweizerisches Bundesblatt.

XIII. Jahrgang. ll.

Nr. 42.

ST

B

e

r

i

ch

4. September 1861.

t

der Minderheit der Kommission des Nationalraths betreffend die militärischen Alpenstraßen und das Straßennez von Grau-

bunden.

(Vom 23. Juli 186l.)

Tit. l Die Minderheit Jhrex kommission sieht sieh in der Nothlage, voraus das Geständniss ablegen zu müssen, dass sie sich nicht im Falle befindet, einen so einlässliehen Bericht in der wichtigen Frage erstatten zu konnen, als sie gerne gewünscht hätte.

Da die Angelegenheit erst am 2l). diess an den Nationalrath gelangte und die Ulkten vorher beim Ständerath lagen, so übrigte zu einer den Rame.. verdienenden Prüfung derselben nur sehr notdürftige Zeit.

Um so mehr werden Sie es entschuldigen, wenn Jhre Kommissionsminderheit wesentlich aus die frnhern Untersuchungen und aus die Ergebnifse der ständerathli.l.en Verhandlung abstellt.

Jndem wir voraus uns zurükbeziehen aus den eigenen Bericht vom 14. Dezember v. J.,) diesen wir wohl die thatsächlieheu Aushebungen desselben, namentlich rüksiehtlieh der finanziellen Verhaltnisse des Bnndes und der Anforderungen au ihn, durch alle seitherige Probe oder Erfahrung als vollkommen konftatirt ansehen ; die damaligen Vorlagen haben durch die seitherigen Entwiklungen nur ein mehreres Gewicht, eine weitere Bedentung erhalten.

Der Minoritatsbericht der ständeräthliehen Kommission, den wir nur bedauern , nicht gedrnkt in den fänden aller Mitglieder der Räthe zu

Sieh.. Bundesblatt v. J. 1861. Band I, Seite 1.

B u n d e s b l a t t .

J a h r g .

X I I I .

B d .

I I .

4 4

55^ wissen, enthält in seiner finanziellen Abtheilung die genaueren ^aten und Zusammenstellungen, welche, verglichen mit den Zahlenangaben der bun-

desräthlichen Botschaft selbst, in ^dieser Richtung die siehersten Anhalts-

punkte gewähren .und auf welche .wir daher mit vollkommener Sicherheit bauen konnen. ^ Ueberhaupt. hat die Angelegenheit., ^u deren ^Behandlung die neue Botschaft des Bundesrathes vom 26. Juni nach ^ Massgabe Jhres Besehlusses vom 24. Dezember jedenfalls eine speziellere und nähere, sowie (in Folge Weglassuug des Billon) etwas vereinsachte Grundlage bietet, dureh die Verhandlung im Ständerath ihre wesentlichste Abklärung gesunden, und wir müssen namentlich den Standpunkt der dortigen Commissionsminderheit als eine.. soleheu ansehen, der e i n e V e r m i t t l u n g suchte, so weit sie ohne vollige Breisgebung der wichtigsten .^rin^ip^.n moglieh schien. ^.a wir unsererseits au...h willig da^u beitragen mochten, dass die Frage, welche die Gemüther vielseitig erregte und tiefgehende Spannungen hervorgerufen hat, eine Losung finde, bei welcher aus alle Seiten Beruhigung moglich sei, so ist es derselbe Standpunkt, aus den wir unsererseits.uns gleichfalls stellen, und wir hoffen, nns dabei, namentlich so weit wir uns verpflichtet sehen, weitergehende Bestimmungen abzulehnen, in vollkommener W.^ise ,.,u legitimiren.

Suchen wir voraus nach einem G r u n d s a z e , über dessen Richtigkeit man aus allseitiges Einverständniss zählen tonne, so scheint es uns, der sein zu müssen, dass der Bund allerdings vor keinen Ausgaben zurükscheuen dars, welche. die Landesverteidigung nothwendig erheischt , wo aber weder eine solche. Notwendigkeit noch Dringlichkeit vorliegt, darf und soll ermessen werden, was die Finanzlage des Bundes mit den ordeutliehen ^Mitteln, welche sie ausweist. gestattet, um diese, je nach dem Massstabe vorwiegender ..^liehkeit und Dringlichkeit, sur die eine oder andere der ^u machenden Ausgaben in Verwendung ^u bringen. Ja, die HüIss.^u..llen de.^ Bundes sollen beni^t werden, um weitere Hülfsquellen darin zu bssnen und den Bundesgliedern das einigende Band als eine Wohlthat erscheinen ^u lassen. dagegen wäre das^ehlimmste, wenn gegenseitige Jnteressen wesentlid.. zu einem Massstab und Motor bei Behandlung von Bnndesgesehasten erhoben würden l Vrüfen wir zunächst nun unsere Finanzlage, so stehen darüber, nach. den Reehnungsausweisen, folgende Resultate fest.

Allerdings sind die Einnahmen seit l 85 l bis 185.) ununte..broehen gestiegen.

Jm Jahr 1851 betrugen sie nach dem bundesxäth^

liehen Berichte^) . . . . ^r. l 1,768,5..)..). 44.

,, ,, 1852 einsehliesslieh der^osteinnahmen . ,. l3,2.).),4t6.32^ ,, ,, 1858 ,, ,, ,, . ^, 1 7,478,5.)4. 0.)

,,

,,

1859

.

.

.

.

.

.

.

.

...) S^he den Beruht auf .^e^e 487 hie^or.

^^) Siei..e ^ei^e 2..^ hi^.^r.

.

.

,,

t 7 , t.. 65, 4 37 . 7 3

559 Jn.. ..^ahr 1860 fand zwar eine kleine Vermindernng statt. Von dem außerordentlichen T.^tal^

Betrage . . . . . Fr. 21,685,566. 27 muss nämlich die Einnahme ^ von der Prägung der Silbermünzen abgerechnet

werden . . . . .

Jmmerhin blieben also

,, 4,584,607.^98^

. . . . . . . . .

,, 17,100,95.^. 29

Allerdings ist namentlich die Haupt^uelle der ^ölle in den lezten Jahren

..

1858 auf . . . . . . . . . . Fr. 3,516,814. 65 1859 , , . . . . . . . . . . ,, 4,007,188. 88 1860 ,, . . . . . . . . . . ,, 4,^83,169. 58

Reineinnahme gewachsen.

^ieht man einen Vergleich zwischen dem V.^rmogensstand vom Jahr 1848. . . . . . .

,,6,618,656 ^demjenigen vom Jahr 1860 . . . . .

,, 8,315,694 so ergibt sich indem ganzen ^eitraum ein Vermögenszuwachs von . . . . . . . . . . .

,, 1,^97,038 obwohl in der gleichen .Periode als außerordentliche Ausgaben^m ganzen

Fr. .2,117,873. 60 in Rechnung gebracht sind.

Rimmt man endlich nach der Botfchast des Bundesrathes den fert.^rn

Nettoertrag der ^ölle zu . . . . . . . . . Fr. 4,000,000 und.dex.der übrigen Verwaltungen zu . . . .

,, 530,000 zusammen

die gewöhnlichen ausgaben hingegen zu ...

Fr. 4,5.^0,000 an,

,, 3,082,0.)0

(dabei für die Militärverwaltung Fr. 2,050,00l)), so bleibt allerdings eine jahrliehe verfügbare ...^...mme von^r. 1,448,000, wovon der Vundesrath jedoch die ungeraden Fr. 448,0..)^) selbst ^wieder für gewohnlieh wiederkehrende, außerordentlich^ ^Rothausgaben der Verwaltung ^abrechnet, ^ um zu den. Resultate zu gelangen, dass zu ,,sreiwilligen Verwendungen^, sür ausserordentliehe Zw...^. einer zweiten Kategorie, ^ie solche..nun in Frage

liegt,. iährli..h eine Million disponibel bleibe.

Hinwieder ist ^im Minderheitsberiehte der stauder..thlichen Commission ^ bereits ausgehoben^uud^naeh den gleichen Reehn^g^rgebnissen^ unbestreitbar

richtig :

.^. dass mit der Vermehrung der Einnahmen aueh die Vermehrung der Ausgaben, und zwar namentlich der gewöhnliehen und der unvermeidliehen, uieht nur vollkommen ...Schritt gehalten,. sondern sie, namentlich in der ^ünger.r ^eit, noeh überschritten hat, B. dass desswegen, so wie^ man nur die ersten^ Jahre des jungen Bundes aus der Berechnung weglässt, in der Periode der lezten ..) Jahre,

560 ^om31. Dezember 1851 bis 1860, sehon nur ein Vorschlag von Fr. 537,766, (Vermogensbestand Ende 1860

,,

,,

Fr. 8,315,694

1851 .. 7,777,^928

im Laufe der legten 4 Jahre ^dagegen selbst eine reelle Vermogensvermin-^ derung sich ^ergibt von Fr. 1,581,018.

(Vermogensbestand vom 3l. Dezember 1856 Fr 9,896,712.

,,

,, 31.

,,

1860 ,, 8,315,694.)

Allerdings fallen in diese Periode die Dekung der Rheiugrenze und die Sicherheitsmaßnahmen in ^der ^avor^ache. Es braucht aber nicht bemerkt ^u werden, dass die Aufgaben dafür ^u denen zählen, deren Wiederkehr jederzeit möglich, gegenwärtig aber als sehr leicht moglieh angesehen werden muss.

Die ordentlichen Ausgaben der. Jahre 1851 ^55 betragen zusammen Fr. 64,002,102, also durchschnittlich 12,^ Millionen, die ausseror-

deutlichen ^r. 3,919,032, also durchschnittlich ^... Millionen, wahrend

in den Jahren 1856.^60 die erstern Fr. 83,908,570, also durchschnittlich 16,^, die leztern Fr. 8,248,842, also durchschnittlich 1,.^ Millionen betragen.

Die ordentlichen Ausgaben haben daher während der ledern Periode um volle 4 Millionen,. die ausserordentlichen um ^ Millionen per Jahr zugenommen.

.

C. Gleich bedeutsam erseheint die Aushebung im erwähnten Minori-

täl.sberiehte , dass, während in der Beriode von 1851 bis 1856 das versagbare Vermogen des Bundes (Kapitalien und Kassa, nach Abrechnung der Schulden) beträchtlich zugenommen hat.

^Bestand 1851 ^r. 1,760,907 .

,, 1856 ,, 4,901,037)

dasselbe dagegen in der ledern Beriode bis Ende 1860 sich wieder wesent-

lieh verminderte (aus ^r. 1,599,491). Der übrige Betrag des ^ettovermogens ruht unverfügbar in Liegenschaften, Gebäuden, Material und deu uothigen Betriebssonden.

.

I). Fragen wir nach jenen ausserordentliehen Ausgaben^ die der Bund bisher bestritten hat, so sehreibt der Bundesrath selbst von denselben .^r. 6,421 ,021 aus Dinge, welche ,,in besondern Umständen und Verhätnisseu Iagen^ (^olge der politisehen^.Lage). Diese waren daher unvermeidlich, und wenn in einer 12jährigen Periode eines Landes, welches seiue Unabhängigkeit selbst wahren und vertheidigen will, ein solcher Ausgabenbetrag unter diese Ru^

brik sällt, so ist dies gar nicht als etwas Abnormes zu betrachten.

Den übrigen ^heil dagegen von ^r. 5,696,852. 15 be^eiehuet die Botschaft als ^freiwillige Beiträge..^ Dieser .^itel u.ag ihnen gegeben .verden. entspricht aber der ^aehe nur ^u einem kleinen ...^heil, für kaum

561 ^r. 962,433 absorbirt namlieh eine Verbesserung der Bewaffnung (Anschaffung der Jagergewehre Fr. 429,891^ .

Umänderung der Jnfanteriegewehre ,, 532,542) Fx.^ 3,343,392 sind der Erlass der Sonderbündsschuld, waren ^ aber auch nur die Uebernahme der Kosten des Sonderbundskrieges, den .der .Bund glüklich führte, auf seine ^eigenen Lasten, also gleichfalls rein eine

Ausgabe wegen politischer Verhältnisse.

^ Fr. 886,128 endlich beträgt die den Kantonen geleistete Rül.vergütüng der in die Bundeskasse bezogenen Bosterträgnisse der glükliehen Bostsahre.

Sie war also nur ein Abschrieb ^von Einnahmen, welehe, laut dem zulegt gesassten. Beschlösse, .nicht dem Bunde, sondern den Kantonen gehorten.

.^er Betrag der wirklich ,, freiwilligen Beiträge^ des Bundes an Unternehmungen, welche nicht als unmittelbare Ausgabe desselben erscheinen, redu^irt sich auf folgende Dosten:

1853 Rheinkorrektion . . . . . ^ . . . . .^r. 50,000 1855 Reusskorrektion

.

.

.

.

.

185^57 katholische Kirche in Bern .

1857.^9 Brünigftrasse . . . . ^ .

1860 Aehereggbrüke . . . . .

Seeabflnss in Luzern . . .

Resormirte Kirche in Ludern .

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

Gleich freiwilliger Art war auch die Uebernahme des Nachlasses Franseini . . . . . . . . . . .

,,

.15,000

,, ,, ,, ,, ,, Fr.

50,000 345,000 20,000 19,400 25,000 524,400

,,

30,000

Total Fr. 554,400 ^as ist Alles, was die Eidgenossensehast in der ganzen bisherigen Veriode auf andere Seite uuterstüzend oder hülseleistend , überhaupt freiwillig gethan oder zu thun vermochte.

^

E. Rüksichtlieh der Ausgabenvermehrung , welche in den wichtigsten Bosten, der Ratur der Sache gemäss, wesentlich auf die Verwendungen für Militärzweke fällt, k^nen wir auf unsere spezielle Aushebung im Berichte vom^ 14. Dezember einfach zurukweisen.

^iese Ausgabenrubrik betrug: .

. ^ .

Anno 1850 18^4 1858 . 1859 .

l 860 .

.

^ Fr. 634,194 1,660,786 2,160,992 . .^ 3,954,045 3,798,477

562 Für^s lausende Jahr finden sich im ordentlichen Büdget dafür allerdings nur

ausgesät. Die bewilligten Racht.ragskredite belausen sich aber bereits wieder aus wozu noch der

Kredit von

in

lausender Sizung bewilligte

für die neuen, gezogene.. Geschüze hinzu kommt.

Total bereits wieder

^r.

2,0l3,..)58. 5l)

,,

230,014. 92

,,

1,040,000. -

Fr. 3,273,0^3. 42

Schon nach diesem Rükblike und den bisherigen Aushebungen ist daher die Annahme der Botschaft, .dass fortan ein Betrag von ^r. l ,448,00l,. ^.

^ür Ausserordentl.iches. resp^ 1 Million ^ur freien Verwendung als regelmässiger Ueberschuss unserer Verwaltungsrechnung bleibe, keineswegs als verlässlieh anzusehen.

Jeder nähere Blik aus die ^..r Zeit bestehenden Verhältnisse und die notwendige Eut.mklung derselben lässt aber beinahe mit Sicherhe.t darauf schlössen, dass eine fortwährende und wesentliche Brogression selbst in den als ,,ordentlich^ betrachteten Ausgaben der Bundes..

adn.inistratiou überhaupt, namentlich aber der Miiitärverwaltnng unv^.rmeidlich seie.

Sind alle Besoldungen .und Entschädigungen im ..^erhält^s.. der stets stei^enoen Vreise aller Bedürfnisse nicht auch fortwährend ^n erhohen ^ Mehren sich die Ansprachen an die Leistungen des Bunde...., wie z. B.

ganz jüngst mit der Abordnung nach Japan und der Vertretung für die nene Ausstellung in London geschehen, nicht von jeder Seite .^ Welche Folge wird auch nur eine geringe ^..olderhohnng der Truppen ^im .Allgemeinen oder selbst nur bei einzelnen Jnstruktions^w^geu habend Wie weit muss schon das jüngste , in beiden Räthen unbeanstandet angenommene Vostulat einer ..Verbesserung der Stellung des Quartier..

trägers , d. i. ^der Erhohung der ..^nartiergelder , wie gering sie auch gehalten werde, greisen^ Wie viel. bleibt immer wieder a.n Kriegsmaterial .,n verbessern, .^u erneuern, zu ..rgänzen ^ Eine Hauptaufgabe beim Militär ist die entsprechende Jnstrul.tion.

Die im legten Jahre versammelte Kommission der militärischen Experten, ^u welcher die ersten Autoritäten berufen waren, verlangte eine Ausdehnung nicht nur aller Rekrutenschulen der Artillerie und der Scharfschü^en, sondern aueh der Wiederholungskurse der erstern. Werden aber an solche Ausdehnungen steh nicht andere, gleichartige für andere Korps anreihen^ Dass die Einführung eines neuen Gesehüz^stemes bei der Artillerie auch neue Auslagen für neuen oder veränderten Unterricht haben müsse, ist einleuchtend.

563

Ri^siehtlieh der ^avalle^ie bringt das lezterlafsene neue Gesez auch dem Bunde, wegen zu erhöhenden Abfchazungen , seinen Antheil neuer Auslagen.

Eine wesentliche Rotiz. des bundesrathlichen Rechenschaftsberichtes, .^. 372, ^) scheint darauf hinzudeuten, dass den gesteigerten Anforderungen an die ..Ausbildung der Jnfanterie nur begegnet werden könne, wenn der ^Bnnd es übernehme, für tüchtige Jnstruktoren Sorge zu tragen, weil die Lage derselben in den Kantonen durchschnittlich keine günstige sei. ,,Emerseits^ , so lautet die erwähnte Berichtsstelle wortlieh, ,,erha.lten sie kleine

.Besoldung, andererseits nicht genügende dienstliche Beschäftigung.^

So lange diese Verhältnisse sich nicht ändern , werden wir Mühe

ha.beü, ein auf richtiger Stufe geistiger Ausbildung stehendes Jnstruktionskorps zu besten und zu ergänzen.

Allerdings mag es durchaus im Jnteresse einer guten Jnstruktion liegen, dass der Bund die Jnstruktoren auch für die Jnfant..rie stelle nnd dadurch die J..struktio.. gewissermassen selbst übernehme. Eine neue bedeutende Auslage ist davon untrennbar.

Wie, wenn erst weitern Begehren der .Kantone um Entlastung in dieser oder jener Richtung entsprochen wird .'

.^och verdient besondere Würdigung, wie das Mtlitärdepartement in einer Reih... der wichtigsten Vosten nicht vermochte, die gegebenen Büdgetsäze einzuhalten.

Jm Ganzen, troz einigen Minderansgaben, erstiegen die leztjährigen Uebersehreitungen Fr. 120,764. Der Truppenzusammenzng allein kostete Fr. 83,020. 58 über den Büdgetansaz. Jn andern Dosten ergaben sieh Ueberschreitungen beim Unterrichte^ der ...lrtillerierekruten , sowi.. der Wiederl^lungskurse von Cavallerie, ..^eharfschüzen , Artillerie- und Sehüzenreserve , wa^ die Bundesversammlung zu einem besondern postulate veranlasste. Das Departement aber hatte darüber in seinem Berichte bemerkt : ,,die Überschreitungen rühren grossentheils von einer mangelhaften Büdgetirung her.^ Unsererseits erbliken wir darin den Beweis, dass Posten, welche früher genüglu.h waren, unzureichend geworden sind.

Es scheint daher kaum wahrscheinlich oder moglich . d.iss sich jene

reine Million eines für freiwillige Beiträge disponibeln .. echnnngsüber-

schnsses, der bundesr.ithliehen Voraussetzung gemäss, ^n Wirklichkeit herausstellen werde.

Diesen V e r h ä l t n i s s e n der B n n d e s k a s s e g e g e n ü b e r prüfen wir nun die A n s p r a c h e n an dieselbe.

Wir haben in unserm lezten Berichte bereits daraus hingewiesen.

Voraus stehen die B e d ü r f n i s s e e i n e r b e s s e r n B e w a f f n u n g

^) .^m Bundesbl..tt v. ^. 18.^1, Band I, Seite 842.

564 des.Bundesheeres. ^ Die Erstellung einer Anzahl neuer gezogener ..^eschüze ist nun, mit etwas über einer Million, bereits beschlossen.

Die Umänderung der altern Geschüze erscheint aber von ähnlicher Urgenz; sie wird auch so bald vollzogen werden, als die entsprechenden Vorsehläge über die Art der Ausführung reis sind. Unsere frühere Annahme einer Ausgabe auf diesem Voften von nur Fr. 500,000 ruhte aus der Voraussezung, dass man gesonnen sei, vorläufig nur die Hälfte Geschüze ohne kostspielige Umänderungen für das neue System beugbar zu macheu.

Ohne Zweifel wird sich daher die Ausgabe auf diesem Bosten bei vollständiger Durchführung eines ganz neuen Geschüzs.^stems bedeutend steigern .

Aus gleiche Weise verhält sieh's mit der Reu-Bewaffnuug der Jnfanterie. Unser Bericht enthält dafür einen Ansaz von 3^ Millionen Dieser beruht aus der ...... oraussezun g , dass die Kantone einen Theil der Kosten tragen, und die Massnahme nur beim Bundesaus^ua zur Ausführung komme. Man versichert uns nun aber, dass .der Ansehlag viel zu niedrig gewesen sei. Die Massnahme werde vollständig und bei der sonstigeu Belastung der Kautone sur Militärausgaben auch wohl ausschliess^ lieh aus Kosten der Eidgenossenschaft durchgeführt, vielleicht von dieser selbst no.h ein Wasse.worrath angeschasft und magaziuirt werden müssen.

Die Erstellung bereits beschlossener Kasernen (Budget 1.^ Mill.)

so wie jener Befestigungen, welche das Protokoll der Militär-Kommission vom Angnst v. J. als dringende Rothmassnahmeu fordert (siehe unsern Bericht) wollen wir nicht weiter berühren; es scheint, dass hierin neuere Ansichten sich den frühern, wenn auch noch so positiv ausgesprochenen, ent.^ gegengesezt haben. Jene Verbesserung der Bewaffnung aber, bleibt sie nicht notwendig und darf sie aus einen fernen Termin herausgerükt werden^ Die A u s g a b e n für W e r k e des F r i e d e n s bedürseu kaum einer nochmaligen Andeutung.

Für die Rhemkorrektion ist Jhre Hülfe gewiss, nicht nur wegen des früher bereits gefassten Beschlusses , sondern wegen der . ^..aehe an sieh,

wegen der augenfälligen Rothwendigkeit und Rü^lichkeit der Unternehmung wie der Unzulänglichkeit der kantonalen Mittel ^afür, und Angesichts der neuesten ^erwüstungeu, Angesichts der Gewissheit, ^ass der Zustand sich fortwährend verschlechtert, Angesichts der langen Bendan^ bezüglicher .^ingaben, Angesichts endlich selbst des jüngsten bezüglichen Berichtes Jhrer Kommission.

Anschlag der Kosten derselben naeh der neuesten Eingabe .

9,650,000 ^ranken.

Jn gan.^ gleicher Berechtiguug aber steht die Jur^Gewässerkorrektio.r , und gewiss werden die Hindernisse, die ihr nur vorübergehend entgegenstehen, auch in nicht ferner Zeit überwunden werden. Die Rhone^Korrektion dagegen , auf welche. wir im legten Berichte nur als auf ein veru.uthlieh nachfolgendes postulat hindeuten konnten, haben die neuesten

565 Erfahrungen bereits ais eine Anforderung dingender Notwendigkeit herausgestellt, und das ..Besuch dasür liegt beim Bundesrath, der seine Experten auch schon bestellt hat. Es ist hier daher ebenfalls unmoglich ,

dass die Bundesversammlung ihre Hülfe - nnd ihre baldige , kräftige Hülse versage.

.

Uri lässt sich wieder um eine Reuss-Korxektion vernehmen, und ein Gesuch der Linth- Anwohner um Vollendung jenes ersten , würdigen Rationalunternehmens der frühern, bessern Bundesperiode der Mediationszeit unterlag auch bereits während der gegenwärtigen Simung einer vorläufigen^ Berathung Jhrer Behörde.

Wie erscheinen nun , allen diesen Werken vom höchsten volkswirthschaftliehen Jnteresse gegenüber, aus welche der Art. 21 der Bun^ desversässung seine nächste und längst anerkannte, ungekünstelte Anwendung findet , die vorliegenden .^.trassenprojekte .^ Jft eine wesentliche Betheiligung des Bundes da^ei gerechtfertigt, und selbst mit Priorität, Angesichts all^ der angedeuteten unabweislichen Ansprachen sür die ersten militärischen und volkswirtschaftlichen Bedürfnisse^ Darf, wegen einer zusammengebundenen Vorschiebe dieser Brockte , selbst die Finanzlage des Bundes blossgestellt und einer nenen Zufluehtuahme zu ausserordentlichen Mitteln, zur Kreirung von Anleihen in dieser oder jeuer Form, wie der Bundesrath auf den Rothsall schon i.. seiner frühern Botschaft andeutete und in der gegenwärtigen wieder in Aussieht stellt, auch ohne das Eintreten irgend eines außerordentlichen politischen Ereignisses, als beinahe unvermeidlich gerufen werden .^ Diess ist^s, wogegen wir, nach neuer eiulasslicher ^rüsnng, uns mit Entschiedenheit aussprechen müssen.

Zu en.er richtigen Würdigung halten wir nun die zusammengetragenen Projekte auseinander, und betrachten ein jedes sür sich.

Seiner geschichtlichen Entstehung , so wie auch der Art und Weise feiner Entstehung nach, begegnet uns zuerst das G r a u b ü n d n e r i s c h e Strassenne.^.

Dieses ist originellen, Graubündnerischen Ursprunges, aus dem .Bedürfnisse des dortigen Landestheiles hervorgegangen, von den dortigen Behörden schon srüher besehlosseu und nun an die eidgenossisehen Räthe gebracht, um mittelst einer Bundessubvention die schnellere und vielleicht auch vollständigere uud bessere Aussührung desselben - unter gleichzeitiger Erleichterung des Kantons zu erzielen. Ein Kommissionalberieht darüber ..n die Standeskommission datirt sich vom 11. März, ein Bericht des kantonalen Oberingenieurs vom 25. Juni, der Beschluss des Grossen Rathes vom 14. Juni, nnd die Eingabe des dortigen Kleinen Rathes an den Bundesrath vom 2^. Juni v. J.

Die Verbindung grossentheiis so weit entlegener, selbst in der Rähe einander meist entfernter .Landestheile mit allen übrigen, die Erleichterung,

5^6 gewissermaßen selbst die Ermogliehung eines belebenden Verkehrs unter den verschiedenen Zweigen eines nicht allein durch hohe Gebirge, sondern auch durch dreierlei Sprachen ^getheilten Volksstammes, begreift wahrlich ein volkswirthsehastliehes Jnteresse von sehr nahe liegender, hoher Bedeutung - und wir Kursen es auch für die Eidgenossenschaft als ein solches bezeichnen , wenn ^gleich in manchen anderen Kantonen alle Erstellung ahnlieher Strassen rein als Kantonalsache betrachtet wurde. Jn ganz gleichem oder auch nur annähernd gleichem Verhältnis^ steht diesssalls doch kein einziger anderer Kanton, auch mag die Subvention der Brünigstrasse als ein Breeedens dasür geltend gemacht werden.

Aus eine militärische Wichtigkeit des ^ezes oder einzelner Theile desselben für den Bund legt Jhre Kommissionsminderheit rein keme Bedeutung, wie sich dieses aus ihrer spätern Würdigung der Furka ergeben wird. Dagegen hält sie das vorher angedeutete Moment für hinreichend.

um dem Kanton Graubünden eine Bnndessubvention für sein Strassennez ^u bewilligen , und sie glaubt , die Bnndesversammlung hätte keinen Anstand genommen, diese Bewilligung anzusprechen, wenn ihr das Gesuch dasür für sich allein, wie es eingereicht war, und ohne Zusammenkuppelung mit den von Bundes wegen angeregten ^militärischen Aipenstrassen^ vorgelegt worden wäre.

Was den Beitrag betrifft, so bleibt die Kommissionsminderheit bei dem Betrage stehen , den der Bundesrath dasür sachgemäss und genüglieh erachtet hat.

Es ist auch der gleiche Betrag , den die Expertenkommission von Graubüuden selbst (Berichterstatter A. R. v. Vlanta) in ihrem Berichte an die ^tandeskommission (Litt.. A der Ai.tenstüke über das bündnerische Strassennez) als die b..im Bunde naehz...sueheude Summe bezeichnet hat.

Rüksichtlich der Bedingungen bleiben wir im Wesentlichen einfach bei der Redaktion . wie die Minderheit der ständeräthliehen Kommission sie aufgenommen hat , weil dieselben, abgesehen von dem militärischen Jnteresse, welches uns nicht zur Richtschnur dienen konnt..., an sich als zwekmässig erscheinen. Jusbesondere abstrahirten wir von der Aufnahme des Albulapasses, ob.vohl wir diesen Bass als den an stch natürlichsten ins Engadin anerkennen müssen, weil nun einmal die Julierhauptstrasse, mehr südlieh liegend, schon besteht, und eine andere über ^en Flüela, mehr nordlich.

neu erstellt werden soll, welche sur die Verbindung von Davos und Vrättigau mit dem untern Theile des Engadin die beste Verbindung bieten wird. Drei Haupt- und Handelsstrassen nach dem gleichen Thale, in so kurzer Entfernung von einander, wären doch etwas wohl viel, und eine Mehrausgabe seitens des Bundes, wenn aueh uur von ^r. 100,000, dasür kaum gerechtfertigt.

567 F u r k a.

Rar von der Bundesbehörde ist der Bau dieser Alpenstrasse, und zwar den Akten nach aus rein militärischem Standpunkte, angeregt und betrieben l Von den Behörde.. des Kantons Walli.... und ebenso auch des Kautons Uri liegt zur Stunde noch kein bezügliches Gesuch und keinerlei verbindlicher Antrag vor. Darin ist wohl auch der Grund zn Rüchen , warum von jedem Absehiuss einer bezüglichen Konvention abstrahirt und ^nur aus die ^vorläufige Festsetzung gutsindlicher Beiträge und Bedingungen seitens des Bundes abgestellt ^ wurde - ein Verfahren, bei welchem, nebenhin gesagt , der Bnnd jedenfalls genug bieten muss und dabei doch noch riskirt, ein Dekret der h. Bundesversammlung in die Luft zu bauen ^ l^s beerst.. daher so ^viel Perhandelns darüber, ob nicht und wie die verschiedenen B^.s.hlüsse, respektive Offerten des Bundes, zur geneigten ^kzeptatio.. an einander zu binden s..ie...

Wir haben bereits angedeutet, dass wir jenen motorischen Standpunkt nicht richtig finden können , und es ist dieses insbesondere für die Furl.a der Fall. Wie uneinig erscheinen die Militärs darübe.... und wie wenig vermögen die E^pertentheoreme und Raisonnements dafür vor dem Urtheile des einsa.h.m Mannes Halt zu gewinnen.

Dem ^prinzipiellen Kreuze^ des Gotthardt werden prinzipielle Dreieke entgegengeht, in w.^lehen da d^r Grimsel, dort dem Pani^ ein bedeutender Punkt angewiesen wird. ^ Roeh einleuchtender aber wird eingewendet, dass ein solches Kreu^ Bedeutung haben möge, wenn das Zentrum desselben, der Ratur d..s betreffenden .Bandes gemäss, einen wirklichen Mittelpunkt für die ..^ertheidignng des Landes bilde. - Dieses konnte z. B.

wohl von Luzern, niemals aber von einem kleinen abgelegenen Hochthale gelten, wo die meisten Ressourcen fehlen und von Konzentration starker .^rupvenkorps n^t die Rede sein dürfe.

^Bedeutendes Gewicht ist serner auf die .Ansicht zu legen, welche es tadelt, dass .man, von der Jdee der Wichtigkeit besestigter Positionen nachgerade zurückgekommen , dagegen nun ans Strassenpositionen Gewicht ^legen und in enge Thäler Truppenmassen hereinziehen wolle.

^ Mit Sehärse ist weiter erklart worden: eine Behauptung, dass Gens und das Wallis ^aus der Furka oder dem Gotthardt vertheidigt werden müsse, namentlich gegen Frankreich, entbehre Ballen Haltes. .^o lange man in der Waadt stark seie, wäre jede ^Truppe im Wällis bedroht.

Ueberhaupt wäre die Furka in eineu. Kriege gegen Frankreich, den man doch ^.nächst vor Augen habe, ohne Bedeutung. Jn einem Kriege Frank-

xeichs mit Jtalien finde ^dasselbe der .Angriffspunkte gegen lezteres genug

nnd könne keine.. Grund haben, sich die Schweiz ^u einem Feinde zu maehen ; in Perbindung dagegen mit Jtalien habe es ja durch dieses ^gen einen weitern Feind wieder die gemeinsamen .^lngrissspunkte und brauche gleichfalls nicht, .sich mit der Schweiz zu verfeinden. Bei einem Kriege

.568 mit Deutschland konne nur ^ die Ebene als Durehgangspunk.. in Frage kommen, uud bei einem direkten Kriege mit der Schweig selbst verstehe sich der Angriff gegen diefe auch in der Ebene. Auf ähnliche Weise^ konne von einem ^ehuze der Luziensteig durch die Furka keine Rede sein, indem dieselbe von Zürich aus geftüzt werden müsse. Ueberhaupt werden Kriege jezt eher in den Ebenen , als in den hülfs^uellenarmeu. Gebirgen entschieden. Wer die Ebene bestie, sei wohl anch Herr des Gebirges.

Sonderbar : die E^isten.^ des Simplons wird .als eine Gefahr für das Wallis betrachtet l Der Gefahr ^u begeguen, will man einen zweiten ahnliehen Bass bauen, welcher nur, statt uaeh Jtalien, auf allen leiten . in die übrige Schweiz führen würde. Der dadurch gelassenen neuen ^ Gefahr erklärt man aber mit ein paar Weg^rstoru..gsvorkehrungen sieher begegnen zu können. Warum beseitigt man uieht viel einfacher mit ein paar ähnlichen Vorkehrungen, oder noch lieber mit einen.. kleinen Fort, nicht aueh die Gefahr des so gefährlichen oder gefährdeten Simplou ger^dezu direkte.^ Mit einem solchen ^ort konnte sowohl den Jtalienern das Herab-, als den Franzosen das Hinaussteigen verleidet werden. (Man erinnert sich. dass .oenn nicht der Kommandant des kleinen ^orts B a r .^ im Aostathale durch List bestimmt worden wäre, dasselbe ^u übergeben, dem grossen Rapoleo.. selbst sein berühmter Uebergang über den grossen St. Bernhard eher Verderben als Sieg gebracht hätte.)

Mit Manchem von diesem stimmte die Diskussion im Ständerath vollkommen überein. ja man schien dort darüber sehr im klaren, dass die .,Militärs..rasse^. die man baue, für den Feind eben so gnt gebaut werde, als sur uus selbst, ja sie konue nur eher zum .^.nloken, als zum Absehreken des Feindes dienen. Bleibt aber auch dahingestellt, ob unsere Gebirgspässe im jezigen Rustaude oder mit Kommersstrassen für uns mehrere Sicherheit und eine leichtere Verteidigung gewähren : so behalten wir das Vertrauen , dass unsere Stärke in uusern Truppen beruht, nnd dass. diese unsern Boden, so wie er ist, zu verteidigen wissen werdeu.

Gesahr bleibt dabei gewiss jedeusalls weniger für die Berggegenden, als für die wohlbevolkerten und hablichen Tiesgelände.

Mogen wir unsere Mittel daher vorzüglich für die allgemeine Vertheidigung rüsten, und dabei bedenken, dass diese vielleicht schon im nachsten Jahre nothig wird , wenn jedenfalls noch keine ^militärischen .^llpenstxasseu^ bestehen werden.

Dieser Titel ist von der Mehrheit des Ständerathes vereinfacht worden; --^ ohne .Zweifel hat sie damit bedeuten wollen, welche Wichtigkeit auch sie dem ^militärischen^ Werthe dieser Bässe beilegt.

Wir sagen unsererseits : Baut .^trassen, wo der sriedliehe Kommers sie erheischt,. und dann mogen unsere Strategen sorgen, dass sie im Krieg.. zu unserm Sehuze dienen l ^ ^ Wie unbedeutend aber, ja wie nichtig eine Furkastrasse für den Verkehr, sin. wirklieh volkswirthsehastliehe Jnteressen seie und wie wenig da-

569 .her der ^..lrt. 21 der Bundesverfassung eine ungezwungene, schlichte und .rechte Anwendung auf sie leide, zeigt der erste Blik auf die Karte und ^die allgemeinste Würdigung der Verkehrs- oder vielmehr Riehtverkehrsverhältnisse, wie sie bei diesem ..liasse wirklich bestehen.

^ie Entfernung zwischen dem dies- und jenseits bewohnten Thalgelande ist so gross, und die Schwierigkeit des Weges so lästig und bedeutend, die Bewohnerzahl der nächft^elegenen Corser so gering, was der Boden da und dort bietet, so gleicherlei, und ^aher das, was dieselben von einander zu begehen, mit einander auszutauschen hatten, abermals so unbedeutend, dass ein eigentlicher Kommers in der That nicht bestehen kann.

....^azu kommt noch die Verschiedenheit des Staatsgebietes und der kantonalen Beziehungen, .-- Alles in frappantem ..^egensaze ^u den Verhältnissen,^ welche bei den Thalschaften Graubündens obwalten.

An ...lllem diesem wird aber au.h die schonste Furkastrasse nicht viel, oder so zu sagen nichts ändern.

^ Gebaut würde sie in der That. wesentlich nur für den Touristenverkehr, welcher allerdings zur Zeit eine gewisse Bedeutung hat, und durch die Strasse noch etwas gewinnen könnte. ^ .^ ' ^ Aber für Touristen, und wesentlich nur, damit sie auch hier die Ehaise benü^en und in dieser von höchster .^öhe den Gletscher bewundern können, scheint uns die Verwendung einer ^rossen Summe aus der eidg.

Kasse, aus dem Titel des ^. 21 .^er Bundesverfassung, doch kaum zu rechtfertigen, - zumal Angesichts der berührten Verhältnisse dieser Kasse und Angesichts der andern, wahrlich vollberechtigten nn.d Dringlichen Ansprachen an dieselbe, für welche eine h. Versammlung kaum gerne daraus vertroften wird: wegen der nnn ertheilten Priorität seien für dieselben dann .^uleihen anzunehmen.

Warum bezeigten sich bei den bezüglichen Verhandlungen im Ständerath die Abgeordneten von Uri nnd Wailis so^indifserent^ Warum wurde nur so wesentlich darauf abgestellt, dass die Strassenbreite auf ein Minimum beschränkt, das Gesäll bedeutend erhoht und das Zweidrittelsverhältniss gestrichen werde . Selbst in der Verhandlung der Kommission liess

das Mitglied für Uri keine Erklärung fallen., dass dem Kanton an dieser

.^rbindnng wesentlich gelegen sei, und die .^sserungen .der . beidseitigen Repräsentanten liessen darüber keinen ^^eisel, dass . sie nicht jede ...^umme

aus der eidg. Kasse lieber, als für diese Militärstrasse, für ihre resp.

^lusskorrektiouen e^.psangen würden.

Schliesslich dars hier nicht unerwähnt bleiben,

.

^.

dass bei Erstellung

dieser Strasse mit der Bezahlung des fi^en Beitrages keineswegs die g^e Last getragen ^ist, welche für d.e .^dg^ Kass^. daraus er.vä^.^t ; es gilt dann noch das weiter^ .^pser der Erstellung von Bl.okh...usern und Kasernen, wenn die Strasse in der That als Militärstrass^. beugbar werden soll. .^...m. Unterhalt u.üssten freilich, nach dem Beschlussprojekt, die Kan-

570 tone übernehmen,^ und ste würden damit, wie wir gerne anerkennen, eine bedeutende Verpflichtung eingehen. Sie dürsten aber wohl sicher sein, dass die .Bnn^esbehorde die bezügliche Bestimmung, so lange die militärische Benü..ung des Basses nicht nothig wird, nicht zu strenge.. Anwendung bringen.. konnte.

Unser Antrag über dieses Brojekt kann ^ daher nur aus Richte i nt r e t e n lauten.

Das Gleiche ist .de.. Fall auch rüksiehtlich .des O b e r a l p p r o j e k t e s , U r n e r s e i t e . Die Gründe sind dieselben.

Es ergibt .sich dabei freilich das allerdings einen scheinbaren Widersprueh zeigende Verh.iltniss : dass die gleiche Strasse als im ^raubündnersehen Re^e inbegrissen aneh mit der Subvention für dieses belr^sen wird, während dagegen jede Subvention sür die Streke auf Urner^ebiet unserm Antrage nach wegfällt. Die Minderheit der ftänderäthlieheu Kommission schloss wohl desswegen die Oberalp vom Graubünduersehen Re.^e aus, um dagegen den Albula aufzunehmen.

Unsererseits sanden wir das Ledere unpassend, weil wir die Grnndl.age zu unseren B..sehlnsse im Graubündnersehen ^..rossrathsbeschluss suchten.

Eben desswegen blieben wir dagegen a..ch bei der Aufnahme des Oberalppasses, womit wir hingegen in Bestimmung der ....^nboentionssu^uu.e nicht hoher gehen, als die Minderheit der Kommission .^es Ständerathes. Der Mehrl.eitsvorschlag dagegen der Kon.mifsion, sowie der Befchluss des Stände^ rathes geht um mehr als ^r. 200,000 hoher, indem . er für die gesammte .^beralpstrasse (Granbündnersehes Gebiet über ^) ^r. 350,000 e^tra ausseht, und doch den Beitrag einer Million für das übrige ^trassennez unverändert belässt. Vo.. Aufnahme der ...^^tbvention für di^ ...^treke^ auf Urnergebiet abstrahlten wir, ^vie bereits bemerkt, wegen Abgang j.^des wirkliehen Gesuches von ^eite dieses Kantons . dagegen nehmen wir au , dass die h. Bundesversammlung, sobald ein. Gesuch darum eingienge, auch sofort einen verhältnissmässigen Beitrag dafür aussehen würde.

A ^ e n st r a ss ^e.

Auch . für diese ist die Anregung von der Bundesbehorde^ ausgegangen.

aber die betreffenden .Kantonsregierungen haben. doch.. beide die Anregung mit Eiser aufgegriffen und die Sache zu der ihrigen gemacht. Diebeiden Kantone liegen sieh mit ihrem Hauptgebiet nahe, ^ die gegenseitigen Be^ehnngen müssen häufig sein, und der ^andverkehr^ unter ihnen ist nur durch diese. kurze Bergstreke unterbrochen. Hier^ ist die ...lusmündnng des ^.hw^erscheu Strassenne^es in die Gotthardtstrasse.. Mit verhältni.ssmässig hochst bedeutenden Opfern bald ganz erstellt, sucht dasselbe hier eine .

wesentliche Vollendung. Ueberdiess ist dem. Kanton Schw^ beim Uebergange der Zolle und Weggelder, sowie der Bosten an den Bund, in Folge der frühern Versäumnisse, nur eine geringe Entschädigung zugefallen.

57l endlich war 1838 für die damals schon projektirte Strasse ein Weggeld bereits bewilligt.

Desswegen akzeptiren wir hier, wenn auch anderseitige bedenken entgegenstehen, die Anträge des Bundesrathes naeh der Form, wie sie ihnen im Ständerath gegeben wurden. Mit der Zustimmung aber zu einer Unterstu^ung der beiden Vxojekte des Grau^ündner^sehen Strassennezes und der A.^enbergstrasse sehen wir uns an die äußerste Grenze desjenigen gerükt, was uns in dieser. Richtung zulassig schien.

Der Bundeskasse wird damit eine Ausgabe von Fr. 1,600,000, zum Theil zahlbar in nahen Terminen, aufgeladen. Drei betheiligten Kantonen wird dadurch für ihre nächsten, reellen Bedürfnisse in reichem Masse Rechnung getragen. Die Verhältnisse der Kantone, welche an der Gotthardtroute ein Jnteresse nehmen, finden sich dabei in indirekter Weise mitberüksichtigt. Um so mehr sollte . darin auch Grund erkannt werden, gegen Weiteres die unerlassliche Gränze zu sezen.

Es würde damit auch eine Garantie der That ^ gegen weiteres Vor-

gehen in gleicher, oder ähnlicher Riehtnng und damit zugleich Beruhigung geboten für die nothige Rüksieht auf Erhaltung eines gesunden Finanzzustandes und unverrükte Wahrung jener ..Prinzipien unserer innern Politik, mit welcher das friedliche Gedeihen unseres jungen Bundes so enge verknüpft ist. Schliesslieh brauchen wir nicht no.^ zu wiederholen, dass Wallis in der Rhonekorrektion die Realisirung seiner nächsten materiellen Jnteressen zu suchen hat.

Mit vollkommener. ^ochaehtung.

Bern, den 23. Juli 18^1.

Die Minorität der .kommission:

I^r.. ^l. Ascher.

.^. ^urti. Berichterstatter.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bericht der Minderheit der Kommission des Nationalraths betreffend die militärischen Alpenstraßen und das Straßennez von Graubünden. (Vom 23. Juli 186l.)

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1861

Année Anno Band

2

Volume Volume Heft

42

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

04.09.1861

Date Data Seite

557-571

Page Pagina Ref. No

10 003 464

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.